Forwarded from Volksanwalt Mandic - Anwalt für Meinungsfreiheit
„Stuttgart - Je näher der sogenannte Wasenprozess dem Urteil entgegenverhandelt wird, desto mehr wird das Verfahren vor der 3. Strafkammer des Stuttgarter Landgerichts zu einer Ein-Mann-Show. Dubravko Mandic, der Nebenklage-Anwalt des am schwersten verletzten Opfers eines Angriffs von Antifa-Aktivisten, nutzt dabei den Beweisantrag als taktisches Instrument, um den Verfahren gegen Diyar A. und Joel P. die größtmögliche politische Bedeutung zu geben. Aus einer Gruppe von schwarz gekleideten und vermummten Personen heraus sollen die beiden Angeklagten im Mai 2020 drei Vertreter der rechten Arbeitnehmervertretung Zentrum Automobil brutal zusammengeschlagen haben.
Anwalt Mandic, Freiburger Stadtrat und ehemaliges AfD-Mitglied, zeichnet mit seinen Anträgen und den dazugehörigen Erklärungen ein Bild , das die linksextreme Antifa-Bewegung als terroristische Vereinigung erscheinen lässt. Weshalb Dubravko Mandic auch von einem „Terroranschlag“ spricht, wenn er sich auf das Geschehen am Rande einer „Querdenker“-Demonstration auf dem Cannstatter Wasen bezieht. Lesen Sie aus unserem Angebot: Justiz am Anschlag Am Montag ging Mandic mit fünf weiteren Anträgen so richtig in die Vollen. So forderte er die Abberufung von Staatsanwältin Silke Busch, der von ihm vorgeworfen wurde, „nicht jeden Ermittlungsansatz zu berücksichtigen“. So sei das Mobiltelefon des Angeklagten Joel P. nicht richtig ausgelesen und wichtige Zeugen nicht geladen worden. Dies sollen V-Leute sein, die die Polizei mit Informationen aus der gewaltbereiten linken Szene versorgen. Der Anwalt glaubt außerdem, es werde „politischer Einfluss auf die Ermittlungsarbeit“ ausgeübt und sieht dies dadurch belegt, dass der baden-württembergische Landtag in diesem Fall schon vor Monaten mehrheitlich gegen einen Untersuchungsausschuss entschieden hatte. Eine Revision wäre keine Überraschung Nach der Ablehnung dieser Anträge, zu denen auch die Forderung gehörte, „die Angeklagten wie Mörder zu bewerten“, könnte das seit April laufende Marathonverfahren nun bald in ein Urteil münden. Dem hohen Antragsaufkommen wurde vom Vorsitzenden Richter Johannes Steinbach ein Fristende gesetzt. Der Schlussstrich muss aber nicht folgen. Eine Revision wäre in diesem Verfahren jedenfalls keine Überraschung.
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.antifa-wasen-prozess-in-stuttgart-die-one-man-show-im-gerichtssaal.0db98dac-b956-4da6-bdce-a6ea4be182a9.html
Anwalt Mandic, Freiburger Stadtrat und ehemaliges AfD-Mitglied, zeichnet mit seinen Anträgen und den dazugehörigen Erklärungen ein Bild , das die linksextreme Antifa-Bewegung als terroristische Vereinigung erscheinen lässt. Weshalb Dubravko Mandic auch von einem „Terroranschlag“ spricht, wenn er sich auf das Geschehen am Rande einer „Querdenker“-Demonstration auf dem Cannstatter Wasen bezieht. Lesen Sie aus unserem Angebot: Justiz am Anschlag Am Montag ging Mandic mit fünf weiteren Anträgen so richtig in die Vollen. So forderte er die Abberufung von Staatsanwältin Silke Busch, der von ihm vorgeworfen wurde, „nicht jeden Ermittlungsansatz zu berücksichtigen“. So sei das Mobiltelefon des Angeklagten Joel P. nicht richtig ausgelesen und wichtige Zeugen nicht geladen worden. Dies sollen V-Leute sein, die die Polizei mit Informationen aus der gewaltbereiten linken Szene versorgen. Der Anwalt glaubt außerdem, es werde „politischer Einfluss auf die Ermittlungsarbeit“ ausgeübt und sieht dies dadurch belegt, dass der baden-württembergische Landtag in diesem Fall schon vor Monaten mehrheitlich gegen einen Untersuchungsausschuss entschieden hatte. Eine Revision wäre keine Überraschung Nach der Ablehnung dieser Anträge, zu denen auch die Forderung gehörte, „die Angeklagten wie Mörder zu bewerten“, könnte das seit April laufende Marathonverfahren nun bald in ein Urteil münden. Dem hohen Antragsaufkommen wurde vom Vorsitzenden Richter Johannes Steinbach ein Fristende gesetzt. Der Schlussstrich muss aber nicht folgen. Eine Revision wäre in diesem Verfahren jedenfalls keine Überraschung.
