Forwarded from Volksanwalt Mandic - Anwalt für Meinungsfreiheit
Das Perfide: man impft ja gerade auch wegen der Vorerkrankungen, um „schwere Verläufe“ zu vermeiden. Gibt es nach der Impfung den schwersten aller Verläufe, holt man wiederum die Vorerkrankung aus dem Hut und schiebt alles auf sie. Raffiniert oder eher dummdreist?
Forwarded from MMnews offiziell
https://www.mmnews.de/vermischtes/172862-toter-im-ferienflieger-war-vollstaendig-geimpft
Toter im Ferienflieger war vollständig geimpft | MMnews
Toter im Ferienflieger war vollständig geimpft | MMnews
MMnews
Toter im Ferienflieger war vollständig geimpft
Medien berichteten, dass in einem Ferienflieger ein Mann verstorben sei - angeblich an Corona. Verschwiegen wurde jedoch, dass der Tote vollständig geimpft war.
Forwarded from Volksanwalt Mandic - Anwalt für Meinungsfreiheit
Die Veranstaltung hat eingeschlagen wie eine Bombe. Im Bundesvorstand AfD wurde schon über Maßnahmen beraten. Der Landesverband Berlin prescht vor und gängelt seine Mitglieder wie kleine Kinder
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Vorlage gefälschter Impfausweise zukünftig strafbar ❗️
https://t.me/RASattelmaier
Die Vorlage eine gefälschten Impfausweises bei privaten Institutionen wie Apotheken oder Restaurants ist nach einer Entscheidung des LG Osnabrück bisher aufgrund einer Strafbarkeitslücke nicht strafbar.
Das will die CDU-Fraktion bereits am kommenden Donnerstag mit einer Gesetzesinitiative rasch ändern.
Hiernach sollen dann die Par. 278,279 StGB entsprechend geändert werden.
(Quelle 👉 https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gefaelschter-corona-impfpass-union-will-gesetz-verschaerfen-17616671.html)
Dieser Schritt war vorhersehbar.
Es bleibt abzuwarten, wie die Gesetzesänderung sich im Einzelnen darstellen wird. Man kann aber davon ausgehen, dass die Änderung so umfassend sein wird, dass dann wohl alle Tatbestände, die sich während der Coronazeit ergeben haben, erfasst werden sollen. Hierunter fallen dann wohl auch eindeutig die sog. Maskenatteste. Denn wenn man schon einmal dabei ist, kann man ja das gleich mit ändern.
Es ist auch davon auszugehen, dass der Bundestag der Gesetzesänderung mit breiter Mehrheit zustimmen wird, auch wenn die CDU an der künftigen Regierung nicht beteiligt sein wird.
Für die bis zum Inkrafttreten der Gesetzesänderung „aufgeflogenen“ Impfpassfälschungen gilt allerdings noch die bisherige Rechtslage.
https://t.me/RASattelmaier
Die Vorlage eine gefälschten Impfausweises bei privaten Institutionen wie Apotheken oder Restaurants ist nach einer Entscheidung des LG Osnabrück bisher aufgrund einer Strafbarkeitslücke nicht strafbar.
Das will die CDU-Fraktion bereits am kommenden Donnerstag mit einer Gesetzesinitiative rasch ändern.
Hiernach sollen dann die Par. 278,279 StGB entsprechend geändert werden.
(Quelle 👉 https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gefaelschter-corona-impfpass-union-will-gesetz-verschaerfen-17616671.html)
Dieser Schritt war vorhersehbar.
Es bleibt abzuwarten, wie die Gesetzesänderung sich im Einzelnen darstellen wird. Man kann aber davon ausgehen, dass die Änderung so umfassend sein wird, dass dann wohl alle Tatbestände, die sich während der Coronazeit ergeben haben, erfasst werden sollen. Hierunter fallen dann wohl auch eindeutig die sog. Maskenatteste. Denn wenn man schon einmal dabei ist, kann man ja das gleich mit ändern.
Es ist auch davon auszugehen, dass der Bundestag der Gesetzesänderung mit breiter Mehrheit zustimmen wird, auch wenn die CDU an der künftigen Regierung nicht beteiligt sein wird.
Für die bis zum Inkrafttreten der Gesetzesänderung „aufgeflogenen“ Impfpassfälschungen gilt allerdings noch die bisherige Rechtslage.
Forwarded from Anwälte für Aufklärung e.V.
