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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Sandra Gabriel
Die unheilige Allianz zwischen Presse und Politik

"Christiane Hoffmann, gebürtige Hamburgerin, Jahrgang 1967, wurde von den Grünen als stellvertretende Regierungssprecherin der neuen Ampelkoalition benannt. Sie war seit Anfang 2013 für den SPIEGEL tätig, als stellvertretende Leiterin des Hauptstadtbüros, als Zuständige für Meinungsbeiträge und zuletzt als politische Autorin mit Schwerpunkt Außen- und Sicherheitspolitik."

"Weitere Regierungssprecher der Ampelkoalition neben Hoffmann sind Steffen Hebestreit und Wolfgang Büchner, die beide ebenfalls früher als Journalisten arbeiteten. Büchner, der zuletzt als Kommunikationsberater für die FDP tätig gewesen war, war von September 2013 bis November 2014 Chefredakteur des SPIEGEL."

archive.md/07Vo1

@SandraGabriel269
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Telegram soll zerstört werden. Ich bezweifle, dass es die Morddrohungen wirklich gab. Und wenn doch, dann ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass es sich um eine staatliche Aktion handelte. Es erinnert auch an meinen Fall, bei dem mir auf windiger Grundlage eine Beleidigung Söders vorgeworfen wird. Es ist auch auffällig, dass Kretschmer einer der erbittertsten Feinde von Telegram ist. Es liegt also nahe, in seinem Land ein Schmierentheater zu veranstalten. Nicht zuletzt kamen die Polizeiaktionen unter Kretschmer und Söder (gegen mich) etwa gleichzeitig. Kann also sein, dass die sich abgesprochen haben.

https://de.rt.com/inland/128487-morddrohungen-gegen-sachsens-ministerpraesidenten-kretschmer/
Forwarded from Freies Thüringen
Rechtshilfebroschüre-FREIESACHSEN.pdf
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💚 Rechtshilfebroschüre

👉 Habt Ihr Ärger mit dem Impf-Regime?
👉 Drohen Bußgelder wegen Lockdown-Verstößen?
👉 Im Polizeikessel gewesen - Was tun?

Die Rechtshilfefibel der Freien Sachsen (hier zum Download) hilft euch weiter. Auch gern direkt bei den Freien Sachsen in Druckform kostenfrei unter folgenden Link zu bestellen.

https://sachsenversand.shop/

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ARD-ZDF hetzt volles Rohr gegen Medienvielfalt und Versammlungsfreiheit. Dieser Beitrag ist derzeit einer von vielen einer massiven Kampagne.
MIGRANTEN GRÖSSTE HOMOGENE GRUPPE DER "IMPFVERWEIGERER" UND ZAHLREICHE KRANKSCHREIBUNGEN SEIT G3 AM ARBEITSPLATZ

Volker Schmidt, dem Hauptgeschäftsführer von Niedersachsenmetall, ist jetzt der Kragen geplatzt. Sein Verband vertritt Unternehmen mit insgesamt 110.000 Beschäftigten. Gegenüber der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (HAZ) spricht er auf eine Weise Klartext, wie man es aus diesen Kreisen lange nicht mehr gewohnt war:

Gerade in der Produktion gibt es einen recht hohen Anteil von Impfverweigerern. Einerseits gibt es die klassischen Corona-Leugner deutscher Staatsangehörigkeit, andererseits aber auch sehr viele Mitarbeiter mit Migrationshintergrund: Osteuropäer, vor allem Russen, türkischstämmige Bürger und Menschen aus dem arabischen Raum.“

Zwar verheddert er sich zunächst in den üblichen üblen Narrativen vom „Leugner“, aber was er sonst noch zu sagen hat, kann dem politischen-medialen Komplex dennoch nicht gefallen:

„Wir haben Stichproben gemacht. Die Zahlen zeigen uns, dass in den großen Produktionsunternehmen bis zu 15 Prozent der Belegschaft nicht geimpft sind. Und die größte homogene Gruppe unter den Impfverweigerern hat Migrationshintergrund."

