Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-012.html
‼️ Das Bundesverfassungsgericht lehnt einstweilige Anordnung zum STOPP der Nachweispflicht im Gesundheitswesen ab‼️
Folgende Aussage des Bundesverfassungsgerichts sind bemerkenswert:
"Kommen Betroffene der ihnen in § 20a Abs. 2 Satz 1 IfSG auferlegten Nachweispflicht nach und willigen in eine Impfung ein, löst dies körperliche Reaktionen aus und kann ihr körperliches Wohlbefinden jedenfalls vorübergehend beeinträchtigen. Im Einzelfall können auch schwerwiegende Impfnebenwirkungen eintreten, die im extremen Ausnahmefall auch tödlich sein können. Eine erfolgte Impfung ist auch im Falle eines Erfolgs der Verfassungsbeschwerde irreversibel. Allerdings verlangt das Gesetz den Betroffenen nicht unausweichlich ab, sich impfen zu lassen. Für jene, die eine Impfung vermeiden wollen, kann dies zwar vorübergehend mit einem Wechsel der bislang ausgeübten Tätigkeit oder des Arbeitsplatzes oder sogar mit der Aufgabe des Berufs verbunden sein."
👉 Das Bundesverfassungsgericht nimmt also sogar den Tod durch Impfung einfach in Kauf!! Das Bundesverfassungsgericht empfiehlt, man könne ja den Job wechseln, wenn man nicht durch die Impfung sterben will....
⁉️ Zynischer dürfte es kaum gehen!
Das Bundesverfassungsgericht weiter:
Hochaltrige Menschen sowie Menschen mit Vorerkrankungen, einem geschwächten Immunsystem oder mit Behinderungen (vulnerable Gruppen) wären dann in der Zeit bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde einer deutlich größeren Gefahr ausgesetzt, sich mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu infizieren und deshalb schwer oder gar tödlich zu erkranken. Nach der weitgehend übereinstimmenden Einschätzung der angehörten sachkundigen Dritten ist davon auszugehen, dass COVID-19-Impfungen einen relevanten – wenngleich mit der Zeit deutlich nachlassenden – Schutz vor einer Infektion auch mit Blick auf die Omikronvariante des Virus bewirken.
⁉️ Wenn also die Impfung angeblich schützt, warum kann sich dann nicht jeder nach eigener Entscheidung impfen lassen und schützen?
Seit wann muss ich mich behandeln lassen, damit ein Dritter geschützt ist?
Warum muss ich auf Schokolade verzichten, damit mein Nachbar seinen Diabetes in den Griff bekommt?
👉 Oder bestätigt das Gericht hiermit implizit, dass die Impfung doch nicht wirkt und schützt?
Denn beides geht ganz offensichtlich nicht: Entweder die Impfung schützt - dann sind die ängstlichen und vulnerablen Patienten bestens geschützt und können für sich sorgen. Oder die Impfung schützt nicht! Dann ist sie niemals indiziert, eine Impfnachweispflicht verstößt gegen alle rechtsstaatlichen Prinzipien, die im Grundgesetz verankert sind.
Die Absurdität und Widersprüchlichkeit dieser Argumentation unseres höchsten Gerichts ist offensichtlich und beschämend!
👉 Das Bundesverfassungsgericht hat meinen Respekt nicht mehr. Es ist seiner nicht würdig.
Jeder Student im dritten Semester hätte besser argumentiert. Es ist eine rechtliche Schande.
Ich bin nach 27 Jahren Anwaltstätigkeit fassungslos.
Es wird Zeit für eine Fortschreibung des Buches "Furchtbare Juristen" von Ingo Müller über die schändliche Justiz, die Ausgrenzung und Diskriminierung verschiedener gesunder und redlicher Bevölkerungsgruppen, insbesondere der Juden im Dritten Reich.
Die Deutschen und alle Richter, die diese erneute Diskriminierung so skrupellos mittragen, sollten sich schämen schämen schämen!
🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten"
Mitglied der Anwälte für Aufklärung
Mein Telegramkanal:
https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
Meine Homepage:
www.beatebahner.de
‼️ Das Bundesverfassungsgericht lehnt einstweilige Anordnung zum STOPP der Nachweispflicht im Gesundheitswesen ab‼️
Folgende Aussage des Bundesverfassungsgerichts sind bemerkenswert:
"Kommen Betroffene der ihnen in § 20a Abs. 2 Satz 1 IfSG auferlegten Nachweispflicht nach und willigen in eine Impfung ein, löst dies körperliche Reaktionen aus und kann ihr körperliches Wohlbefinden jedenfalls vorübergehend beeinträchtigen. Im Einzelfall können auch schwerwiegende Impfnebenwirkungen eintreten, die im extremen Ausnahmefall auch tödlich sein können. Eine erfolgte Impfung ist auch im Falle eines Erfolgs der Verfassungsbeschwerde irreversibel. Allerdings verlangt das Gesetz den Betroffenen nicht unausweichlich ab, sich impfen zu lassen. Für jene, die eine Impfung vermeiden wollen, kann dies zwar vorübergehend mit einem Wechsel der bislang ausgeübten Tätigkeit oder des Arbeitsplatzes oder sogar mit der Aufgabe des Berufs verbunden sein."
👉 Das Bundesverfassungsgericht nimmt also sogar den Tod durch Impfung einfach in Kauf!! Das Bundesverfassungsgericht empfiehlt, man könne ja den Job wechseln, wenn man nicht durch die Impfung sterben will....
⁉️ Zynischer dürfte es kaum gehen!
Das Bundesverfassungsgericht weiter:
Hochaltrige Menschen sowie Menschen mit Vorerkrankungen, einem geschwächten Immunsystem oder mit Behinderungen (vulnerable Gruppen) wären dann in der Zeit bis zur Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde einer deutlich größeren Gefahr ausgesetzt, sich mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 zu infizieren und deshalb schwer oder gar tödlich zu erkranken. Nach der weitgehend übereinstimmenden Einschätzung der angehörten sachkundigen Dritten ist davon auszugehen, dass COVID-19-Impfungen einen relevanten – wenngleich mit der Zeit deutlich nachlassenden – Schutz vor einer Infektion auch mit Blick auf die Omikronvariante des Virus bewirken.
⁉️ Wenn also die Impfung angeblich schützt, warum kann sich dann nicht jeder nach eigener Entscheidung impfen lassen und schützen?
Seit wann muss ich mich behandeln lassen, damit ein Dritter geschützt ist?
Warum muss ich auf Schokolade verzichten, damit mein Nachbar seinen Diabetes in den Griff bekommt?
👉 Oder bestätigt das Gericht hiermit implizit, dass die Impfung doch nicht wirkt und schützt?
Denn beides geht ganz offensichtlich nicht: Entweder die Impfung schützt - dann sind die ängstlichen und vulnerablen Patienten bestens geschützt und können für sich sorgen. Oder die Impfung schützt nicht! Dann ist sie niemals indiziert, eine Impfnachweispflicht verstößt gegen alle rechtsstaatlichen Prinzipien, die im Grundgesetz verankert sind.
Die Absurdität und Widersprüchlichkeit dieser Argumentation unseres höchsten Gerichts ist offensichtlich und beschämend!
👉 Das Bundesverfassungsgericht hat meinen Respekt nicht mehr. Es ist seiner nicht würdig.
Jeder Student im dritten Semester hätte besser argumentiert. Es ist eine rechtliche Schande.
Ich bin nach 27 Jahren Anwaltstätigkeit fassungslos.
Es wird Zeit für eine Fortschreibung des Buches "Furchtbare Juristen" von Ingo Müller über die schändliche Justiz, die Ausgrenzung und Diskriminierung verschiedener gesunder und redlicher Bevölkerungsgruppen, insbesondere der Juden im Dritten Reich.
Die Deutschen und alle Richter, die diese erneute Diskriminierung so skrupellos mittragen, sollten sich schämen schämen schämen!
🟥 Beate Bahner, Fachanwältin für Medizinrecht
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Erfolgloser Eilantrag zur Außervollzugsetzung der „einrichtungs- und unternehmensbezogenen Nachweispflicht" nach § 20a Infektionsschutzgesetz
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, mit dem die Beschwerdeführenden begehrten, den Vollzug von § 20a und § 73 Abs. 1a Nr. 7e bis 7h Infekt…
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Österreich plant gezielte Tötungen Ungeimpfter. Regierungsberater wollen Ungeimpfte "nicht ermorden, fürs erste"
Die geheimen Planungen in der 78-köpfigen Facebook-Gruppe der Regierungsberater in Österreich nehme ich wörtlich. Da keine Sanktionen erfolgen, dreht sich das Rad immer schneller.
