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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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"Verhaftet werden zentrale Taktik" drohen Merkels Klima-Kämpfer. Greta und Freunde gefährlich!

In diesem schon älteren Video von mir sind die sehr erhellende Ankündigungen des para-militärischen Arms der Klima-Extremisten. Sie nennen sich Extinction Rebellion. Merkel und Steinmeier loben Greta Thunberg in höchsten Tönen. Und Greta Thunberg feiert Extinction Rebellion. Es gehört offenbar alles zusammen. Ein anderes Wort für "Rebellion" ist Umsturz. Der Vortragende hier heißt Nick Holzberg und wurde zum Zeitpunkt dieses WIM-Videos im Mai 2019 als Deutschland-Chef von Extinction Rebellion geführt.

Quelle: https://archive.is/Bn1SG
Kosten-Trick der Gerichte gegen Kläger von Corona-Maßnahmen? Beklagte dürfen vor Urteil schnell Verordnung ändern

Der VGH Baden-Württemberg will heute offenbar kommunizieren, dass die Kretschmann-Clique stets rechtskonform handelt. Die Verordnung zur erzwungenen Maskenpflicht durfte von der Landesregierung vor Urteilsspruch schnell geändert werden. Aber wer zahlt jetzt das Verfahren? Anscheinend der Kläger.

Diesen Trick den Rechtsschutz der Bürger durch finanzielle Bestrafung auszuhebeln jedenfalls habe ich in Heidelberg im Mai 2020 erlebt, als das hiesige Ordnungsamt ganz unverblümt die Pressefreiheit auf Demos beschnitt. Nach einer Klageerhebung durften bei der Demonstration dann doch zuvor verbotene Flyer verteilt werden. Der Versammlungsbescheid wurde zuvor flink geändert. Die Kosten musste damals aber die Klägerin tragen.

https://verwaltungsgerichtshof-baden-wuerttemberg.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite/Medien/Klarstellung_+VGH+hat+Praesenzpflicht+fuer+nicht+getestete+ungeimpfte+Schueler+nicht+ausgesetzt_++VGH+tritt+Falschmeldungen+im+Internet+entgegen
NRW. Schon länger her, aber trotzdem Vergleich gut dargestellt. Spahn und sein Spenden-Treffen mit Unternehmern.
Forwarded from Propagandacheck
Sehen so Gegner aus??
Wie war das nochmal mit Abstand?

Sehen so Menschen aus die Angst vor einem Virus haben und deshalb alle Kinder mit Tests und Masken Foltern?!

Sind das wirklich Menschen die Angst vor einem Virus haben?

Immerhin Spalten diese die Menschen in 2 Gruppen aus Angst vor einem Virus!

Quelle:Bild Artikel "VOR dem TRIELL"
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/triell-der-kanzlerkandidaten-wende-oder-ende-fuer-armin-laschet-77658166.bild.html
Forwarded from #WirSindVielMehr
Merken die Leute nicht wie unseriös das alles ist?

Normalerweise müssten gerade hier sämtliche Allergien, Autoimmunerkrankungen, sonstige Vorerkrankungen usw. abgefragt werden.

Wie soll im Bus in der Bibliothek, in der Moschee oder auf dem Fußballplatz eine professionelle Beratung und Abwägung stattfinden?

Mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit gar nicht!

Leute passt gut auf euch auf, wenn ihr Shoppen geht!

Nicht, dass euch irgendwann noch vom heimischen Dart-Club die Spritzen im Vorbeigehen nachgeworfen werden.

In diesem Land ist nichts unmöglich.

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https://www.tagesschau.de/inland/corona-impfaktionswoche-101.html

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Als Verheimlichungen aufflogen Exklusiv-Interview mit OB im Urlaub? Stadt Ludwigshafen schreibt WIM zu möglicher Benachteiligung

Werden einzelne Presseorgane bzw. einzelne Journalisten durch die Leitung der Stadt Ludwigshafen bevorzugt behandelt? Die Stadt Ludwigshafen erwähnt mir gegenüber, dass man sich an das Pressegesetz RLP 4 § (4) halten würde: "Der Verleger einer Zeitung oder Zeitschrift kann von den Behörden verlangen, daß ihm deren amtliche Bekanntmachungen nicht später als seinen Mitbewerbern zur Verwendung zugeleitet werden." Bei einer Geheimniskrämerei um eine länger andauernde Krankmeldung und anschließenden Urlaub der Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) stellt sich die Frage, ob bestimmte Presse-Organe um die Umstände informiert waren, die Öffentlichkeit aber in einer Art Kooperation zwischen bestimmten Medienvertretern und der OB Ludwigshafen nicht. Besonders bemerkenswert ist ein Exklusiv-Interview, welches die Oberbürgermeisterin bei einem ihr womöglich sehr gewogenen Publikationsorgan am 13.9.2021 trotz Krankheitsstand oder Urlaub

https://wim-zeitung.de/als-verheimlichungen-aufflogen-exklusiv-interview-mit-ob-im-urlaub-stadt-ludwigshafen-schreibt-wim-zu-moeglicher-benachteiligung/
Gibt OB Steinruck WIM ebenfalls ein Exklusiv-Interview während ihres Urlaubs? Heutiges WIM-Schreiben an Stadt Ludwigshafen, da Fragen zur Gleichbehandlung nicht wirklich geklärt.
Forwarded from Thilo
Dem demokratischen Gouverneur von Kalifornien droht die Abwahl – ein Trump-Fan könnte sein Nachfolger werden. Auf die gleiche Weise kam schon Schwarzenegger an die Macht im bevölkerungsreichsten Bundesstaat. Für Präsident Biden wäre das eine Katastrophe.
Gericht in Madrid verlangt vom spanischen Gesundheitsministerium angeblich bis zur ersten Oktoberwoche, die Existenz des SARS-Cov-2-Virus nachzuweisen. "Die Laufzeit ist nicht erweiterbar." Echtheit nicht durch WIM verifiziert https://twitter.com/Rolod14/status/1437388075475341312, https://archive.is/TyscD
Forwarded from Euphemismenfeind (EBOLA Virale News)
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💉 Musikvideo: Impfen! Impfen! Impfen!

Ebola-Musik-CD bestellen: https://productionmusicshop.com/
Forwarded from A2
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Im Wahlkampf der Risikogruppen gibt es vor lauter Angst wegen des Killervirus keine AHA- Regeln, dafür aber umso mehr in Schulen. Was für eine traurige Zeit.

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