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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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@wim4u 📈🏛📣 Zuschauer finden deutschen Anti-Hass-Song mit Stinkefinger sehr peinlich. Vorletzter Platz beim Eurovision Song Contest.
Forwarded from Tom Stahl
‼️‼️‼️ACHTUNG ‼️‼️‼️

es wurde sehr wahrscheinlich mal wieder Fake News verbreitet, angeblich hat der Nobelpreisträger Luc Montagnier in einem Interview gesagt "Alle geimpften Menschen werden innerhalb von 2 Jahren sterben"
‼️

Das stimmt so nicht, ich habe das Original Interview im Englischen Transkript heute Nacht in meinem Kanal gepostet, darin ist davon in keinem Wort die Rede.

Er hat sich zwar ganz klar geben die Impfung ausgesprochen aber zumindest im Englischen Transkript kein Wort über ein "Massensterben" geäußert.

Ich mag noch einmal alle bitte nicht weiter zur Verbreitung von Panik beizutragen und alle Inhalte die ihr postet zu überprüfen.

Das komplette Interview in Französisch findet man hier und wer diese Sprache gut kann mag bitte überprüfen ob hier im Vergleich zum englischen Transcript entscheidende Passagen wie die über ADE mit der Aussage "Massensterben nach 2 Jahren" vorhanden sind.

https://planetes360.fr/pr-luc-montagnier-les-variants-viennent-des-vaccinations/
Forwarded from GROSSE FREIHEIT TV
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"Folterwerkstatt sozialistischer Planwirtschaft
[...]
Investor Georg Kofler erklärt, warum er mit einer Spende die FDP im Bundestagswahlkampf unterstützt, und warum er eine Regierungsbeteiligung der Grünen verhindern möchte."

Und wie Robert Habeck guckt 😜

Quelle
Forwarded from COMPACT-Magazin
❗️Fall Epstein: Gefängniswärter fälschten Unterlagen zur Todesnacht

Zwei Wärter sollen im Internet gesurft und geschlafen haben, als Jeffrey Epstein am 10. August 2019 in U-Haft zu Tode kam. Jetzt steht fest, dass sie die Gefängnisunterlagen fälschten. Sie kommen ungeschoren davon – dank eines Deals mit der Staatsanwaltschaft.

https://www.compact-online.de/fall-epstein-gefaengniswaerter-faelschten-unterlagen-zur-todesnacht/
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
Huch, waren es also doch keine Rechten? Na sowas aber auch...

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Forwarded from Berlin Infokanal
ACHTUNG!
WEGEN AUSUFERNDER POLIZEIGEWALT GEGEN FRIEDLICHE DEMONSTRANTEN, DIE SICH IHRE GRUNDRECHTE AUF VERSAMMLUNGSFREIHEIT NICHT NEHMEN LASSEN, SAGEN WIR FÜR MONTAG ALLE VERANSTALTUNGEN AB!

Ausführliche Pressemitteilung folgt!!!
Forwarded from AfD Thüringen
Hausdurchsuchung bei Björn Höcke! Landessprecher Möller nimmt Bezug:

„Die Hausdurchsuchung beim Vorsitzenden der stärksten Oppositionsfraktion im Thüringer Landtag aufrgund eines offenkundig vom Grundrecht der Meinungsfreiheit gedeckten Facebook-Beitrages über Carola Rackete ist ein weiterer Tiefpunkt des Missbrauchs der Justiz gegen vermeintlich unbotmäßiger politischer Meinungen.

Unsere Solidarität gilt in diesem Moment der Familie Höcke, für die das rechtswidrige Eindringen in die Privatsphäre extrem belastend war. Wir werden alle rechtlichen und politischen Maßnahmen unterstützen, mit denen festgestellt werden kann, wie weit sich die Staatsanwaltschaft mit diesem schweren Eingriff in die Privatsphäre der Familie vom Boden der Verfassung entfernt hat.“

Aussagen des Sprechers der Staatsanwaltschaft zufolge, dass das bei Höcke angeblich sichergestellte Material „noch ausgewertet“ werde, entsprechen im Übrigen nicht der Wahrheit.

Hierzu Möller: „Dem Durchsuchungsprotokoll ist eindeutig zu entnehmen, dass die Durchsuchungsmaßnahme ohne jegliche Sicherstellung geschlossen wurde. Sollten im Widerspruch hierzu dennoch Gegenstände oder Daten gesichert worden sein, handelt es sich hierbei um einen Justizskandal. Die Staatsanwaltschaft wäre gut beraten, hierzu unverzüglich für Klarheit zu sorgen.“