Forwarded from RT DE
Nach Angaben der American Chemical Society werden weltweit 129 Milliarden Masken pro Monat benutzt und entsorgt. Das entspricht drei Millionen weggeworfenen Masken pro Minute.
🔴 LIVE-TV: https://de.rt.com/livetv/
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RT DE
Auf die Pandemie folgt die Umweltkatastrophe: Drei Millionen weggeworfene Masken pro Minute
129 Milliarden Masken werden weltweit pro Monat weggeworfen und tragen so zur Verschmutzung der Weltmeere bei. Hinzu kommen Unmengen an Corona-Testkits und Einweghandschuhen. Die große Mehrheit des Abfalls wird nicht richtig entsorgt. Dies führt dazu, dass…
Forwarded from Freie Sachsen
Erneut linksextremer Terror gegen sächsischen Bauunternehmer: Die Landesregierung schweigt!
Seit Jahren wird der Unternehmer Hentschke-Bau von Linksextremisten angefeindet, weil er politisch unbequeme Positionen vertritt, immer wieder werden Fahrzeuge der Firma Opfer von Brandanschlägen. Und die etablierte Politik? Die schweigt in den allermeisten Fällen dazu. Die gleichen Politiker, die Krokodilstränen vergießen, wenn Bürger friedliche Spaziergänge durchführen, schweigen bei Gewalt und Terror. Noch eindeutiger könnte die stille Sympathie mit dem linksextremen Mob nicht zum Ausdruck gebracht werden.
https://www.tag24.de/dresden/feuerwehreinsatz-dresden/brandanschlag-auf-skoda-von-bauunternehmen-feuerwehreinsatz-in-loebtau-2326787
Wir brauchen in Sachsen ein konsequentes Vorgehen gegen militanten Linksextremismus. Engagierte Einheiten - wie die SOKO LINX - müssen bei ihren Einsätzen endlich die nötige Rückendeckung aus der Politik erhalten!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
Seit Jahren wird der Unternehmer Hentschke-Bau von Linksextremisten angefeindet, weil er politisch unbequeme Positionen vertritt, immer wieder werden Fahrzeuge der Firma Opfer von Brandanschlägen. Und die etablierte Politik? Die schweigt in den allermeisten Fällen dazu. Die gleichen Politiker, die Krokodilstränen vergießen, wenn Bürger friedliche Spaziergänge durchführen, schweigen bei Gewalt und Terror. Noch eindeutiger könnte die stille Sympathie mit dem linksextremen Mob nicht zum Ausdruck gebracht werden.
https://www.tag24.de/dresden/feuerwehreinsatz-dresden/brandanschlag-auf-skoda-von-bauunternehmen-feuerwehreinsatz-in-loebtau-2326787
Wir brauchen in Sachsen ein konsequentes Vorgehen gegen militanten Linksextremismus. Engagierte Einheiten - wie die SOKO LINX - müssen bei ihren Einsätzen endlich die nötige Rückendeckung aus der Politik erhalten!
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Das ist quasi die Aufforderung des Bundesverfassungsgerichts an alle Pflegekräfte, Ärzte und sonstigen Mitarbeiter im medizinischen Bereich, die sich nicht injizieren lassen wollen, sich umgehend eine andere Beschäftigung zu suchen oder ihre Tätigkeit in der Schweiz, in Skandinavien, in Spanien, in Großbritannien oder in anderen menschenrechtsachtenden Ländern fortzuführen.
Die Argumentation des Bundesverfassungsgerichts ist überdies völlig widersprüchlich und nicht zu Ende gedacht (unterstellt man keinen bewussten Plan):
Jede Person, die medizinische Hilfe in Anspruch nimmt, kann selbst entscheiden, ob sie sich injizieren lässt oder nicht. Somit ist für Eigenschutz gesorgt. Ein Argument, dass jemand eine Injektion dulden müsse, um andere zu schützen, existiert schlicht nicht. Kein ernstzunehmender Wissenschaftler würde heute noch behaupten, dass Impfungen "Fremdschutz" bedeuten.
Insofern schützt der "Geimpfte" keinen einzigen anderen Menschen, setzt sich selbst aber einer (eventuell bis zum Tode führenden) Gefahr aus.
