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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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"Amoklauf in Heidelberg". Der präsentierte Täter führte zwei unhandliche Waffen mit sich. Wie kam er mit den länglichen Waffen überhaupt ins Gebäude? Der gezeigte Rucksack war für beide Schusswaffen, die auf Bildern der Regierungspresse zu sehen sind, jeweils zu klein. Wie lief die typische 2G/3G-Kontrolle am Eingang ab?
Forwarded from COVID Info Kreis Warendorf
Schon mitbekommen? Ich kann da nichts mehr zu sagen…
Forwarded from Freie Sachsen
53-Jähriger stirbt nach Polizeimaßnahme gegen Spaziergang in Brandenburg!

Bisher ist noch wenig bekannt, aber wir alle wissen, mit welcher Brutalität die Polizeieinheiten - aufgehetzt durch ihre Regierung - in den letzten beiden Jahren agiert haben. Und wir alle wissen, wie diese Kampfeinheiten mit Bürgern umgehen, denen sie vorwerfen, eine Polizeikette durchbrochen zu haben.

Vermutlich wird es im Laufe des Tages weitere Informationen aus Wandlitz geben.

Unser Beileid an die Angehörigen.

Wo sind wir angekommen, wenn der Montagsspaziergang mittlerweile tödlich endet?

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Aufzug für Grundrechte und Rechtsstaat kurz vor Marktplatz Mannheim 24.01.22 — Offene Gesellschaft Kurpfalz
https://youtu.be/sm7_MkumAdo 3:36

Raus auf die Straßen @Demotermine!
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Biontech / Pfizer-Marketing-Show im Rhein-Neckar-Kreis. Auswendig gelernt wird aufgesagt, es helfe nur impfen, impfen, impfen. Und am Schluss: "Wir können durch Maßnahmen und Regeln nur Zeit gewinnen, um zu impfen... Es geht nicht anders."
Erklärt Ministerpräsident Kretschmann heute um 12 Uhr seinen Rücktritt?

Das Verwaltungsgerichtshof (VGH) stellte am 20.1.2022 rechtswidriges Verhalten fest und der Ministerpräsident verkündete im Juni 2021 seinen Willen, unverhältnismäßig handeln zu wollen: "Wenn wir frühzeitige Maßnahmen gegen die Pandemie ergreifen können, die sehr hart und womöglich zu diesem Zeitpunkt nicht verhältnismäßig gegenüber den Bürgern sind, dann könnten wir eine Pandemie schnell in die Knie zwingen."

"Regierungspressekonferenz, 25. Januar 2022, 12:00 Uhr: Regierungspressekonferenz mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann, der Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi und Sozialminister Manfred Lucha; Thema: Förderprogramm Wohnungs­bau BW 2022" https://lpk-bawue.de/termine/

'Einfrieren der Alarmstufe II voraussichtlich rechtswidrig'. Grüne in Baden-Württemberg handeln nachweislich mit Vorsatz https://wim-zeitung.de/einfrieren-der-alarmstufe-ii-voraussichtlich-rechtswidrig-gruene-handeln-mit-vorsatz/
Vor Gericht verloren, kein Problem. Kretschmann nimmt offenbar Schnelltests, um auf Inzidenz von 877,3 (24.1.2022) und doch wieder auf seine bevorzugte "Alarmstufe II" zu kommen. https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/die-aktuellen-corona-zahlen-fuer-baden-wuerttemberg/
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Heidelberg, 25.1.2022. Stelle des "Suizids" bereits nach wenigen Stunden planiert.
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Heidelberg, 25.1.2022. Stelle des "Suizids" bereits nach wenigen Stunden planiert.

(u. a. komplett sowie Lautstärke erhöht und Einblendungen eingefügt)
Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
Gericht kippt 2G-Regel für Einzelhandel in Baden-Württemberg

Erst in Bayern, jetzt auch im Südwesten: Die Justiz kippt die harten Beschränkungen fürs Einkaufen. Es ist der zweite Rückschlag für die Regierung Kretschmann innerhalb weniger Tage.

Gerade erst Ende vergangener Woche wurde die 2G-Regel an den Hochschulen gerichtlich gekippt!

Gegen die Zweig Regel im Einzelhandel in Baden-Württemberg hatte eine Frau aus dem Ortenaukreis geklagt, die ein Geschäft für Schreibwaren betreibt.

Sie monierte, dass Schreibwarenläden anders als Blumengeschäfte nicht zur Grundversorgung gerechnet werden. In letzteren gilt trotz Alarmstufe II die 3G-Regel. Das sei eine Ungleichbehandlung.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article236465775/Corona-Regeln-Gericht-kippt-2G-Regel-fuer-Einzelhandel-in-Baden-Wuerttemberg.html

Kommentare und Diskussion gern auf meiner Facebook-Seite: https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=3087436738205845&id=1801375653478633

Dr. Dirk Spaniel MdB - AfD
Alternative für Deutschland
Hessen.de ist momentan nicht erreichbar
Gerade wollte ich die Pressemitteilungen vom "Land Hessen" durchsehen, aber leider Fehlanzeige:
"Wartung. Wir sind bald wieder für Sie da! - Aufgrund von Wartungsarbeiten ist unsere Internetseite momentan leider nicht verfügbar. Wir bitten Sie deshalb um etwas Geduld. Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt."

https://t.me/darmstadtinfo/17183

https://www.hessen.de und https://www.hessen.de/Presse/