Stefan Möller
Landessprecher der AfD-Thüringen

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/hocke-volksverhetzung-polizei-durchsuchung-100.html
Forwarded from Björn Höcke
Liebe Freunde,
die meisten von Ihnen werden es bereits über die Medien erfahren haben: Am Donnerstag wurden meine Familie und ich von einer Hausdurchsuchung überrascht. Das ist auch der Grund, warum ich nicht zum Wahlkampftermin in Sachsen-Anhalt erschienen bin.
Ich konnte meine Familie in dieser Situation nicht alleinlassen, denn auch meine Kinder waren von der Maßnahme betroffen. Hierfür bitte ich alle, die auf mich vergeblich gewartet haben, um Verständnis.
Eigentlich wollte ich mich nicht öffentlich zu diesem Vorfall äußern, doch die Aktion der Staatsanwaltschaft ist nun trotz meiner Zurückhaltung öffentlich geworden. Ich habe mich daher entschieden, Ihnen einige Fakten zur Durchsuchung mitzuteilen. Diese ergeben sich aus dem Durchsuchungsbeschluß. Ich möchte, daß Sie die Hintergründe kennen, wenn in den nächsten Tagen medial versucht wird, die Durchsuchung als eine völlig normale rechtsstaatliche Maßnahme hinzustellen. Das ist sie nämlich auch nach Ansicht mehrerer mit der Sache befaßter Juristen keineswegs:
1.) Der Durchsuchungsbeschluß wurde laut Datumsstempel am 5. Februar 2021 erlassen. Daß die Hausdurchsuchung erst mehr als drei Monate später stattfinden sollte und dieser Vorgang unmittelbar in die Wahlkampfzeit fällt, mag man für einen Zufall halten. Vielleicht war es auch Zufall, daß eine Woche vorher die Beobachtung meines Landesverbands durch den Inlandsgeheimdienst medienwirksam durchgestochen wurde. Doch wenn es um den Vorsitzenden der größten Oppositionspartei geht, dürfte es sicher nicht mangelnden Kapazitäten gelegen haben.
2.) Bezeichnend ist auch, wer da Anzeige erstattet hat. Im Durchsuchungsbeschluß namentlich als »Hinweisgeber« erwähnt ist ein Mitarbeiter des SPD-geführten Thüringer Innenministeriums, welches auch den Inlandsgeheimdienst im Ressort führt. Dieser Mitarbeiter ist selbst SPD-Mitglied und ist nach eigenen Angaben im Bereich »Polizeiliche Extremismusprävention beim Freistaat Thüringen« tätig.
Fragen Sie sich bitte selbst, wie wahrscheinlich es ist, daß diese Anzeige aus dem Ministerium ohne Rückendeckung durch den SPD-Minister Georg Meier erfolgt ist.
3.) Kommen wir nun zum Tatvorwurf und wie dieser im Durchsuchungsbeschluß konstruiert wird:
Zentrale Bedeutung hat hierbei folgender Satz des ursprünglichen Facebook-Beitrages: »Mit solchen Kriminellen können sich nun die Menschen in Europa herumschlagen - eine Verantwortung dafür, wen Rackete da gesetzwidrig auf den Kontinent geschafft hat, übernimmt sie natürlich nicht.« Im Originalbeitrag bezieht sich dieser Satz auf den vorangegangenen Absatz des Beitrags und damit auf den konkret ausgeführten Fall von drei »Flüchtlingen«, die wegen schwersten Straftaten verurteilt worden. Doch dieser Absatz und Zusammenhang wird im Durchsuchungsbeschluss nicht erwähnt. Stattdessen behauptet der Ermittlungsrichter im Beschluss, der Satz beziehe sich auf das Beitragsbild von Rackete. Das ist eine offensichtliche Unwahrheit.

Noch grotesker sind die Ausführungen im Durchsuchungsbeschluss, im Beitrag würde pauschal behauptet, »dass Geflüchtete ‚solche Kriminellen‘ seien, die ‚Folter, sexuelle Gewalt‘ und ‚Mord‘ begingen … und mit denen sich nun die Menschen in Europa herumschlagen müssten.« Das ist offensichtlich gelogen und konstruiert, denn tatsächlich bezieht der Satz sich auf einen konkreten Fall mit drei »Flüchtlingen«.

Diese Konstruktion wurde genutzt, um Zugang zu sämtlichen elektronischen Kommunikationsgeräten meiner Familie zu erzwingen. Auch zu denen meiner minderjährigen Kinder.
Mit Häme kommentierte Ministerpräsident Bodo Ramelow den Vorgang auf Twitter. Dabei ließ er durchblicken, worum es bei dieser Maßnahmen wohl tatsächlich ging: Die Hoffnung auf »Zufallsfunde«, die sich politisch »verwerten« lassen.
Ich möchte mich auf diesem Wege für die überwältigende Solidarität bedanken, die ich seit gestern aus der gesamten Partei, dem parteinahen Vorfeld, aber auch von aufrechten Demokraten mit anderen politischen Standpunkten erhalten habe.
Solche Schikanen zeigen, wie wichtig unser Einsatz für Meinungsfreiheit und Aufklärung ist.
Polizei Berlin auf Twitter
Vereinigte Impfschafe von Coronistan?
Forwarded from Das Muster erkennen
Energiewende zerstört die Umwelt (Teil 1) - Naturwissenschaftler: Solaranlagen heizen die Atmosphäre auf

Artikel (Quelle)

➡️Teil 2

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