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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Mannheim vor ca. 2 Monaten
Schwerer Eingriff in den Strassenverkehr
Protagonisten werden sogar vonn der Polizei umarmt.
(Antifa Terrorgruppen)
Heutzutage : Werden Friedliche Spaziergänger mit Schlagstock und Reizgas aufs übelste drangsaliert
👉V-Mann entlarvt👈

Bei dem Spaziergang in München war die Kamera genau zu richtigen Zeitpunkt eingeschaltet. Ein paar Polizisten setzten eine Frau ein wenig unter Druck, darauf hin kam ein Mann aus dem nichts und schubste den Polizisten. Der dann sehr sanft zu Boden gebracht wird damit er keine Verletzungen abbekommt. Wäre das kein V-Mann gewesen wären sie brutaler vorgegangen.

So sehen inszenierte Bilder aus die der Mainstream für seine Propaganda braucht.

Nur machen die es Mittlerweile so Amateurhaft das es sofort auffällt 😂

👉Quelle

https://t.me/TrumpComesBack
Forwarded from  Aperio Media
Mit 31.12.2021 gehen 3 deutsche Atomkraftwerke vom Netz: je eines in Schleswig-Holstein, in Niedersachsen und in Bayern.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/drei-atomkraftwerke-vom-netz-1991348

🎯 Kanal folgen: @AperioMedia
Forwarded from ❌Dissident
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🔥NEIN, WIR SIND JA KEINE VERSUCHSKANINCHEN🔥

Liebe Bundesbürger, Ihr seid die Testobjekte, der Feldversuch. Frau Esken sagt es hier ganz geradeaus.

Ich werde keine Laborratte sein, und auch kein Feldversuch, danke fürs Gespräch!
"Ghislaine Maxwell soll für ihren Ex-Partner Jeffrey Epstein minderjährige Mädchen für Sex rekrutiert haben. Vor Gericht weist die Britin die Vorwürfe zurück. Die zwölf Geschworenen sehen das anders. Sie sprechen die 60-Jährige in fünf Anklagepunkten schuldig."

Quelle: ntv, 29.12.2021
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Heidelberg, 29.12.2021. Krankenhaus-Personal. Bei anfangs strömenden Regen trotzdem 400 Menschen…
Forwarded from Kandel - Team 2020
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München, 29.12.2021

Bezahlte Schauspieler, V-Leute, Hang zur Selbstinszenierung, nur Naivität oder tatsächlich spontan und Kampf für die Freiheit unserer Kinder, wie die Dame vehement in mehreren Sprachnachrichten bei Markus Haintz behauptet?

Und dann dieser völlig sinnlose Schubser?

Und das alles vor laufender Kamera des Bayrischen Rundfunks und noch dazu eine Kamera, die die Szene von Beginn an einfängt und zu der die Dame spricht.

Was meint Ihr?
DIVI weiß: Omikron-Erkrankungen in Südafrika "milderer Verlauf". DIVI veröffentlichte um etwa 9:30 am 30.12.2021 einen Video-Beitrag, den es umgehend wieder vom Netz nahm.
Geben sich Anwälte für Aufklärung geschlagen? "Gerichte werden in vielen Verfahren ihrer Aufgabe nicht gerecht"
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️2G-Regel in Bayern gilt nicht für Bekleidungsgeschäfte❗️

https://t.me/RASattelmaier

Eine merkwürdige Entscheidung hat der Bayerische VGH da getroffen.

Er lehnte einen Antrag eines Bekleidungsgeschäfts als unzulässig ab, der sich gegen die „2G-Regel“ für derartige Geschäfte in Bayern richtete.

Als Begründung gab der VGH an, dass dem Antragsteller die Antragsbefugnis fehle, weil Bekleidungsgeschäfte ohnehin als solche des täglichen Bedarfs im Sinne der Verordnung gelten würden, auch wenn sie nicht ausdrücklich als solche dort erwähnt seien.

