WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
4.61K subscribers
16.8K photos
7.2K videos
295 files
26.1K links
@wim4u 📈🏛📣
www.t.me/wim4u
wim-zeitung.de
"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
Download Telegram
Irre Corona-Politik geht weiter. Für die rechtliche Bewertung dieser neuen Situation sollte sich einmal ein Anwalt Zeit nehmen.
Vermittlungshonorare an Politiker völlig legal, selbst wenn oder gerade weil er "die Autorität seines Mandats oder seine Kontakte nutzt, um Entscheidungen von außerparlamentarischen Stellen wie Behörden und Ministerien zu beeinflussen." Oberlandesgericht im blutroten München

Weitere Erläuterungen zum Urteil hier: https://t.me/RASattelmaier/1465
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Video message
Zutrittsverbot zu Kliniken und Informationssperre gegenüber Kritikern der Corona-Maßnahmen? Kommt man dem juristisch bei? Beispiel Ludwigshafen

https://telesco.pe/wim4u/32623
Begründung für das Quälen von Kindern mit Masken und die wirtschaftliche Vernichtung von früher oder später den meisten Existenzen. Wegen einer Belegung von 31 Intensivbetten von 35, in Worten einunddreißig, für eine halbe Million Menschen im Rhein-Neckarkreis in Geiselhaft.

t-online, 18.11.2021
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Auf Begründung achten! Corona-Maßnahmen im Gebäude Bundesverfassungsgericht ausdrücklich wegen Corona-Verordnung Baden-Württemberg und nicht wie von niederen Gerichten angegeben wegen Gerichtsverfassungsgesetz!

Nach meinen Aktivitäten nun erstmalig für alle sichtbar in einer Pressemitteilung setzt das Bundesverfassungsgericht bereits die jeweils aktuelle Corona-Verordnung kritiklos haarklein um und verweist darauf ausdrücklich: "Ausgenommen hiervon sind die in § 3 Abs. 2 Nr. 4 CoronaVO BW in der Fassung vom 28. Oktober 2021 genannten Personengruppen."

Wie bereits berichtet, schafft das Bundesverfassungsgericht hier Fakten. Ein unbefangenes Urteil über die Corona-Maßnahmen kann man da nicht erwarten.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-096.html

https://t.me/wim4u/32586
Heidelberg: Wir haben doch keinen Platz... zumindest nicht in schicken Studenten-Vierteln: Stadt will keine "Unterbringung therapiebedürftiger Straftäter mitten in der Altstadt... für die angestrebte Entwicklung unserer Universität".
So, so: "Die Polizei vermutet eine medizinische Ursache" beim Porsche-Crash mit durchgedrücktem Gaspedal
Migranten können die Grenze frei passieren!
Corona-Tests verweigern!

Die Menschen, die schon länger hier sind, werden drangsaliert.
Ob die Migranten geimpft werden?
Wohl eher nicht.
Intensivbetten-Schwund. Ein Betrug
Immerhin, Staatsanwaltschaft geht zum BGH im Fall Nüßlein Masken-Affaire.
Forwarded from Thilo
Die Kurzarbeit ist beendet. Eure Kunden kommen angeboostert.😂
Gibraltar Impfquote 100% und kein Unterschied. Beweisführung abgeschlossen

Die Regierung von Gibraltar hat trotz einer Impfquote von 100 Prozent alle offiziellen Weihnachtsfeiern, Empfänge und ähnliche Veranstaltungen abgesagt. Auch der Bevölkerung des britischen Überseegebiets wurde dringend empfohlen, Veranstaltungen und Partys in den nächsten vier Wochen zu meiden. Gruppenaktivitäten sollten besser im Freien als in geschlossenen Räumen stattfinden.

Die gesamte erwachsene Bevölkerung von Gibraltar ist seit März 2021 vollständig geimpft. Damit besteht dort die weltweit höchste Impfrate. Auch die im Land arbeitenden Spanier sind geimpft. In Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln gilt eine Maskenpflicht. Die Boosterimpfkampagne wurde beginnend bei der alten Bevölkerung bereits für die Gruppe ab 40 Jahren geöffnet. Auch Kinder von 12 bis 15 Jahren werden bereits geimpft.
Angesichts des sprunghaften Anstiegs der Sars-CoV-2-Infektionen wollen die Behörden von Gibraltar laut eigenen Angaben bei Massenveranstaltungen zu Weihnachten kein Risiko eingehen. In den vergangenen sieben Tagen wurden durchschnittlich 56 Infektionen pro Tag gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenz erreichte bereits die 500er-Marke. Über 400 der 33.571 Einwohner sind derzeit corona-positiv.

Auch andere ähnlich gut durchgeimpfte Länder wiesen in jüngster Vergangenheit hohe Inzidenzen auf. So etwa Singapur mit einer Impfquote von 94 Prozent und Irland, wo 92 Prozent der erwachsenen Bevölkerung vollständig geimpft sind. Experten warnten bereits früh, das Konzept der Herdenimmunität könne bei Corona nicht tragen.

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2021/corona-gibraltar-weihnachten/