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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Tommy Robinson News
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Diversity barriers in Germany where an Islamic terror attack happened.

This is the new normal.
Fragwürdige Stabilität. IWF schafft interne Kredit-Ratings komplett ab nach aufgeflogener Manipulation

Nach dem Vorwurf gegen die Chefin der Internationale Währungsfonds (IWF) sie habe Kreditwürdigkeit von China geschönt, gibt es nicht etwa Konsequenzen gegen die leitende Bulgarin Kristalina Georgiewa, sondern die Weltbank teilte stattdessen mit, das "viel zitierte Ranking" abzuschaffen. Ja, die Banken-Kreisen übliche Basis für eine Kredit-Vergabe wird nun, so ist aus einer Meldung der Tagesschau von heute zu verstehen, ersatzlos abgeschafft. Auf welcher Grundlage sollen nun angeblich durchdachte Entscheidungen zur Kredit-Vergabe getroffen werden? Das bleibt bei der fundamentalen Bedeutung von Kredit-Ratings für eine Rechtfertigung vor der Öffentlichkeit offen: "Für die in Washington ansässigen Organisationen gehört die unabhängige und unpolitische Erhebung und Zusammenstellung internationaler Daten zum Kerngeschäft. Die Daten der Organisationen sind häufig auch eine Grundlage für weitreichende Entscheidungen, etwa wenn es um Hilfsgelder geht."

Die Vergabe von Krediten folgt nun anscheinend offiziell keinerlei formell nachvollziehbaren Kriterien. Der Hauptzweck des IWF bestehe laut Bundesfinanzministerium darin, die Stabilität...

https://wim-zeitung.de/fragwuerdige-stabilitaet-iwf-schafft-kredit-ratings-ab-nach-aufgeflogener-manipulation/
Kammerwahl_gesamt_V5.pdf
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‼️An die Ärzte in Rheinland-Pfalz!! Vorschlag zur👨‍⚕️Ärztekammer-Wahl in Rheinland-Pfalz!!! Siehe Anhang
‼️An die Ärzte in Rheinland-Pfalz!! Vorschlag zur👨‍⚕️Ärztekammer-Wahl Oktober 2021 in Rheinland-Pfalz!!!Der Wahltag für die Kammerwahl 2021 ist
Mittwoch, der 27.10.2021. Liste DEMMER

https://t.me/wim4u/31530
Forwarded from 🅰️🅱️🅾️:t.me/AperioMedia
+Eilmeldung+ Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) bricht während ihrer Rede im Parlament plötzlich zusammen. Der ORF unterbricht die Ausstrahlung. Zuvor hatte sie die Machenschaften von Sebastian Kurz, welcher aus einem Machtspiel heraus die Subvention von Kinderbetreuungseinrichtungen vereitelt hatte, angesprochen.
Schizophrenie durch Cannabis-Konsum – Experten warnen

Haschisch und Marihuana seien nicht so harmlos wie oftmals dargestellt. Gerade bei Jugendlichen kann der Wirkstoff schwere Schäden im Gehirn anrichten.

Ich kenne selbst entsprechende Fälle mit gesundheitlichen Problemen nach andauernd starkem Cannabis-Konsum bei Musikern. Bei mir darf in der Wohnung weder geraucht und schon gar nicht gekifft werden. Aber die Menge macht wohl das Gift. Der Verlust von Logik und eigenem Willen derartiger Personen, die nicht ohne Joint können, ist kaum zu unterscheiden vom Verhalten von Grünen-Wählern.

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/schizophrenie-durch-cannabis-konsum-experten-warnen-a3622931.html
Forwarded from SD
Meeting in Berlin with the CEO of #GETTR Jason Miller, Tommy Robinson, Matthew Tyrmand and friends.

Join www.gettr.com
Forwarded from RT DE
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SPÖ-Politikerin KOLLABIERT bei Rede in Parlamentssitzung

Die österreichische Nationalratsabgeordnete Eva-Maria Holzleitner ist am Dienstag mitten in ihrer Rede während einer außerordentlichen Sitzung des Parlaments in Ohnmacht gefallen.

Nach kurzer medizinischer Betreuung war die Abgeordnete wieder bei Bewusstsein. Sie wurde aus dem Plenarsaal gebracht.

