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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Thilo
Seit heute keine #Corona-#Testpflicht mehr an Thüringer #Schulen. Auch keine freiwilligen Tests möglich. Außerdem endet die Maskenpflicht im Klassenraum. #Thüringen #coronavirus #Schule

In den Thüringer Bildungseinrichtungen sind also, bis auf Weiteres, keine Amokläufe zu befürchten.
"Deutschland will Gab zur Zensur zwingen, es passiert nicht

Autor des Beitrags Andrew Torba

20. September 2021

Diese Woche haben wir ein riesiges Paket an Dokumenten mit Bußgeldern und Drohungen vom Nationalstaat Deutschland erhalten. Gab weigert sich , und seit vielen Jahren geweigert, mit dem deutschen nachzukommen Netzwerk Enforcement Act . Gab ist ein US-amerikanisches Unternehmen und als solches sind wir nicht verpflichtet, ausländische Gesetze von tyrannischen Regierungen zu befolgen.

Für Unbekannte ist das Netzdurchsetzungsgesetz ein drakonisches deutsches Gesetz zur Bekämpfung von „Fake News“ auf Websites sozialer Netzwerke. „Fake News“ sind natürlich, was auch immer die Bundesregierung sagt.

Zum Beispiel hat Facebook diese Woche 150 Konten einer Anti-Lockdown-Bewegung in Deutschland gelöscht , wahrscheinlich auf Geheiß der deutschen Regierung nach dem Netzdurchsetzungsgesetz.

Aufgrund von Gabs Weigerung, sich an der staatlich verordneten Zensur der Meinungsfreiheit zu beteiligen, geht die deutsche Regierung nun mit hohen Geldstrafen und anderen rechtlichen Schritten auf unser aufgeladenes Tech-Startup ein.

Gab ist keine gesetzlose Website. Wir arbeiten gewissenhaft daran, illegale Aktivitäten auf unserer Plattform zu stoppen und zu verhindern. Wir haben großartige Beziehungen zu vielen anderen Ländern, die unsere Position zur Redefreiheit verstehen und respektieren und unsere Null-Toleranz gegenüber kriminellen Aktivitäten schätzen. Der Bundesregierung geht es nicht um tatsächliche kriminelle Aktivitäten, sondern um Gedankenverbrecher, die es wagen, gegen ihr globalistisches Regime zu protestieren.

Laut unserem Rechtsteam, das seit mehreren Monaten mit uns an diesem Thema arbeitet, haben wir drei Möglichkeiten.

1) Befolgen Sie die deutschen Zensurgesetze und beginnen Sie mit der Zensur von Inhalten, die der deutschen Regierung nicht gefallen (das wird nicht passieren)
2) Missachten Sie die deutschen Zensurgesetze und beginnen Sie einen Kampf mit dem Nationalstaat Deutschland (ich würde es wahrscheinlich nie tun .) die Lage , die USA wieder zu verlassen, sie bei uns von jedem möglichen Winkel durch staatlich geförderten deplatforming, hohe Geldstrafen kommen würden, würden sie auf andere Weise nach Gibt möglicherweise Hebel Kontakte im Biden Admin kommen, und Gott weiß was sonst noch.)
3 ) Stellen Sie die Bereitstellung dieses Dienstes in Deutschland vorübergehend ein, indem Sie deutsche IPs sperren.

Ich hasse alles an diesen Entscheidungen, weshalb wir mit diesen Informationen an die Öffentlichkeit gegangen sind, um Feedback und Konsens von unserer Community zu diesem Thema zu sammeln.

Die überwältigende Mehrheit der Menschen hat die dritte Option sehr unterstützt. Unsere Anwälte schlagen diese Option vor. Unsere Community schlägt diese Option vor. Viele Leute haben mir eine E-Mail geschickt und sich privat gemeldet, um zu sagen, dass dies unsere beste Vorgehensweise ist. Wir scheinen einen Konsens zu haben.

Bei mir passt es trotzdem nicht.

Letztendlich muss ich als CEO von Gab diese Entscheidung allein treffen. Dies sind die Arten von Entscheidungen, die einen Mann definieren und Geschichte schreiben. Wenn wir deutsche IPs blockieren, um die deutsche Regierung zu besänftigen, schafft das einen Präzedenzfall, dem andere Länder folgen wollen. Wir blockieren uns hier nicht selbst in eine Ecke. Wenn die deutsche Regierung verhindern will, dass deutsche IPs auf Gab zugreifen, können sie uns selbst blockieren.

Warum sollten wir ein ganzes Land daran hindern, auf Gab zuzugreifen, weil seine Regierung uns Geldstrafen schickt, die wir nicht zahlen werden, und verschleierte rechtliche Drohungen, die Gab als US-Unternehmen nichts bedeuten? Ich werde sowieso nicht nach Europa reisen können, weil mir keine Versuchssubstanz gespritzt wird."

https://news.gab.com/2021/09/20/germany-wants-to-force-gab-to-censor-its-not-happening/
Forwarded from Thilo
Einer der ausgebrochenen Terroristen hatte zusammen mit Komplizen im Jahr 2006 einen 18-jährigen Israeli entführt und mit einem Kopfschuss exekutiert. Das „Like“ von El-Hassan ist nur wenige Wochen alt.

Zum Glück hat sie sich doch ganz brav von allem distanziert. Jetzt ist doch alles wieder gut, das muss doch reichen!

https://archive.is/iuT8A
Forwarded from Marco B.
Das ist für manche Leute die so genannte kritische Bild Zeitung!
Die Bild-Zeitung ist und war schon immer ein propagandablatt für die altparteien!
In Russland gab es nachweislich keinen wahlbetrug!
Hat die Bild-Zeitung etwa Angst dass ihre Gönner von SPD CDU und Linken sowie die Grünen nicht genug Stimmen bekommen?
Forwarded from Christa Ddorf
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Was haben illegale Migranten eigentlich zu fordern? In welcher Welt leben wir hier überhaupt?

