Forwarded from Mingers.
Unsere Strafanzeige findet Gehör
Die Staatsanwaltschaften Koblenz und Köln haben - auch auf unsere Strafanzeigen hin - aktuell Strafverfahren wegen des Anfangsverdachtes der fahrlässigen Tötung eingeleitet im Zusammenhang mit dem Hochwasser.
Für die dortige Gegend, aber auch die Gegend um Erftstadt und Euskirchen lagen seitens der EFAS und dem LANUV konkrete hydrologische Lageberichte frühzeitig vor, die davon ausgingen, dass in den später tatsächlich betroffenen Gebieten Hochwasser entstehen, die ansonsten nur alle 50 Jahre vorkommen.
Sollte sich dies bestätigen, so liegt nicht nur der Verdacht der Straftat nahe, sondern dies ist dann auch ein Grund für Betroffene, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
Diese Mitteilung wurde nicht nur an die Landesregierung NRW, sondern an die Bezirksregierungen und die betroffenen Städte und Kreise übersandt. Eine Reaktion erfolgte hier mit rund 36 stündiger Verspätung.
Der BGH hat sich bereits 2008 in einem Hochwasserschadenfall konkret geäußert und ausgeführt:
"Diese Amtspflichten , d.h. der Hochwasserschutz, bestehen über den Schutz der Allgemeinheit hinaus auch im Interesse der durch Überschwemmungen gefährdeten Einzelnen und sind darum im Sinne des § 839 Abs. 1 Satz 1 BGB drittschützend. Der Senat hat die Amtspflichten zur Abwehr von Hochwassergefahren mit Rücksicht auf die konkrete Gefährdung des Lebens, der Gesundheit, des Eigentums und sonstiger Rechte und Rechtsgüter einzelner Bürger stets als drittgerichtet angesehen."
Wir haben bereits für einige Mandanten Ansprüche angemeldet, die nicht über Versicherungen oder sonstige Leistungsträger abgesichert sind.
Betroffene können sich gerne unter der Office@mingers.law melden!
Die Staatsanwaltschaften Koblenz und Köln haben - auch auf unsere Strafanzeigen hin - aktuell Strafverfahren wegen des Anfangsverdachtes der fahrlässigen Tötung eingeleitet im Zusammenhang mit dem Hochwasser.
Für die dortige Gegend, aber auch die Gegend um Erftstadt und Euskirchen lagen seitens der EFAS und dem LANUV konkrete hydrologische Lageberichte frühzeitig vor, die davon ausgingen, dass in den später tatsächlich betroffenen Gebieten Hochwasser entstehen, die ansonsten nur alle 50 Jahre vorkommen.
Sollte sich dies bestätigen, so liegt nicht nur der Verdacht der Straftat nahe, sondern dies ist dann auch ein Grund für Betroffene, Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
Diese Mitteilung wurde nicht nur an die Landesregierung NRW, sondern an die Bezirksregierungen und die betroffenen Städte und Kreise übersandt. Eine Reaktion erfolgte hier mit rund 36 stündiger Verspätung.
Der BGH hat sich bereits 2008 in einem Hochwasserschadenfall konkret geäußert und ausgeführt:
"Diese Amtspflichten , d.h. der Hochwasserschutz, bestehen über den Schutz der Allgemeinheit hinaus auch im Interesse der durch Überschwemmungen gefährdeten Einzelnen und sind darum im Sinne des § 839 Abs. 1 Satz 1 BGB drittschützend. Der Senat hat die Amtspflichten zur Abwehr von Hochwassergefahren mit Rücksicht auf die konkrete Gefährdung des Lebens, der Gesundheit, des Eigentums und sonstiger Rechte und Rechtsgüter einzelner Bürger stets als drittgerichtet angesehen."
Wir haben bereits für einige Mandanten Ansprüche angemeldet, die nicht über Versicherungen oder sonstige Leistungsträger abgesichert sind.
Betroffene können sich gerne unter der Office@mingers.law melden!
Steuerung der öffentlichen Meinung durch selektive Informationspolitik der Staatsanwaltschaften? https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nach-tod-von-polizisten-details-zu-wildtier-funden-a3708645.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Nach Tod von Polizisten: Details zu Wildtier-Funden
War das Vertuschen von Jagdwilderei ein Motiv für den Tod von zwei Polizisten? Die Ermittler finden bei den Tatverdächtigen reichlich Wildfleisch. Noch sind aber viele Fragen zur Tat ungeklärt.
