"Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth, setzte sich demnach selbst dafür ein, kurzfristig die Tagesordnung zu ändern. Dies führte dazu, dass Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) über das Thema Corona-Politik der Bundesregierung sprach. Das geht aus Unterlagen des Kanzleramts hervor, die WELT AM SONNTAG vorliegen."
Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
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Völlig unPARTEIischer
Bundesverfassungsgerichtspräsident beurteilt den Fall Corona mit PARTEIkollegen in PARTEInaher Konrad-Adenauer-Stiftung
W.I.M. 📈🏛📣
https://www.kas.de/de/veranstaltungsberichte/detail/-/content/die-verfassung-gilt-uneingeschraenkt-auch-in-krisenhaften-zeiten-der-pandemie
https://archive.is/s28xr
Bundesverfassungsgerichtspräsident beurteilt den Fall Corona mit PARTEIkollegen in PARTEInaher Konrad-Adenauer-Stiftung
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Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
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Austria: First images outside Chancellery after Kurz announces resignation
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People could be seen gathering outside the Austrian Chancellery in Vienna on Saturday night, moments after Chancellor Sebastian Kurz announced his resignation.
Pressure was mounting on Kurz to resign after prosecutors…
People could be seen gathering outside the Austrian Chancellery in Vienna on Saturday night, moments after Chancellor Sebastian Kurz announced his resignation.
Pressure was mounting on Kurz to resign after prosecutors…
Forwarded from Korrekter
Griechische Parade zum 200 Geburtstag / Nationale Flaggen Elitetruppe
https://korrekter.com/griechische-parade-zum-200-geburtstag-nationale-flaggen-elitetruppe-msr-aufklaerung/
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Korrekter.com
Griechische Parade zum 200 Geburtstag / Nationale Flaggen Elitetruppe | MSR Aufklärung
Forwarded from Donald J. Trump
The Thursday House hearing of the Arizona Election Scam turned sharply against the Democrats when Congressman Andy Biggs and others started asking questions about all the damning findings of the audit and the people for Maricopa County were unable to give an answer. It was incredible.
They could not answer why they deleted and moved election data after they received a subpoena, or why they have never delivered chain of custody documents for millions of ballots. Congressman Andrew Clyde exposed the Democrats' "Big Lie" that Biden "won" the recount, because no matter how many times you count counterfeit money, "you may have 100 pieces of paper in your pocket, but you sure don't have $100 dollars in legal tender."
The hearing exposed how numerous laws were broken during the Arizona voting, how blank mail-in ballot envelopes were approved, and how there are tens of thousands of suspected fraudulent ballots.
The Fake News, however, refuses to cover those questions and answers because they prove, without question, that we won Arizona (and many other states).
They could not answer why they deleted and moved election data after they received a subpoena, or why they have never delivered chain of custody documents for millions of ballots. Congressman Andrew Clyde exposed the Democrats' "Big Lie" that Biden "won" the recount, because no matter how many times you count counterfeit money, "you may have 100 pieces of paper in your pocket, but you sure don't have $100 dollars in legal tender."
The hearing exposed how numerous laws were broken during the Arizona voting, how blank mail-in ballot envelopes were approved, and how there are tens of thousands of suspected fraudulent ballots.
The Fake News, however, refuses to cover those questions and answers because they prove, without question, that we won Arizona (and many other states).
Forwarded from Kandel - Team 2020
Dass der AStA (Allgemeiner Studentenausschuss) mittlerweile in den meisten Universitäten als verlängerter Arm linksextremistischer Zellen agiert, ist in südwestdeutschen Städten wie Freiburg, Landau in der Pfalz und auch Mainz längst gelebte Realität.
Der Mainzer Terroristennachwuchs erhält nun einen Dämpfer vor Gericht:
"Die Diskussionen haben verdeutlicht, dass viele studentischen Vertreter aus dem AStA ein fundamental anderes Verständnis von Meinungsfreiheit haben. Es ist offenbar ein Denksystem vorherrschend, das Personen nicht von Positionen trennen kann, das Meinungsvielfalt als potenzielle Gefahr begreift, unbequeme Ideen und Denker verdammt und all diejenigen, die sich nicht ohne jegliche Differenzierung distanzieren möchten, über ‚Kontaktschuld‘ ebenfalls zu ‚unerwünschten Personen‘ erklärt“.
