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Als Bundesverfassungsrichter auf CDU-Feier? WIM vor Ort im Rhein-Neckar-Kreis
WIM deckt auf, dass die beiden Bundesverfassungsrichter Stephan Harbarth und Peter Müller bei einer CDU-Feier waren und eine Rede in ihrer Funktion als Bundesverfassungsrichter hielten bzw. zuließen. Der Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichts Harbarth schaute in einem Veranstaltungssaal in seinem eigenen früheren Wahlkreis unkommentiert zu, wie sein Kollege Müller aus dem Saarland ausdrücklich in seiner beruflichen Rolle Partei-Mitgliedern der CDU zurief, in welcher Funktion man Neujahr 2020 gerade da sei: "Schreiben Sie nicht alle meine Aussagen auf das Konto des Bundesverfassungsrichters, sondern auch auf mein Konto als Privatmann."
https://t.me/wim4u/33122
WIM deckt auf, dass die beiden Bundesverfassungsrichter Stephan Harbarth und Peter Müller bei einer CDU-Feier waren und eine Rede in ihrer Funktion als Bundesverfassungsrichter hielten bzw. zuließen. Der Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichts Harbarth schaute in einem Veranstaltungssaal in seinem eigenen früheren Wahlkreis unkommentiert zu, wie sein Kollege Müller aus dem Saarland ausdrücklich in seiner beruflichen Rolle Partei-Mitgliedern der CDU zurief, in welcher Funktion man Neujahr 2020 gerade da sei: "Schreiben Sie nicht alle meine Aussagen auf das Konto des Bundesverfassungsrichters, sondern auch auf mein Konto als Privatmann."
https://t.me/wim4u/33122
Forwarded from Marco B.
Einkaufen nur noch geimpft oder genesen: Baden-Württemberg hat die 2G-Regel aufs ganze Land ausgedehnt. Der Einzelhandel sieht darin einen Verfassungsverstoß.
Galt bisher nur in Kreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 500 die 2G-Regel im Einzelhandel, so hat die baden-württembergische Landesregierung gemäß der Bund-Länder-Beschlüsse vom Donnerstag diese Maßnahme nun ausgeweitet. Seit Samstag (4.12.) dürfen ungeimpfte und nicht von Corona genesene Menschen nur noch Geschäfte der Grundversorgung betreten. Wie in der Gastronomie muss auch das Personal im Einzelhandel überprüfen, ob die Kundinnen und Kunden einen Impf- oder Genesenennachweis haben.
Galt bisher nur in Kreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 500 die 2G-Regel im Einzelhandel, so hat die baden-württembergische Landesregierung gemäß der Bund-Länder-Beschlüsse vom Donnerstag diese Maßnahme nun ausgeweitet. Seit Samstag (4.12.) dürfen ungeimpfte und nicht von Corona genesene Menschen nur noch Geschäfte der Grundversorgung betreten. Wie in der Gastronomie muss auch das Personal im Einzelhandel überprüfen, ob die Kundinnen und Kunden einen Impf- oder Genesenennachweis haben.
Forwarded from Toms Freiheits Kanal (Tom Stahl)
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Eine Frage der Ehre
04.12.2021
Ihr Lieben
Nach 2 Wochen in Quarantäne und der Corona Erkrankung meines Kindes musste ich mir nun den Ärger von der Seele reden...
Über das "absichtliche" total Versagen dieser Regierung und ihrer Gesundheitspolitik, über das "Böse" in Menschen wie Herrn Söder und warum ich mich nun nicht mit allen Vorteilen "Frei" testen lassen, einen "Genesen Schein" beantrage und lieber mit dem Status ungesumpft ausgeschlossen bleibe!
Danke noch mal an alle für die vielen Genesung Wünsche und eure positive Energie!
❤️❤️❤️
————————————-
Tom Stahls Freiheits Kanal
https://t.me/tomsfreiheitskanal
04.12.2021
Ihr Lieben
Nach 2 Wochen in Quarantäne und der Corona Erkrankung meines Kindes musste ich mir nun den Ärger von der Seele reden...