Experte: Mediale Ungleichbehandlung durch Staatsanwaltschaften "unhaltbarer Zustand"
"Polizei und Staatsanwaltschaft stünden selbst unter Druck der Presse und nutzten ihre Pressearbeit für eigene gezielte Botschaften... Zwar gebe es mit den Landespressegesetzen auf der Seite des Auskunftsanspruchs der Journalisten Regelungen, allerdings falle die Ausgestaltung sehr uneinheitlich aus. Das könnte im schlimmsten Fall also dazu führen, dass ganz ähnliche Fälle unterschiedlich entschieden werden."
Professor des Strafrechts meint: "Ich halte es für einen unhaltbaren Zustand, dass so gewichtige Grundrechtsabwägungen ohne gesetzliche Regelung stattfinden sollen."
https://www.lto.de/recht/justiz/j/justiz-medien-presse-recht-staatsanwaltschaft-journalisten-auskunft-unschuldsvermutung/
"Polizei und Staatsanwaltschaft stünden selbst unter Druck der Presse und nutzten ihre Pressearbeit für eigene gezielte Botschaften... Zwar gebe es mit den Landespressegesetzen auf der Seite des Auskunftsanspruchs der Journalisten Regelungen, allerdings falle die Ausgestaltung sehr uneinheitlich aus. Das könnte im schlimmsten Fall also dazu führen, dass ganz ähnliche Fälle unterschiedlich entschieden werden."
Professor des Strafrechts meint: "Ich halte es für einen unhaltbaren Zustand, dass so gewichtige Grundrechtsabwägungen ohne gesetzliche Regelung stattfinden sollen."
https://www.lto.de/recht/justiz/j/justiz-medien-presse-recht-staatsanwaltschaft-journalisten-auskunft-unschuldsvermutung/
Legal Tribune Online
Ermittlung im Scheinwerferlicht
Was dürfen Journalisten erfahren, was Polizei und Staatsanwälte erzählen? Experten machen Vorschlag für eigenes Presserecht in der StPO..
"In dem konkreten Fall hatte die Staatsanwaltschaft die Öffentlichkeit mit einer siebenseitigen, an einen bundesweiten Medienverteiler versandten Pressemitteilung über eine Anklageerhebung informiert und zu einer am selben Tag geplanten Presseveranstaltung eingeladen, während den Strafverteidigern der Angeschuldigten nur zwei Stunden zuvor ein auf den Anklagesatz beschränkter Ausschnitt aus der Anklageschrift übermittelt worden war."
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/magazin/detail/medienarbeit-der-justiz
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/magazin/detail/medienarbeit-der-justiz
Aktuell
Medienarbeit der Justiz
Im Strafverfahren gilt der Grundsatz der Waffengleichheit von Ankläger und Beschuldigtem. Der kann auf vielfältige Weise verletzt werden, etwa durch die Pressearbeit der Staatsanwaltschaft.
Forwarded from DasOrakel
„Halt die Fresse du dumme Sau“ – so reagieren Szekeres-treue Ärzte auf Patientenfragen zu Covid – Unzensuriert
https://www.unzensuriert.at/content/142628-halt-die-fresse-du-dumme-sau-so-reagieren-szekeres-treue-aerzte-auf-patientenfragen-zu-covid/
Unfassbar!🙊😱
"...
Nach Ansicht des FPÖ-Nationalratsabgeordneten Christian Hafenecker habe dieser Doktor Széll einer der widerlichsten Meldungen in dieser Facebook-Gruppe abgegeben. Auf die Frage, was man mit einem Patienten mache, der die Impfung ablehnt, meinte Tropenmediziner Széll wortwörtlich:
Halt die Fresse du dumme Sau.
So also redet der oberste Corona-Berater der Republik. Dem Fass den Boden ausgeschlagen habe nach Meinung Hafeneckers, der über geleakte Chats aus der Ärztegruppe verfügt, als Herr Széll damit geprahlt haben soll, grundsätzlich keine Impfbefreiungen auszustellen.
Imfpung auf der anderen Seite, damit Gesicht wieder gerade wird
Besonders geschmacklos in diesen aufgedeckten Chats ist eine Nachricht eines Kärntner Arztes. Auf die Frage eines Kollegen, was er mit einem Patienten, der eine Johnson&Johnson-Impfung bekam und der danach eine Gesichtslähmung erlitten hat, tun solle, antwortete ein Kollege, er würde ihm die Impfung auf die andere Seite des Gesichts geben, damit das Gesicht dann wieder gerade wird.