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stuttgarter-nachrichten.de
Aktuelle News aus Stuttgart
Nachrichten rund um die Landeshauptstadt Stuttgart. Informationen zu Stadtentwicklung, Bildung, Tourismus, Stuttgart 21, Kultur, Verkehr (VVS).
Landeswahlleiter: Wähler in Bremen Seehausen "hätten ohnehin keinen Unterschied gemacht"
https://www.t-online.de/region/bremen/news/id_90878974/bremen-peinliche-panne-in-wahllokal-98-prozent-der-erststimmen-ungueltig.html
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T-Online
98 Prozent der Erststimmen ungültig
Aufregung in Bremen: In einem Wahllokal sind 98,04 Prozent aller abgegebenen Erststimmen ungültig. Grund dafür ist ein blamabler Fehler. Die Junge Union wittert einen Skandal.
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RA Mandic absolut sehenswerter Prozessbericht Antifa Wasenprozess, 28. 9.2021
https://t.me/Volksanwalt/2389
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Ich habe den völlig aus der Luft gegriffenen Verdacht, dass die Bundesregierung vor allen anderen Einblick in die Wahlstatistik noch am Wahltag hat.
https://twitter.com/Wahlleiter_Bund/status/1442813113871577088
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Twitter
Der Bundeswahlleiter
Wie haben verschiedene Bevölkerungsgruppen bei der #btw21 abgestimmt? Die repräsentative Wahlstatistik mit Details zum Wahlverhalten nach Altersgruppen und Geschlecht erscheint etwa drei Monate nach der Bundestagswahl, spätestens im Januar 2022. twitter.…
Söder wird von Unionsteilen als Bundeskanzler ins Schaufenster gestellt. Wenn sich dann alle erst einmal an Söder abgearbeitet haben, wird es bei einem CDU-Kanzler am Ende Jens Spahn. Wetten?
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️
Heute:
AG Köln und die Frage, was ist eine Volksverhetzung
Die heutige Fortsetzung der Hauptverhandlung erbrachte den erwarteten Freispruch. Das Tragen eines gelben Buttons mit der Aufschrift „Maskenbefreit“ erfüllt nicht den Tatbestand der Volksverhetzung.
Der zugrundeliegende Strafbefehl hätte in Kenntnis der entsprechenden Rechtssprechung nie erlassen werden dürfen.
Näheres im Video...
@RASattelmaier
Mit freundlicher Unterstützung von @Front_Wolf2020
Heute:
AG Köln und die Frage, was ist eine Volksverhetzung
Die heutige Fortsetzung der Hauptverhandlung erbrachte den erwarteten Freispruch. Das Tragen eines gelben Buttons mit der Aufschrift „Maskenbefreit“ erfüllt nicht den Tatbestand der Volksverhetzung.
Der zugrundeliegende Strafbefehl hätte in Kenntnis der entsprechenden Rechtssprechung nie erlassen werden dürfen.
Näheres im Video...