Über das "absichtliche" total Versagen dieser Regierung und ihrer Gesundheitspolitik, über das "Böse" in Menschen wie Herrn Söder und warum ich mich nun nicht mit allen Vorteilen "Frei" testen lassen, einen "Genesen Schein" beantrage und lieber mit dem Status ungesumpft ausgeschlossen bleibe!
Danke noch mal an alle für die vielen Genesung Wünsche und eure positive Energie!
❤️❤️❤️
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Tom Stahls Freiheits Kanal
https://t.me/tomsfreiheitskanal
Forwarded from RT DE
Seine Analyse des entsprechenden politischen und juristischen Zeitgeists fasste er zuletzt in seinem Buch "Not und Gebot: Grundrechte in Quarantäne" zusammen, in dem er dem interessierten Leser einige "Denkanstöße aus Coronien" mit auf den Weg gibt ➡️ https://kurz.rt.com/J4fW
RT DE
"Dürftig, gefährlich, feige" – Heribert Prantl über Corona-Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Immer wieder tat er sich bereits in der Vergangenheit durch kritische politische Bestandsaufnahmen hervor: der ehemalige Ressortleiter Innenpolitik der Süddeutschen Zeitung Heribert Prantl. Nun widmete er sich den Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts…
"Die Forderung nach der Verhaftung von Politikern ist legal, es gab sogar ein @compactmagazin-Heft unter dem Titel 'Merkel verhaften'."
https://t.me/freiesachsen/2261
https://t.me/freiesachsen/2261
Telegram
Freie Sachsen
Kretschmer verhaften: Jetzt erst recht!
Kein Tag vergeht ohne neue Hetze des sächsischen Despoten Michael Kretschmers, kein Tag ohne neue Schikanen und Staatswillkür gegen Bürger. Die FREIEN SACHSEN fordern die Justiz auf, diesem Mann, dessen Geisteszustand…
Kein Tag vergeht ohne neue Hetze des sächsischen Despoten Michael Kretschmers, kein Tag ohne neue Schikanen und Staatswillkür gegen Bürger. Die FREIEN SACHSEN fordern die Justiz auf, diesem Mann, dessen Geisteszustand…
Forwarded from RT DE
Eine wachsende Zahl von Menschen im Sahel wirft Frankreich Neokolonialismus unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung vor.
➡️ https://kurz.rt.com/J4g9
➡️ https://kurz.rt.com/J4g9
RT DE
Dutzende Tote bei Terrorangriff im Niger – Wachsender Zorn der Bevölkerung auf Frankreich
Trotz der massiven Militärpräsenz Frankreichs kommt die Sahelregion nicht zur Ruhe. Nun schlugen islamistische Terroristen erneut zu und töteten im Niger Dutzende Zivilisten. Derweil wächst vor Ort der Zorn auf Frankreich weiter an. Zuletzt wurde ein Militärkonvoi…
Forwarded from MEINE D-NEWS 🇩🇪 🇦🇹 🇨🇭
DANK DER HOCHWIRKSAMEN "IMPFUNG",
DER STRENGSTEN MASKEN-REGELN AUF DEM GLOBUS UND DRAKONISCHEN EINSCHRÄNKUNGEN DER PERSÖNLICHEN FREIHEIT,
IST ES DEUTSCHLAND SCHLIEßLICH GELUNGEN, DIE KURVE SIGNIFIKANT ABZUFLACHEN !
ALLERDINGS
ENTLANG DER FALSCHEN ACHSE...
(BESTÄTIGTE "COVID-FÄLLE"
SCHNELLEN STEIL NACH OBEN !)