..."
https://www.unzensuriert.at/content/142628-halt-die-fresse-du-dumme-sau-so-reagieren-szekeres-treue-aerzte-auf-patientenfragen-zu-covid/
Unfassbar!🙊😱
"...
Nach Ansicht des FPÖ-Nationalratsabgeordneten Christian Hafenecker habe dieser Doktor Széll einer der widerlichsten Meldungen in dieser Facebook-Gruppe abgegeben. Auf die Frage, was man mit einem Patienten mache, der die Impfung ablehnt, meinte Tropenmediziner Széll wortwörtlich:
Halt die Fresse du dumme Sau.
So also redet der oberste Corona-Berater der Republik. Dem Fass den Boden ausgeschlagen habe nach Meinung Hafeneckers, der über geleakte Chats aus der Ärztegruppe verfügt, als Herr Széll damit geprahlt haben soll, grundsätzlich keine Impfbefreiungen auszustellen.
Imfpung auf der anderen Seite, damit Gesicht wieder gerade wird
Besonders geschmacklos in diesen aufgedeckten Chats ist eine Nachricht eines Kärntner Arztes. Auf die Frage eines Kollegen, was er mit einem Patienten, der eine Johnson&Johnson-Impfung bekam und der danach eine Gesichtslähmung erlitten hat, tun solle, antwortete ein Kollege, er würde ihm die Impfung auf die andere Seite des Gesichts geben, damit das Gesicht dann wieder gerade wird.
..."
Unzensuriert
„Halt die Fresse du dumme Sau“ – so reagieren Szekeres-treue Ärzte auf Patientenfragen zu Covid
Patienten sind schockiert, seit bekannt wurde, mit welchem „ethnischen Ansprüchen“ Mediziner in der Facebook-Gruppe „Ärzte versus Covid19“ kommunizieren. Da wird im tiefsten Jargon diskutiert, da...
Forwarded from anonymousnews.org
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⚠️ Im Jahr 2020 gab der SPD-Politiker und Gesundheitsminister Karl Lauterbach noch vor, komplett gegen einen Impfpass bei Corona zu sein. Heute macht er einen auf Olaf Scholz und kann sich daran natürlich nicht mehr erinnern. Es ist höchste Zeit, diesen notorischen Lügner aus dem Verkehr zu ziehen und für seine Taten vor Gericht zu stellen. ⚡️ via anonymousnews.org
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
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❗️Unglaubliche Menschenmassen❗️
Hier in Düsseldorf sind so viele Menschen wie noch nie auf der Straße ! Es ist unfassbar
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Hier in Düsseldorf sind so viele Menschen wie noch nie auf der Straße ! Es ist unfassbar
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https://t.me/RASattelmaier
Ich habe es gewusst. Sie hindern uns am Atmen mit Masken, aber auch mit Klimalügen wollen sie uns die Luft zum Atmen nehmen. https://t.me/FreedomForFuture/28838
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FreedomForFuture
Wäre ich ja nie drauf gekommen. Immer mehr menschen und „nutztiere“, immer weniger bäume…. Komisch…. #lesenbildet #naturschutz #waldschutz #klimaluege
Forwarded from Antifa & Aufklärung von Remstal Rebell
BILD von heute, Lokalausgabe München. Es ist natürlich gaaaanz normal, wenn gleich DREI Münchner Vereine junge u topfitte Spieler mit Herzproblemen haben. Alle gleichzeitig...
=> Hauptsache die "Impfung" ist sicher. So "sichär" wie einstmals die Rente. So sicher wie der Tod. Aber zum Glück hat natürlich auch hier nichts mit nichts zu tun...
=> Hauptsache die "Impfung" ist sicher. So "sichär" wie einstmals die Rente. So sicher wie der Tod. Aber zum Glück hat natürlich auch hier nichts mit nichts zu tun...
Scholz-Anhänger waren heute in Flensburg gewalttätig gegen friedliche Demonstranten. Von einer Distanzierung durch die Bundesregierung wurde nichts bekannt. https://t.me/Demotermine/45825
Telegram
Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
Körperliche Gewalt, Drohungen u. Beschimpfungen ✋🏼 seitens Antifa im angemeldeten Spaziergang für Demokratie
Flensburg, 05.02.2022
👉🏼 Flensburgerin Katrin 👩🏻 schildert die Situation
https://youtu.be/iKbOATf4OrI
👉🏼 https://t.me/WendezeitHannover
@AntifaUG…
Flensburg, 05.02.2022
👉🏼 Flensburgerin Katrin 👩🏻 schildert die Situation
https://youtu.be/iKbOATf4OrI
👉🏼 https://t.me/WendezeitHannover
@AntifaUG…
Bevor Wieler geht, könnte die FDP gehen. Aber Lauterbach von der SPD und Wieler harmonieren auch nicht wirklich.