@RASattelmaier
Mit freundlicher Unterstützung von @Front_Wolf2020
>>Aktionskünstler vernichten fünf Millionen AfD-Wahlkampf-Flyer
Aktivisten vom "Zentrum für Politische Schönheit" wollen die AfD um 72 Tonnen Werbematerial gebracht haben... Im Video des "Zentrums für Politische Schönheit" heißt es, der angebliche Flyer-Service Hahn habe "17 Distributionszentren" angepriesen: "Mit uns erreichen Sie den letzten Winkel der Republik". Dazu fährt ein monströser LKW durchs Bild, auf dessen Plane in leuchtendem "AfD-Blau" der Firmen-Schriftzug zu lesen ist. Den "ganzen Sommer über" seien Aufträge akquiriert worden, leider nur "von einem Kunden"... AfD will am Freitag Strafanzeige stellen
Auf Anfrage des BR teilte die Pressestelle des AfD-Bundesverbands mit, von einer "Kunstaktion" könne "keine Rede sein". Es seien "mehrere Aufträge über insgesamt mehr als eine Million Flyer" erteilt worden. Dafür sei "mit hohem Aufwand eine Website fingiert und illegal die Umsatzsteuernummer eines völlig unwissenden Unternehmers benutzt" worden...<<
https://archive.is/yF8k8
Aktivisten vom "Zentrum für Politische Schönheit" wollen die AfD um 72 Tonnen Werbematerial gebracht haben... Im Video des "Zentrums für Politische Schönheit" heißt es, der angebliche Flyer-Service Hahn habe "17 Distributionszentren" angepriesen: "Mit uns erreichen Sie den letzten Winkel der Republik". Dazu fährt ein monströser LKW durchs Bild, auf dessen Plane in leuchtendem "AfD-Blau" der Firmen-Schriftzug zu lesen ist. Den "ganzen Sommer über" seien Aufträge akquiriert worden, leider nur "von einem Kunden"... AfD will am Freitag Strafanzeige stellen
Auf Anfrage des BR teilte die Pressestelle des AfD-Bundesverbands mit, von einer "Kunstaktion" könne "keine Rede sein". Es seien "mehrere Aufträge über insgesamt mehr als eine Million Flyer" erteilt worden. Dafür sei "mit hohem Aufwand eine Website fingiert und illegal die Umsatzsteuernummer eines völlig unwissenden Unternehmers benutzt" worden...<<
https://archive.is/yF8k8
archive.md
Aktionskünstler vernichten fünf Millionen AfD-Wahlkampf-Flyer
archived 28 Sep 2021 13:30:00 UTC
Lange Schlangen vor den Wahllokalen waren überall in Berlin zu sehen. Die Wahl war offensichtlich schlecht vorbereitet. Bürger berichten zuhauf von falsch zugeordneten oder nicht ausreichenden Stimmzetteln.
https://www.wochenblick.at/wie-ddr-unregelmaessigkeiten-schlangen-vor-wahlbueros-nicht-verschlossene-wahlurnen/
https://www.wochenblick.at/wie-ddr-unregelmaessigkeiten-schlangen-vor-wahlbueros-nicht-verschlossene-wahlurnen/
Wochenblick.at
Chaos: Unregelmäßigkeiten, Schlangen vor Wahlbüros, nicht verschlossene Wahlurnen - Wochenblick.at
In Berlin konnten sogar die Grünen ordentlich punkten. Dagegen sind die bürgerlichen Parteien CDU, FDP und AfD erfahrungsgemäß schwach. Hier hat der bürgerliche Block nur knapp über 30 Prozent.
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BBK übt "Kommunikation mit der Bevölkerung" und gleichgeschaltete Sprachregelungen sowie parallel die Bekämpfung "irreführender Meldungen in den Sozialen Medien", die angeblich das "Krisenmanagement" versuchen "negativ zu beeinflussen". Welche Systemmedien nehmen an den sogenannten LÜKEX-Übungen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe teil? Kann man überhaupt wissen, ob Systemmedien eng mit der Regierung bei solchen Übungen zusammenarbeiten? Was antwortete mir das BBK zu meinen Fragen? Ich plane mehr darüber zu berichten.