Der Hinweis auf den Berufswechsel müsste berücksichtigen,wieviel Menschen im medizinischen Bereich nicht mRNA-behandelt sind. Denn wenn ca. 10 - 15 Prozent des medizinischen Personals ihre Tätigkeit aufgeben, dann sind erheblich mehr Menschen gefährdet als die - sich selbst schützenden - vulnerablen Menschen, die das Gericht ins Zentrum seiner Überlegungen setzt. Eine dahingehende Abwägung hat das Gericht nicht einmal im Ansatz vorgenommen.
Jeder Jurastudent würde bei einer Prüfung durchfallen, würde er diese Frage nicht unter dem Prüfungspunkt "Geeignetheit" der gesetzlichen Maßnahme prüfen.
Ich würde es sehr begrüßen, würde das Bundesverfassungsgericht in Zukunft mit Juristen und nicht mit Politikern besetzt werden.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Für Unterstützer:
https://t.me/RA_Ludwig/4660
Die Argumentation des Bundesverfassungsgerichts ist überdies völlig widersprüchlich und nicht zu Ende gedacht (unterstellt man keinen bewussten Plan):
Jede Person, die medizinische Hilfe in Anspruch nimmt, kann selbst entscheiden, ob sie sich injizieren lässt oder nicht. Somit ist für Eigenschutz gesorgt. Ein Argument, dass jemand eine Injektion dulden müsse, um andere zu schützen, existiert schlicht nicht. Kein ernstzunehmender Wissenschaftler würde heute noch behaupten, dass Impfungen "Fremdschutz" bedeuten.
Insofern schützt der "Geimpfte" keinen einzigen anderen Menschen, setzt sich selbst aber einer (eventuell bis zum Tode führenden) Gefahr aus.
Der Hinweis auf den Berufswechsel müsste berücksichtigen,wieviel Menschen im medizinischen Bereich nicht mRNA-behandelt sind. Denn wenn ca. 10 - 15 Prozent des medizinischen Personals ihre Tätigkeit aufgeben, dann sind erheblich mehr Menschen gefährdet als die - sich selbst schützenden - vulnerablen Menschen, die das Gericht ins Zentrum seiner Überlegungen setzt. Eine dahingehende Abwägung hat das Gericht nicht einmal im Ansatz vorgenommen.
Jeder Jurastudent würde bei einer Prüfung durchfallen, würde er diese Frage nicht unter dem Prüfungspunkt "Geeignetheit" der gesetzlichen Maßnahme prüfen.
Ich würde es sehr begrüßen, würde das Bundesverfassungsgericht in Zukunft mit Juristen und nicht mit Politikern besetzt werden.
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t.me/RA_Ludwig
Für Unterstützer:
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Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from BRD-NEWS (MSR Aufklärung)
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
"My Body My Choice" gilt bei Linken und Grünen nur, wenn es um den Mord an ungeborenen Babys geht. Bei der Injektion von experimentellen Substanzen hört das Selbstbestimmungsrecht hingegen auf.
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
Forwarded from Ben
In den sozialen Medien beflügelte das Bild des russischen Präsidenten, der den französischen Präsidenten an einem überdimensionierten Tisch empfangen hat, die Kreativität der Nutzer. Nun wurde der Grund hierfür bekannt: Macron hatte Angst vor dem Diebstahl seiner DNA und verweigerte sich einem PCR-Test.
👉https://archive.is/05gr6
👉https://archive.is/05gr6
Als Regierungsberater würde man hier ganz klar als Ursache auf den Klimawandel tippen. https://t.me/auf1tv/1446
Telegram
AUF1
Das US-Militär kontrolliert den Gesundheitszustand seiner Soldaten. Doch die Krankheiten explodieren!
Und viele Beobachter sind sich sicher, dass dies die ersten Statistiken zu einer Epidemie an Nebenwirkungen der COVID-19-Impfungen sind!
Univ.Doz. Dr.…
Und viele Beobachter sind sich sicher, dass dies die ersten Statistiken zu einer Epidemie an Nebenwirkungen der COVID-19-Impfungen sind!
