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Grüne so fest im Sattel, dass sie ihr auch privat gelebtes Untergangscredo preisgeben. Aber für was geht dann sein Geld drauf, wenn nicht für eine Haushaltshilfe oder Eheberatung? Robert Habeck gibt mit seinen Geständnissen womöglich Einblick in seine psychische Verfassung eines durchschnittlichen Grünen, die Schlimmstes für den Bürger befürchten lässt. Darf ich vorstellen? Der zukünftige Vize-Kanzler!
Quelle: ARD-ZDF
Quelle: ARD-ZDF
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Forwarded from Herzensanwalt ☮️ Gordon Pankalla
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Nancy Faeser - Impfpflicht verfassungswidrig
aber den Druck will Sie trotzdem erhöhen ... ist ihr die Verfassung also egal ?
@pankalla
aber den Druck will Sie trotzdem erhöhen ... ist ihr die Verfassung also egal ?
@pankalla
Forwarded from Christa Ddorf
Erst jeder 5. Antrag auf Fluthilfe freigegeben!
Rund fünf Monate nach der Flutkatastrophe sind erst 1.900 von 9.000 Anträgen auf staatliche Hilfen freigegeben. 1.500 Anträge sind wegen Formfehler zurückgeschickt worden. 5.600 befinden sich noch in der „Vorprüfung“.
Eben diese hat das Heimatministerium an die NRW-Bank und einen privaten Dienstleister ausgelagert, um die Bezirksregierungen zu entlasten! Jedoch sind die meisten Stellen nicht besetzt und wöchentlich neue Vorgaben hemmen den Prozess ebenso wie Bearbeitungsweg:
„Online eingereichte Dokumente der Antragsteller müssten heruntergeladen und überprüft werden“, heißt es bei n-tv. „Bescheide würden als Word-Dokument bearbeitet, dann ausgedruckt und per Post versandt.“
Unsere Abgeordnete Uta Opelt: „Dieselbe Regierung, die drastische Hochwasserwarnungen nicht ernst nahm, versagt auch jetzt wieder aufgrund ihrer Inkompetenz, den Opfern schnell und unbürokratisch, dringend notwendige Hilfen zukommen zu lassen.“
Quelle AfD Fraktion NRW
Rund fünf Monate nach der Flutkatastrophe sind erst 1.900 von 9.000 Anträgen auf staatliche Hilfen freigegeben. 1.500 Anträge sind wegen Formfehler zurückgeschickt worden. 5.600 befinden sich noch in der „Vorprüfung“.
Eben diese hat das Heimatministerium an die NRW-Bank und einen privaten Dienstleister ausgelagert, um die Bezirksregierungen zu entlasten! Jedoch sind die meisten Stellen nicht besetzt und wöchentlich neue Vorgaben hemmen den Prozess ebenso wie Bearbeitungsweg:
„Online eingereichte Dokumente der Antragsteller müssten heruntergeladen und überprüft werden“, heißt es bei n-tv. „Bescheide würden als Word-Dokument bearbeitet, dann ausgedruckt und per Post versandt.“
Unsere Abgeordnete Uta Opelt: „Dieselbe Regierung, die drastische Hochwasserwarnungen nicht ernst nahm, versagt auch jetzt wieder aufgrund ihrer Inkompetenz, den Opfern schnell und unbürokratisch, dringend notwendige Hilfen zukommen zu lassen.“
Quelle AfD Fraktion NRW
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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‼️"Es wird keinen Endpunkt für dieses Impfprogramm geben", sagt die neuseeländische Premierministerin Jacinda Ardern.
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
ICCPR_Pakt.pdf
79.1 KB
Hier ist der Zivilpakt vom 19. Dezember 1966.
Schaut in Art. 7 Satz 2:
"Insbesondere darf niemand ohne seine freiwillige Zustimmung medizinischen oder wissenschaftlichen Versuchen unterworfen werden."
Die mRNA-Impfstoffe haben nur bedingte Zulassung. Damit sind sie ein "medizinischer Versuch" im Sinne des Pakts.
Der Zivilpakt geht gem. Art. 25 GG jedem deutschen Gesetz vor. Damit ist eine Impfpflicht oder ein Bußgeld, weil man eine Impfung verweigert rechtswidrig und damit nicht anwendbar.
Schaut in Art. 7 Satz 2:
"Insbesondere darf niemand ohne seine freiwillige Zustimmung medizinischen oder wissenschaftlichen Versuchen unterworfen werden."
Die mRNA-Impfstoffe haben nur bedingte Zulassung. Damit sind sie ein "medizinischer Versuch" im Sinne des Pakts.
Der Zivilpakt geht gem. Art. 25 GG jedem deutschen Gesetz vor. Damit ist eine Impfpflicht oder ein Bußgeld, weil man eine Impfung verweigert rechtswidrig und damit nicht anwendbar.
Forwarded from Kai Orak (Kai Orak)
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Dr. Christina Baum - AfD 07.12.2021
Forwarded from RT DE
⚡️Olaf Scholz neuer Bundeskanzler – Ära Merkel nach 16 Jahren vorbei
Der designierte Kanzler der neuen Ampel Koalition, Olaf Scholz, ist mit 395 Stimmen zum Regierungschef vom Bundestag gewählt worden. 303 von 707 abgegebenen Abgeordneten stimmten mit "nein", sechs enthielten sich. Er musste mindestens 369 Stimmen von 736 erhalten – die sogenannte Kanzlermehrheit, also die Hälfte aller Abgeordneten im Bundestag.
