Hochwasser Ahrtal: Ministerpräsidentin Marie-Luise Dreyer und Umweltministerin Anne Spiegel wussten offenbar frühzeitig über die drohende Katastrophe Bescheid. Doch sie unternahmen nichts. ARD-ZDF schweigt eisern über seine Chefin.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/mainzer-landesregierung-handelte-trotz-warnungen-vor-flutkatastrophe-nicht/
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Tichys Einblick
Mainzer Landesregierung handelte trotz Warnungen vor Flutkatastrophe nicht
Flutkatastrophe Ahrtal: Ministerpräsidentin Marie-Luise Dreyer und Umweltministerin Anne Spiegel wussten offenbar frühzeitig über die drohende Katastrophe Bescheid. Doch sie unternahmen nichts.
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Zu Baden-Württembeg:
Im neuesten Rundschreiben des Kultusministeriums an die Schulleitungen heisst es erklärend.
„Warum wird § 10 Absatz 4 CoronaVO Schule aufgehoben?
§ 10 Absatz 4 der CoronaVO Schule hat bisher bestimmt, dass Schülerinnen und Schüler, für die ein Zutritts- und Teilnahmeverbot besteht, weil sie keine Maske tragen oder ungetestet sind, ihre Schulpflicht nicht durch Teilnahme am Fernunterricht erfüllen kön- nen und damit die Schulbesuchspflicht verletzen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden- Württemberg hat in einem Verfahren moniert, dass hierfür eine Ermächtigungsgrundlage fehlt, weil diese Regelung nicht dem Infektionsschutz dient.
Nach unserer Auffassung war diese Regelung nur deklaratorisch, hat also nur die Rechtslage erläutert, die auch ohne diese Bestimmung gelten würde.
Auch nach der Aufhebung dieser Regelung verletzen deshalb Schülerinnen und Schüler, die ein Zutritts- und Teilnahmeverbot haben, weil sie keine Maske tragen oder nicht an der Testung teilnehmen, ihre Schulpflicht.“
Der Verwaltungsgerichtshof hat also die Sache auf dem Tisch gehabt, jemand vom dortigen Senat hat im Ministerium angerufen und auf die fehlende Ermächtigungsgrundlage hingewiesen.
Das geschieht regelmäßig: Gerichte rufen bei den Behörden an, geben einen schriftlichen Hinweis, und diese rudern dann zurück. So erspart ein Gericht einer Behörde ein für sie blamables und nachteiliges Urteil.
Der Passus aus dem Rundschreiben ist ein Rückzugsgefecht - Ministerium in Erklärungsnöten. Und der Versuch, einfach möglichst viele Schulleiter zu animieren, auch ohne Rechtsgrundlage weiter auf der Schulpflicht-Verletzung herumzureiten. Wenn sie das tun, dann ohne Rechtsgrundlage.
Im neuesten Rundschreiben des Kultusministeriums an die Schulleitungen heisst es erklärend.
„Warum wird § 10 Absatz 4 CoronaVO Schule aufgehoben?
§ 10 Absatz 4 der CoronaVO Schule hat bisher bestimmt, dass Schülerinnen und Schüler, für die ein Zutritts- und Teilnahmeverbot besteht, weil sie keine Maske tragen oder ungetestet sind, ihre Schulpflicht nicht durch Teilnahme am Fernunterricht erfüllen kön- nen und damit die Schulbesuchspflicht verletzen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden- Württemberg hat in einem Verfahren moniert, dass hierfür eine Ermächtigungsgrundlage fehlt, weil diese Regelung nicht dem Infektionsschutz dient.
Nach unserer Auffassung war diese Regelung nur deklaratorisch, hat also nur die Rechtslage erläutert, die auch ohne diese Bestimmung gelten würde.
Auch nach der Aufhebung dieser Regelung verletzen deshalb Schülerinnen und Schüler, die ein Zutritts- und Teilnahmeverbot haben, weil sie keine Maske tragen oder nicht an der Testung teilnehmen, ihre Schulpflicht.“
Der Verwaltungsgerichtshof hat also die Sache auf dem Tisch gehabt, jemand vom dortigen Senat hat im Ministerium angerufen und auf die fehlende Ermächtigungsgrundlage hingewiesen.
Das geschieht regelmäßig: Gerichte rufen bei den Behörden an, geben einen schriftlichen Hinweis, und diese rudern dann zurück. So erspart ein Gericht einer Behörde ein für sie blamables und nachteiliges Urteil.
Der Passus aus dem Rundschreiben ist ein Rückzugsgefecht - Ministerium in Erklärungsnöten. Und der Versuch, einfach möglichst viele Schulleiter zu animieren, auch ohne Rechtsgrundlage weiter auf der Schulpflicht-Verletzung herumzureiten. Wenn sie das tun, dann ohne Rechtsgrundlage.