Quelle: https://ourworldindata.org/coronavirus/country/germany
---------------
ABONNIEREN SIE BITTE
UNSEREN TELEGRAM KANAL:
HTTPS://T.ME/MEINEDNEWS
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DER STRENGSTEN MASKEN-REGELN AUF DEM GLOBUS UND DRAKONISCHEN EINSCHRÄNKUNGEN DER PERSÖNLICHEN FREIHEIT,
IST ES DEUTSCHLAND SCHLIEßLICH GELUNGEN, DIE KURVE SIGNIFIKANT ABZUFLACHEN !
ALLERDINGS
ENTLANG DER FALSCHEN ACHSE...
(BESTÄTIGTE "COVID-FÄLLE"
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Forwarded from anonymousnews.org
⚠️ Hierzulande soll schon bald eine Impfpflicht gelten. Doch um was für Substanzen geht es genau? Politik und Medien bezeichnen mRNA-Präparate wie Comirnaty von BioNTech als Impfstoffe, Kritiker als Gentherapie. Was stimmt? ↗️ https://www.anonymousnews.org/2021/12/05/faktencheck-mrna-injektionen-impfungen-oder-gentherapie/
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Faktencheck: Sind mRNA-Injektionen Impfungen oder Gentherapie?
Politik und Medien bezeichnen mRNA-Präparate als Impfstoffe, Kritiker sprechen hingegen von Gentherapie. Was stimmt wirklich?
Frankfurt im Regen am 4.12.2021. Durchnässte Masken soll man bekanntlich wechseln. Das ist Körperverletzung sie trotzdem bei der Demo zu erzwingen. Und die Auflösung natürlich eine grobe Störung einer Versammlung. Wer will das hier noch demokratisch nennen?
https://t.me/silberjungethorstenschulte/1502
https://t.me/silberjungethorstenschulte/1502
Telegram
Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
‼️ Polizei vollzieht großes Unrecht an friedlichen und kooperativen Menschen in Frankfurt ‼️
04.12.2021, 15:35 Uhr, Reuterweg
Um 15:11 Uhr begann die Versammlung für tausende äußerst kooperative und friedvolle Teilnehmer, die durchweg Maske trugen (obwohl…
04.12.2021, 15:35 Uhr, Reuterweg
Um 15:11 Uhr begann die Versammlung für tausende äußerst kooperative und friedvolle Teilnehmer, die durchweg Maske trugen (obwohl…
Ich bin gegen jeglichen Faschismus. Ganz konkrete Kriterien für einen Faschismus ist eine nicht oder kaum vorhandene Gewaltenteilung oder die Ausgrenzung ganzer Bevölkerungsteile. Dieser Gefahr muss man in einer frühen Phase entgegen wirken. Leider gibt es durch die Bundesregierung und Landesregierungen geförderte Zensur, Demo-Verbote und eine gehätschelte Fake-Antifa, die ein Entgegenwirken von aufkommendem Faschismus durch die Regierenden erschwert bis verunmöglicht.
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Und Gott sprach: Wo die "Plage" hintritt, wächst kein Gras mehr
Baden-Württemberg. THE ELÄND biblischen Ausmaßes demnächst?
Baden-Württemberg. THE ELÄND biblischen Ausmaßes demnächst?
Forwarded from Lutz Rose
Die Bildungsministerin Eva Feußner befeuert gerade landesweit eine Impfkampagne an den Schulen. Dazu hat sie sich ausführlich in einem Gespräch mit der Magdeburger Volksstimme geäußert. Auf die Frage nach 6000 positiv getesteten Schülern während der letzten Novemberwoche in Sachsen-Anhalt beschwichtigt sie und muss indirekt selbst zugeben, dass die Testergebnisse nichts aussagen: "Die Inzidenzen in Schulen sind ja auch deshalb so hoch, weil nirgends so regelmäßig getestet wird."
Dass eine zunehmende Menge an durchgeführten Tests zwangsläufig zu einer höheren Anzahl an dabei erhaltenen positiven Ergebnissen führen muss, daraus aber keine wirklichen Erkrankungen ableitbar sind, darauf hat die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt immer wieder hingewiesen und wurde entsprechend belächelt. Nun freuen wir uns natürlich, dass einem Regierungsmitglied diese Wahrheit durchgerutscht ist.
