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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Freie Sachsen
Über 50.000 Sachsen auf den Straßen: Wir werden immer mehr!

Bundesweit dürften heute mehrere hunderttausend Bürger auf der Straße gewesen sein, in Sachsen waren es weit über 50.000. Die größten Proteste gab es in Freiberg (2000), Altenburg (2000), Dresden (Gesamtstadt 2150) Löbau (1300), Radebeul (1100), Eilenburg (1000), Chemnitz (ges. 1000), Zwickau (1000), Görlitz (1000) und Zittau (1000). Viele weitere der rund 175 Spaziergänge erreichten höhere dreistellige Zahlen. Es waren weit mehr Menschen auf der Straße, als in der Vorwoche. Kretschmers 0,2 % wachsen weiter.

In mehreren Städten - u.a. in Bautzen - kam es erneut zu Übergriffen durch Kretschmers Milizen, in Pirna zu einer größeren Einkesselung. Dennoch spazierten die allermeisten Städte ohne Störungen. Die friedlichen Massenproteste wird ohnehin kein Knüppel stoppen. Die Herrschenden werden sich zwangsläufig mit dem Anliegen der Bürger auseinandersetzen müssen, es werden schließlich immer mehr!

FREIE SACHSEN: Folgt uns auf Telegram! @freiesachsen
Forwarded from Kai Orak (Kai Orak)
diese Petition benötigt noch Unterschriften, bitte mit zeichnen https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2021/_11/_19/Petition_128004.$$$.a.u.html
Forwarded from achse:ostwest
Jetzt erkennt der Spiegel strengere Asylpolitik bereits als Fluchtgrund an. 🤡🤡
Forwarded from HC Strache Official
Hammer: Österreichs Polizisten wollen Absage der Impfpflicht!

Politische Bombe aus Österreichs Exekutive: Polizisten schrieben nun Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) einen offenen Brief, in dem sie ihn zur Rücknahme der Impfpflicht auffordern. Außerdem soll “die Diskriminierung ungeimpfter Kollegen” beendet werden.

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https://exxpress.at/hammer-oesterreichische-polizisten-wollen-absage-der-impfpflicht/

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Forwarded from 💀 Darxxun's Nighthawks 💀
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Auch eine Möglichkeit, sich der Opposition zu entledigen. Das ist wesentlich eleganter, als sie einfach an die Wand zu stellen und gibt nicht so viel schlechte PR, oder ? 😉

⚔️🗡🔪🏹☠️💀🏴‍☠️🚩⬛️⬜️🟥😈
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https://www.youtube.com/watch?v=38UBMLS5Dr0

⁉️ Rechtsbeugung am Amtsgericht Heidelberg?

Kurze Zusammenfassung der heutigen Verhandlung am Amtsgericht Heidelberg über ein Bußgeld von 250,- €.
Die Richterin verwies den Betroffenen und die Anwältin aus dem Gerichtssaal, obwohl beide aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können, zuvor ein Attest vorgelegt haben, und alternativ die Verhandlung im Freien und alternativ die Verlegung auf die Zeit nach der Maskenpflicht beantragt haben.
Der Befangenheitsantrag gegen die Richterin, die über eine Maskensache zu entscheiden hat und im Gerichtssaal - entgegen der Vorgabe der Corona-Verordnung - sogar FFP2-Maske fordert, wurde ebenfalls abgelehnt.
Dies ist Verletzung des rechtlichen Gehörs, Willkür und Rechtsmissbrauch in Formvollendung. Wir bleiben natürlich dran!

🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
Mitglied der Anwälte für Aufklärung

Mein Telegramkanal:
https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner

Meine Homepage:
www.beatebahner.de
Forwarded from Kandel - Team 2020
Abgründe der Perversion

Ein 14-jähriger Junge stirbt im Vorfeld der "sichersten 2G-Plus-Kinder-Prinzenpaar-Krönung aller Zeiten" - "plötzlich und unerwartet".

"Wichtig sei es gewesen, den Kindern und Jugendlichen den Auftritt nach zwei Jahren des Trainings endlich zu ermöglichen, (...) „Und das so sicher wie möglich.“"

Nun ja, ein 14-jähriger toter Junge ist nun mal kein millionenschwerer Fußballprofi; also findet die Krönung statt.

https://www.merkur.de/lokales/fuerstenfeldbruck/olching-ort29215/bayern-fasching-olching-tragischer-vorfall-ueberschattet-inthronisation-91226280.html
Wenn in Mannheim Spazierengehen an einem Montag verboten ist, falls ein Verbot überhaupt rechtens ist, wäre dann wenigstens Shopping an einem Dienstag erlaubt? Was OB Kurz nicht verrät ist nämlich, dass Einzelhändler in der Innenstadt sich über Umsätze freuen. Und wie gut kann man einen Spaziergänger von einem Konsumenten unterscheiden? Und was sagt das Grundgesetz Artikel 8 dazu?
Forwarded from RT Deutsch
Lauterbach zu psychischen Kollateralschäden – Probleme nicht Lockdown "in die Schuhe schieben"
#CoronaKrise #Depressionen #grossbritannien #Karl_Lauterbach #OmikronCorona #Psychologie

Die Corona-Krise hat auch psychologische Konsequenzen, die oftmals als "Kollateralschäden" bezeichnet werden․ Depressionen, Ängste und Suchterkrankungen sollen zugenommen haben․ Gesundheitsminister Karl Lauterbach betrachtet jedoch nicht die Maßnahmenpolitik als ursächlich, sondern die Viruskrise allgemein
"Ethikrat" hat keine Ahnung und pocht darauf. 11.1.2022