In einem normalen Land wären erstens die Grenzen geschützt und wenn jemand illegal einreist, dann bekommt er keinen Platz in einer schicken Unterkunft, sondern in einer Gefängniszelle. Und dann geht es ab nach Hause.

In der BRD kann jeder Straftäter, der unerlaubt einreist, auch noch Forderungen stellen. Dieses Land steht am Abgrund!

Quelle nachrichtenportal
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Hambrücken, Baden-Württemberg. Hubschrauber landet auf Gelände Pfarrer-Graf Schule
In der allerschlimmsten Plandemie aller Zeiten schließt im Land, wo man gut und gerne lebt, eine Klinik nach der anderen.
Von Wirtschaftsproblemen und Personalmangel ist die Rede...
Zum archivierten Artikel
@MarcoKurz
Forwarded from Hadmut Danisch
Schon wieder eine Hausdurchsuchung wegen Beleidigung… Es nimmt überhand. Der allseits so "beliebte" Helge Lindh hat gegen mich Anzeige wegen Beleidigung erstattet! Am letzten Mittwoch, schlug nun die "Staatsgewalt", in Form einer Hausdurchsuchung, bei mir und Familie zu. Handy und Laptop beschlagnahmt! Schock pur, brauchte ne kurze Twitter-Pause! — Marina Christina (@MarinaC25767491) September 21, 2021 Und wieder geht es um einen […] https://ift.tt/3hTKAMz
"Medizinerin: Todesraten von Covid-Toten und Impftoten nähern sich an" (!)
=> Sogar der Mainstream (hier die Berliner Zeitung) nähert sich unerhörten Wahrheiten. Die Folgen solcher Impffolgen-Nichtmeldungen (was man überall hört und was inzwischen ein von Oben verfügtes Massenphänomen ist!) sind die potenziell massenhafte Unterzeichnung von Krankheits- und Todesfällen DURCH (!) die Impfung. Die Impffolgen müssen offenbar mehr und mehr verheimlicht werden, was angesichts der weiterhin völlig ungenügend getesteten Impfstoffe auch kein Zufall ist. Doch die Wahrheit drängt überall ans Licht: in den Statistiken (obschon gefälscht durch inhomogene Testpraxis und durch falsche Definitionen), in den Krankenhäusern, bei den Bestattern, bei den Arztpraxen, im Gespräch der Bürger untereinander!

*********
"Medizinerin: Todesraten von Covid-Toten und Impftoten nähern sich an
Eine schlechte Meldemoral bezüglich Tod nach Corona-Impfung: Die vielen Meldemöglichkeiten bringen das Problem mit sich, dass überhaupt keine Kontrolle besteht, ob eine Impfkomplikation überhaupt irgendwohin gemeldet wurde. Es müsste eine einzige Meldestelle geben, beziehungsweise die Einhaltung der Meldepflicht an das Gesundheitsamt konsequent überwacht werden.
Eine schlechte Meldemoral bezüglich Tod nach Corona-Impfung lassen auch die Ergebnisse der Obduktionen in der Uni-Pathologie Heidelberg vermuten. Darüber wurde unter anderem in der Online-Version des Deutschen Ärzteblatts Anfang August berichtet. Der Chefpathologe Professor Schirmacher fand bei ungewöhnlich vielen, kurz nach Impfung Verstorbenen Hinweise auf einen ursächlichen Zusammenhang mit der Corona-Impfung. Dies wurde von Prof. Mertens in Frage gestellt, da ja eine Meldepflicht nach dem Infektionsschutzgesetz bestehe. Aber eine Meldepflicht bedeutet nicht, dass auch gemeldet wird. ..."

https://www.berliner-zeitung.de/open-source/medizinerin-es-gibt-keine-kontrolle-ob-eine-impfkomplikation-gemeldet-wird-li.184157
2020 Klinik-Bettenauslastung auf Allzeittief
Forwarded from Kinderrechte Jetzt
Strafanzeige gegen ALLE Ärzte, Lehrer und Schulleiter bei ALLEN Staatsanwaltschaften in Deutschland gestellt!

Am Montag, den 20. September 2021 lobpreiste BioNTech seine Studie zum Impfstoff für Kinder. Am gleichen Tag berichteten Pathologen auf einer Pathologiekonferenz Erschütterndes zu Obduktionen von Geimpften. Schließlich erschien an dem Tag der 14. Sicherheitsbericht des PEI, der kurz nach Ausdehnung der Impfkampagne auf 12-17-Jährige bereits eine drastische Häufung von Herzmuskelentzündungen und 3 Tote in dieser Altersgruppe ausweist. Unbeeindruckt hiervon rollen an den Schulen die Impfbusse an.

Wir haben aus diesem Grund Strafanzeigen bei ALLEN Staatsanwaltschaften in Deutschland stellen lassen u.a.

➡️ gegen alle Ärzte, Lehrer und Schulleiter

➡️ insbesondere wegen Körperverletzungs- und Tötungsdelikten

Bitte helft uns, diese Anzeige weit zu streuen. Schickt sie an Lehrer und Ärzte, damit ihnen die strafrechtliche Relevanz ihres Tuns klar wird. Niemand soll sich darauf berufen können, er habe von nichts gewusst.

https://kinderrechtejetzt.de/strafanzeige/