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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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ARD-ZDF bezeichnet gegenläufige Rechtsgutachten als "Drohbriefe"

Sarah Céline Tacke ist laut Wikipedia übrigens Mitglied der Atlantik-Brücke und Tochter eines ehemaligen Staatssekretärs im Bundesministerium für Wirtschaft.

https://www.zdf.de/nachrichten/heute-in-deutschland/heute---in-deutschland-vom-26-januar-2022-100.html

Vgl. https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner/6547
Forwarded from Marlas Army
Diese bewussten Lügen, welche diese "Elternvertreter" streuen und durch Denny Kleindienst von der Mitteldeutschen Lügenpresse verbreitet werden, haben ein juristisches Nachspiel. Hier wurde wohl aus blindem Hass die journalistische Sorgfaltspflicht vergessen. Wir reden von Rufmord, Verleumdung, Strafanzeige, Strafantrag, Schadensersatz, Unterlassung. Dieser Artikel beweist zudem, dass diese Hetzjagd und Druckaufbau orchestriert sind.
Verfassungsgerichtshof Thüringen führt Beweislastumkehr bei Strafverfahren ein:

"Durch diese Reduktion gesellschaftlicher Mobilität ist ein entscheidender Beitrag zur Eindämmung des Infektionsgeschehens zu erwarten... In der praktischen Rechtsanwendung ist auch zu berücksichtigen, dass 'triftige Gründe' nach allgemeinen Grundsätzen von der Person, die sich auf das Vorliegen eines triftigen Grundes beruft, diesen Grund im Zweifel gegenüber der zuständigen Behörde (Ordnungsamt, Gesundheitsamt, Polizei) nachweisen muss... Ein fehlgeschlagener Nachweis eines 'triftigen Grundes' geht zu Lasten der Bürgerin und des Bürgers und kann dann entsprechend durch Bußgelder empfindlich sanktioniert werden."

Thüringer VerfGH, Beschluss vom 14.12.2021 - 117/20

https://openjur.de/u/2381704.html
Amoklauf Heidelberg mit plötzlich auftauchenden oder verschwindende Personen möglich

"Im Neuenheimer Feld verlaufen die Versorgungstrassen überwiegend in begehbaren unterirdischen Versorgungsgängen. Jedes Gebäude der Universität und des Universitätsklinikums im Campus erhält einen Anschluss an dieses Gangsystem..."

Der Tatort eines angegebenen Suizids am Gewächshaus wurde, wie ich persönlich vor Ort feststellte, von den Behörden nur wenige Stunden nach der Tat offenbar völlig freigegeben und nicht gesichert wie der erste Tatort im Gebäude 360.

https://www.masterplan-neuenheimer-feld.de/informationen/die-unterirdische-welt-des-campusgebiets

https://t.me/wim4u/35215
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Bundespräsident lässt sich "Faustschlag" der Polizei erklären, wenn man sich nicht an den "Gesundheitsschutz" hält.
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Versammlungsverbot gegen bis zu 20.000 Personen zählende einzelne Versammlungen. Bundespräsident Steinmeier ist völlig im Bilde über seine betonte vorgebliche "Mehrheit" gegen angebliche "Extremisten". Ich sage, dann doch lieber einen Max Otte.

#maxmachtsmöglich
Karl Lauterbach: Selbst mit Impfpflicht "viele Infektionen... weil der Impfstoff nicht stark genug ist."

ARD-ZDF, 13.12.2021

https://t.me/wim4u/35387
Forwarded from Tag X Deutschland Kanal
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Dr. Dietrich Klinghardt: Ärzte & Wissenschaftler werden ermordet

Quelle:
https://t.me/klartext2021

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