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wim-zeitung.de
"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Stephan Harbarth und Peter Müller auf Neujahrsempfang der CDU 2020. Als Privatmann, Partei-Mitglied oder Bundesverfassungsrichter? Teilweise sprechen sie ihr unklares Rollenverständnis aus. Peter Müller: "Schreiben Sie nicht alle meine Aussagen auf das Konto des Bundesverfassungsrichters, sondern auch auf mein Konto als Privatmann."

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Toilettenbesuch nur mit gültigem Impfpass. Aushang in einem Supermarkt in Worms
Forwarded from AUF1
Was berichten eigentlich die Mainstream-Medien ORF, Kronen Zeitung, Österreich und Heute gerade? Jedenfalls nichts von den Streiks in ganz Österreich. Tausende Menschen in allen Landeshauptstädten werden von den steuergeldgemästeten Impfblättern gezielt ignoriert.
Zum Fall Andreas Noack und dem urdeutschen Problem: Die Untertänigkeit! @MarcoKurz
⚠️‼️ 2.642.138 Nebenwirkungen: Ab wann ist Impfpflicht vorsätzliche Körperverletzung? [WHO-Datenbank]

Offenkundig ist kein Preis zu hoch, um die Impfmanie durchzusetzen. Offenkundig werden die Nebenwirkungen, die sich in großer Zahl einstellen, nicht einmal in Rechnung gestellt, nicht einmal berücksichtigt.

Hier den vollständigen Artikel lesen:
👉 https://sciencefiles.org/2021/12/01/2-642-138-nebenwirkungen-ab-wann-ist-impfpflicht-vorsaetzliche-koerperverletzung-who-datenbank/

Mehr kostenfreie Infos und Enthüllungen:
👉 https://t.me/antiilluminaten

Kommentare bitte hier im Chat:
👉 https://t.me/joinchat/u18uQ0y517A1N2Zi
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Sensationelle Entscheidung des OVG Niedersachsen 🤣❗️

https://t.me/RASattelmaier

In gleich drei Hauptsacheverfahren gegen Anordnungen in Coronaverordnungen des Landes Niedersachsen hat jetzt das OVG Lüneburg entscheiden.

In zwei Verfahren zur Maskenpflicht entschied das Gericht pro Verordnungsgeber, weil die Anordnung der Maskenpflicht mit Schals und Tüchern bzw. in Fitnesstudios verhältnismässig waren.

Aber nun die Sensation 🤣:

In einem Verfahren gab das Gericht dem Kläger recht. Gegenstand dieses Hauptsacheverfahrens war die Schließung von Autowaschanlagen (!!!) in der Verordnung vom April 2020. Deren Betrieb hätte mit einem Abstandsgebot weiterlaufen können.

(Quelle 👉 ndr.de)

Na das ist doch ganz prima. Die Betreiber in NDS haben jetzt die relative Rechtssicherheit, dass sie ihren Betrieb nicht schließen müssen.

Aber Vorsicht:
Denn bei Ausgangssperren wird die Fahrt zur Waschanlage sicher nicht als triftiger Grund gewertet werden können.

Zudem wird hier bestimmt auch noch „2G“ eingeführt werden.

Somit besteht für Betreiber von Autowaschanlagen also keine absolute „Narrenfreiheit“

Diese Entscheidung hat genauso eine Signalwirkung wie die Aufhebung des Böllerverbotes im vergangenen Jahr. Das OVG Lüneburg entwickelt sich immer mehr zum „ Rebell“ unter den Verwaltungsgerichten Deutschlands.
Forwarded from AUF1
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In der Kärntner Landeshauptstadt Klagenfurt wird dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk ORF die Meinung gegeigt.
Fake News Checker von correctiv.org setzen Fake News in die Welt. Hier über Ex-BILD-Mitarbeiter Reichelt.
Forwarded from RT DE
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Linken-Politiker drängt auf unabhängige Wissenschaft: Derzeit bestimmen Impflobbyisten die Corona-Debatte

"Wir sollten darauf achten, dass die Debatte nicht von Leuten bestimmt wird, die Lobbyisten sind und als solche ausgewiesen werden." Das sei ein großes Problem in der Corona-Debatte der Bundesrepublik, so Oskar Lafontaine.

"Und wenn Sie zum Beispiel sich nur vorstellen, was in den Genehmigungsbehörden los ist, dass beispielsweise die Genehmigungen in den Vereinigten Staaten etwa von einer Behörde ausgesprochen werden, die von der Pharmaindustrie finanziert wird", kritisierte der Linken-Fraktionsvorsitzende und drängte nochmals auf unabhängige Wissenschaft.

@rt_de
Forwarded from Freie Sachsen
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Nach CoStaPo-Überfall: Jetzt spricht die mutige Unternehmerin!

Am Mittwochmittag stürmten die CoStaPo-Milizen einen Friseursalon in Leipzig, weil sich die Betreiberin nicht an die 2G-Regeln halten soll. Mehrere Personen wurden abgeführt und zwischenzeitlich auf ein Polizeirevier verschleppt, ein Großaufgebot von Polizei und Stadtverwaltung versiegelten das Geschäft im Süd-Westen der Stadt.

Doch jetzt spricht Saskia, die Betreiberin des Friseurgeschäftes und macht klar: Wir Bürger lassen uns nicht mehr einschüchtern und nicht mehr spalten.

Danke für diese mutigen Worte! Mögen sie hunderttausende Sachsen erreichen, aufwecken und motivieren!

Danke auch an @michel_michael_wittwer für das Filmmaterial (dem rasenden Reporter dürft ihr gerne folgen!)

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Baden-Württemberg. Wenn Ministerpräsidenten ihr Volk verraten wie eine "Schlange" und "in die Knie zwingen". DAS ist keine Gesundheitsvorsorge. Ich kenne niemanden, der sich jetzt noch die erste Spritze gibt, wegen Angst vor Corona, sondern ausschließlich aus Angst vor ELÄND oder Ausgrenzung, verursacht durch Winfried Kretschmann.

https://t.me/GFTV_HH/12155