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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Lauterbach, Ungeimpfte kaum betroffen von Omikron!

Achte auf den gelb markierten Bereich im Kuchendiagramm! Das RKI schreibt am 30.12.2021: Von 10.443 übermittelte angebliche Omikron-Fälle waren 186 Patientinnen und Patienten ungeimpft. 4.020 waren vollständig geimpft, von diesen wurde für 1.137 eine Auffrischimpfung angegeben. Beim Rest war der Status unbekannt. Bundesgesundheitsminister Karl-Lauterbach sagte heute viel Unwahrheiten und diese hier gezeigte Information verschweigen er und auch alle anderen Regierenden.

https://wim-zeitung.de/ungeimpfte-kaum-betroffen-von-omikron/
Die RKI-Zahlen in dessen jüngstem Wochenbericht sind in der Tat erstaunlich. Auf Seite 13 schreibt das Institut, dass zwischen dem 21. November und 27. Dezember 2021 insgesamt 10.443 sogenannte Omikron-Fälle ermittelt wurden. Allerdings wurde dem RKI nur bei 4.206 Fällen, also rund 40 Prozent, der Impfstatus mit übermittelt, wie aus den Ausführungen auf Seite 14 hervorgeht. Von den 4.206 Omikron-Fällen mit bekanntem Impfstatus waren demnach 4.020 Personen vollständig geimpft. Von diesen hatten sogar 1.137 Menschen bereits ihre dritte Impfung erhalten. Gerade einmal 186 positiv Getestete waren nicht oder nicht vollständig mit einem der vier bedingt zugelassenen COVID-19-Vakzine geimpft.

https://de.rt.com/meinung/129267-omikron-pandemie-geimpften/
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Beweismittel: Mit vorliegenden Informationen des RKI von lediglich 3 von 100 festgestellten ungeimpften Omikron-Fällen will Gesundheitsminister Lauterbach die damit klar rechtswidrige Corona-Impfpflicht. Eigentlich ausschließlich Unwahrheiten in seinen Antworten. Wo ist der Verfassungsschutz, wenn man ihn mal braucht?

Quelle: ntv

Vgl. https://wim-zeitung.de/ungeimpfte-kaum-betroffen-von-omikron/
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Zeugen gesucht, Stuttgart, #S0101 Vorfall:
Während der Einkesselung in der Königstraße versuchten ein paar Personen durch die (rechts im Bild, markierte Stelle) Absperrung nach rechts in die Kienestraße auszuweichen. Als die Polizei dies bemerkte, wurden seitens der Polizei mehrere Personen von einem Polizeibeamten mit voller Wucht von außen mit dem Gitter an die Fassade eines Gebäudes gedrückt. Eine junge Dame klagte im Nachhinein über Schmerzen im Arm, sie suchte danach auch im Kessel verzweifelt nach Videoaufnahmen von dem Vorfall. Es waren viele Filmer/Streamer vor Ort. Wer hat diesen Moment mit der Kamera eingefangen?

Bitte wendet euch an:
demos-deutschland@tutanota.com
⬆️⬆️Hier ist die Antwort der Bundesregierung zu den Vorwürfen von Polizeigewalt auf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen.

Gleich der erste Fall lässt einen mit Kopfschütteln zurück. Mit ganz offensichtlichen Lügen wird versucht zu beschönigen, wo Demut und Offenheit angebracht wäre.
Hier das zugehörige Video.