https://www.bbk.bund.de/DE/Themen/Krisenmanagement/LUEKEX/Interviews-LUEKEX-18/Dossier_interviews-luekex18/interview-03.html
https://www.bbk.bund.de/DE/Themen/Krisenmanagement/LUEKEX/Interviews-LUEKEX-18/Dossier_interviews-luekex18/interview-03.html
Forwarded from COMPACT-Magazin
EIL: Wieder mal ein brutaler Anschlag eines großen kalifornischen Tech-Unternehmens auf Demokratie und Meinungsfreiheit: Youtube löscht die Kanäle von RT DE und Der fehlende Part.
https://de.rt.com/inland/124950-youtube-sperrt-kanale-von-rt/
https://de.rt.com/inland/124950-youtube-sperrt-kanale-von-rt/
RT DE
Youtube löscht Kanäle von RT DE und Der Fehlende Part
Am Dienstagnachmittag hat Youtube die Kanäle von RT DE und Der Fehlende Part wegen angeblicher "schwerer oder wiederholter" Verstöße gegen die Gemeinschaftsrichtlinien gelöscht. Der Schritt erfolgte ohne jegliche Vorwarnung.
Forwarded from Mahnmal gegen das Vergessen
Morgen wird in Wittenberg an MARKUS HEMPEL erinnert der von einem SYRISCHEN SCHUTZSUCHENDEN totgeschlagen wurde. Viel KRAFT und STÄRKE an seinen Vater Karsten Hempel .
Karsten der um Gerechtigkeit für seinen Sohn kämpft und dafür von Angestellten dieses Staates (Verfassungsschutz) zum Gefährder versucht wurde abzustempeln !
Auch wenn ich Morgen nicht an seiner Seite stehen kann bin ich in tiefer und aufrichtiger Anteilnahme bei bei meinem Freund .
WIR VERGESSEN KEINE OPFER ,WIR VERGESSEN KEINE TÄTER
Robert Emil Vogelmann
Mahnmal gegen das Vergessen
Karsten der um Gerechtigkeit für seinen Sohn kämpft und dafür von Angestellten dieses Staates (Verfassungsschutz) zum Gefährder versucht wurde abzustempeln !
Auch wenn ich Morgen nicht an seiner Seite stehen kann bin ich in tiefer und aufrichtiger Anteilnahme bei bei meinem Freund .
WIR VERGESSEN KEINE OPFER ,WIR VERGESSEN KEINE TÄTER
Robert Emil Vogelmann
Mahnmal gegen das Vergessen
Vorstandsvorsitzende mancher Unternehmen und Politiker kaum noch zu unterscheiden?
Volkswagen will mit an den Koalitionstisch: Autobauer fordert Richtlinienkompetenz bei Regierungsbildung.
Einfach nur schöne Autos zu bauen, die auch gekauft werden, ist Volkswagen jetzt zu wenig
https://reitschuster.de/post/volkswagen-will-mit-an-den-koalitionstisch/
Volkswagen will mit an den Koalitionstisch: Autobauer fordert Richtlinienkompetenz bei Regierungsbildung.
Einfach nur schöne Autos zu bauen, die auch gekauft werden, ist Volkswagen jetzt zu wenig
https://reitschuster.de/post/volkswagen-will-mit-an-den-koalitionstisch/
reitschuster.de
Volkswagen will mit an den Koalitionstisch Autobauer fordert Richtlinienkompetenz bei Regierungsbildung
Einfach nur schöne Autos zu bauen, die auch gekauft werden, ist Volkswagen jetzt zu wenig: Konzernlenker Herbert Diess will die Rahmenbedingungen in der Politik mitbestimmen und schickt den Koalitionären einen übergriffigen Zehn-Punkte-Plan. Von Alexander…
Forwarded from Pavel Durov
On Telegram, people can publicly express reasonable concerns about vaccines. Large Telegram channels are one of the few remaining places on the Internet where users can raise their voice against the restrictions of their rights, which they feel took place as a result of the anti-Covid measures taken in various countries.