„Wir erhalten eine ganze Reihe von Krankmeldungen von ungeimpften Mitarbeitern. Diese Mitarbeiter haben schlicht keine Lust, sich bei den Testzentren anzustellen. In diesem Zusammenhang registrieren wir seit Ende November nochmals einen deutlichen Anstieg der Krankenstandsquote. Und es gibt viele Arbeitnehmer, die kaufen sich gefälschte Test- oder Impfzertifikate.

https://reitschuster.de/post/die-groesste-homogene-gruppe-unter-den-impfverweigerern-hat-migrationshintergrund/

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Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
Kretschmann nennt Bürger "Aasgeier der Pandemie"!

Ich versuche es mir gerade bildhaft vorzustellen, mit welch schrecklichen und volksverhetzenden Vergleichen der Extrem-Kommunist und Alt-Maoist Winfried Kretschmann die Gesellschaft spaltet.

Menschen, die alle Rechte des Grundgesetzes auf ihrer Seite haben - Mitbürger, die von ihrem unantastbaren Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Gebrauch machen, weil sie die Mächtigen in diesem Staat mit friedlichen Spaziergängen an das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit erinnern - bezeichnet dieser, dem Totalitarismus das Wort redende und den Weg bahnende Ministerpräsident als "Aasgeier der Pandemie" ...

Ob er da noch an den pestilenzartigen Leichengeruch und die Aasgeier auf den Schlachtfeldern der „Killing Fields“ der Roten Khmer, seines von ihm so bewunderten Kommunisten-Vorbilds, Diktator und Massenmörder Pol Pot denkt und die Leichenberge vor Augen hat?

Man könnte fast meinen, in ihm brechen alte Gelüste durch - wie damals, als er der extremkommunistischen Politsekte KBW angehörte - das Volk durch grausamste Maßnahmen zu unterdrücken und gefügig zu machen.

Die Worte Einigkeit und Recht und Freiheit scheinen Kretschmann auch in seiner Politkarriere bei den Grünen vollkommen fremd geblieben zu sein. Die Prinzipien einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung gehören gemessen an solchen Aussagen vermutlich nicht zum Fundament seiner Überzeugungen.

Für mich ist Kretschmann ein Fall für den Verfassungsschutz!

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kretschmann-rechtsextreme-sind-die-aasgeier-der-pandemie-17683988.html

Kommentare & Diskussion gern auf meiner FB-Seite: https://www.facebook.com/1801375653478633/posts/3057745684508284/

Dr. Dirk Spaniel MdB der Alternative für Deutschland - AfD

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Wenn ein neuer Test von Roche eine Grippe von Corona unterscheiden kann, was sagt dann der jetzige Schnelltest aus?
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
Kritik an der 2G++ Regelung des BVerfG

https://t.me/RASattelmaier

Der Präsident des OLG Frankfurt übt kluge - wenn auch sehr vorsichtige - Kritik an der Zugangsvoraussetzung des BVerfG zur gestrigen Verhandlung.

Klug ist die Kritik deshalb, weil sie auf rein juristischen Argumenten beruht.

Ein Beispiel:

Wie soll mit einem Angeklagten umgegangen werden, der weder geimpft noch genesen ist und der sich auch einer Testaufforderung widersetzt? Kann in dieser Konstellation ein Haftbefehl gemäß § 230 Strafprozessordnung (StPO) wegen unentschuldigten Fernbleibens von der Hauptverhandlung erlassen werden? Wenn ja, bleibt fraglich, was der Haftbefehl bei der Durchsetzung der 3G-Bedingungen überhaupt bringt. Eine Impfung oder Testung führt er jedenfalls nicht herbei.

(Quelle 👉 lto.de)

Der Präsident des OLG beleuchtet auch weitere rechtliche Aspekte zu den 3G oder gar 2G-Zugangsvoraussetzungen und sieht Probleme bei der Europäischen Menschenrechtskonvention (endlich mal !) sowie der Tatsache, dass Gerichte Aufgaben der Grundversorgung wahrnehmen.