Und hier die Rechtfertigung des Vorgangs durch die Bundesregierung:

"Ein Bürger wurde von Polizeikräften aus Nordrhein-Westfalen bei der Verlesung des Grundgesetzes mit lauter Stimme entdeckt. Daraufhin bildete sich eine Menschenmenge, die immer größer wurde, was zu weiteren Verstößen gegen das
Versammlungsgesetz und die Corona-Schutz-Verordnung führte. Die Person nahm unmittelbar Einfluss auf die Menschen, indem er mit ihnen interagierte. Damit initiierte er eine verbotene
Versammlung. Es wurde die Gefahr erkannt, dass diese später in einen illegalen Aufmarsch ausufern könnte. Der Betroffene reagierte nicht auf die wiederholten Aufforderungen der Polizeivollzugsbeamten, sein Verhalten zu ändern.
Stattdessen versuchte der Betroffene, sich der polizeilichen Maßnahme zu entziehen und mit dem Fahrrad wegzufahren. Um dies zu verhindern, wurde der Mann zur Feststellung seiner Identität vorläufig festgenommen. Aufgrund seines Widerstandes war es notwendig, die Festnahme mit unmittelbarer Gewalt durchzusetzen."


Vergleichbares erleben wir Anwälte regelmäßig vor Gericht. Es werden offensichtliche Lügen vorgetragen.
Außer, dass der Mann aus dem Grundgesetz vorgelesen hat, stimmt nichts an der Geschichte der Regierung.

Eine Bundesregierung, die einen internationalen Beauftragten der UNO belügt, macht das gleiche mit ihrer Bevölkerung.

Die Regierung weiß, dass sämtliche Maßnahmen nutz- und sinnlos sind. Die Regierung weiß, dass die Maßnahmen ausschließlich der Spaltung dienen und der Vertuschung der eigenen Taten.

Eine Regierung, die nicht einmal im Angesicht der per Video dokumentierten Szene einen Fehler eines einzigen Polizeibeamten zugibt, wird die größeren Fehler bei Zahlen, Grundlagen für Maßnahmen und Sicherheit einer mRNA-Impfung schon gar nicht eingestehen.

Diese Regierung lügt und ist damit eine Gefahr für die Rechtssicherheit dieses Landes.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig
Forwarded from Christa Ddorf
Ist von Dezember 2021
Netzfund
Forwarded from Freie Sachsen
Corona dank Impfung: Selbst die WELT stellt fest, dass es durch Omikron eine "Pandemie der Geimpften" gibt!

Die Corona-Impfungen sind medizinisch (im Hinblick auf den Schutz vor dem Virus) nutzlos, haben dagegen viele Nebenwirkungen. Und: Es deutet alles darauf hin, dass die Omikron-Mutation jetzt sogar gezielt Geimpfte befällt. Darauf deuten erste Zahlen des Robert-Koch-Institutes hin, über 95 Prozent der Omikron-Fälle treten demnach unter Geimpften auf. Mit Omikron wird Corona dadurch offenbar endgültig zu einer Pandemie der Geimpften.

Die Meldungen über diese "Überraschung" verbreiten sich derzeit rasant, selbst die WELT kommt nicht umher, das Thema mit einem kritischen Artikel aufzugreifen und an der Glaubwürdigkeit der Regierung zu zweifeln. Nun, wir sind gespannt, welche Ausreden die Politiker als Nächstes vorbringen, um die Nutzlosigkeit ihrer Impfungen zu rechtfertigen. Vermutlich die Empfehlung für noch mehr "Boosterimpfungen"...

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
R to @SHomburg: Diese Art "Informationspolitik" empfinde ich wie Pychofolter: Alle sollen boostern, weil die Zweitimpfung nicht schützt, aber die Erstimpfung wirkt enorm. Es ist eine Beleidigung des menschlichen Verstandes.
https://www.welt.de/vermischtes/article235994292/Lauterbach-erwartet-fuer-Freitag-auf-jeden-Fall-neue-Corona-Beschluesse.html
https://nitter.net/SHomburg/status/1477903750484447232#m

Diese Art "Informationspolitik" empfinde ich wie Pychofolter: Alle sollen boostern, weil die Zweitimpfung nicht schützt, aber die Erstimpfung wirkt enorm. Es ist eine Beleidigung des menschlichen Verstandes.

welt.de/vermischtes/article2… (https://www.welt.de/vermischtes/article235994292/Lauterbach-erwartet-fuer-Freitag-auf-jeden-Fall-neue-Corona-Beschluesse.html)
Forwarded from Manou
Ganzes Dokument: https://archive.is/YfrIS

⚪️ Mit Beschluss vom 20.10.2021 entschied das LG Hechingen im Einklang mit bislang vier weiteren bekannten Landgerichten, dass die Vorlage gefälschter Impfpässe in Apotheken jedenfalls keine Straftat nach alter Rechtslage darstellte.