Heidelberg. OB Würzner entfloh im Sommerurlaub der Maskenpflicht nach Holland, während ihn damals nur ein Gericht mit seiner erbarmungslosen Maskenpflicht auch für gänzlich leere Straßen stoppen konnte.
Seinen Urlaubsort verriet er jetzt bei einem Treffen mit Journalisten von einer Zeitung, die über meine Demo am 18. April 2020 und folgende damals grobe Unwahrheiten verbreitete und gegen die Versammlungsfreiheit hetzte, aber keine Lust hatte je mit einem Anmelder zu sprechen.
Seinen Urlaubsort verriet er jetzt bei einem Treffen mit Journalisten von einer Zeitung, die über meine Demo am 18. April 2020 und folgende damals grobe Unwahrheiten verbreitete und gegen die Versammlungsfreiheit hetzte, aber keine Lust hatte je mit einem Anmelder zu sprechen.
OB Würzner macht Urlaub im maskenbefreiten Holland. Konnte aber damals mit totalitärer Sonder-Maskenpflicht auch auf leeren Plätzen in Heidelberg nur durch ein Gericht gestoppt werden. Und sogar der SWR musste zähneknirschend über seine eklatante Verletzung der Menschenrechte berichten: https://archive.is/c4iaW
Foto siehe https://youtu.be/4nBtNpQsgLI
Foto siehe https://youtu.be/4nBtNpQsgLI
Was man in den USA kann, machte Mannheim längst vor. Schließung des Geburtskrankenhauses St. Hedwig-Klinik seit 2021
https://de.rt.com/nordamerika/124143-usa-impflicht-fuhrt-zu-kundigungen/
https://de.rt.com/nordamerika/124143-usa-impflicht-fuhrt-zu-kundigungen/
RT DE
Impfpflicht führt zu Kündigungen – Krankenhaus in den USA muss Entbindungsstation schließen
Aus Protest gegen die Impfpflicht für Angestellte im Gesundheitswesen haben 30 Mitarbeiter eines Krankenhauses in der Kleinstadt Lowville im US-Bundesstaat New York gekündigt. Als Folge des Personalmangels muss die Entbindungsstation des Krankenhauses nun…
Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Betreiber zur Schließung Klinik in Mannheim: Ende oder Umstrukturierung der Gynäkologie-Leistungen ehemals im St. Hedwig?
Aus der Pressemitteilung des Betreibers der nun geschlossenen Klinik in Mannheim kann ich keine Gründe ablesen, warum die Klinik St. Hedwig nun am 20 Dezember 2020 konkret geschlossen wurde, insbesondere wenn es "kein leichter Schritt" war. Um die Bevölkerung nicht zu beunruhigen bzw. mutmaßlich Wähler zu manipulieren, werden im Allgemeinen die Klinik-Schließungen nicht als Reduktion der Gesundheitsversorgung benannt. Man bekam hierzu 2019 nichts mit, nur von einer angeblichen Umstrukturierung. Man ahnte vielleicht etwas. Aber Spahn-Berater teilten laut Ärztepräsident Klaus Reinhardt damals intern ganz deutlich mit, sie wollten die Bettenanzahl um 30 bis 40 % zurückzuschrauben. Man hört derzeit nichts Gegenteiliges, dass man von diesen Plänen abgerückt ist. Von einem Aufbau von Kapazitäten jedenfalls ist nirgendwo die Rede. Eine ständig propagierte Überlastung der Kliniken ist tatsächlich bald absehbar, wenn man die die Reduktion der Kapazitäten in der Statistik im Intensivregister betrachtet, also der Summe der Betten, die belegt oder frei sind.
W.I.M. 📈🏛📣
https://www.theresienkrankenhaus.de/thkh/aktuelles/Meldungen/2020/St.-Hedwig-Klinik-schliesst-am-20.-Dezember.php#:~:text=Dezember%20endet%20diese%20Tradition.,Klinik%20gGmbH%20wird%20damit%20geschlossen.&text=Wir%20haben%20uns%20dazu%20entschieden,zeitgem%C3%A4%C3%9Fe%20Versorgung%20anbieten%20zu%20k%C3%B6nnen, https://archive.is/Ujar8
https://t.me/wim4u/22145
Aus der Pressemitteilung des Betreibers der nun geschlossenen Klinik in Mannheim kann ich keine Gründe ablesen, warum die Klinik St. Hedwig nun am 20 Dezember 2020 konkret geschlossen wurde, insbesondere wenn es "kein leichter Schritt" war. Um die Bevölkerung nicht zu beunruhigen bzw. mutmaßlich Wähler zu manipulieren, werden im Allgemeinen die Klinik-Schließungen nicht als Reduktion der Gesundheitsversorgung benannt. Man bekam hierzu 2019 nichts mit, nur von einer angeblichen Umstrukturierung. Man ahnte vielleicht etwas. Aber Spahn-Berater teilten laut Ärztepräsident Klaus Reinhardt damals intern ganz deutlich mit, sie wollten die Bettenanzahl um 30 bis 40 % zurückzuschrauben. Man hört derzeit nichts Gegenteiliges, dass man von diesen Plänen abgerückt ist. Von einem Aufbau von Kapazitäten jedenfalls ist nirgendwo die Rede. Eine ständig propagierte Überlastung der Kliniken ist tatsächlich bald absehbar, wenn man die die Reduktion der Kapazitäten in der Statistik im Intensivregister betrachtet, also der Summe der Betten, die belegt oder frei sind.