Zitat:

„Darin seien auch solche [Geschäfte] aufgenommen worden, die vergleichsweise eher selten und i.d.R. anlassbezogen aufgesucht würden (z. B. Optiker, Hörakustiker, Baumärkte und Weihnachtsbaumverkäufe), sowie solche, die eindeutig nicht der Grund- und Akutversorgung zuzuordnen seien (Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte und Gartenmärkte). Der Katalog an Geschäften zum täglichen Bedarf sei zudem ausdrücklich eine nicht abschließende Auflistung („insbesondere“). Vor diesem Hintergrund sei der Begriff der Geschäfte, die der „Deckung des täglichen Bedarfs“ dienen, so zu verstehen, dass auch Bekleidungsgeschäfte unter die Ausnahme von der 2G-Regelung fallen, weil deren Bedeutung für die Allgemeinheit nicht hinter die von Schuhen, Büchern, Schnittblumen oder Gartengeräten zurücktrete und der Bedarf an Kleidung täglich eintreten könne.“

(Quelle 👉 news-dg.de)

Das ist absolut kurios:
Während seit Wochen Bekleidungsgeschäfte die „2G-Regel“ im Glauben daran, die durchsetzen zu müssen, anwenden, stellt nun der VGH fest, dass dies für Bekleidungsgeschäfte gar nicht erforderlich war.

Mehr noch:
Der Antragsteller verliert sogar das Verfahren und muss die Kosten hierfür tragen.

Welch unglaubliche Arroganz der Justiz, die dem Antragsteller und allen anderen Inhabern von Bekleidungsgeschäften mit dieser Entscheidung sagt, dass sie sich hätten besser informieren sollen. Aber wehe, es hätte Kontrollen von Ordnungshütern gegeben, die natürlich dann Bußgelder ausgesprochen hätten.

Entsprechende Bußgeldverfahren sind nach dieser Entscheidung natürlich einzustellen.

Und möglicherweise bestehen hier Schadensersatzansprüche gegen das Land Bayern.
Forwarded from Satiretheoretik
Juristischer Erfolg gegen den SWR: Korrekturhinweis
"In einer früheren Version des Artikels hieß es, dass der Sprecher des Pforzheimer AfD-Kreisverbands Alfred Bamberger wegen Billigung einer Straftat zu einer Geldstrafe von 4.500 Euro verurteilt worden sei. Tatsächlich hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe entsprechende vorinstanzliche Urteile des Amtsgerichts Pforzheim und des Landgerichts Karlsruhe bereits im Mai 2017 revidiert und Alfred Bamberger rechtskräftig freigesprochen. Eine Billigung einer Straftat setze demnach eine aus sich heraus verständliche unzweifelhafte Kundgabe der Zustimmung in der Weise voraus, dass der Äußernde sich moralisch hinter die Straftat stelle. Das sei laut OLG bei dem angeklagten Sachverhalt nach Auslegung der Äußerung nicht der Fall gewesen.

Wir haben die entsprechende Textpassage am 28.12.2021 aus dem Artikel entfernt." RA Mandic: dann müsst ihr jetzt nur noch meine Anwaltsrechnung bezahlen :-) https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/protest-im-landtag-gegen-afd-nachruecker-100.html
Weitergeleitete Beiträge entsprechen nicht notwendigerweise der Auffassung des Betreibers dieses Kanals, sondern dienen lediglich der Information.
Forwarded from MetanoiaMagazin
Wenn du als korrupter Kanzler enttarnt wirst und ein paar Wochen später entspannte Tweets aus dem kalifornischen Urlaub schreibst..

Politiker tragen keine Verantwortung, brauchen keine zu übernehmen und kommen mit allem davon. Selbst wenn mal einer enttarnt wird, wird er kurze Zeit darauf später noch mit einem besseren Job belohnt. Alles, das ein Politiker ertragen muss, sind ein paar Mails, die von der steuerfinanzierten Assistentenschar einfach gelöscht werden können. Doch nicht mal verärgerte Bürger will ein rücksichtloser Politiker ertragen, also heult er in den korrupten Medien herum und fordert Zensur.

https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/sebastian-kurz-neuer-top-job-in-den-usa-78641112.bild.html

@ExpressZeitung