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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Kliniken Heidelberg. Notfälle müssen stundenlang außerhalb der Klinik ausharren, womöglich in der Kälte, um auf das Ergebnis eines Corona-Test-Ergebnisses zu warten. Aus absolut sicherer Quelle
Bundesverfassungsrichter Stephan Harbarth und Peter Müller bei Neujahrsempfang der CDU 2020. Teilweise sprechen sie ihr unsicheres Rollenverständnis aus: "Schreiben Sie nicht alle meine Aussagen auf das Konto des Bundesverfassungsrichters, sondern auch auf mein Konto als Privatmann."

https://www.cdu-rheinneckar.de/data/documents/2020/02/19/2-5e4d983ec3f16.pdf

https://www.cdu-rheinneckar.de/Mitgliedermagazin/

Sicherungskopie PDF: https://t.me/wim4u/33121
Mannheim. "KI-Software" überwacht schon längst "Bewegungsmuster" jedes Bürgers. Totalüberwachung auf Schritt und Tritt längst heimlich stellenweise eingeführt.

https://t.me/wim4u/33122
Stephan Harbarth und Peter Müller auf Neujahrsempfang der CDU 2020. Als Privatmann, Partei-Mitglied oder Bundesverfassungsrichter? Teilweise sprechen sie ihr unklares Rollenverständnis aus. Peter Müller: "Schreiben Sie nicht alle meine Aussagen auf das Konto des Bundesverfassungsrichters, sondern auch auf mein Konto als Privatmann."

https://t.me/wim4u/33122
Toilettenbesuch nur mit gültigem Impfpass. Aushang in einem Supermarkt in Worms
Forwarded from AUF1
Was berichten eigentlich die Mainstream-Medien ORF, Kronen Zeitung, Österreich und Heute gerade? Jedenfalls nichts von den Streiks in ganz Österreich. Tausende Menschen in allen Landeshauptstädten werden von den steuergeldgemästeten Impfblättern gezielt ignoriert.
Zum Fall Andreas Noack und dem urdeutschen Problem: Die Untertänigkeit! @MarcoKurz
⚠️‼️ 2.642.138 Nebenwirkungen: Ab wann ist Impfpflicht vorsätzliche Körperverletzung? [WHO-Datenbank]

Offenkundig ist kein Preis zu hoch, um die Impfmanie durchzusetzen. Offenkundig werden die Nebenwirkungen, die sich in großer Zahl einstellen, nicht einmal in Rechnung gestellt, nicht einmal berücksichtigt.

Hier den vollständigen Artikel lesen:
👉 https://sciencefiles.org/2021/12/01/2-642-138-nebenwirkungen-ab-wann-ist-impfpflicht-vorsaetzliche-koerperverletzung-who-datenbank/

Mehr kostenfreie Infos und Enthüllungen:
👉 https://t.me/antiilluminaten

Kommentare bitte hier im Chat:
👉 https://t.me/joinchat/u18uQ0y517A1N2Zi
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Sensationelle Entscheidung des OVG Niedersachsen 🤣❗️

https://t.me/RASattelmaier

In gleich drei Hauptsacheverfahren gegen Anordnungen in Coronaverordnungen des Landes Niedersachsen hat jetzt das OVG Lüneburg entscheiden.

In zwei Verfahren zur Maskenpflicht entschied das Gericht pro Verordnungsgeber, weil die Anordnung der Maskenpflicht mit Schals und Tüchern bzw. in Fitnesstudios verhältnismässig waren.

Aber nun die Sensation 🤣:

In einem Verfahren gab das Gericht dem Kläger recht. Gegenstand dieses Hauptsacheverfahrens war die Schließung von Autowaschanlagen (!!!) in der Verordnung vom April 2020. Deren Betrieb hätte mit einem Abstandsgebot weiterlaufen können.

(Quelle 👉 ndr.de)

Na das ist doch ganz prima. Die Betreiber in NDS haben jetzt die relative Rechtssicherheit, dass sie ihren Betrieb nicht schließen müssen.

Aber Vorsicht:
Denn bei Ausgangssperren wird die Fahrt zur Waschanlage sicher nicht als triftiger Grund gewertet werden können.

Zudem wird hier bestimmt auch noch „2G“ eingeführt werden.

Somit besteht für Betreiber von Autowaschanlagen also keine absolute „Narrenfreiheit“

Diese Entscheidung hat genauso eine Signalwirkung wie die Aufhebung des Böllerverbotes im vergangenen Jahr. Das OVG Lüneburg entwickelt sich immer mehr zum „ Rebell“ unter den Verwaltungsgerichten Deutschlands.
Forwarded from AUF1
Media is too big
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In der Kärntner Landeshauptstadt Klagenfurt wird dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk ORF die Meinung gegeigt.