@wim4u 📈🏛📣 Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Entlassung einer Mutter als Betreuerin
"Das Amtsgericht entließ daraufhin entgegen des ausdrücklichen Wunsches der Betroffenen die Beschwerdeführerin als Betreuerin ihrer Tochter und bestellte eine Berufsbetreuerin... Die gegen ihre Entlassung als Betreuerin gerichtete Beschwerde der Beschwerdeführerin wies das Landgericht zurück. Hiergegen wendet sich die Beschwerdeführerin mit ihrer Verfassungsbeschwerde."
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-037.html
"Das Amtsgericht entließ daraufhin entgegen des ausdrücklichen Wunsches der Betroffenen die Beschwerdeführerin als Betreuerin ihrer Tochter und bestellte eine Berufsbetreuerin... Die gegen ihre Entlassung als Betreuerin gerichtete Beschwerde der Beschwerdeführerin wies das Landgericht zurück. Hiergegen wendet sich die Beschwerdeführerin mit ihrer Verfassungsbeschwerde."
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-037.html
www.bundesverfassungsgericht.de
Bundesverfassungsgericht - Presse - Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen fachgerichtliche Entscheidung zur Entlassung einer…
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine fachgerichtliche Entscheidung in einem betreuungsrechtlichen Verfahren aufgehoben und zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen. Die Beschwerdeführerin…
Bundesverfassungsgericht kämpft "gegen Verschwörungstheorien"
Im Grundgesetz Art. 20 steht ausdrücklich, dass es "unternommen" werden könnte, die "verfassungsmäßige Ordnung" zu "beseitigen". Üblicherweise nennt man so etwas auch Verschwörung. Und was genau unterscheidet eigentlich eine "Verschwörungstheorie" von einer Meinungsäußerung? 🤔
Das Bundesverfassungsgericht unterstützt das Projekt "Wir ist Plural". Auf der Website www.wiristplural.de ist die Rede vom Kampf "gegen Verschwörungstheorien".
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-034.html
Im Grundgesetz Art. 20 steht ausdrücklich, dass es "unternommen" werden könnte, die "verfassungsmäßige Ordnung" zu "beseitigen". Üblicherweise nennt man so etwas auch Verschwörung. Und was genau unterscheidet eigentlich eine "Verschwörungstheorie" von einer Meinungsäußerung? 🤔
Das Bundesverfassungsgericht unterstützt das Projekt "Wir ist Plural". Auf der Website www.wiristplural.de ist die Rede vom Kampf "gegen Verschwörungstheorien".
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-034.html
@wim4u 📈🏛📣 Speyer-Impfaktion erinnert mich irgendwie an Drogensüchtige am Bahnhof
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/impfaktion-speyer-100.html
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/impfaktion-speyer-100.html
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@wim4u 📈🏛📣 Ken Jebsen: "Es ist vollkommen naiv zu glauben, dass Menschen frei entscheiden. Du kannst Menschen extrem stark über Massenmedien lenken."
Ich sage, natürlich funktioniert die Waffe der Propaganda. Niemand kann sich dem mit dem intuitiven Verstand entziehen. Der ist stark und schnell und reagiert eben, ohne es zu WOLLEN. Es nützt nur wenig mit dem logischen, präzisen Verstand über die Funktionsweise der Pistole zu wissen und was sie alles Schlimmes anrichten kann, man muss sich vorrangig von deren Einwirkung entziehen und damit der nicht willentlichen Beeinflussung. Es geht um die Einladung und die Aktualisierung von Themen und Begriffen, denen man ausgesetzt ist. Der Kampf muss gegen eine von Politikern gesteuerte ARD-ZDF geführt werden.
https://tube.querdenken-711.de/videos/watch/bb018304-23ad-4a87-a929-e9d2ad9b1dc5
Verdeckte ARD-ZDF-Aufsichtsräte im Parlament NRW: https://youtu.be/T2o22ouJToU
Ich sage, natürlich funktioniert die Waffe der Propaganda. Niemand kann sich dem mit dem intuitiven Verstand entziehen. Der ist stark und schnell und reagiert eben, ohne es zu WOLLEN. Es nützt nur wenig mit dem logischen, präzisen Verstand über die Funktionsweise der Pistole zu wissen und was sie alles Schlimmes anrichten kann, man muss sich vorrangig von deren Einwirkung entziehen und damit der nicht willentlichen Beeinflussung. Es geht um die Einladung und die Aktualisierung von Themen und Begriffen, denen man ausgesetzt ist. Der Kampf muss gegen eine von Politikern gesteuerte ARD-ZDF geführt werden.
