Forwarded from 🇩🇪Stephan Brandner🇩🇪
#NDR/ @Tagesschau gibt Unterlassungserklärung zu Falschberichterstattung über #AfD-Fraktion ab und löscht „Faktencheck“!
Eine Lüge weniger, die nun verbreitet wird!👍
Wird hoffentlich heute Abend vom #Staatsfunk richtiggestellt und mit „Entschuldigung“ versehen!😉
Eine Lüge weniger, die nun verbreitet wird!👍
Wird hoffentlich heute Abend vom #Staatsfunk richtiggestellt und mit „Entschuldigung“ versehen!😉
Baden-Württemberg. AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut kommentiert Antwort Landesregierung auf Anfrage (Drs. 17/739): "Sie hat meine Annahme bestätigt, dass die Anzahl von Coronapositiven und der Coronaintensivpatienten zu Ungunsten der Ungeimpften verdreht werden. Unterschieden wird nur noch zwischen vollständig Geimpften und allen anderen... Man schummelt hier mit den Zahlen, bis das Ergebnis zum politischen Willen passt, um weiter Angst zu schüren und die Grundrechtsverletzungen rechtfertigen zu können."
https://afdkompakt.de/2021/09/17/landesregierung-baden-wuerttemberg-betruegt-bei-coronazahlen/
https://afdkompakt.de/2021/09/17/landesregierung-baden-wuerttemberg-betruegt-bei-coronazahlen/
AfD Kompakt
Landesregierung Baden-Württemberg betrügt bei Coronazahlen | AfD Kompa
"Die Landesregierung schafft sich die Zahlen, die sie politisch gebrauchen kann - nicht die, die die Wahrheit abbilden." Mit diesen Worten kommentiert der gesundheitspolitische AfD-Fraktions
Vize-Chef Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), Dr. Stephan Hofmeister, auf Vertretersammlung 17.9.2021 in Berlin:
Jeder, der sich mit einer Impfung schützen wolle, könne das mittlerweile problemlos tun. Daher liege es nicht mehr in der Verantwortung des Staates, sondern „in der individuellen Verantwortung jedes und jeder Einzelnen“.
https://www.aerztezeitung.de/Politik/KBV-Vorstand-fordert-Alle-staatlichen-Corona-Massnahmen-aufheben-422893.html
Jeder, der sich mit einer Impfung schützen wolle, könne das mittlerweile problemlos tun. Daher liege es nicht mehr in der Verantwortung des Staates, sondern „in der individuellen Verantwortung jedes und jeder Einzelnen“.
https://www.aerztezeitung.de/Politik/KBV-Vorstand-fordert-Alle-staatlichen-Corona-Massnahmen-aufheben-422893.html
Ärzte Zeitung
KBV-Vorstand fordert: Alle staatlichen Corona-Maßnahmen aufheben!
Die KBV sendet eine klare Botschaft an die Politik: Da sich alle Bürger mittlerweile gegen COVID-19 impfen und schützen könnten, gehörten sämtliche Restriktionen aufgehoben, heißt es auf der Vertreterversammlung.
Forwarded from Dirk Dietrich
Karsten Hilse postete bei Facebook:
"Anzeige wegen Volksverhetzung
Ich habe heute gegen den Ministerpräsidenten Kretschmer und alle an der Verabschiedung der 2 G-Regel beteiligten Mitglieder der sächsischen Staatsregierung Anzeige wegen Volksverhetzung gemäß § 130 StGB erstattet.
Die von der Staatsregierung beschlossene 2 G-Regel fordert Betreiber von Restaurants, Kinos, Theater und weitere dazu auf, Willkürmaßnahmen gegen einen Teil der Bevölkerung zu ergreifen, um sie aus dem gesellschaftlichen Leben auszuschließen und stört damit den öffentlichen Frieden in erheblichem Maße. Teil der Bevölkerung sind hier alle Menschen, die sich, aus welchem Grund auch immer, nicht mit einem Mittel, dessen Nebenwirkungen nicht vollständig und Langzeitfolgen gar nicht bekannt sind, impfen lassen wollen oder können.
Damit erfüllt dies nach meinem Rechtsverständnis den Tatbestand des Paragrafen 130 StGB, in dem es heißt (gekürzt):
"Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. … gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit … zu einem Teil der Bevölkerung … zu … oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
…
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft."
