Olaf Scholz fehlten mindestens 21
Stimmen der eigenen Kloalition.

( 🇬🇧 ) - ( New CEO of Germany missed
at least 21 votes of his own coalition. )

**Martin Kohlmann mit Gefährderansprache an die Polizei: Finger weg von Versammlungsteilnehmern!**

Die Landesregierung hat einen schweren Fehler begangen (aus ihrer Sicht) und die Teilnahme an Aufzügen und Versammlungen nicht als Ordnungswidrigkeit eingestuft. Panisch hat Ministerin Köpping eine Eil-Verordnung erlassen, die ab 18 Uhr gelten soll - das ist natürlich rechtswidrig, eine Verordnung muss vorher der Öffentlichkeit bekanntgemacht werden (und nicht mit Vorlaufszeit von einer Dreiviertel Stunde) und im Gesetz ist eindeutig geregelt, dass eine Verordnung nur auf einen Tag, nicht aber auf eine Uhrzeit gelegt werden kann. Der frühestmögliche Zeitpunkt wäre also Dienstag gewesen.

Wir weisen die Polizei hin: Wer heute nicht remonstriert, wird im Nachgang rechtlich zur Verantwortung gezogen. Heute stehen Wöller und Kretschmer vor einem beispiellosen Rechtsbruch!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen

Landesregierung Sachsen. Zur Boshaftigkeit paart sich völlige Inkompetenz

https://sciencefiles.org/2021/12/13/von-wegen-impfstoff-sicherheit-pfizer-liefert-datenschrott-die-zulassung-wird-dennoch-nicht-widerrufen/
Von wegen Impfstoff-Sicherheit: Pfizer liefert Datenschrott, die Zulassung wird dennoch nicht widerrufen

"Am besten die Eröffnung von Nord Stream 2 verhindern" – Morawiecki bei Treffen mit Kanzler Scholz

Am Sonntag trafen sich Bundeskanzler Olaf Scholz und der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki in Warschau. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz gingen sie auf die aktuelle Lage an der polnisch-weißrussischen Grenze und die Situation in der Ukraine ein. Scholz erklärte, dass es wichtig sei, die Integrität der europäischen Grenzen zu wahren und dass Europa eine gemeinsame Verantwortung habe, auf Bedrohungen an seinen Grenzen zu reagieren.

Der polnische Ministerpräsident bekräftigte die Aussagen des Bundeskanzlers und betonte, das Projekt Nord Stream 2 könne eine Bedrohung für die Sicherheit Polens und der Europäischen Union werden. "Wir sind überzeugt, dass Nord Stream 2 die Möglichkeiten des Kremls erhöhen wird, Druck auf die Ukraine und die Europäische Union auszuüben", sagte Morawiecki. Er fügte hinzu, die beste Lösung sei es, die Eröffnung von Nord Stream 2 zu verhindern.

Mannheim, 13. Dez. 2021. "Frieden, Freiheit, keine Diktatur!" finden Anwohner gut.

Quelle: https://t.me/gemeinschaftrheinneckar

‼️Hausdurchsuchung bei Wisnewski

"Gerhard Wisnewski ist Journalist, Bestsellerautor und Dokumentarfilmer. Bei ihm in München wurde am 1. Dezember 2021 die Tür aufgebohrt und seine Wohnung in einem Mehrfamilienhaus durchsucht.

reitschuster.de liegen Fotos vor, die den Schließzylinder des aufgebohrten Schlosses zeigen und einen roten ca. DIN A6 großen Zettels „Mitteilung über eine Wohnungsöffnung“, ausgestellt vom Münchner Kriminalfachdezernat 4, unter anderem mit dem aufgedruckten Hinweis: „Diese Mitteilung kann als Informationszettel abgenommen werden.“"
...
Was ihn irritiert ist, dass die Hausdurchsuchung genau einen Tag später stattfand, nach dem er sein neustes Buch an seinen Verlag geschickt hätte. „Um ein Haar“, so der Autor, „hätten sie dieses Buch noch erwischt und gefährdet.“" 👉 Hier: https://tinyurl.com/4c4tw8re

https://reitschuster.de/post/1-korr-ch-in-arbeit-polizei-oeffnet-gewaltsam-wohnung-von-autor-gerhard-wisnewski/#disqus_thread

