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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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So gut funktioniert die grüne Energiewende:

- nur mit Steuergeldsubvention
- produziert viel Schrott
- verdrängt Wald & schreddert Vögel

Gleiches gilt für die Transformation von Diesel- auf Elektromotor:

- funktioniert nur mit Subvention
- Akkus sind Ökokiller
- vernichtet hunderttausende Arbeitsplätze für politische Ideologien.
Korrektur: Bis vor kurzem war Dreyer zwar nicht Vorsitzende im Verwaltungsrat des SWR, aber ihr Chef der Staatskanzlei ist Vize-Verwaltungratschef (Korrektur am 10.9.2021).

https://web.archive.org/web/20190328210359/https://www.swr.de/unternehmen/organisation/gremien/verwaltungsrat/Gremien,mitgliederliste-verwaltungsrat-100.html
Zukunftskonferenz 07.09.21 (Teil 1)
(Teil 1 | Teil 2)

Konferenz der Kaderschmiede, die die Weichen für das World Economic Form (WEF) für das Ahrtal stellen wird.

Wie Herr Gies (CDU) und wie Frau Bätzing-Lichtenthäler (SPD) bereits angedroht hatten, soll aus dem Ahrtal ein Modellprojekt werden.

Man spricht von hochwassergeschützter und klimaangepasster Bauweise. Wie gesagt stellen dafür Freimaurer (Round Table) die Baustoffe zur Verfügung.

Interessante Passagen:

Zur Hilfe in den ersten Wochen:
Gies: „Die Bundeswehr …ganz entscheidend, die haben uns auch ganz zum Schluss den Friedhof aufgeräumt …” (???)

Zum Neuaufbau:
„Es gibt auch schon Angebote speziell einer wissenschaftlichen Begleitung“
Eigene Akademie in Ahrweiler, um entsprechende Zukunftsvisionen zu entwickeln und einzubringen …

„Die Ahrtalkommunen brauchen ein kommunales Vorkaufsrecht für Flächen, die nicht mehr bebaut werden können oder Menschen, die ihre Häuser aufgeben werden.“


Zur Finanzierung:
Klöckner: „Da gibt es Serviceclubs (Anm.: Freimaurer) und Vereinigungen, die haben gesammelt für Euch , werden jetzt auf Euch zukommen, ich werde auch Eure Kontaktdaten weitergeben mit wirklich namhaften Spendern, das ist ein wirklich tolles Zeichen.”

„Lustigster“ Satz:
Die Zerstörung positiv nutzen– Die Menschen sagen Danke, nicht wahr?

__________
09-09-2021_KreisAhrweiler_01

👉 https://t.me/WipperfuerthVideos
👉 Kritisches zur Flutkatastrophe
👉 Was stimmt nicht im Ahrtal?
Vorsicht bei der BILD-Zeitung!

Sie gibt jetzt allen mit ihren kritischen Berichten eine gewisse Erleichterung, so dass niemand merkt, dass sie nun

👉 DIE NÄCHSTE STUFE DES WAHNSINNS ZÜNDEN! 👈

Die BILD kommt genau jetzt, in dem Moment, in dem sich Wipperfürth plötzlich mit dem ADD versöhnt und über die weitere Vorgehensweise einigt und ein Loblied auf Frau Merkel singt, als sie plötzlich alle so erleichtert und euphorisch erscheinen!

In dem Moment, in dem sich „plötzlich“ Unis, Wissenschaftler und Medien anfangen, für kostenlose, freiwilllige Helfer zu interessieren!

Die Charity-Veranstaltung mit ihrem satanischen Ritual werte ich als Abschluss von bisherigen Aufräumarbeiten! Und dabei meine ich nicht Aufräumarbeiten im Sinne des Mülls. Sondern das Vernichten von Beweisen und vermutlich erfolgreiche Ruhigstellung von Opfern und Zeugen.