⚪️ Die Staatsanwaltschaft Köln beginnt mittlerweile mit der Einstellung vieler Verfahren. In Süddeutschland verfolgen sie weiterhin unschuldige Bürger.

⚪️ Der aktuelle Beschluss ist ein weiterer wichtiger Schritt dahingehend, dass hunderte weitere Bürger, die vor dem 24.11.2021 einen Impfpass vorlegten und einen kompetenten Rechtsanwalt zur Seite haben, keine Strafe zu erwarten haben.

@weissepille
Forwarded from Thilo
War um knapp 22 Uhr im Bett. Jetzt wieder seit einer Stunde wach. Blättere mich durch Telegram und sehe Amsterdam und vierjährige Kinder in "Raumanzügen" gegen Covid. Ich sehe Gewalt und noch mehr Gewalt und die geht nicht von den Bürgern aus. Ich sehe Begriffe wie "verbotene Demonstration" und stelle fest, das den Menschen das "Verboten" vor "Demonstration" ausreicht, um der Gewalt des Staate gegen die Bürger mit einem Achselzucken zu begegnen.

Ich habe nicht den Hauch einer Ahnung, wie das weitergehen soll. Oder doch. Habe ich schon. Aber es gefällt mir nicht.

Es wird keine Handreichung des Staates geben, kein Einlenken in der Politik. Sie werden die sich selbt verliehene Macht, die von einem Großteil der Dummen getragen wird, nicht freiwillig aus den Händen geben. Und daraus resultiert, dass die Gewalt die nächsten Monate auf den Straßen herrschen wird. Die harten tun sich das an, bekommen den Schädel eingeschlagen und werden zu unbesungenen Märtyrern, die dann wiederum die Gewalt des Staates in Form von erheblichen Strafzahlungen bis hin zum Gefängnis erfahren dürfen.

Die, die nicht an der Front kämpfen, sondern sich im Hintergrund halten, werden Entsetzen und Hilfslosigkeit spüren. Denn schon längst ist die Impfung alleine kein Ausweg mehr aus dem Alptraum, der um uns herrscht.

Mir feht hier wirklich der Optimismus zu sagen, dass es genügt nur mit reichlich Menschen auf der Straße zu sein, um das zu ändern. In Amsterdam waren es Zehntausende. Ich denke nicht, dass es viel bewegt. Die Gesetze werden härter und deren Umsetzung noch härter. Was passiert, wenn die ersten gezielten Schüße fallen?

Es ist so gruselig. Ich wünschte, es wäre alles nicht wahr.
Aber es ist wahr. Es passiert jetzt und niemand von uns wird sich raushalten können. Jeder wird eine Position beziehen müssen und ich verstehe die, die sich raushalten. Nur gibt es eben kein "Raushalten". Denn wer sich raushält, der hat sich – gewollt oder ungewollt – für eine Seite entschieden und das ist die Seite des Bösen rund um Pharma-Lobby, NWO und korrrupte Politiker.

Wähle Deine Seite.

@Fragjanur
Obskurer Nachrichtendienst mit Einschüchterung per Mausklick?

https://archive.is/0jfVz

obskur = [nicht näher bekannt und daher] fragwürdig, anrüchig, zweifelhaft 'eine obskure Gestalt' Oxford Languages
Wundersame Änderung des RKI Wochenberichts ohne Kenntlichmachung, siehe Seite 14