Dank Video-Totalüberwachung als "Pilot-Projekt" in Mannheim kann jeder Schritt von Regierungskritikern überwacht werden. Es gab mutmaßlich grobe Störungen der Versammlungsfreiheit durch die Polizei. Artikel 8 GG gilt und darf laut Art 19 GG in keinem Fall "in seinem Wesensgehalt angetastet werden".

❤️❤️❤️

13.12.2021

SACHSEN HAT GERUFEN

MANNHEIM UND DIE PFALZ

HABEN GEANTWORTET!!!

IHR SEID SUPER 💪💪💪

————————————-
Tom Stahls Freiheits Kanal
https://t.me/tomsfreiheitskanal

Wir sind viele! Die Kurpfalz steht auf. Mannheim am 13.12.2021.

Quelle: Netzfund.

Regierende drohen
in Mannheim mit
massenhaften Festnahmen
ihrer Kritiker. Platzverweise für die komplette Stadt, selbst wenn man dort wohnt?

Der Widerstand in Sachsen wird natürlich auch strafrechtliche Konsequenzen für die Bürger nach sich ziehen. Wenn die Polizei prügelt, dreht sie den Spieß danach gern um und bittet den Staatsanwalt nach 113 StGB gegen den Misshandelten vorzugehen. Aber nicht jeder Widerstand ist strafbar. Zunächst muss eine gesetzliche Eingriffsgrundlage für die Vollstreckungsmaßnahme vorliegen, die Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit muss gegeben sein. Nur weil der Polizist etwas verlangt, bedeutet das nicht immer, dass ihr gehorchen müsst! Sein Befehl muss eine gesetzliche Grundlage haben und verhältnismäßig sein! Liegt auch nur eine dieser Voraussetzungen nicht vor, wäre ein entsprechender Widerstand gegen die polizeiliche Maßnahme straflos - wie hier https://youtu.be/EVRygK-dS84

Baden-Württemberg. "Gutachten" der Regierenden über Impfpflicht basiert allein auf deren eigenen Unwahrheiten über angebliche Wirksamkeit bzw. angebliche Gefahrlosigkeit und ist ausschließlich von Juristen erstellt.

https://t.me/Propagandacheck/660

Anschaulich erklärt, wann man welche Vergleich ziehen darf

So durfte man Trump, aber auch die AfD und Co. mit Hitler vergleichen und ein Viertes Reich aufziehen sehen, doch wenn tatsächlich extrem autoritäre Politik betrieben wird, dann gibts schon mal eine Strafanzeige, wenn man ausspricht, was man über Jahrzehnte gelernt hat.

Die Ironie:
Dass eine scheinbare Diktatur verbietet, mit anderen Diktaturen vergleichen zu werden, untermauert das Argument, dass wir es mit einer tatsächlichen Diktatur zu tun haben.

@ExpressZeitung

Das Gesundheitsministerium macht Propaganda für den Booster mit dem Märchen von den überfüllten Intensivstationen.

Auch letztes Jahr wurde uns immer wieder von vollen Intensivstationen erzählt. Dabei ist durch ein BMG-Gutachten rausgekommen, dass 2020 nur 1,9% der Patientenzeit von COVID-Patienten belegt war. Durch die Abrechnungsdaten wissen wir, dass davon nur jeder zweite wegen Corona-Verdacht im Krankenhaus war. D.h. also, dass nur knapp 1% der Patientenzeit in 2020 mit tatsächlichen COVID-Patienten belegt war.

Von den Corona-Toten (mit positivem Corona-Test) sind lt. IGES in 2020 80% an anderen Ursachen gestorben.

Siehe dazu mein Video zum Intensivbettenskandal.

Quellen: links, rechts