What Telegram does not allow, however, is the distribution of calls for violence via public channels. Inciting violence has been prohibited by the Terms of Service of Telegram since 2015, so we have to take action every time this line is crossed. Yesterday we had to shut down an Italian channel "stopdittatura", which incited subscribers to harm medical doctors and other public officials related to vaccinations. Unfortunately, the channel admins failed to act even after our team warned them about the violation.
We also had to block a similar German public channel "menschenreise_diskussion", which, just like "stopdittatura", had over 40,000 subscribers and actively incited violence against doctors. Such channels violate Telegram's rules, the rules of Apple and Google and also local laws.
It's OK to fight for your rights.
It's not OK to harm other people.
What Telegram does not allow, however, is the distribution of calls for violence via public channels. Inciting violence has been prohibited by the Terms of Service of Telegram since 2015, so we have to take action every time this line is crossed. Yesterday we had to shut down an Italian channel "stopdittatura", which incited subscribers to harm medical doctors and other public officials related to vaccinations. Unfortunately, the channel admins failed to act even after our team warned them about the violation.
We also had to block a similar German public channel "menschenreise_diskussion", which, just like "stopdittatura", had over 40,000 subscribers and actively incited violence against doctors. Such channels violate Telegram's rules, the rules of Apple and Google and also local laws.
It's OK to fight for your rights.
It's not OK to harm other people.
"Medienkrieg". Wird Russland gegen ARD-ZDF vorgehen wegen Merkels Zensur-Befehlen?
Die Chefredakteurin der Nachrichtenagentur Rossija Sewodnja, dem Dach der RT-Familie, Margarita Simonjan reagierte auf die YouTube - Löschungen zweier Kanäle empört. Sie sprach davon, dass Deutschland ihrem Land einen "Medienkrieg" erklärt habe, und äußerte die Erwartung, dass Russland auf den Schritt mit Konsequenzen gegen die Deutsche Welle sowie die Büros von ARD und ZDF in Russland reagiere.
https://de.rt.com/inland/124950-youtube-sperrt-kanale-von-rt/
Die Chefredakteurin der Nachrichtenagentur Rossija Sewodnja, dem Dach der RT-Familie, Margarita Simonjan reagierte auf die YouTube - Löschungen zweier Kanäle empört. Sie sprach davon, dass Deutschland ihrem Land einen "Medienkrieg" erklärt habe, und äußerte die Erwartung, dass Russland auf den Schritt mit Konsequenzen gegen die Deutsche Welle sowie die Büros von ARD und ZDF in Russland reagiere.
https://de.rt.com/inland/124950-youtube-sperrt-kanale-von-rt/
RT DE
Youtube löscht Kanäle von RT DE und Der Fehlende Part
Am Dienstagnachmittag hat Youtube die Kanäle von RT DE und Der Fehlende Part wegen angeblicher "schwerer oder wiederholter" Verstöße gegen die Gemeinschaftsrichtlinien gelöscht. Der Schritt erfolgte ohne jegliche Vorwarnung.
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ARD-ZDF erklärt mutmaßliche Kriminelle zu "Künstlergruppe"
https://twitter.com/MalteKaufmann/status/1442959037587345408
https://twitter.com/MalteKaufmann/status/1442959037587345408
Twitter
Dr. Malte Kaufmann MdB
Nein. Das ist keine "Künstlergruppe". Sondern linksradikale Verbrecher,die Millionen Bundesbürgern wichtige Wahlinformationen über die #AfD vorenthalten haben. #btw21 wäre höchstwahrscheinlich anders ausgegangen! Wo ist da eigentlich der Verfassungsschutz?…
WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
ARD-ZDF erklärt mutmaßliche Kriminelle zu "Künstlergruppe" https://twitter.com/MalteKaufmann/status/1442959037587345408
Das war von Anfang und seit Jahren eine Gruppe mit kriminellen Aktivitäten. Da sie unter anderem keine Konsequenzen bei der Belästigung der Familie von Höcke erfuhr und von ARD-ZDF hofiert wurde, ging es jetzt munter weiter mit übler Wahlmanipulation. Wer hat alles davon gewusst?