🔸Die Verfolgungsjagd auf kritische Ärzte 🔸
"Mir drohen Approbationsverbot und hohe Geldstrafen – nur weil ich Menschen gemäß meiner ärztlichen Verpflichtungen unterstützt habe. Ein Kollege soll für sechs Maskenatteste, die er langjährigen Patienten ausgestellt hat, 11.000 Euro zahlen. Das ist doch ein Wahnsinn. Offensichtlich will man Präzedenzfälle schaffen und Exempel statuieren, damit der Widerstand aufhört, die Kollegen Angst bekommen und den Mund halten. Wenn die damit durchkommen, wird es letztlich unter den Ärzten nur noch Befehlsempfänger der Pharmaindustrie geben. Die alternativen und kritischen Ärzte sind dann Vergangenheit."
https://www.frischesicht.de/aufklaerung-das-neue-staatsdelikt-1/
Es darf nicht sein, dass kritische Ärzte in ihrer Existenz bedroht werden und ihre ärztliche Kompetenz durch die Einleitung von Strafverfahren in Frage gestellt wird. Hexenjagd auf coronakritische Ärzte? Die hier interviewte mutige Ärztin ist bei Weitem nicht die Einzige, die mit Hausdurchsuchungen und Strafverfahren überzogen wird. Wie geschildert, betrifft dieses Vorgehen u.a. auch kritische Polizisten, Richter und Anwälte. Eine für unsere Demokratie untragbare Entwicklungen.
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen - Spendenkonto:
🔹 https://www.paypal.com/paypalme/afaev
🔹 IBAN DE22830654080004273567
Folgen Sie uns auch auf unseren anderen Sozial-Mediakanälen:
👉🏼 Youtube: https://www.youtube.com/channel/UCZoYTIAUhaVhmqNryEbz31g
👉🏼 Instagram: https://www.instagram.com/anwaelte_afa/
👉🏼 Twitter: https://twitter.com/anwaelte_afa
👉🏼 Facebook: https://www.facebook.com/afaev.de
👉🏼 Telegram:www.t.me/anwaelte_fuer_Aufklaerung
"Mir drohen Approbationsverbot und hohe Geldstrafen – nur weil ich Menschen gemäß meiner ärztlichen Verpflichtungen unterstützt habe. Ein Kollege soll für sechs Maskenatteste, die er langjährigen Patienten ausgestellt hat, 11.000 Euro zahlen. Das ist doch ein Wahnsinn. Offensichtlich will man Präzedenzfälle schaffen und Exempel statuieren, damit der Widerstand aufhört, die Kollegen Angst bekommen und den Mund halten. Wenn die damit durchkommen, wird es letztlich unter den Ärzten nur noch Befehlsempfänger der Pharmaindustrie geben. Die alternativen und kritischen Ärzte sind dann Vergangenheit."
https://www.frischesicht.de/aufklaerung-das-neue-staatsdelikt-1/
Es darf nicht sein, dass kritische Ärzte in ihrer Existenz bedroht werden und ihre ärztliche Kompetenz durch die Einleitung von Strafverfahren in Frage gestellt wird. Hexenjagd auf coronakritische Ärzte? Die hier interviewte mutige Ärztin ist bei Weitem nicht die Einzige, die mit Hausdurchsuchungen und Strafverfahren überzogen wird. Wie geschildert, betrifft dieses Vorgehen u.a. auch kritische Polizisten, Richter und Anwälte. Eine für unsere Demokratie untragbare Entwicklungen.
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen - Spendenkonto:
🔹 https://www.paypal.com/paypalme/afaev
🔹 IBAN DE22830654080004273567
Folgen Sie uns auch auf unseren anderen Sozial-Mediakanälen:
👉🏼 Youtube: https://www.youtube.com/channel/UCZoYTIAUhaVhmqNryEbz31g
👉🏼 Instagram: https://www.instagram.com/anwaelte_afa/
👉🏼 Twitter: https://twitter.com/anwaelte_afa
👉🏼 Facebook: https://www.facebook.com/afaev.de
👉🏼 Telegram:www.t.me/anwaelte_fuer_Aufklaerung
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Kampagne "The Länd". Nur abgehoben oder steckt mehr dahinter?
Wie abgehoben ist die Landesregierung Baden-Württemberg unter Winfried Kretschmann? Ist "The Länd" auf dem Boden der Tatsachen? Wie hoch war die Zahlung an die Werbeagentur für die Kampagne? Wie genau wählt das Bundesland die Medien für mögliche Inserate aus? Hat jemand Inserate bzw. Werbung in Zeitungen oder Nachrichtensendern mit dieser Kampagne gesehen?