W.I.M. 📈🏛📣
https://www.theresienkrankenhaus.de/thkh/aktuelles/Meldungen/2020/St.-Hedwig-Klinik-schliesst-am-20.-Dezember.php#:~:text=Dezember%20endet%20diese%20Tradition.,Klinik%20gGmbH%20wird%20damit%20geschlossen.&text=Wir%20haben%20uns%20dazu%20entschieden,zeitgem%C3%A4%C3%9Fe%20Versorgung%20anbieten%20zu%20k%C3%B6nnen, https://archive.is/Ujar8
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www.theresienkrankenhaus.de
St. Hedwig-Klinik schließt am 20. Dezember – Anmeldungen für Geburten noch bis zum 15. Dezember möglich / Theresienkrankenhaus
Mehr als 90 Jahre lang war die St. Hedwig-Klinik inmitten der Mannheimer Quadrate und in unmittelbarer Nähe zum Schloss einer der Orte, an dem Frauen in Mannheim ihre Kinder auf die Welt gebracht haben. Am 20. Dezember endet diese Tradition. Die Abteilung…
Scheidende Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts wirft Bundesregierung vor, dass höchste Richterstellen nicht besetzt werden. Handlungsfähigkeit der Justiz zu gefährdet? Warten auf Ergebnisse der Bundestagswahl?
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gerichtspraesidentin-bundesgerichte-sind-weitgehend-fuehrungslos-a3604074.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/gerichtspraesidentin-bundesgerichte-sind-weitgehend-fuehrungslos-a3604074.html
The Epoch Times
Gerichtspräsidentin: „Bundesgerichte sind weitgehend führungslos“
Die scheidende Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Handlungsfähigkeit der Justiz zu gefährden. \“Die Bundesgerichte sind weitgehend führungslos\“, sagte Ingrid Schmidt der \“Süddeutschen Zeitung\“ (Donnerstagsausgabe).…
So viel Interesse weckt Spahn wirklich. Bundesgesundheitsministerium weist auf eigenen Youtube-Kanal hin und meist kaum Klicks.
Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
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Friedensministerin Baerbock
(Meine anderen Kanäle: YouTube: https://tinyurl.com/1pz8slts | Odysee: https://odysee.com/@_horizont_:b | GETTR: https://gettr.com/user/_horizont_ )
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Scholz und Baerbock liebäugeln mit der Linkspartei
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de.indymedia.org. Susanne Hennig-Wellsow Parteivorsitzende der Linken und MdL Thüringen und empfahl bis 2020 auf ihrer persönlichen Website die Terror-Plattform
Kopie: https://archive.is/rgsh9
Kopie: https://web.archive.org/web/20200430015128/https://www.susannehennig.de/service/links/
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Forwarded from Freie Sachsen
Sächsischer Bäcker schließt Café aus Protest gegen neue Coronamaßnahmen!
"Wir sortieren keine Kunden aus. Geimpft, genesen, getestet oder getauft, bei uns werden alle gleich bedient" - mit dieser starken Ansage wehrt sich Bäckerei Konditorei Thomas Pfützner aus Schmiedeberg (Dippoldiswalde) gegen den Versucht, unsere Gesellschaft durch 3G und 2G zu spalten. Aus Protest schließt der Bäcker bis auf Weiteres sein dazugehöriges Café und macht den Wahnsinn nicht mehr mit.
So eine klare Haltung hat Vorbildcharakter: Wenn wir Bürger nicht mehr mitspielen, wächst der Druck auf die Politik!
Die Bäckerei hat übrigens zum Abholen weiter auf. Und verdient jede Unterstützung:
Backlokal Pfützner
Altenberger Str.10
01744 Schmiedeberg
Stellungnahme der Bäckerei bei Facebook:
https://www.facebook.com/baeckereipfuetzner/posts/4362783073809986
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
"Wir sortieren keine Kunden aus. Geimpft, genesen, getestet oder getauft, bei uns werden alle gleich bedient" - mit dieser starken Ansage wehrt sich Bäckerei Konditorei Thomas Pfützner aus Schmiedeberg (Dippoldiswalde) gegen den Versucht, unsere Gesellschaft durch 3G und 2G zu spalten. Aus Protest schließt der Bäcker bis auf Weiteres sein dazugehöriges Café und macht den Wahnsinn nicht mehr mit.