Die Regierungen in Bund und Land haben das Land tief gespalten. Sie bringen die Befürworter und die Gegner der absurden und durch nichts begründbaren Corona-Zwangsmaßnahmen gegeneinander auf und haben Teile der freiheitlich demokratischen Grundordnung faktisch außer Kraft gesetzt. Wir fordern die sofortige Beendigung aller Corona-Zwangsmaßnahmen, um den öffentlichen Frieden zu schützen."
https://t.me/KanalCSAbramowitsch/6013
https://www.facebook.com/358099231236311/posts/1486315198414703/
Dietrich, Dirk https://t.me/DDDDoffiziell
"Anzeige wegen Volksverhetzung
Ich habe heute gegen den Ministerpräsidenten Kretschmer und alle an der Verabschiedung der 2 G-Regel beteiligten Mitglieder der sächsischen Staatsregierung Anzeige wegen Volksverhetzung gemäß § 130 StGB erstattet.
Die von der Staatsregierung beschlossene 2 G-Regel fordert Betreiber von Restaurants, Kinos, Theater und weitere dazu auf, Willkürmaßnahmen gegen einen Teil der Bevölkerung zu ergreifen, um sie aus dem gesellschaftlichen Leben auszuschließen und stört damit den öffentlichen Frieden in erheblichem Maße. Teil der Bevölkerung sind hier alle Menschen, die sich, aus welchem Grund auch immer, nicht mit einem Mittel, dessen Nebenwirkungen nicht vollständig und Langzeitfolgen gar nicht bekannt sind, impfen lassen wollen oder können.
Damit erfüllt dies nach meinem Rechtsverständnis den Tatbestand des Paragrafen 130 StGB, in dem es heißt (gekürzt):
"Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. … gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit … zu einem Teil der Bevölkerung … zu … oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
…
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft."
Die Regierungen in Bund und Land haben das Land tief gespalten. Sie bringen die Befürworter und die Gegner der absurden und durch nichts begründbaren Corona-Zwangsmaßnahmen gegeneinander auf und haben Teile der freiheitlich demokratischen Grundordnung faktisch außer Kraft gesetzt. Wir fordern die sofortige Beendigung aller Corona-Zwangsmaßnahmen, um den öffentlichen Frieden zu schützen."
https://t.me/KanalCSAbramowitsch/6013
https://www.facebook.com/358099231236311/posts/1486315198414703/
Dietrich, Dirk https://t.me/DDDDoffiziell
Telegram
🕊CSAbramowitsch™🕊
https://www.facebook.com/358099231236311/posts/1486315198414703/
Forwarded from Mad in Germany ©️
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
+++ Anna fragt nach grüner Beschränkung +++
Was kümmern grüne Wahlkämpfer die Sorgen ganz normaler Menschen?
Gibt es in der grünen Filterblase überhaupt noch so etwas wie Empathie für zum Beispiel durchschnittlich oder gering verdienende Familien, die all die Folgen grüner Politexperimente und Verbotsphantasien auszubaden hätten?
Rechtsanwältin Dr. Anna Rathert, AfD-Mitglied aus Recklinghausen und dreifache Mutter, machte an einem Infostand der Grünen in Dorsten die Probe auf's Exempel!
Was kümmern grüne Wahlkämpfer die Sorgen ganz normaler Menschen?
Gibt es in der grünen Filterblase überhaupt noch so etwas wie Empathie für zum Beispiel durchschnittlich oder gering verdienende Familien, die all die Folgen grüner Politexperimente und Verbotsphantasien auszubaden hätten?
Rechtsanwältin Dr. Anna Rathert, AfD-Mitglied aus Recklinghausen und dreifache Mutter, machte an einem Infostand der Grünen in Dorsten die Probe auf's Exempel!
Bundeswahlleiter geht in nächste Instanz: Meinungsforscher, Finger weg von geheimer Wahl!
Aus Sicht des Bundeswahlleiters stellt eine Veröffentlichung einen Verstoß gegen das Bundeswahlgesetz dar, wenn Briefwählerinnen und Briefwählern nicht nur nach ihrer Wahlabsicht, sondern nach der Wahlentscheidung gefragt werden, also ob sie schon und wie sie gewählt haben. Der Bundeswahlleiter hat daher beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden eingelegt.
https://www.bundeswahlleiter.de/info/presse/mitteilungen/bundestagswahl-2021/40_21_rechtsstreit-waehlerbefragungen.html, https://archive.is/GvApz
Aus Sicht des Bundeswahlleiters stellt eine Veröffentlichung einen Verstoß gegen das Bundeswahlgesetz dar, wenn Briefwählerinnen und Briefwählern nicht nur nach ihrer Wahlabsicht, sondern nach der Wahlentscheidung gefragt werden, also ob sie schon und wie sie gewählt haben. Der Bundeswahlleiter hat daher beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Wiesbaden eingelegt.