@felger auf Telegram
JFelger@juergenfelger.de per E-Mail
Wie abgehoben ist die Landesregierung Baden-Württemberg unter Winfried Kretschmann? Ist "The Länd" auf dem Boden der Tatsachen? Wie hoch war die Zahlung an die Werbeagentur für die Kampagne? Wie genau wählt das Bundesland die Medien für mögliche Inserate aus? Hat jemand Inserate bzw. Werbung in Zeitungen oder Nachrichtensendern mit dieser Kampagne gesehen?
@felger auf Telegram
JFelger@juergenfelger.de per E-Mail
21 Mio. Euro Steuergelder für "The Länd" mit Top-Werbeagentur
"Inzwischen spielen jedoch soziale Medien in der Werbestrategie für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg eine große Rolle. Die von der Werbeagentur Jung von Matt organisierte Kampagne ist auch schon im Internet vertreten."
https://www.wuv.de/karriere/jung_von_matts_neuer_claim_fuer_baden_wuerttemberg
"Inzwischen spielen jedoch soziale Medien in der Werbestrategie für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg eine große Rolle. Die von der Werbeagentur Jung von Matt organisierte Kampagne ist auch schon im Internet vertreten."
https://www.wuv.de/karriere/jung_von_matts_neuer_claim_fuer_baden_wuerttemberg
www.wuv.de
Jung von Matts neuer Claim für Baden-Württemberg | W&V
Am Freitag fällt der Startschuss zur Imagekampagne für das Land Baden-Württemberg. Schon jetzt hat Jung von Matt Teaser gestreut - etwa Plakate und Kurzclips für Social Media. Der Slogan: Willkommen i
Forwarded from Lauren Witzke ✝️🇺🇸
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Pfizer is marketing its experimental vaccine to kids. Promising them they'll develop "Superpowers" and become "superheroes" if they take it.
WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Kampagne "The Länd". Nur abgehoben oder steckt mehr dahinter? Wie abgehoben ist die Landesregierung Baden-Württemberg unter Winfried Kretschmann? Ist "The Länd" auf dem Boden der Tatsachen? Wie hoch war die Zahlung an die Werbeagentur für die Kampagne? Wie…
Baden-Württemberg beschenkt wohl Youtube mit Steuergeld nach Löschungen und Zensur mit Werbeschaltungen von "The Länd". Eben höre ich: "Werbeclips von The Länd bekam ich bei diversen youtube Videos immer wieder angezeigt" Bitte weitere Hinweise und nach Möglichkeit Belege!
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
"Eine vor dem Todeseintritt erfolgte Impfung allein genügt dafür nicht." Weiter aktueller Stand zur Anordnung von Obduktionen in Baden-Württemberg?
Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart an einen Ärztlichen Direktor für Rechtsmedizin, 10.2.2021
https://generalstaatsanwaltschaft-stuttgart.justiz-bw.de/pb/site/jum2/get/documents/jum1/JuM/Generalstaatsanwaltschaft%20Stuttgart/Pressemitteilungen/Anlage%20PM%2001032021.pdf
https://generalstaatsanwaltschaft-stuttgart.justiz-bw.de/pb/site/jum2/get/documents/jum1/JuM/Generalstaatsanwaltschaft%20Stuttgart/Pressemitteilungen/PM%20strafprozessuale%20Grundlagen%2001032021.pdf
Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart an einen Ärztlichen Direktor für Rechtsmedizin, 10.2.2021
https://generalstaatsanwaltschaft-stuttgart.justiz-bw.de/pb/site/jum2/get/documents/jum1/JuM/Generalstaatsanwaltschaft%20Stuttgart/Pressemitteilungen/Anlage%20PM%2001032021.pdf
https://generalstaatsanwaltschaft-stuttgart.justiz-bw.de/pb/site/jum2/get/documents/jum1/JuM/Generalstaatsanwaltschaft%20Stuttgart/Pressemitteilungen/PM%20strafprozessuale%20Grundlagen%2001032021.pdf
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Tod nach Impfung weiter kein Grund für Obduktionen? WIM befragt am 3.11.2021 Justizministerin Baden-Württemberg Marion Gentges
WIM - Werbung
Überlastet, überfordert, überrannt: Unser Rechtsstaat vor dem Zusammenbruch (Utz Claassen, Ralph Guise-Rübe)
In einer Zeit, die so schnelllebig ist wie nie zuvor, hält Deutschland in naiver Nostalgie an einem schwerfälligen Verwaltungsapparat fest, der in der Welt seinesgleichen sucht. Unterdessen sind Gerichte überlastet, Richter überfordert, die Justiz wird buchstäblich überrannt. Utz Claassen, einer der erfolgreichsten und streitbarsten Manager, und Ralph Guise-Rübe, Richter und Präsident des Landgerichts Hannover, diskutieren kontrovers die drängendsten Fragen unserer Gegenwart: Wie wurde aus Diskussionskultur bloße Meinungsmache? Ist unser Justizapparat den Herausforderungen noch gewachsen? Oder steht der Rechtsstaat kurz vor dem Zusammenbruch?
