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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Zutrittsverbot zu Kliniken und Informationssperre gegenüber Kritikern der Corona-Maßnahmen? Kommt man dem juristisch bei? Beispiel Ludwigshafen

https://telesco.pe/wim4u/32623
Begründung für das Quälen von Kindern mit Masken und die wirtschaftliche Vernichtung von früher oder später den meisten Existenzen. Wegen einer Belegung von 31 Intensivbetten von 35, in Worten einunddreißig, für eine halbe Million Menschen im Rhein-Neckarkreis in Geiselhaft.

t-online, 18.11.2021
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Auf Begründung achten! Corona-Maßnahmen im Gebäude Bundesverfassungsgericht ausdrücklich wegen Corona-Verordnung Baden-Württemberg und nicht wie von niederen Gerichten angegeben wegen Gerichtsverfassungsgesetz!

Nach meinen Aktivitäten nun erstmalig für alle sichtbar in einer Pressemitteilung setzt das Bundesverfassungsgericht bereits die jeweils aktuelle Corona-Verordnung kritiklos haarklein um und verweist darauf ausdrücklich: "Ausgenommen hiervon sind die in § 3 Abs. 2 Nr. 4 CoronaVO BW in der Fassung vom 28. Oktober 2021 genannten Personengruppen."

Wie bereits berichtet, schafft das Bundesverfassungsgericht hier Fakten. Ein unbefangenes Urteil über die Corona-Maßnahmen kann man da nicht erwarten.

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-096.html

https://t.me/wim4u/32586
Heidelberg: Wir haben doch keinen Platz... zumindest nicht in schicken Studenten-Vierteln: Stadt will keine "Unterbringung therapiebedürftiger Straftäter mitten in der Altstadt... für die angestrebte Entwicklung unserer Universität".
So, so: "Die Polizei vermutet eine medizinische Ursache" beim Porsche-Crash mit durchgedrücktem Gaspedal
Migranten können die Grenze frei passieren!
Corona-Tests verweigern!

Die Menschen, die schon länger hier sind, werden drangsaliert.
Ob die Migranten geimpft werden?
Wohl eher nicht.
Intensivbetten-Schwund. Ein Betrug
Immerhin, Staatsanwaltschaft geht zum BGH im Fall Nüßlein Masken-Affaire.
Forwarded from Thilo
Die Kurzarbeit ist beendet. Eure Kunden kommen angeboostert.😂
Gibraltar Impfquote 100% und kein Unterschied. Beweisführung abgeschlossen

Die Regierung von Gibraltar hat trotz einer Impfquote von 100 Prozent alle offiziellen Weihnachtsfeiern, Empfänge und ähnliche Veranstaltungen abgesagt. Auch der Bevölkerung des britischen Überseegebiets wurde dringend empfohlen, Veranstaltungen und Partys in den nächsten vier Wochen zu meiden. Gruppenaktivitäten sollten besser im Freien als in geschlossenen Räumen stattfinden.

Die gesamte erwachsene Bevölkerung von Gibraltar ist seit März 2021 vollständig geimpft. Damit besteht dort die weltweit höchste Impfrate. Auch die im Land arbeitenden Spanier sind geimpft. In Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln gilt eine Maskenpflicht. Die Boosterimpfkampagne wurde beginnend bei der alten Bevölkerung bereits für die Gruppe ab 40 Jahren geöffnet. Auch Kinder von 12 bis 15 Jahren werden bereits geimpft.
Angesichts des sprunghaften Anstiegs der Sars-CoV-2-Infektionen wollen die Behörden von Gibraltar laut eigenen Angaben bei Massenveranstaltungen zu Weihnachten kein Risiko eingehen. In den vergangenen sieben Tagen wurden durchschnittlich 56 Infektionen pro Tag gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenz erreichte bereits die 500er-Marke. Über 400 der 33.571 Einwohner sind derzeit corona-positiv.

Auch andere ähnlich gut durchgeimpfte Länder wiesen in jüngster Vergangenheit hohe Inzidenzen auf. So etwa Singapur mit einer Impfquote von 94 Prozent und Irland, wo 92 Prozent der erwachsenen Bevölkerung vollständig geimpft sind. Experten warnten bereits früh, das Konzept der Herdenimmunität könne bei Corona nicht tragen.

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2021/corona-gibraltar-weihnachten/
Forwarded from Der Waldgang
Gesamtzahl gemeldeter Intensivbetten (belegte Betten: siehe roter Kurvenverlauf, hellblau: freie Betten, hellgrün: Notfallreserve) -

Wenn man die mediale und politische Propaganda verfolgt, könnte man meinen, dass das Land kurz vor dem Kollaps steht ....

Belegte Betten:
31.07.20: 20120
31.08.20: 19284
30.09.20: 20202
31.10.20: 19559
30.11.20: 19878
31.12.20: 20010
31.01.21: 20055
28.02.21: 19606
31.03.21: 20690
30.04.21: 21265
31.05.21: 19133
29.06.21: 19542
31.07.21: 18722
31.08.21: 18893
30.09.21: 19369
31.10.21: 18817
16.11.21: 19728 (heute)

Quelle: https://www.intensivregister.de/#/aktuelle-lage/zeitreihen
Forwarded from Kandel - Team 2020
Der schleichende Tod des Amateurfussballs

Ungeimpfte Freizeitkicker, Schiedsrichter und Zuschauer müssen in "The Länd" bei Schnee, Regen und Eiseskälte draußen bleiben.

Nur ungeimpfte, bezahlte Profis dürfen sich aufwärmen, duschen und nach dem Spiel hemmungslos feiern.

https://www.fupa.net/news/badischer-fussballverband-corona-alarmstufe-weitere-einschra-2818551
"Impfbus" vor Gesamtschule in Rhein-Neckar-Region. Es stellen sich viele Grauhaarige und Mittelalter an, anstatt Schüler.
Forwarded from MetanoiaMagazin
Super-Impfling werden auf "eigenes Risiko"

Wer ein Sternchen in seinen Impfpass gestempelt kriegen will, konnte sich in Berlin schon vorfristig die nächste Nadel drücken lassen. Ganz überrascht war die TAZ-Redakteurin dann, als..

"[...] ich mich auf eigenes Risiko impfen lasse und auf jegliche Haftungsansprüche verzichte."

Nun, Überraschung: Keiner Übernimmt die Verantwortung für Impfnebenwirkungen, auch nicht, wenn man sich dazu erpressen lässt. Den Druck bekommen Sie gratis, die Verantwortung müssen Sie selbst tragen.

Die Redakteurin macht sich im Anschluss dann noch lustig darüber, dass der Arzt, der sie vor der Impfung murmelnd auf die Risiken aufmerksam macht, ein eingeschleuster Impfgegner sein könnte.

Kurz darauf erfährt sie von der Gesundheitsverwaltung, dass man schon nach 5 Monaten nachimpfen darf. Na dann sind ja alle Zweifel und Ängste vom Tisch gewischt.

Dieser Artikel ist also ein interessanter Einblick in die Denkmuster von niedrigrangigen Regimepropagandisten
https://taz.de/Boostern-in-Berlin/!5812457/

@ExpressZeitung
Eilmeldung: Die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind weiterhin "an Gesetz und Recht gebunden"! Grundgesetz Art. 20 (3) gilt offiziell immer noch.