SEID JETZT HELLWACH!
Jetzt geht es ganz sicher los, dass sich Wipperfürth und Kollegen mit Politikern, Behörden und Unis offiziell zusammensetzen werden und voller Enthusiasmus mit dem Aufbau eines „innovativen“ Modellprojekts – ganz im Sinne des World Economic Forums (WEF) – beginnen werden!

NICHT EINNEBELN LASSEN!
Was die Ahrtaler und alle Helfer jetzt tun können!
Geht weg von allen digitalen Plattformen, die Euch diese Rattenfänger anbieten!!! (z.B. AhrHelp und bautmitauf) Geht so schnell wie möglich weg von diesem Baustoffzelt!

Tut Euch alle zusammen und schaut, dass Ihr Bauern, Handwerker und Händler findet, die nichts mit diesen Leuten zu tun haben und die bereit sind, Euch zu versorgen und wir alle müssen dafür sorgen, dass Euch das Geld dafür zur Verfügung steht!

@Ahrtal_714
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
https://verfassungsblog.de/die-bundestagswahl-2021-unter-den-bedingungen-der-pandemie/ "5. Maskenpflicht im Wahllokal?

Größere rechtliche Probleme bereitet hingegen die Frage, ob die Wahlberechtigten im Wahllokal eine Maske tragen müssen. BWahlG und BWO sehen dies nicht vor. Zwar regeln infektionsschutzrechtliche Landesverordnungen die Pflicht zum Tragen von Masken in Innenräumen (vgl. z.B. § 2 der 14. BayIfSMV). Doch gilt das auch für Wahllokale? Immerhin hat der Bund in der BWO den Wahlvorgang haarklein geregelt und eine Bindung der Ausübung des Stimmrechts an das Tragen einer Maske (bislang) nicht vorgesehen. Dies spricht dafür, dass die Länder keine Zusatzanforderungen an die Ausübung des Stimmrechts stellen können. Deswegen steht auch § 11 Abs. 3 der Coronaverordnung des Landes Baden-Württemberg, der ausdrücklich eine Maskenpflicht bei der anstehenden Bundestagswahl anordnet, auf wackeligen Beinen. Rechtlich noch problematischer aber wird es, wenn sich ein Wahlberechtigter weigert, im Wahllokal eine Maske zu tragen. Darf ihn dann der Wahlvorstand von der Teilnahme an der Urnenwahl ausschließen und ihn auf die Briefwahl verweisen? Diese Frage wird man derzeit verneinen müssen. Zwar hat der Wahlvorstand nach § 55 BWO für Ruhe und Ordnung im Wahllokal zu sorgen. Dazu kann er aber Personen nicht ohne Weiteres von der Stimmabgabe ausschließen. Vielmehr regelt § 56 Abs. 6 BWO detailgenau und abschließend, in welchen Fällen der Wahlvorstand einen Wähler „zurückzuweisen“ hat. Das Nichttragen einer Maske lässt sich unter keine der Nummern des § 56 Abs. 6 BWO subsumieren. Die Zurückweisung eines Wählers wegen Nichttragens einer Maske wäre daher rechtswidrig. Daher drohen am 26.9. massenweise Fehler im Wahlverfahren und sich daran anknüpfende Einsprüche nach dem Wahlprüfungsgesetz. Dies könnte nur dadurch vermieden werden, dass die Pflicht zum Tragen von Masken im Wahllokal und die Konsequenzen von Verstößen gegen diese Pflicht auf eine klare Rechtsgrundlage mindestens in der BWO gestellt werden. Dass dies bislang nicht passiert ist, erstaunt."
Forwarded from Freie Sachsen
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Masken und Abstand nur für das gemeine Volk, aber nicht für Kretschmer und sein Gefolge!

Heute hatten Ministerpräsident Kretschmer und sein CDU-Gefolge zu einem Fotoshooting in Taucha eingeladen, wo eine neue Plakatkampagne der Union vorgestellt wurde, mit der offenbar versucht wird, den freien Fall zu bremsen. Erfreulicherweise war ein aufmerksamer Bürger zur Stelle und konnte die Doppelmoral dieser abgehobenen Politikerschicht festhalten. Aber seht selbst!

