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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from ✍🏻 Dokumente / Nachweise / Flyer ✍🏻 (Erklärbär)
Gültige Unterschrift?
👉BGH, Urt. v. 22.10.1993, Az. VZR 112/92


Siehe
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Forwarded from Ju. M. ❌
Tani:
♫ Politiker lügen nicht nur zur Sommerzeit, nein auch im Winter wenn es schneit. 🎄

Achtung Platzänderung aufgrund des großen Andranges. Jetzt auf dem größeren Universitätsplatz.

Am Adventssonntag, den 19. Dezember 2021 findet um 14:00 Uhr in Heidelberg auf dem Universitätsplatz eine öffentliche Versammlung statt. Corona bleibt. Die Freiheit auch? Oder fahren wir weiter mit autoritären zum Teil antiwissenschaftlichen Maßnahmen und manipulierten selektiven Daten gen Fürsorgediktatur? Das diskutieren wir in Heidelberg.

Alles weitere einschließlich der PDF als Download zum Ausdrucken für dein Wohnzimmer auf http://offges.de/13-demo-in-heidelberg/
„Focus produziert nur noch solche roten „Eilmeldungen“ und Panikartikel. Man informiert nicht wirklich über die Rechtslage. Denn für die Arbeitgeber hat sich rechtlich überhaupt nichts verändert!

Zwar wurde 279 StGB verschärft, aber nur weil ein Arbeitnehmer sich nach dieser Vorschrift strafbar machte - was zu prüfen wäre! - folgte daraus nicht zwingend eine Kündigung! Wieso auch? Der Artikel ist mehr als Appell zu verstehen. Irgendwelche Anwälte berichten, dass es bereits Kündigungen gegeben hätte. Mag alles sein. Zur Frage der Rechtmäßigkeit derselben wurden diese offenbar gar nicht erst befragt.

Vieles ist strafbar in diesem Land, aber nicht jeder Arbeitgeber kündigt, wenn eine Ordnungsvorschrift verletzt wurde. Nicht wenige Arbeitgeber dürften die Pflicht zur Kontrolle der G-Stufen ohnehin als staatliche Belästigung und Ärgernis sondergleichen empfinden. Wieso sollten sie kreative Arbeitnehmer kündigen?

RA Dubravko Mandić
Fachanwalt für Strafrecht, Freiburg“

Klickt gefällt mir und kommentiert meinen Beitrag auf Facebook unter dem Focus Propaganda-Artikel https://www.facebook.com/492723560754814/posts/5595545433805909/?d=n
Forwarded from Freie Sachsen
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Kretschmers Söldner stören Weihnachtssingen in Schwarzenberg!

Wenn sich Bürgerr friedlich versammeln, um Weihnachtsliederlieder zu singen, ruft das in Kretschmers Sachsen ein Großaufgebot der Polizei auf den Plan wie am heutigen Samstagabend. Gerüchten zufolge soll CDU-Bürgermeister Ruben Gerhart den entsprechenden Hinweis auf die Weihnachtsaktion seiner Bürger an die Polizei gegeben haben - diese störte das Singen u.a. mit Lautsprecherdurchsagen und vertrieb sogar die Kapelle vom Schwarzenberger Markt. Das ist beschämend, zeigt aber, wohin dieses Land steuert!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Forwarded from Hammer News 🇩🇪
Ehemalige WHO-Forscherin aus Norwegen sagt:
Es gibt keine Pandemie, nur Lügen und Betrug!

Astrid Stuckelberger, Professorin, Ärztin, mit 30 Jahren Forschungserfahrung. Von 2009-2013 war sie als Pandemiespezialistin bei der WHO angestellt.

GAVI - Global Alliance for Vaccine Immunization - unter der Leitung von Bill Gates zielt seit 2012 darauf ab, die gesamte Weltbevölkerung zu impfen, aber dazu mussten sie eine Pandemie haben.

Laut Stuckelberger sind die Dokumente offen und zeigen, dass die Medien von den multinationalen "Unternehmen" bezahlt werden, die sie internationale Piraten nennt – die Todesraten und Nebenwirkungen melden, die nur 1% der Realität widerspiegeln.

