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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Olaf Scholz und der Sumpf des Bankwesens
RT DE
Olaf Scholz und der Sumpf des Bankwesens

Hat er nun der Warburg-Bank geholfen oder nicht, wusste er von den Vorermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen ihn oder nicht, unser Bundeskanzler Olaf Scholz? Das ist die Frage, die die Presse stellt. Aber eigentlich müsste sie fragen, warum es noch eine Warburg-Bank gibt.
von Dagmar Henn

Zum Mitlesen: https://kurz.rt.com/2rp6
Forwarded from MetanoiaMagazin
Journalisten-Verband konfrontiert ➡️ Von Journalisten-Verband geblockt

Das muss diese objektive Berichterstattung und der hochheilige Pressekodex sein, von dem Journalisten Propagandisten gerne erzählen.

https://twitter.com/seikritisch/status/1478812284604633089/photo/2

@ExpressZeitung
Forwarded from Miteinander Reden DÜW
Liebe Freunde! Am Montag gehen wir wieder in Bad Dürkheim und in Deidesheim spazieren! Die Veranstaltungen sind angemeldet! Wir zeigen Gesicht! Details folgen. Wir sehen uns!
Forwarded from Patata Tradicional
Der CEO der amerikanischen Lebensversicherung "Oneamerika" gibt bekannt , dass die Todesrate um 40 % in der Altersklasse 18-64 Jahre höher ist , als während der Zeit vor der Pandemie ! * Die amerikanische Homepage ist vom europäischen Wirtschaftsraum bzw. Ländern der EU nicht erreichbar 🧐 und die Zensursula schlägt wieder zu ! Funktioniert nur über VPn https://www.thecentersquare.com/indiana/indiana-life-insurance-ceo-says-deaths-are-up-40-among-people-ages-18-64/article_71473b12-6b1e-11ec-8641-5b2c06725e2c.html (The Center Square) – The head of Indianapolis-based insurance company OneAmerica said the death rate is up a stunning 40% from pre-pandemic levels among working-age people.

“We are seeing, right now, the highest death rates we have seen in the history of this business – not just at OneAmerica,” the company’s CEO Scott Davison said during an online news conference this week. “The data is consistent across every player in that business.”
Steinmeier "stellt sich" nur mit Verstärkung 8 zu 1 einer "Ungeimpften" zur Diskussion

Ein angebliches "Pro Kontra" soll es offiziell geben. Der Bundespräsident sucht sich in der dritten Woche 2022 eine "Ungeimpfte" aus und "stellt sich" angeblich fair, aber in Wirklichkeit in einem krassen Missverhältnis zur wahren Stimmung im Land zusammen mit sieben "Geimpften" einer angeblichen Diskussion. Viele lassen sich auch gegen ihren Willen...

https://wim-zeitung.de/steinmeier-stellt-sich-nur-mit-verstaerkung-8-zu-1-einer-ungeimpften-zur-diskussion/
Forwarded from COMPACT-Magazin
💥 🔥 Corona & mein Recht – Heute: In der 2G-Kontrolle

Auf dem Spaziergang am Montagabend festgenommen, wegen 2G aus der Gaststätte geflogen oder im Betrieb mit Entlassung bedroht. Corona beziehungsweise die Corona-Politik bringt für immer mehr Menschen auch rechtlichen Ärger – und wer zahlt schon gerne ein Bußgeld von teilweise existenzbedrohender Höhe? COMPACT-TV hat sein Programm daher erweitert und bietet Ihnen jede Woche eine Beratung rund um das Thema Corona und den Ärger mit Behörden und Recht.

https://www.compact-online.de/corona-mein-recht-heute-in-der-2g-kontrolle/
Das ist die typische Umschreibungsform von Grünen und SPDlern, wenn sie anderen "Menschen die Lichter ausblasen" wollen. Und gleichzeitig heucheln sie dann ihr Entsetzen zu dem Schießbefehl in Kasachstan... Die Angst muss enorm sein! @MarcoKurz
OB Düsseldorf wendete sich rechtswidrig gegen seine Kritiker. Auf Steuerzahler-Kosten

Der von der Zeitung verantwortlich gemachte und interviewte Oberbürgermeister ließ sich erst durch die Einschaltung von Gerichten stoppen: "Nach dem Auslaufen der Bundesnotbremse sei es nicht mehr zulässig, dass die Stadt als Ordnungsbehörde versammlungsrechtliche Entscheidungen zum Schutz vor Infektionsgefahren treffe." Die Demonstration mit Zug durch die Stadt darf nicht nach Gutdünken von Regierenden verboten werden.
2_5386677450690270430.pdf
3.1 MB
Hier der Beschluss aus Düsseldorf. Demnach kommt 28a IfSG als Rechtsgrundlage nicht in Betracht, weil keine epidemische Lage mehr besteht. Den Rückgriff auf den 28 IfSG lässt das Gericht ebenfalls nicht zu. Damit kann der Aufzug stattfindnen👍👍👍