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wim-zeitung.de
"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from reitschuster.de
Hat der Staat Angst vor Spaziergängern?
Prophylaktische Kessel und Bürgereinschüchterung in Heidelberg.
Ein friedlicher Spaziergang am Heidelberger Neckarufer wird von mehreren Polizeikordons und sogar einer Wasserschutzpolizei überwacht. Leise, unauffällige und kultivierte Bürger werden wie militante Extremisten behandelt. Von Prof. Dr. Thomas Rießinger.
https://reitschuster.de/post/hat-der-staat-angst-vor-spaziergaengern/
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This. Is. Good. Old. Germany. 2021.

#coronaprotests are often banned.

Some people in Heidelberg go for a walk together. They keep their distance.

Dozens of policemen surround them.

Politicians speak of „unlawful walks.“

#NoVaccineMandates

t.me/Rosenbusch

Raus auf die Straßen @Demotermine!
👉 Übersicht / Overview 👈
Forwarded from Kandel - Team 2020
"Der Weg ins Dunkle ist schon sehr weit fortgeschritten."

Nicht nur, aber ganz besonders in Heidelberg und dem Rest der Kurpfalz.

https://reitschuster.de/post/hat-der-staat-angst-vor-spaziergaengern/
Stadt Heidelberg propagiert mRNA-Genspritze für Kinder am 22.12.2021 um 20 Uhr auf Youtube. Fragen oder Anregungen möglich?

"Die Stadt Heidelberg bietet gemeinsam mit den Heidelberger Kinder- und Jugendärzten und dem Gesamtelternbeirat Heidelberg am Mittwoch, 22. Dezember 2021, 20 Uhr, eine digitale Informationsveranstaltung zur Kinderimpfung für interessierte Eltern an. Die Teilnahme an der digitalen Veranstaltung ist ohne vorherige Anmeldung oder Registrierung möglich. Der Live-Stream ist über den Youtube-Kanal der Stadt Heidelberg erreichbar"
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Mannheimer Politiker lassen ihre Kritiker einkesseln und mit Bußgeldern bestrafen. 20.12.2021
Schorndorf

Montags Spaziergang

20122021

t.me/StuttgartGrundgesetzDemos ⬆️⬆️⬆️🔼🔼🔼⬆️⬆️⬆️

👉 Stuttgart Widerstand Grundrechte Freiheit Grundgesetz Demos 👈
Forwarded from Freie Sachsen
Angriff auf Pressefreiheit: Chemnitzer Polizei beschlagnahmt Handy von kritischem Journalisten!

Jetzt macht das Regime gezielt Jagd auf kritische Journalisten: In Chemnitz wurde der Streamer @d_selbstdenker abgeführt, weil er zu Spaziergängen aufgerufen haben soll. Das ist aber laut Gesetz weder eine Ordnungswidrigkeit, noch eine Straftat. Trotzdem wurden mehrere Mobiltelefone beschlagnahmt und die Polizei gibt auch noch offen zu, in erster Linie das Streaming verhindern zu wollen. Was für Zustände!

Die Rechtsabteilung der FREIEN SACHSEN wird Tommy gegen diese Schikane natürlich zur Seite stehen und dafür sorgen, dass ein solches Verhalten der Polizei zukünftig gerichtlich im Vorfeld untersagt wird. Und: Neue Handys werden wir auch bereitstellen, wenn die Polizei die sichergestellten Handys nicht unverzüglich rausrückt!

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsenr
Forwarded from RT DE
Der ehemalige ukrainische Präsident Petro Poroschenko ist des Hochverrats angeklagt worden. Sein Rechtsanwalt teilte mit, Poroschenko sei bereits zum Verhör am 23. Dezember vorgeladen worden. Aktuell befindet sich der Politiker im Ausland. https://kurz.rt.com/J4Ku

Zu unserem Live-Programm: https://de.rt.com/livetv/
Weinheim, Dürreplatz. Was mag das Niederringen von Rentnerinnen und das Zerren Alter von Sitzbänken herunter rechtfertigen? Wir dürfen auf die Erklärungen in originellen Polizei-Pressemitteilungen gespannt sein. Vermutlich 20.12.2021. Ich selbst habe bereits 2020 mehrfach erlebt, wie Polizisten mitunter Versammlungen in Weinheim mutmaßlich grob gestört haben, mit willkürlichen Masken-Befehlen und Einlass-Kontrollen. Wo ist die Rechtsgrundlage, dass jetzt gar der bloße Aufenthalt auf der Straße verboten sein soll? Man muss wissen, in Weinheim ist der geheime Sitz der Stiftung der A. Kahane.