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"Wann beenden Sie die Kontrolle über ARD-ZDF?" WIM befragt Malu Dreyer in Ludwigshafen, 9.9.2021 https://youtu.be/nb1e2x710AU
Wo war eigentlich Jutta Steinruck gestern? Die Bürgermeisterin von Ludwigshafen und SPD-Partei-Kollegin fehlte in ihrer Stadt bei der SPD-Veranstaltung mit Malu Dreyer am 9.9.2021. Es ist doch Wahlkampf. Auch für Jutta Steinruck. Ihr Zitat für die Ewigkeit: "Vertrauen Sie! Es ist keine Zeit für Diskussionen, ob das alles notwendig ist." Wenn man so wichtige Termine sausen lässt, muss schon was Gravierendes dagegen sprechen.

https://t.me/wim4u/25746
Forwarded from Darmstadt und Umgebung
Kommentare unter https://www.youtube.com/watch?v=nb1e2x710AU
"Alles in einer Hand, Effizient und kurze Wege."
"Seit 2011 haben in Rheinland-Pfalz die Grünen das Umweltministerium inne. Bis 2020 die Obergrüne Ulrike Höfken , die dann wegen vieler Skandale 2020 das Amt niedergelegt hat . Für die Flut, die vielen Toten in Rheinland-Pfalz sind die Grünen mitverantwortlich. Viele Rückhaltebecken sind wegen der Renaturierung beseitigt worden , somit hatte sie Flut freien Lauf. Völlige Planlosigkeit hat zur Flut geführt. Die Grünen haben wegen Vetternwirtschaft in der Landesregierung sogar ein Rüge der Gerichte bekommen, wo sogar der SWR berichtet hat."
Forwarded from Dave Brych Kanal
Medienbeteiligungen der SPD - CDU Deutschlands.pdf
127.7 KB
Medienbeteiligungen der SPD

aus „Der Genossen- Konzern. Parteivermögen und Pressebeteiligungen der SPD“

Die älteste noch bestehende Partei Deutschlands hat über 10.000 Medienbeteiligungen.
Liste nicht vollständig
Geheimer Kauf illegaler Spähsoftware durch BKA. In welche intimen Bereiche deiner Privatsphäre die Seehofer-Behörde genau eindringen will, wurde nicht bekannt.
Forwarded from Kla.TV - Klagemauer TV
Media is too big
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𝐄𝐱-𝐏𝐟𝐢𝐳𝐞𝐫-𝐕𝐢𝐳𝐞 𝐌𝐢𝐜𝐡𝐚𝐞𝐥 𝐘𝐞𝐚𝐝𝐨𝐧 𝐳𝐮𝐫 𝐂𝐨𝐫𝐨𝐧𝐚-𝐊𝐢𝐧𝐝𝐞𝐫𝐢𝐦𝐩𝐟𝐮𝐧𝐠: „𝐄𝐬 𝐢𝐬𝐭 𝐌𝐨𝐫𝐝!“

https://www.kla.tv/19796

Wenn man Ihnen sagt, dass es darum geht, gefährdete Familienmitglieder zu schützen, dann ist das eine Lüge.“ Diese drastischen Worte zu den Plänen, alle Kinder ab 12 Jahren gegen SARS-CoV-2 zu impfen, findet kein Geringerer als der ehemalige Vizepräsident des Impfstoffherstellers Pfizer. Dr. Michael Yeadon geht sogar so weit, diese Impfung als Mord zu bezeichnen! In dieser Sendung nennt er die eigentlichen Gründe dafür, warum der Staat trotzdem ALLE impfen will ...

Mehr dazu: #Coronavirus #Impfen #LeidendeKinder #DrMichaelYeadon #GesundheitMedizin #Medienkommentare

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