Leider legt sich der Präsident des OLG Frankfurt hier nur sehr zurückhaltend bis gar nicht fest, sondern übt seine Kritik in Form des Aufwerfens von rechtliche Fragestellungen.

Aber immerhin...

„Fun-Fact“ am Rande:
Nach Angaben des Präsidenten seien „fast 99 % der Richter (!) beim OLG Frankfurt vollständig geimpft“
Forwarded from GROSSE FREIHEIT TV
Eine Diktatur gibt es nur in Belarus, wir haben eine lupenreine Demokratie!

"Während Lukaschenko nach 26 Jahren als Präsident keinen Unterschied mehr zwischen sich und dem Land macht, setzen Staatsmedien sowie Akteure in alternativen und sozialen Medien ebenfalls auf die bekannte Methode: Die Protestierenden werden als Gewalttäter, Kriminelle und Faschisten dargestellt [...]."
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/belarus-russland-desinformation-101.html
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Na, wer sagts denn : die Staatspropagande fährt voll drauf ab.Übrigens distanziere ich mich schon mal von jeglichen Mordplänen, auch von solchen, die der Verfassungsschutz ins Netz lanciert...

https://m.bild.de/regional/dresden/news/dresden-telegram-mordplaene-gegen-michael-kretschmer-lka-fuehrt-razzia-durch-78547464.bildMobile.html
Forwarded from Frieden rockt offiziell
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‼️Mehr Mutationen durch die IMPFUNGEN. Wieler vs. Lauterbach vs Lauterbach‼️

"Wir werden so lange boostern und impfen, bis wir die Pandemie zu Ende gebracht haben. Das ist aus meiner Sicht die vordringlichste Aufgabe, die wir haben, die wir gemeinsam haben. Und ich glaube, dass wir das gemeinsam schaffen werden", erklärte Lauterbach.

An Widersprüchen erkennt man Unwahrheit am leichtesten!!

Sie lügen uns offen ins Gesicht!


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t.me/frieden_rockt_offiziell
WIM fordert Facebook-Verbot! Förderung von Terrorismus, Kriminalität und Drogen

Außerdem Staatsgefährdung. Hinzu kommt nämlich, dass Facebook staatlicher Kooperateur ist und Facebook aber erst nach öffentlichem, nicht staatlichem Druck seine AGB wieder zurückgenommenen hatte. Man förderte dort ausdrücklich Morddrohungen und Menschenjagd. https://t.me/wim4u/905
Forwarded from Freie Sachsen
Von 1953 und 1989 in die Gegenwart: Geschichte wiederholt sich!

Das Vokabular der Kretschmer-Regierung erinnert stark an die Propaganda in der Endphase der DDR. Fast wortgleich ist die Hetze gegen die "staatsfeindlichen Elemente", von denen sich die Bürger abwenden sollten. Im Oktober 1989 hat es nicht mehr lange gedauert, bis das Regime gekippt ist. Ob es heute schnell geht oder noch ein paar Jahre andauern kann, ist schwer zu sagen. Eines zeigt sich aber immer mehr: Auch die aktuelle Regierung und ihr dahinterstehendes Parteiensystem haben den Zenit überschritten, befinden sich in der Endphase. Da passt es perfekt, dass der sächsische Freiheitsdrang in den letzten Wochen als bundesweites Vorbild die Bürgermassen auf die Straßen treibt. In der Luft liegt bereits ein Hauch von Wendestimmung!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Dramatischer Anstieg der Übersterblichkeit in Deutschland im November 2021!
Im September starben 11,0%, im Oktober 10,2% und im November entsetzliche 19,8% mehr Menschen als im Median der entsprechenden Monate der 5 Vorjahre. Das entspricht im November, für den vorläufige 92.295 Verstorbene gemeldet wurden, 15.245 Mehrtoten, wobei die Zahlen für 2021 vorläufig sind und noch steigen dürften.
Was ist der große Unterschied des Jahres 2021 im Vergleich zu den 5 Vorjahren? Was kann die seit September beobachtbare Übersterblichkeit in Deutschland vor allem erklären?
Nun, die massenhafte Verabreichung toxisch-genozidaler Injektionen in Biowaffenqualität, die als "sichere & wirksame Impfung" gegen "Covid-19" verkauft werden!
😳😱🤬💉🧬⚰️✝️ (RBK)
Zahlen sind absolut, ohne Bereinigungen und für 2021 vorläufig.
Datenquelle: Statistisches Bundesamt, Stand 14.12.2021
Forwarded from Propagandacheck
Fassen wir mal Zusammen:

Das ZDF möchte Mordpläne erkannt haben wo jemand öffentlich!! das im Internet diskutiert und Plant!
Das ZDF stört sich aber erst mal nicht daran sondern bereitet in aller Ruhe einen ZDF Beitrag vor!
Das ZDF strahlt diesen Beitrag aus.
Die Polizei bekommt von diesem Beitrag mit und führt nach etwa einer weiteren Woche eine Hausdurchsuchung durch?


Ihr verarscht uns? richtig?


https://www.rnd.de/politik/razzia-in-dresden-wegen-mordplaenen-gegen-ministerpraesident-kretschmer-auf-telegram-NPXYB5FXGJFUZH4HHTX22O7F6A.html
Im Januar offiziell vermutlich mehr Tote zu erwarten, weil Standesämter für Beurkundungen über Feiertage zu sind. Aber Regierenden-Presse wird überrascht tun.

https://t.me/Propagandacheck/664
Forwarded from Der Waldgang
Unglaublich - satanische Umkehrung aus Sachsen... Genspritzenpropaganda auf allen Kanälen...

+++ 18:59 Ärztekammer: Ablehnung von Corona-Impfung kann Behandlungsfehler sein +++
Die Ablehnung einer Corona-Schutzimpfung durch einen Arzt kann nach Darstellung der Landesärztekammer Sachsen als grober Behandlungsfehler gelten und haftungsrechtliche Konsequenzen haben. Aktuell würden sich Hinweise mehren, dass Ärztinnen und Ärzte Impfungen ablehnen - aus Gründen, die sich "letztlich als Nicht- oder Halbwissen darstellen oder sogar Verschwörungstheorien zuzuordnen sind", teilt die Ärztekammer in Dresden mit. "Die wissenschaftlichen Untersuchungen zur Impfung gegen Covid-19 beweisen eine eindeutige positive Risiko-Nutzen-Bewertung, auf der die öffentlichen Impfempfehlungen der Ständigen Impfkommission in Berlin und der Sächsischen Impfkommission beruhen. Jeder nicht impfende Arzt muss sich bewusst sein, dass er der fachgerechten Behandlung seiner Patienten und in jedem Fall einer individuellen Aufklärung verpflichtet ist", heißt es. Nach Angaben der Landesärztekammer können sich Patienten bei Fragen zu einem denkbaren Schadensersatz an die Gutachterstelle für Arzthaftungsfragen der Sächsischen Landesärztekammer wenden.“

https://amp.n-tv.de/panorama/18-59-Arztekammer-Ablehnung-von-Corona-Impfung-kann-Behandlungsfehler-sein--article21626512.html

https://www.handelsblatt.com/dpa/konjunktur/wirtschaft-handel-und-finanzen-aerztekammer-ablehnung-von-corona-impfung-kann-behandlungsfehler-sein/27890172.html

https://www.mz.de/mitteldeutschland/arztliche-ablehnung-von-corona-impfung-kann-behandlungsfehler-sein-3290787

https://www.coolis.de/2021/12/13/ablehnung-einer-corona-schutzimpfung-kann-grober-behandlungsfehler-sein/

https://www.apotheke-adhoc.de/nachrichten/detail/coronavirus/impf-verweigerung-kann-behandlungsfehler-sein/

https://www.aend.de/article/215756

https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-coronavirus-montag-243.html#Ablehnung-von-Impfung-kann-Behandlungsfehler-sein