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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from ®INFOKANAL ElternStehenAuf e.V (christiane)
Oberverwaltungsgericht Lüneburg

„Landeskinderregel“ gekippt. Ab sofort dürfen auch nicht in Niedersachsen gemeldete Menschen dort Urlaub machen. In der PM des OVG Lüneburg heißt es ua:

„Das bloße Verbot der Beherbergung von auswärtigen Besuchern trage nur wenig zur Eindämmung des Infektionsgeschehens bei, da Tagestouristen trotzdem nach Niedersachsen kommen könnten, ohne einer Testpflicht zu unterliegen. Zudem seien von dem Verbot Beherbergungen durch Private, Beherbergungen zu anderen als touristischen Zwecken sowie die Nutzung von dauerhaft angemieteten oder im Eigentum befindlichen Immobilien und von dauerhaft abgestellten Wohnwagen, Wohnmobilen und ähnlichen Einrichtungen durch die Nutzungsberechtigten ausgenommen. Es sei zweifelhaft, ob die „Landeskinderregelung“ angesichts des beschränkten Nutzens erforderlich sei. Es gebe keine verlässlichen Daten, welche Zahl von infizierten Personen auf Reisen innerhalb des Bundesgebiets zurückzuführen seien.“

Traurigerweise nehmen die rechtswidrigen Regelungen kein Ende und es müssen immer wieder Menschen die Kraft und das Geld aufwenden, sich juristisch zur Wehr zu setzen.

https://oberverwaltungsgericht.niedersachsen.de/aktuelles/presseinformationen/vorlaufige-ausservollzugsetzung-der-landeskinderregelung-bei-der-beherbergung-zu-touristischen-zwecken-200497.html

🌺Euer Team
von ElternStehenAuf e.V.🌺
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Forwarded from Tommy Robinson News
Media is too big
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Lad hits the BBC over their Coronavirus lies and propaganda.
Forwarded from Patrice
18.05.2021
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18.05.2021
@wim4u 📈🏛📣 Bayern. Erst-Impfung in Impfzentren gestoppt. Dafür Erst-Impfung in Schulen.
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@wim4u 📈🏛📣 Höchst und Erbach im Odenwald. Bullen ratlos, stehen vor verschlossenen Einzelhandelsgeschäften bei jeweils unangemeldete Spaziergängen am 17.5.2021.
Forwarded from ❤️ 𝕃𝕀𝔹𝔼ℝ𝕋𝔼́ ❤️
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@wim4u 📈🏛📣 Rücktritt Giffey kurz vor der Bundestagswahl. In Erinnerung gerufen: Die Familienministerin machte in ihrem Amt Jagd auf Kinder mit Hilfe der Anti-Zöpfe-Stiftung mit Sitz in Weinheim. Zöpfe und Kleider bei Mädchen verbunden mit einer Anleitung zu Handarbeiten seien zwingender Grund für ein Gespräch in der Kita und eine Meldung an das Jugendamt wurde implizit nahe gelegt, um derart angeblich "rechtsextremen" Eltern Einhalt zu gebieten. In letzter Zeit wurde es vergleichsweise medial still um die SPD-Politikerin, die eventuell nicht scharf genug nach der totalen Durchimpfung von Schutzbefohlenen verlangte. Da der Rücktritt schon seit Jahren überfällig war, kommt die Meldung überraschend. Nun wurde sie womöglich doch fallen gelassen auf den letzten Metern kurz vor Ende der Legislaturperiode.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/aerger-um-doktorarbeit-spd-politikerin-giffey-tritt-als-bundesfamilienministerin-zurueck-a3516905.html
@wim4u 📈🏛📣 "'Versehentlich' vergessen. Baerbock meldet nachträglich Einkünfte", so die BILD. Erstaunlich, es geht gegen die Grünen kurz vor der Wahl.
Forwarded from Kandel - Team 2020
Jürgen Felger @wim4u deckt auf, dass die Sonderfahrt zur Palästinenser-Demo in Mannheim am 15.05.2021 tatsächlich so stattfand:

"Sehr geehrter Herr Felger, die von Ihnen angesprochene Sonderfahrt wurde durch die Einsatzleitung der Polizei angefordert. Dies ist ein bei Demonstrationen ein durchaus üblicher Vorgang."

Na wenn das üblich ist, werden die "Querdenker" am kommenden Pfingstwochenende und das Frauenbündnis Kandel demnächst wohl auch Sonderbahnen zur Verfügung gestellt bekommen. Fahrscheinkontrolleure müssen dann aber bitte auch draußen bleiben!

https://wim-zeitung.de/rhein-neckar-verkehr-gibt-sonderfahrt-fuer-palaestinenser-demo-zu-angefordert-durch-einsatzleitung-der-polizei/
Forwarded from Kandel - Team 2020
Thüringen - das Bundesland, in dem nicht nur demokratische Wahlen per Dekret für ungültig erklärt werden, sondern auch Gerichtsurteile.

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/weimar/amtsgericht-richter-maskenpflicht-schueler-102.html
@wim4u 📈🏛📣 Bill Gates. Erst Ankündigung Scheidung, dann Verpflichtung zur Aussage über Epstein-Verbindungen gemeldet.
"9.000 Passagiere auf einem indonesischen Flughafen wurden möglicherweise mit recycelten Stäbchen PCR-getestet.
Mehrere Mitarbeiter eines staatlichen Pharmaunternehmens wurden inzwischen wegen Betrugsverdachts festgenommen... Der Betrug soll im Dezember letzten Jahres stattgefunden haben." Staatliches Pharmaunternehmen Kimia in Indonesien beschuldigt, teilt Göteborgs Posten, 5.5.2021, mit.

https://www.gp.se/nyheter/v%C3%A4rlden/9-000-testades-med-%C3%A5teranv%C3%A4nda-pcr-test-flera-gripna-1.46196711
Die deutschen Stämme (Vonderach, Andreas)

Anders als England oder Frankreich ist Deutschland nicht durch die Expansion eines erobernden Zentrums, sondern durch den freiwilligen Zusammenschluss mehrerer germanischer Stämme entstanden. Das waren die (Nieder-)Sachsen, Franken, Schwaben und Baiern. In den ersten Jahrhunderten der deutschen Geschichte waren die Stämme als Stammesherzogtümer auch die wichtigsten politischen Einheiten innerhalb Deutschlands.

@wim4u 📈🏛📣 - Buch-Werbung bei Kopp-Verlag

https://bit.ly/33WQ7dT