https://www.pfalz-express.de/wegweisendes-urteil-zu-meinungsfreiheit-gericht-massregelt-asta-der-uni-mainz/
Der Mainzer Terroristennachwuchs erhält nun einen Dämpfer vor Gericht:
"Die Diskussionen haben verdeutlicht, dass viele studentischen Vertreter aus dem AStA ein fundamental anderes Verständnis von Meinungsfreiheit haben. Es ist offenbar ein Denksystem vorherrschend, das Personen nicht von Positionen trennen kann, das Meinungsvielfalt als potenzielle Gefahr begreift, unbequeme Ideen und Denker verdammt und all diejenigen, die sich nicht ohne jegliche Differenzierung distanzieren möchten, über ‚Kontaktschuld‘ ebenfalls zu ‚unerwünschten Personen‘ erklärt“.
https://www.pfalz-express.de/wegweisendes-urteil-zu-meinungsfreiheit-gericht-massregelt-asta-der-uni-mainz/
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
Ergänzungsschriftsatz_v_27_7_2021_zur_Verfassungsbeschwerde_v_28.pdf
129.6 KB
Seit März 2020 gilt eine neue Impfpflicht - die Masernimpfpflicht - nachdem in den Jahren zuvor lediglich einige hundert Masernerkrankungen gemeldet wurde - keine davon mit tödlichem Ausgang.
Ich habe hiergegen am 28. Februar 2021 eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, über die noch nicht entschieden wurde.
Am 27.7.2021 habe ich auf Basis der aktuellen Zahlen des RKI diesen Ergänzungsschriftsatz an das Bundesverfassungsgericht geschickt.
Ich habe hiergegen am 28. Februar 2021 eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, über die noch nicht entschieden wurde.
Am 27.7.2021 habe ich auf Basis der aktuellen Zahlen des RKI diesen Ergänzungsschriftsatz an das Bundesverfassungsgericht geschickt.
Italien. Irre Gewalt. Frauen und Alten in Rom wird die Demokratie aus dem Leib geprügelt.
https://politikstube.com/brutaler-polizeieinsatz-in-rom-sie-pruegeln-auch-auf-frauen-und-aeltere-ein/
https://politikstube.com/brutaler-polizeieinsatz-in-rom-sie-pruegeln-auch-auf-frauen-und-aeltere-ein/
Politikstube
Brutaler Polizeieinsatz in Rom - Sie prügeln auch auf Frauen und Ältere ein | Politikstube
Italienische Söldner, die brutal gegen Demonstranten vorgehen und nicht davor zurückschrecken, auch auf Frauen und Ältere einzuprügeln. Das sind Szenen, nach dem Protest gegen den „Grünen Pass“ am Samstag. Solche harte Vorgehensweise ist bereits in vielen…
Forwarded from HC Strache Official
Ab 21 Uhr folgt das Statement von Kogler (Grüne).
Spielt die Grüne Partei bei dieser Kurz-ÖVP-Farce mit? Will Kogler wirklich mit einer ÖVP und einem ÖVP-Partei- und Klubchef Kurz weiter regieren, der als Schattenkanzler die türkise Regierungsmannschaft und den Klub steuern wird?
https://t.me/TeamHCStrache
Spielt die Grüne Partei bei dieser Kurz-ÖVP-Farce mit? Will Kogler wirklich mit einer ÖVP und einem ÖVP-Partei- und Klubchef Kurz weiter regieren, der als Schattenkanzler die türkise Regierungsmannschaft und den Klub steuern wird?
https://t.me/TeamHCStrache
Forwarded from HC Strache Official
Kurz ist als Bundeskanzler heute zurückgetreten und bleibt als ÖVP-Partei- und Klubobmann die bestimmende Kraft der türkisen Regierungspartei!
Gegen Sebastian Kurz wird mehrfach ermittelt (er wird u.a. wegen Untreue und Bestechung als Beschuldigter geführt) will aber weiter Partei- und Klubchef der ÖVP bleiben, um seine türkise Truppe in der Bundesregierung mit seinen Leuten wie Schallenberg, Blümel (auch gegen ihn wird ermittelt), Köstinger und Co auch weiterhin als „Schattenkanzler“ steuern zu können.