Folgt uns https://t.me/rt_de
Forwarded from Kandel - Team 2020
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Wien, 12.10.2021

Der frischgekürte ÖVP-Kanzler Alexander Schmallenberg wirft die 104 Seiten-Anordnung zur Hausdurchsuchung u.a. in der ÖVP-Zentrale achtlos auf den Boden.

Wie lange wird er sich wohl halten?

https://zackzack.at/2021/10/12/schallenberg-schmeisst-durchsuchungsbefehl-einfach-auf-parlamentsboden/
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Freispruch in Aue: fragwürdige Polizei-Prügel darf zurecht als „kriminell“ benannt werden!

Wieder einmal stand heute Stefan Hartung wegen eines Videos vor Gericht. Diesmal ging es darum, dass er am 2. Mai 2020 eine Aufnahme veröffentlichte, in der zu sehen war, wie am Tag zuvor ein Polizist grundlos und sehr wahrscheinlich rechtswidrig einen Demonstranten schubste und auf ihn einschlug. Dabei ging auch noch ein unbeteiligter Senior zu Boden. Dieses Verhalten bewertete der Demo-Anmelder und Stadtrat Stefan Hartung in der Nachbetrachtung der 1. Mai-Demo als unhaltbare Tat eines „kriminellen Polizisten“.

Zurecht, wie das Amtsgericht Aue – ebenso zurecht – heute in seiner Urteilsbegründung darlegte! Der Richter führte korrekt aus, dass nach gängiger höchstgerichtlicher Rechtsprechung derartige Meinungskundgaben durch Artikel 5 Grundgesetz geschützt sind hier nur ein Freispruch in Betracht kommen kann.

FREIE SACHSEN im Erzgebirgskreis: https://t.me/freie_erzgebirger
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@wim4u 📈🏛📣 Warum wird uns verschwiegen, dass Curevac der eigentliche Patentinhaber vom sogenannten Impfstoff ist und nicht Biontech/Pfizer? Das deutsche Patentamt weist für "Comirnaty" Curevac als Patentinhaber aus: https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=1220210000070
Curevac zieht Impfstoffkandidaten aus Zulassungsverfahren zurück laut System-Medien
2022 planen deutsche Justizminister 150.000 mehr politische Straf-Verfahren. EuGH-Urteil 2019 Regierungen egal

Allein für Baden-Württemberg werden Bürgern im nächsten Jahr knapp 20.000 mehr politische Strafverfahren im Jahr blühen. Wie das? Das erläutere ich gleich. Zunächst einmal zur Erinnerung: Deutsche Staatsanwaltschaften sind nicht unabhängig gegenüber der Exekutive, also der Regierung. Das sage nicht ich, sondern das sagt der EuGH und steht auch so im Gerichtsverfassungsgesetz. Und zwar sind deutsche Staatsanwaltschaft zum Beispiel nicht unabhängig genug, um zur Ausstellung eines Europäischen Haftbefehls (EuBH) befugt zu sein. Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hatte am 27.05.2019 entschieden (Az. C-508/18). Der Deutsche Richterbund sprach sich damals für die die Abschaffung der Weisungsbefugnis der Justizminister an die Staatsanwälte aus und forderte jetzt bereits vor zwei Jahren eine Änderung im Gerichtsverfassungsgesetz: "Das Weisungsrecht der Justizminister an die Staatsanwaltschaften..."

https://wim-zeitung.de/2022-planen-deutsche-justizminister-150-000-mehr-politische-straf-verfahren-trotz-eugh-urteil-2019/
BESCHWERDE gegen ORF erfolgreich. Muss Hetze gegen Corona-Demonstranten zurücknehmen

Eine verzerrte Berichterstattung im ORF im Februar 2021, bei der friedliche Demonstranten als Rechtsextreme bezeichnet wurden, hat nun ein Nachspiel. Nach einer Beschwerde entschied die Kommunikationsbehörde Austria, dass der Sender den Ruf der betroffenen Künstlergruppe wieder reinwaschen muss.

https://www.epochtimes.de/politik/ausland/orf-muss-hetze-gegen-corona-demonstranten-zuruecknehmen-a3622805.html