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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Toms Freiheits Kanal (Tom Stahl)
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Frankfurt
27.11.2021

Wir sind Menschen, kein QR Code

.....und wir werden eure neue Normalität niemals akzeptieren!

Nächste Demo
04.12.2021

Es gibt keine Ausreden mehr....

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Tom Stahls Freiheits Kanal
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Heiko Schöning: Hersteller der Impfstoffe mit illegale Praktiken in der Vergangenheit, können wir ihnen nicht trauen. Karten-Spiel der Anthrax-Verbrecher

In erhöhter Geschwindigkeit abrufbar. WIM-Empfehlung!

https://auf1.tv/stefan-magnet-auf1/heiko-schoening-wir-koennen-die-verbrecher-stoppen/
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Stefan Lanka: gefährliche Hilfsstoffe in mRNA-Spritzen erhält auch die Kontrollgruppe und nicht nur die Experimentalgruppe. Warum wird die Forschung wohl in armen Ländern fernab der Einsatzgebiete durchgeführt?
Björn Höcke und der Vorwurf Volksverhetzung. Eine Verurteilung sei ausdrücklich möglich, auch wenn nicht absichtsvoll gehandelt wurde. Dies widerspricht der Handhabung des Strafgesetzbuches bei allen anderen Straftatbeständen. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages aber beruft sich auf entsprechende Urteile. Es gelte eine "grundsätzliche Unerheblichkeit der Motivation". Man müsse stattdessen die "Gegnerschaft" zum Ausdruck bringen, um nicht verurteilt zu werden.

https://t.me/wim4u/33005

https://www.bundestag.de/resource/blob/869290/c8bd5f14ef172eb76e41484886611030/Das-strafbare-Verw-von-Kennzeichen-data.pdf
Die Rote Armee Fraktion sei ausdrücklich keine terroristische Vereinigung nach dem Paragraphen § 86a (1) 2 Strafgesetzbuch. Eine positive Darstellung der RAF sei eine nicht zu beanstandende "bloße 'Sympathiewerbung'". Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages kann dabei auf das Urteil des BayObLG verweisen vom 27. November 1997, Az. 3 St 3-97. Es sei unter anderem das "Ziel der Provokation... nicht als Fälle des Werbens für eine terroristische Vereinigung bzw. deren Unterstützung angesehen" (Seite 11).

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https://www.bundestag.de/resource/blob/869290/c8bd5f14ef172eb76e41484886611030/Das-strafbare-Verw-von-Kennzeichen-data.pdf

https://dejure.org/gesetze/StGB/86a.html

https://dejure.org/gesetze/StGB/129.html
Ich bin gegen jeglichen Faschismus. Ganz konkrete Kriterien für einen Faschismus ist eine nicht oder kaum vorhandene Gewaltenteilung. Leider gibt es eine durch die Bundesregierung und Landesregierung gehätschelte Fake-Antifa.
Sie wurden überfallen, haben aber kein 3G? Tja... das ist jetzt aber bedauerlich. Aber wir haben noch die Online-Wache
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Militäreinsätze aus Bayern angefordert. Zunächst nur Verschickung von Kranken mit Flugzeugen erwähnt. 26.11.2021
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Bundeswehr genervt von Anfragen der Bundesländer für Kontaktverfolgung und Impfaktionen

Die Bundeswehr zeigt sich zunehmend genervt von Anfragen zu Kontaktverfolgung und Impfaktionen für die Bundesländer und Kommunen. Der Leiter des Bereichs "Presse" Bundesverteidigungsministerium Collatz: Länder und Kommunen sollten "Hausaufgaben gemacht haben". Dies würde sonst eventuell den Verpflichtungen für die NATO (Zusagen für NAF = NATO Architectural Framework) entgegenlaufen.

https://youtu.be/x7Syb6nW9Jg
Forwarded from anonymousnews.org
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⚠️ Dr. Jens-Peter Keil, Chefarzt am Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum in Neubrandenburg, wird von NDR-Moderator Thilo Tautz zu Triage und aktueller Corona-Lage auf den Intensivstationen befragt. Die Antwort des Top-Mediziners dürfte viele erstaunen! ⚡️ via anonymousnews.org
Der „Spiegel“ berichtet, das Stabsmusikkorps der Bundeswehr probe für die Zeremonie zur Verabschiedung von Angela Merkel als Bundeskanzlerin drei Lieder: Für mich soll‘s rote Rosen regnen, Großer Gott wir loben dich, Du hast den Farbfilm vergessen
Wenn alles hinhaut heute Übertragung aus Österreich / Feldbach / Graz durch Aperio Media auf WIM Youtube
🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
Liebe Bürger,
wie versprochen melde ich mich wieder aus dem EU-Parlament, dem größten Irrenhaus der Welt.
Heute mit einem Update zur aktuellen Maßnahmensituation.

🇺🇸 🇬🇧 🇦🇺
Dear fellow citizens,
As promised, I am reporting again from the EU Parliament, the biggest lunatic asylum in the world.
Today with an update on the current measures situation.

https://youtu.be/1q6BcF8VZs0
Forwarded from CheckMateNews
Reisewarnung der amerikanischen Behörden für Deutschland:

"Reisen Sie aufgrund von COVID-19 nicht nach Deutschland. Erhöhte Vorsicht in Deutschland wegen des Terrorismus."

https://travel.state.gov/content/travel/en/traveladvisories/traveladvisories/germany-travel-advisory.html

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Forwarded from Report24.news
In Südafrika versteht man den Hype um die "Omicron"-Variante des Coronavirus nicht. Angelique Coetzee, Vorsitzende der South African Medical Association, sprach von einer "leichten Erkrankung ohne prominente Syndrome". "Müdigkeit und Muskelkater für zwei Tage" wären alles, wovor man sich "fürchten" müsse.
https://report24.news/suedafrikanische-aerztekammer-bei-omikron-nur-ganz-leichte-erkrankung/?feed_id=8272

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