Um 21.15 Uhr hat Werner Kogler (Grüne) diese Kurz-ÖVP-Farce mitgetragen und will wirklich mit einer ÖVP und einem ÖVP-Partei- und Klubchef Kurz weiter regieren, der als „Schattenkanzler“ die türkise Regierungsmannschaft und den Klub steuern wird, obwohl massive strafrechtliche Vorwürfe gegen den ÖVP-Parteichef im Raum stehen!
https://t.me/TeamHCStrache
Gegen Sebastian Kurz wird mehrfach ermittelt (er wird u.a. wegen Untreue und Bestechung als Beschuldigter geführt) will aber weiter Partei- und Klubchef der ÖVP bleiben, um seine türkise Truppe in der Bundesregierung mit seinen Leuten wie Schallenberg, Blümel (auch gegen ihn wird ermittelt), Köstinger und Co auch weiterhin als „Schattenkanzler“ steuern zu können.
Um 21.15 Uhr hat Werner Kogler (Grüne) diese Kurz-ÖVP-Farce mitgetragen und will wirklich mit einer ÖVP und einem ÖVP-Partei- und Klubchef Kurz weiter regieren, der als „Schattenkanzler“ die türkise Regierungsmannschaft und den Klub steuern wird, obwohl massive strafrechtliche Vorwürfe gegen den ÖVP-Parteichef im Raum stehen!
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Forwarded from HC Strache Official
Chats über „Weiber“ und Medien - der wahre Grund für Sebastian Kurz’ Rücktritt?
Empörte Minister, Eitelkeiten, Frauenfeindliches, Personalrochaden, die Kontakte zur “Krone” und die Beschimpfung von Wolfgang Fellner: Die bisher unveröffentlichten SMS-Chats des Ex-ÖBAG-Chefs Thomas Schmid vervollständigen ein dunkles Sittenbild.
🔴Bleibt immer auf dem neuesten Stand und erfahrt brisante Enthüllungen und Nachrichten zuerst:
https://t.me/eXXpressAT
https://exxpress.at/welches-weib-waere-gut-die-chats-die-uns-vorenthalten-wurden/
Empörte Minister, Eitelkeiten, Frauenfeindliches, Personalrochaden, die Kontakte zur “Krone” und die Beschimpfung von Wolfgang Fellner: Die bisher unveröffentlichten SMS-Chats des Ex-ÖBAG-Chefs Thomas Schmid vervollständigen ein dunkles Sittenbild.
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https://exxpress.at/welches-weib-waere-gut-die-chats-die-uns-vorenthalten-wurden/
exxpress.at
Noch mehr Chats über “Weiber” & Medien – folgte Rücktritt deshalb?
Empörte Minister, Eitelkeiten, Frauenfeindliches, die Kontakte zur "Krone" und die Beschimpfung von Wolfgang Fellner: Die bisher unveröffentlichten SMS-Chats des Ex-ÖBAG-Chefs Thomas Schmid vervollständigen ein dunkles Sittenbild. Diese WhatsApps könnten…
Forwarded from WAS DIE MEDIEN NICHT ZEIGEN (Adrian Chmiel)
09.10.21 nichts in den staatlich kontrollieren Medien weil es immer mehr werden und nicht weniger wie sie es auf Befehl der Politik sagen
Video 1 und 2 Italien, Video 3 Schweiz, Video 4 Deutschland, Video Nummer 5 Frankreich
Video 1 und 2 Italien, Video 3 Schweiz, Video 4 Deutschland, Video Nummer 5 Frankreich
Forwarded from Kai Orak (Kai Orak)
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150 % Wahlbeteiligung, Abgegebene Stimmen von Minderjährigen, falsche Wahlzettel, identisch "geschätzte" Wahlergebnisse in mehreren Bezirken und und und. So ging es bei der letzten Wahl in Russland zu...äähhh, halt! Das war ja gar nicht in Russland, sondern in der BRD!
Wahlmanipulation von höchster Stelle und kein Hahn kräht danach. Der Bundesbürger hat sich mit der Manipulation längst abgefunden, so scheint es. Und die Herrschenden etablieren eine Diktatur, ohne dass es nennenswerten Widerstand geben würde. Willkommen im besten Deutschland aller Zeiten!
Wahlmanipulation von höchster Stelle und kein Hahn kräht danach. Der Bundesbürger hat sich mit der Manipulation längst abgefunden, so scheint es. Und die Herrschenden etablieren eine Diktatur, ohne dass es nennenswerten Widerstand geben würde. Willkommen im besten Deutschland aller Zeiten!