Wie lange will sich die FDP noch selbst verleugnen?
Heute hier, morgen dort
Bin kaum da, muss ich fort?
"In der Ampelkoalition ist ein Streit über den Direktor des Robert Koch-Instituts Lothar Wieler entbrannt"
https://kurz.rt.com/J61F
Wie lange will sich die FDP noch selbst verleugnen?
Heute hier, morgen dort
Bin kaum da, muss ich fort?
"In der Ampelkoalition ist ein Streit über den Direktor des Robert Koch-Instituts Lothar Wieler entbrannt"
https://kurz.rt.com/J61F
RT DE
Fliegt RKI-Chef Wieler? – FDP hat Zweifel an seiner Kompetenz
In der Ampelkoalition ist ein Streit über den Direktor des Robert Koch-Instituts Lothar Wieler entbrannt. Bijan Djir-Sarai (FDP) deutete in einem Spiegel-Interview dessen Ablösung an. Derweil setzten Litauen und Georgien die Beschränkungen für Ungeimpfte…
Kooperation bei Halbleitern zwischen Russland und China. USA geben den Anlass
https://kurz.rt.com/J61J
https://kurz.rt.com/J61J
RT DE
Wo sich China mit Russland zusammenschließen muss, um den USA die Stirn zu bieten
Während sich die Ukraine-Krise verschärft, mehren sich die Berichte, dass die Biden-Regierung Sanktionen gegen Russland im Technologiebereich erwägt. Insbesondere im Bereich der Halbleitertechnik – dem Herzstück unserer modernen Technologie.
Forwarded from Kai Orak (Kai Orak)
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Diese bedrückende Szene aus dem Junioren-Finale der diesjährigen Australian Open hat sicherlich nichts mit den sogenannten "Impfungen" zu tun, denen sich alle Spieler zur Teilnahme unterziehen mussten. Zu sehen ist Jakup Mensik aus Tschechien.
Forwarded from Christa Ddorf
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Sacharowa: "USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien erklären RT den Krieg"
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, äußerte am Freitag bei einem Briefing in Moskau, dass die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien dem Fernsehsender RT den Krieg erklärt haben. "Wozu wird dies getan? Um ihre eigenen – vor allem angelsächsischen – Thesen in den Informationsraum zu tragen, eben mit diesen Methoden, und um die Möglichkeit auszumerzen, Gegenargumente, andere Positionen, andere Sichtweisen zu verbreiten", erklärte Sacharowa.
@rt_de
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, äußerte am Freitag bei einem Briefing in Moskau, dass die USA, Deutschland, Frankreich und Großbritannien dem Fernsehsender RT den Krieg erklärt haben. "Wozu wird dies getan? Um ihre eigenen – vor allem angelsächsischen – Thesen in den Informationsraum zu tragen, eben mit diesen Methoden, und um die Möglichkeit auszumerzen, Gegenargumente, andere Positionen, andere Sichtweisen zu verbreiten", erklärte Sacharowa.
@rt_de
Forwarded from HC Strache Official
Im Gegenzug für die Stimmen gab es eine Personal-Wunschliste für die Top-Jobs im ORF. Auch ZiB-Sprecher Armin Wolf findet sich darauf.
https://exxpress.at/mit-dem-rechten-bzoe-zu-top-jobs-sideletter-bringt-wrabetz-wolf-unter-druck/?fbclid=IwAR2l0YB_7yE7lme8l_d5-g8DdDUXzjZ7w0zKQlsc_ht4Up3HaeXdE9iXcys
https://exxpress.at/mit-dem-rechten-bzoe-zu-top-jobs-sideletter-bringt-wrabetz-wolf-unter-druck/?fbclid=IwAR2l0YB_7yE7lme8l_d5-g8DdDUXzjZ7w0zKQlsc_ht4Up3HaeXdE9iXcys
exxpress.at
Mit dem rechten BZÖ zu Top-Jobs: Sideletter bringt Wrabetz & Wolf unter Druck
Alexander Wrabetz wurde mit Stimmen des rechten BZÖ 2006 ORF-Generalsekretär. Im Gegenzug für diese Stimmen gab es eine Personal-Wunschliste für die Top-Jobs im ORF. Sondersendungen oder lange moralisierende Twitter-Threads gibt es zu der Causa keine.