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=431&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fueberlastetnbsp%253b-ueberfordert-ueberrannt-1
Überlastet, überfordert, überrannt: Unser Rechtsstaat vor dem Zusammenbruch (Utz Claassen, Ralph Guise-Rübe)
In einer Zeit, die so schnelllebig ist wie nie zuvor, hält Deutschland in naiver Nostalgie an einem schwerfälligen Verwaltungsapparat fest, der in der Welt seinesgleichen sucht. Unterdessen sind Gerichte überlastet, Richter überfordert, die Justiz wird buchstäblich überrannt. Utz Claassen, einer der erfolgreichsten und streitbarsten Manager, und Ralph Guise-Rübe, Richter und Präsident des Landgerichts Hannover, diskutieren kontrovers die drängendsten Fragen unserer Gegenwart: Wie wurde aus Diskussionskultur bloße Meinungsmache? Ist unser Justizapparat den Herausforderungen noch gewachsen? Oder steht der Rechtsstaat kurz vor dem Zusammenbruch?
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=431&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fueberlastetnbsp%253b-ueberfordert-ueberrannt-1
Forwarded from Tom Stahls Freiheits Kanal
Hirnverlust
04.11.2021
Liebe Politiker, Faktenchecker und sonstige Zeugen Coronas
Bitte erklärt mir doch mal die zwei Kurven...
🤔🤔🤔
————————————-
Tom Stahls Freiheits Kanal
https://t.me/tom_stahl_freiheits_kanal
04.11.2021
Liebe Politiker, Faktenchecker und sonstige Zeugen Coronas
Bitte erklärt mir doch mal die zwei Kurven...
🤔🤔🤔
————————————-
Tom Stahls Freiheits Kanal
https://t.me/tom_stahl_freiheits_kanal
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Hier die aktuelle Belegung der Intensivstationen. Weiterhin liegt die Belegung mit Covid-Patienten ("an oder mit" Covid) bei unter 5% der Kapazitäten bundesweit. Wären die Intensivbetten seit Herbst 2020 nicht um 20% abgebaut worden (AB-gebaut!), hätten Deutschlands Intensivstationen jedenfalls WEGEN CORONA keinerlei Kapazitätsproblem!
=> Herr Spahn - wohin sind die vielen Milliarden gegangen, die wir Ihnen schon seit Frühjahr 2020 über den BT-Haushaltsausschuss fraktionsübergreifend-einstimmig gegeben haben, um Betten und zugeh. Pflegepersonal AUF-zubauen?
=> Die angebliche / kommende / tatsächliche Knappheit an Intensivbetten hat wenig mit Corona - aber sehr viel mit dem Versagen der Bundesregierung zu tun!
=> Herr Spahn - wohin sind die vielen Milliarden gegangen, die wir Ihnen schon seit Frühjahr 2020 über den BT-Haushaltsausschuss fraktionsübergreifend-einstimmig gegeben haben, um Betten und zugeh. Pflegepersonal AUF-zubauen?
=> Die angebliche / kommende / tatsächliche Knappheit an Intensivbetten hat wenig mit Corona - aber sehr viel mit dem Versagen der Bundesregierung zu tun!
Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
Und jetzt das! Der „Demokratie-Retter“ im Merkel´schen und medialen Sprachduktus zeigte sich ganz und gar garstig und undemokratisch. In einer Debatte zum NSU-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag flippte der Landesvater völlig aus. Er zeigte dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller den Mittelfinger und beschimpfte ihn als „widerlichen Drecksack“.
https://reitschuster.de/post/merkels-demokratie-retter-zeigt-den-stinkefinger/
https://reitschuster.de/post/merkels-demokratie-retter-zeigt-den-stinkefinger/