Dass eine zunehmende Menge an durchgeführten Tests zwangsläufig zu einer höheren Anzahl an dabei erhaltenen positiven Ergebnissen führen muss, daraus aber keine wirklichen Erkrankungen ableitbar sind, darauf hat die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt immer wieder hingewiesen und wurde entsprechend belächelt. Nun freuen wir uns natürlich, dass einem Regierungsmitglied diese Wahrheit durchgerutscht ist.
Forwarded from Freie Sachsen
Diesen Montag wieder: Kerzen vor eure Rathäuser!
Der Aufruf, mit Licht gegen die Dunkelheit zu protestieren und Kerzen an eure Rathäuser zu tragen, hat letzte Woche zigtausende Bürger motiviert. An fast jedem Rathaus in Sachsen bildeten sich Kerzenmeere. Und das wollen wir alle zusammen diesen Montag wiederholen. Wir sind viele und machen anderen Mut, die Zweifel haben, ob sie den täglichen Widrigkeiten widerstehen!
Ob beim Spaziergang oder alleine: Geht morgen zu euren Rathäusern und stellt Kerzen auf! Unser Licht gegen die Dunkelheit, die die herrschende politische Schicht über unser Land bringt!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Der Aufruf, mit Licht gegen die Dunkelheit zu protestieren und Kerzen an eure Rathäuser zu tragen, hat letzte Woche zigtausende Bürger motiviert. An fast jedem Rathaus in Sachsen bildeten sich Kerzenmeere. Und das wollen wir alle zusammen diesen Montag wiederholen. Wir sind viele und machen anderen Mut, die Zweifel haben, ob sie den täglichen Widrigkeiten widerstehen!
Ob beim Spaziergang oder alleine: Geht morgen zu euren Rathäusern und stellt Kerzen auf! Unser Licht gegen die Dunkelheit, die die herrschende politische Schicht über unser Land bringt!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Forwarded from Freie Sachsen
Kretschmer ordert Polizei aus Westdeutschland, um gegen Montagsproteste vorzugehen!
Das Regime setzt auf eine neue Eskalationsstufe im Kampf gegen seine Bürger: Nach neuesten Informationen hat der sächsische Despot Michael Kretschmer bundesweit Polizeieinheiten geordert, um gegen die Montagsproteste vorzugehen. In Dresden sollen beispielsweise Einheiten aus Rheinland-Pfalz und die berüchtigten Berliner Hundertschaften den Landtag gegen protestierende Bürger absichern, auch Wasserwerfer sollen dort zum Einsatz kommen. Bereits seit Freitag stehen um den Landtag Absperrgitter.
Welche Einsatzkräfte abends in den über 80 sächsischen Städten zum Einsatz kommen, in denen Bürger auf die Straße gehen, ist noch unklar. Es zeigt sich aber, welche Angst diese Regierung vor dem mündigen Bürger hat.
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Das Regime setzt auf eine neue Eskalationsstufe im Kampf gegen seine Bürger: Nach neuesten Informationen hat der sächsische Despot Michael Kretschmer bundesweit Polizeieinheiten geordert, um gegen die Montagsproteste vorzugehen. In Dresden sollen beispielsweise Einheiten aus Rheinland-Pfalz und die berüchtigten Berliner Hundertschaften den Landtag gegen protestierende Bürger absichern, auch Wasserwerfer sollen dort zum Einsatz kommen. Bereits seit Freitag stehen um den Landtag Absperrgitter.
Welche Einsatzkräfte abends in den über 80 sächsischen Städten zum Einsatz kommen, in denen Bürger auf die Straße gehen, ist noch unklar. Es zeigt sich aber, welche Angst diese Regierung vor dem mündigen Bürger hat.
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Forwarded from Medusa Auge
👁 FDA verliert vor Gericht mit ihrem Wunsch Informationen zum Pfizer-Impstoff für 55 Jahre unter Verschluss zu halten!