https://tube.querdenken-711.de/videos/watch/bb018304-23ad-4a87-a929-e9d2ad9b1dc5
Verdeckte ARD-ZDF-Aufsichtsräte im Parlament NRW: https://youtu.be/T2o22ouJToU
@wim4u 📈🏛📣 ARD-ZDF-Rundfunkräte verteidigen das GEZ-System als angeblich unabhängige Abgeordnete in Debatte im Parlament NRW
https://youtu.be/T2o22ouJToU
https://youtu.be/T2o22ouJToU
@wim4u 📈🏛📣 Vier WDR-Rundfunkratsmitglieder sprechen im Parlament NRW über GEZ-Beitrag (29.4.2021): Thorsten Schick CDU, Alexander Vogt SPD, Thomas Nückel FDP, Oliver Keymis Die Grünen
https://www.landtag.nrw.de/home/aktuelles-presse/parlaments-tv/video.html?kid=c961b718-8774-4f64-a9b6-66b6775215af&t=27983 (7:46:22 h:mm:ss)
https://youtu.be/T2o22ouJToU
https://www.landtag.nrw.de/home/aktuelles-presse/parlaments-tv/video.html?kid=c961b718-8774-4f64-a9b6-66b6775215af&t=27983 (7:46:22 h:mm:ss)
https://youtu.be/T2o22ouJToU
www.landtag.nrw.de
Landtag NRW: Video
@wim4u 📈🏛📣 Oskar Lafontaine: „Als man gegen Aids einen Impfstoff einsetzte, stellte man erst nach anderthalb Jahren fest, dass ein gegenteiliger Effekt eintrat: die Geimpften wurden anfälliger für Infektionen“
@wim4u 📈🏛📣 FDP-Wahlprogramm: Zu viele Kanäle bei ARD-ZDF!
FDP fordert in seinem Wahlprogramm mit knapper Mehrheit beschlossen, aber immerhin: „Die Zahl der Fernseh- und Hörfunkkanäle, die von den Rundfunkanstalten betrieben werden, ist zu reduzieren. Nicht erforderliche Parallelangebote sind zu vermeiden...Konkurrenz zu jedem Internet-Angebot privater Presse- und Medienhäuser ist nicht Aufgabe des ÖRR.“
FDP fordert in seinem Wahlprogramm mit knapper Mehrheit beschlossen, aber immerhin: „Die Zahl der Fernseh- und Hörfunkkanäle, die von den Rundfunkanstalten betrieben werden, ist zu reduzieren. Nicht erforderliche Parallelangebote sind zu vermeiden...Konkurrenz zu jedem Internet-Angebot privater Presse- und Medienhäuser ist nicht Aufgabe des ÖRR.“
Forwarded from Mario
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WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
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@wim4u 📈🏛📣 Die Grünen. Mit oder ohne Bachelor in Völkerrecht. Wenn Germanisten über Bankenrecht sprechen, wirkt dies auch nicht gerade kompetent. Unbedingt auf die Pointe am Ende warten! Ha Ha...
@wim4u 📈🏛📣 Rhein-Neckar-Verkehr gibt Sonderfahrt für Palästinenser-Demo zu. Angefordert durch "Einsatzleitung der Polizei"
Die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) gibt die Vorzugsbehandlung bzw. Sonderfahrt für die Palästinenser-Demo am 15.5.2021 in Mannheim zu und schiebt den schwarzen Peter auf die Einsatzleitung der Polizei: "Sehr geehrter Herr Felger, die von Ihnen angesprochene Sonderfahrt wurde durch die Einsatzleitung der Polizei angefordert. Dies ist ein bei Demonstrationen ein durchaus üblicher Vorgang." Es stellt sich die Frage, warum wohl die angeordnete Sonderfahrt durch den politisch-medialen Komplex verschwiegen wurde. Solche Sonderfahrten seien für derart erwartbar heikle Versammlungen ein angeblich...
https://wim-zeitung.de/rhein-neckar-verkehr-gibt-sonderfahrt-fuer-palaestinenser-demo-zu-angefordert-durch-einsatzleitung-der-polizei/
Die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) gibt die Vorzugsbehandlung bzw. Sonderfahrt für die Palästinenser-Demo am 15.5.2021 in Mannheim zu und schiebt den schwarzen Peter auf die Einsatzleitung der Polizei: "Sehr geehrter Herr Felger, die von Ihnen angesprochene Sonderfahrt wurde durch die Einsatzleitung der Polizei angefordert. Dies ist ein bei Demonstrationen ein durchaus üblicher Vorgang." Es stellt sich die Frage, warum wohl die angeordnete Sonderfahrt durch den politisch-medialen Komplex verschwiegen wurde. Solche Sonderfahrten seien für derart erwartbar heikle Versammlungen ein angeblich...
https://wim-zeitung.de/rhein-neckar-verkehr-gibt-sonderfahrt-fuer-palaestinenser-demo-zu-angefordert-durch-einsatzleitung-der-polizei/
Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Rhein-Neckar-Verkehr gibt Sonderfahrt für Palästinenser-Demo zu. Angefordert durch "Einsatzleitung der Polizei" - Freiheit für…
Die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) gibt die Vorzugsbehandlung bzw. Sonderfahrt für die Palästinenser-Demo am 15.5.2021 in Mannheim zu und schiebt den schwarzen Peter auf die Einsatzleitung der Polizei: “Sehr geehrter Herr Felger, die von Ihnen angesprochene…
@wim4u 📈🏛📣 Verkehrsminister will wieder Geld verteilen. Was dabei herauskommt, könnte zweitrangig sein. Welche Anschlussverwendung könnte Andreas Scheuer nach der Wahl bzw. nach seiner politischen Karriere haben? Und in welcher Branche? Fragen über Fragen, die keiner der hier gezeigten Beiträge thematisiert. Man sollte bei solchen Meldungen nicht an der Oberfläche bleiben.