So eine klare Haltung hat Vorbildcharakter: Wenn wir Bürger nicht mehr mitspielen, wächst der Druck auf die Politik!
Die Bäckerei hat übrigens zum Abholen weiter auf. Und verdient jede Unterstützung:
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Altenberger Str.10
01744 Schmiedeberg
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
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❗️Falschaussagen von Polizeibeamten vor Gericht ❗️
Spektakulärer Prozess in Berlin
Der AfA-Kollege Tobias Gall berichtet von einem Strafverfahren vor dem Berliner Amtsgericht. Und er berichtet Unglaubliches:
Ganz offensichtlich haben drei Beamte seinem Mandanten Straftaten unterstellt, welche es erwiesenermaßen nie gegeben hatte.
Die logische Folge war ein Freispruch vor Gericht.
Da offenbar der Gegenbeweis durch Filmaufnahmen während einer Versammlung geführt werden konnte, wird es für die Beamten nun eng, da gleich mehrere Straftatbetände erfüllt sein könnten:
- Falsche Verdächtigung
- Falsche uneidliche
Aussage
- ggf. Verfolgung Unschuldiger
Das könnte und müsste wohl reichen, um die Beamten dauerhaft aus dem Dienst zu entfernen.
Es sei der Hinweis erlaubt, dass gerade auf Versammlungen die so handelnden Beamten sich niemals ihrer Sache sicher sein können, da in Zeiten von Smartphones immer damit zu rechnen ist, dass ihr Handeln gefilmt wird.
@RASattelmaier
Spektakulärer Prozess in Berlin
Der AfA-Kollege Tobias Gall berichtet von einem Strafverfahren vor dem Berliner Amtsgericht. Und er berichtet Unglaubliches:
Ganz offensichtlich haben drei Beamte seinem Mandanten Straftaten unterstellt, welche es erwiesenermaßen nie gegeben hatte.
Die logische Folge war ein Freispruch vor Gericht.
Da offenbar der Gegenbeweis durch Filmaufnahmen während einer Versammlung geführt werden konnte, wird es für die Beamten nun eng, da gleich mehrere Straftatbetände erfüllt sein könnten:
- Falsche Verdächtigung
- Falsche uneidliche
Aussage
- ggf. Verfolgung Unschuldiger
Das könnte und müsste wohl reichen, um die Beamten dauerhaft aus dem Dienst zu entfernen.
Es sei der Hinweis erlaubt, dass gerade auf Versammlungen die so handelnden Beamten sich niemals ihrer Sache sicher sein können, da in Zeiten von Smartphones immer damit zu rechnen ist, dass ihr Handeln gefilmt wird.
@RASattelmaier
Forwarded from Der Faktenkanal von Ralph
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Frage nach Herkunft der Rohstoffe.
Antwort? Fehlanzeige!
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Forwarded from Der Faktenkanal von Ralph
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Beim Bärböcklein in Stgtt 14.09.
Meine Fragen!
Vielen Dank an Markus Huck
Meine Fragen!
Vielen Dank an Markus Huck
Forwarded from Kandel - Team 2020
Leichen pflastern ihren Weg.
Bereits im Jahr 2003 hat Malu Dreyer eine tote Erzieherin im Rahmen der "Rodalben-Affäre" mitzuverantworten.
Mittlerweile legendär ist ihr Auftritt am 24.03.2018 in Kandel, als sie den Antifa-Mob anfeuert und aufstachelt, der dann mit Böllern und Flaschen versucht, eine Polizeisperre zu durchbrechen.
Nun tritt ihre totale Unfähigkeit und Überforderung für das Amt einer Ministerpräsidentin ans Tageslicht.
Einzig der zuständige Landrat ergreift als Bauernopfer die Konsequenzen und tritt zurück.
https://rp-online.de/politik/deutschland/flutkatastrophe-malu-dreyer-wurde-offenbar-von-innenminister-roger-lewentz-ueber-extremwetter-im-ahrtal-informiert_aid-62757317
Bereits im Jahr 2003 hat Malu Dreyer eine tote Erzieherin im Rahmen der "Rodalben-Affäre" mitzuverantworten.
Mittlerweile legendär ist ihr Auftritt am 24.03.2018 in Kandel, als sie den Antifa-Mob anfeuert und aufstachelt, der dann mit Böllern und Flaschen versucht, eine Polizeisperre zu durchbrechen.
Nun tritt ihre totale Unfähigkeit und Überforderung für das Amt einer Ministerpräsidentin ans Tageslicht.
Einzig der zuständige Landrat ergreift als Bauernopfer die Konsequenzen und tritt zurück.
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