Ohne klinische Forschung oder Validierung ist die Forschung noch nicht abgeschlossen. Die Zahlen, die bis jetzt als Grundlage verwendet werden, stammen ja von den Unternehmen selbst…Stuckelberger, sagt: "Es ist schrecklich und wirklich kriminell."
Forwarded from SfN - Arbeitskreis Sicherheit via @like
Strafbarkeitslücke nun geschlossen

Mit der Verabschiedung des neues Gesetzespaketes am Donnerstag der vorigen Woche sind nun das

- „unbefugte“ Ausstellen (also kein Arzt oder approbierte Medizinalperson - § 277 StGB),

- das Ausstellen unrichtiger (also inhaltlich falsch durch Arzt oder approbierte Medizinalperson - § 278 StGB) sowie

- der Gebrauch (durch den Empfänger - § 279 StGB ) unbefugt ausgestellter oder unrichtiger

Impfnachweise strafbar, wenn dies zur „Täuschung im Rechtsverkehr“ dienen soll.

Dabei ist das bereits in anderen Straftatbestände enthaltene Tatbestandsmerkmal „Zur Täuschung im Rechtsverkehr“ von der Rechtsprechung sehr weit ausgelegt worden. Es reicht bereits das Vorzeigen, um Zugang zu einer Einrichtung wie einem Restaurant oder die Betriebsstätte zu erhalten.

Folge unserem Kanal für weitere @sicherheitshinweise.
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
Kubicki ist der größte „Umfaller“ der Coronazeit ❗️

Er war während der letzten 22 Monate für viele kritische Menschen einer DER Verteidiger von Grundrechten und gab ihnen politischen Halt.

FDP-Vize und Rechtsanwalt Wolfgang Kubicki hat immer wieder zur Einhaltung von Grundrechten gemahnt und bei Maßnahmen der Regierung(en) die Einhaltung der Verhältnismäßigkeit in Frage gestellt.

Viele Menschen haben daher auch wegen ihm die FDP gewählt und diese so in Regierung gewählt.

Am Freitag hat Kubicki nun sein wahres Gesicht gezeigt und der Impfpflicht für Pflegekräfte zugestimmt.

Somit waren all die Aussagen des Kollegen während der letzten 22 Monate reine Lippenbekenntnisse, was ich stets befürchtet hatte.

Herr Kollege Kubicki,
Sie sind DER „Corona-Umfaller“ schlechthin.

Schämen Sie sich !


Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Forwarded from PatriotNews
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George Soros sagte mal, daß sich ein System umso leichter steuern lässt je dümmer die Marionetten sind, die man installiert.
Bei den Linken sieht man diese Strategie inzwischen perfektioniert.
Wenn man geistig schwerstbehindert ist, dann scheint eine Karriere dort nahezu gesichert.
Hier sehen wir wohl eine Bewerbung für die nächste Doppelspitze ...

Robert Hackbarth
@PatriotNews
Forwarded from Christa Ddorf
Kürzer als die versprochene Halbwertszeit bis zur nächsten Impfung ist nur noch die der Aussagen von Karl Lauterbach.

Impfschäden halten übrigens meist lebenslänglich.
Aber nie lebensverlängernd!😎
Quelle systemgesund
Das sind aktuelle Daten aus einer Antwort der Bundesregierung an mich.
(Erläuterung:
* #Gefährder/ #relevantePersonen = tickende Zeitbomben
* religiös = islamisch)
Wo lauert also die mit Abstand größte Gefahr?
#AfD #Brandnerfragtnach #Berlin #Bundestag #Brandner
Forwarded from  Aperio Media
Ab 13.00 startet der Livestream von der Demonstration gegen Impfpflicht der Ärztin Dr. Maria Hubmer-Mogg und der Unternehmerin Mag. Dr. Nadja Hubmann. All jene, die nicht vor Ort teilnehmen können, haben die Möglichkeit sich den Livestream davon via

https://dlive.tv/AperioMedia

oder auf dem YouTube-Kanal "Aperio Report" (da der Hauptkanal "Aperio Media" für eine Woche gesperrt ist) anzusehen. Link zum YouTube-Kanal: www.youtube.com/c/AperioReport

🎯 Kanal folgen: @AperioMedia