Scholz nahm die Wahl an. Nach der Wahl wurde die Sitzung im Bundestag unterbrochen.
Direkt nach seiner Wahl überreichten ihm die Vertreter verschiedener Fraktionen Blumen.
Anschließend ist geplant, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Scholz formell zum Bundeskanzler ernennt. Gegen 12 Uhr mittags wird Scholz im Bundestag den Amtseid leisten. Dann soll der Bundespräsident die Bundesminister ernennen. Am Nachmittag wird Merkel die Amtsübergabe an Scholz vollziehen.
Mehr: https://kurz.rt.com/J4mk
Der designierte Kanzler der neuen Ampel Koalition, Olaf Scholz, ist mit 395 Stimmen zum Regierungschef vom Bundestag gewählt worden. 303 von 707 abgegebenen Abgeordneten stimmten mit "nein", sechs enthielten sich. Er musste mindestens 369 Stimmen von 736 erhalten – die sogenannte Kanzlermehrheit, also die Hälfte aller Abgeordneten im Bundestag.
Scholz nahm die Wahl an. Nach der Wahl wurde die Sitzung im Bundestag unterbrochen.
Direkt nach seiner Wahl überreichten ihm die Vertreter verschiedener Fraktionen Blumen.
Anschließend ist geplant, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Scholz formell zum Bundeskanzler ernennt. Gegen 12 Uhr mittags wird Scholz im Bundestag den Amtseid leisten. Dann soll der Bundespräsident die Bundesminister ernennen. Am Nachmittag wird Merkel die Amtsübergabe an Scholz vollziehen.
Mehr: https://kurz.rt.com/J4mk
RT DE
⚡️Olaf Scholz neuer Bundeskanzler – Ära Merkel nach 16 Jahren vorbei Der designierte Kanzler der neuen Ampel Koalition, Olaf Scholz, ist mit 395 Stimmen zum Regierungschef vom Bundestag gewählt worden. 303 von 707 abgegebenen Abgeordneten stimmten mit "nein"…
Von der verdeckten Zerstörung Deutschlands unter Merkel werden wir jetzt übergehen in mehr offenere.
Forwarded from reitschuster.de
Panikmache (oben) und Zahlen (unten). Ex-Stiko-Chef Zastrow hat gerade im Interview mit mir erklärt, dass in allen der vielen Kliniken, mit denen er ständig in Kontakt ist, kein aktueller Notstand an Intensivbetten herrscht. (https://rumble.com/vq1f3n-211201-zastrow-v1.html
WIM fordert Facebook-Verbot! Förderung von Terrorismus, Kriminalität und Drogen
Außerdem Staatsgefährdung. Hinzu kommt nämlich, dass Facebook staatlicher Kooperateur ist und Facebook aber erst nach öffentlichem, nicht staatlichem Druck seine AGB wieder zurückgenommenen hatte. Man förderte dort ausdrücklich Morddrohungen und Menschenjagd. https://t.me/wim4u/905
Außerdem Staatsgefährdung. Hinzu kommt nämlich, dass Facebook staatlicher Kooperateur ist und Facebook aber erst nach öffentlichem, nicht staatlichem Druck seine AGB wieder zurückgenommenen hatte. Man förderte dort ausdrücklich Morddrohungen und Menschenjagd. https://t.me/wim4u/905
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Forwarded from anonymousnews.org
⚠️ Eine Berliner Krankenschwester packt aus: Sie ist nicht gewillt, weiter über die gigantischen Lügen von Medien, Politik und gewinnsüchtigen Pharmakonzernen zu schweigen. In ihrem aufrüttelnden Video schildert sie, wie die Situation in einem großen Krankenhaus der deutschen Bundeshauptstadt wirklich ist. ↗️ https://www.anonymousnews.org/2021/12/07/pandemie-betrug-berliner-covid-krankenschwester-packt-aus/
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Pandemie-Betrug: Eine COVID-Krankenschwester packt aus!
Linda ist Krankenschwester in Berlin und nicht mehr gewillt, weiter über die Lügen von Medien, Politik und Pharmakonzernen zu schweigen.
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Vorstellbar bei Michael Kretschmer, aber unwahr. Irgendwo klein steht, alles angeblich "Parodie". Bitte nicht teilen! Falsch geschriebene Namen, die derzeit in aller Munde hier auf Telegram sind, oder auch Rechtschreibfehler deuten an, dass so etwas jemand vom Inlandsgeheimdienst bzw. von der Fake-Antifa geschrieben haben könnte.
https://t.me/AperioMedia/1936
https://t.me/AperioMedia/1936
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Unaussprechlich. Zum Wohle des deutschen "Volg". Vereidigung Robert Habeck als Vize-Kanzler am 8.12.2021
WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
Karl Lauterbach: Corona-Tests in 4 von 10 Fällen falsch positiv. Deshalb mehr testen!
Leider versteht niemand Herrn Lauterbach wirklich und er widerspricht sich auch ständig selbst. Fest steht, er gibt hier zu, die Tests sind untauglich. Aber deshalb solle man nicht aufhören, sondern sogarnoch mehr testen.
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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‼️BioNTech CEO: Bevorstehender Impfstoff für die Omicron-Variante "sollte ein 3-Dosen-Impfstoff sein".
Für die Geimpften bedeutet das: 2 + Auffrischungsimpfung. Dann 3 weitere Dosen für Omicron, falls erforderlich, bis zur weiteren Analyse.
Für die Geimpften bedeutet das: 2 + Auffrischungsimpfung. Dann 3 weitere Dosen für Omicron, falls erforderlich, bis zur weiteren Analyse.
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