https://www.bundeswahlleiter.de/info/presse/mitteilungen/bundestagswahl-2021/40_21_rechtsstreit-waehlerbefragungen.html, https://archive.is/GvApz
Wird Bundesregierung Google-Zensur gegen Nawalny anprangern? Der Vorsitzende von Nawalnys Anti-Korruptionsstiftung, Iwan Schdanow, macht Tech-Unternehmen schwere Vorwürfe.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/parlamentswahl-in-russland-von-vorwuerfen-der-zensur-und-des-betrugs-ueberschattet-a3605411.html
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/parlamentswahl-in-russland-von-vorwuerfen-der-zensur-und-des-betrugs-ueberschattet-a3605411.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Parlamentswahl in Russland: Vorwürfe von Zensur und Betrug
Die über drei Tage laufende Parlamentswahl in Russland ist gleich zum Auftakt am Freitag von Vorwürfen der Zensur und des Wahlbetrugs überschattet worden. Unterstützer des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny warfen …
Forwarded from Herr Kules
Ja was'n nun? Leipzig #le1809
Prognosen zur #Wirsindallelinx-Demo in #Leipzig variieren... Der Verfassungsschutzpräsident geht von friedlichem Verlauf aus. Anonyme Sicherheitskreise warnen vor Gewalt. Und ein Immobilienunternehmen lässt Neubau in #Connewitz durch private Sicherheitskräfte bewachen.
Prognosen zur #Wirsindallelinx-Demo in #Leipzig variieren... Der Verfassungsschutzpräsident geht von friedlichem Verlauf aus. Anonyme Sicherheitskreise warnen vor Gewalt. Und ein Immobilienunternehmen lässt Neubau in #Connewitz durch private Sicherheitskräfte bewachen.
Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Indymedia bewirbt "Libertäre Tage - LITA" in Dresden vom 14.9. bis 19.9.2021. Unter anderem Trainingslager für "Häuserkampf" und "Selbstverteidigung". Horst Seehofer und Merkel können uns sagen, warum sie die Website Indymedia online lassen, siehe auch AfD-Tötungs-Postings auf Indymedia.
https://t.me/wim4u/30224
https://t.me/wim4u/30224
Telegram
WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Indymedia veröffentlichte Tötungsaufforderungen allgemein und gegen konkreten AfD-Politiker. Auch teilt man mit wie und veröffentlichte erneut
Bombenbauanleitung. Die Links dazu wurden zwischenzeitlich gelöscht, liegen mir aber vor.
Bombenbauanleitung. Die Links dazu wurden zwischenzeitlich gelöscht, liegen mir aber vor.
Zweite oder dritte Injektion? Wann schreitet endlich irgendein Staatsanwalt bei den Todesspritzen ein? Diese Zeitungsberichte zum Kopfschütteln: "Anfang September eigentlich eine Drittimpfung angesetzt". Trat der Tod nun vor oder nach der dritten Spritze ein?
https://t.me/StuttgartGrundgesetzdemos/17975
https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Sieben-Tote-im-Altenheim-517046.html
https://t.me/StuttgartGrundgesetzdemos/17975
https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Sieben-Tote-im-Altenheim-517046.html
Telegram
STUTTGART - WIDERSTAND - Demos - Stuttgart - Grundrechte - Demos - Grundgesetz - Freiheit - Frieden
Und in Boris Palmers Tübingen, geht das Töten der Doppelt-Geimpften unter der Schirmherrschaft des grünen Khmer-Faschistens freudig weiter ...
https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Sieben-Tote-im-Altenheim-517046.html
t.me/StuttgartGrundgesetzDemos
⬆️⬆️⬆️🔼🔼🔼⬆️⬆️⬆️…
https://www.tagblatt.de/Nachrichten/Sieben-Tote-im-Altenheim-517046.html
t.me/StuttgartGrundgesetzDemos
⬆️⬆️⬆️🔼🔼🔼⬆️⬆️⬆️…
WIM-Anfrage an Kreis Tübingen: Wie viele bei den von Angehörigen genannten sieben Todesfällen im Luise-Wetzel-Stift traten VOR und wie viele NACH der dritten mRNA-Injektion ein?
https://t.me/wim4u/30434
https://t.me/wim4u/30434
Graz. Livestream auf YouTube W.I.M. ca 14 Uhr geplant
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
AfD Heidelberg. Wer grün will, hat die Wahl: CDU, CSU, SPD, FDP, Linke