❗️Die Wahrheit kommt ans Licht, und zwar viel schneller als von der FDA erhofft .. das ist Gewiss 💪🏼
👉🏻 Ein US-Gericht ordnet die FDA an, den FOIA (Freedom of Information Act) einzuhalten und Informationen über Pfizer-Impfstoff freizugeben - Erster Stapel von Dokumenten zeigt über 1.200 Impfstoff-Todesfälle IN DEN ERSTEN 90 TAGEN!
In einem schamlosen Versuch, die Informationen zu verbergen, hatte die FDA den FOIA-Antrag vor Gericht angefochten, sie wollten die Daten nicht preisgeben. Nachdem der Behörde aber mitgeteilt wurde, dass sie die Dokumente - aufgrund des FOIA-Gesetzes - aushändigen muss, baten die Anwälte des Justizministeriums, die die FDA vertreten, einen Bundesrichter, ihnen unvorstellbare 55 Jahre für die Bearbeitung des Antrags zuzugestehen, und sagten, dass sie nur 500 Seiten pro Monat freigeben könnten.
👉🏻 Das ist nun gescheitert!
In den USA gibt es tatsächlich noch unabhängige Gerichte, .. was hierzulande durchaus bezweifelt werden muss.
Quelle:
Epoch Times
Bitte folgt diesem Kanal:
👁 Medusa Auge
https://t.me/medusa_auge
..
❗️Die Wahrheit kommt ans Licht, und zwar viel schneller als von der FDA erhofft .. das ist Gewiss 💪🏼
👉🏻 Ein US-Gericht ordnet die FDA an, den FOIA (Freedom of Information Act) einzuhalten und Informationen über Pfizer-Impfstoff freizugeben - Erster Stapel von Dokumenten zeigt über 1.200 Impfstoff-Todesfälle IN DEN ERSTEN 90 TAGEN!
In einem schamlosen Versuch, die Informationen zu verbergen, hatte die FDA den FOIA-Antrag vor Gericht angefochten, sie wollten die Daten nicht preisgeben. Nachdem der Behörde aber mitgeteilt wurde, dass sie die Dokumente - aufgrund des FOIA-Gesetzes - aushändigen muss, baten die Anwälte des Justizministeriums, die die FDA vertreten, einen Bundesrichter, ihnen unvorstellbare 55 Jahre für die Bearbeitung des Antrags zuzugestehen, und sagten, dass sie nur 500 Seiten pro Monat freigeben könnten.
👉🏻 Das ist nun gescheitert!
In den USA gibt es tatsächlich noch unabhängige Gerichte, .. was hierzulande durchaus bezweifelt werden muss.
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Epoch Times
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The Gateway Pundit
Court Orders FDA To Comply With FOIA and Release Information On Pfizer Vaccine - First Batch of Documents Shows Over 1,200 Vaccine…
The Food and Drug Administration (FDA) released the first batch of documents related to Pfizer’s Covid-19 vaccine after a federal judge ordered that they must comply with a massive Freedom of Information Act (FOIA) request that was filed by a government…
Demo-Anmelden organisiert über Telegram erfolgreich! Regierungsnahe Medien sehen inzwischen "Problem". Mit Bildern ausschließlich von Demos garniert zeigt t-online, dass den Regierenden die Fähigkeit stört, dort Demos zu organisieren. Niemand läuft voll maskiert gegen Corona-Maßnahmen nebenbei bemerkt. Sogar durch die Polizei illegal verhinderte Demos stören, wie in Frankfurt!! Wir sind auf dem richtigen Weg Man erwähnt den Abbruch nicht einmal.
Interessant auch, Ausländer sollen zurück in ihre Heimat fordert t-online unter Bezug auf den Telegram-Gründer Pavel Durov.
Interessant auch, Ausländer sollen zurück in ihre Heimat fordert t-online unter Bezug auf den Telegram-Gründer Pavel Durov.