Univ.Doz. Dr.…
Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
@wim4u 📈🏛📣 Hinweisgeber falscher Auswege und falscher Hoffnungen. Kriegslist nach Sun-Tsu
Gibt es vermeintlich gut meinende Hinweisgeber in deinem Umfeld, die dir falsche Auswege aufzeigen? Hast du dich schon einmal gefragt, ob es nicht auch schädlich ist, falsche Hoffnungen zu wecken? Es gibt eine diesbezügliche Kriegslist nach dem chinesischem Kriegsstrategen Sun-Tsu aus seinem Werk 'Kunst des Krieges'. Er formulierte vor 2500 Jahren: "Lasse ein Schlupfloch frei, wenn du eine Armee umzingelst. Das bedeutet nicht, dass es dem Feind erlaubt wird zu fliehen. Der Grund ist, ihn glauben zu machen, dass es einen Weg in die Sicherheit gibt, um ihn daran zu hindern, mit dem Mut der Verzweiflung zu kämpfen. Denn du darfst einen verzweifelten Gegner nicht zu hart bedrängen."
- Werbung -
https://www.amazon.de/gp/product/3937872876/ref=as_li_tl?ie=UTF8&tag=httpwwwbatter-21&camp=1638&creative=6742&linkCode=as2&creativeASIN=3937872876&linkId=cf504dc1565652b229c53e671a44cb07
Gibt es vermeintlich gut meinende Hinweisgeber in deinem Umfeld, die dir falsche Auswege aufzeigen? Hast du dich schon einmal gefragt, ob es nicht auch schädlich ist, falsche Hoffnungen zu wecken? Es gibt eine diesbezügliche Kriegslist nach dem chinesischem Kriegsstrategen Sun-Tsu aus seinem Werk 'Kunst des Krieges'. Er formulierte vor 2500 Jahren: "Lasse ein Schlupfloch frei, wenn du eine Armee umzingelst. Das bedeutet nicht, dass es dem Feind erlaubt wird zu fliehen. Der Grund ist, ihn glauben zu machen, dass es einen Weg in die Sicherheit gibt, um ihn daran zu hindern, mit dem Mut der Verzweiflung zu kämpfen. Denn du darfst einen verzweifelten Gegner nicht zu hart bedrängen."
- Werbung -
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Forwarded from RT DE
"Die Bundeswehr muss die Rekrutierung von Minderjährigen sofort beenden und Deutschland seinen weltweiten Einsatz gegen den Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Soldaten und die Unterstützung ehemaliger Kindersoldaten ausbauen", erklärte Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke.
➡ https://kurz.rt.com/J6cL
📺 LIVE-TV: https://de.rt.com/livetv/
➡ https://kurz.rt.com/J6cL
📺 LIVE-TV: https://de.rt.com/livetv/
RT DE
Minderjährige an der Waffe – Trotz Kritik weiterhin Praxis bei der Bundeswehr
Gemäß UN-Kinderrechtskonvention dürfen Minderjährige nicht an Kampfhandlungen teilnehmen und auch nicht angeworben werden. Dennoch sind weltweit Tausende Kinder und Jugendliche im Einsatz. Trotz Rügen der UNO werden auch in Deutschland Jugendliche angeworben.
Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
ARD-ZDF verwendet regelmäßig Meldungen von dpa und Reuters, müssten aber eigentlich wissen, dass die Kooperation dpa und Reuters nicht offengelegte Interessen zur Pharmaindustrie hat und der Reuters-Vorstand über James Smith mit Pfizer verknüpft ist.
"Reuters, der weltweit größte Anbieter von multimedialen Nachrichten, und die Deutsche Presse-Agentur, Deutschlands größte Nachrichtenagentur, haben am Donnerstag eine neue Partnerschaft angekündigt." https://www.presseportal.de/pm/8218/3499206
Wie unabhängig sind Quellen bei ARD-ZDF über Corona? Reuters Nachrichten mit Verbindung zu Pfizer, https://youtu.be/1jhihGipZoU
"Reuters, der weltweit größte Anbieter von multimedialen Nachrichten, und die Deutsche Presse-Agentur, Deutschlands größte Nachrichtenagentur, haben am Donnerstag eine neue Partnerschaft angekündigt." https://www.presseportal.de/pm/8218/3499206
Wie unabhängig sind Quellen bei ARD-ZDF über Corona? Reuters Nachrichten mit Verbindung zu Pfizer, https://youtu.be/1jhihGipZoU
Regierung greift in Unabhängigkeit der Justiz ein https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/sachsens-justizministerium-geht-gegen-afd-richter-maier-vor-a3718300.html
Epoch Times www.epochtimes.de
Sachsens Justizministerium geht gegen AfD-Richter Maier vor
Sachsens Justizministerium wehrt sich gegen die geplante Rückkehr des Richters Jens Maier (AfD) in den Justizdienst. Justizministerin Katja Meier (Grüne) stellte einen Antrag auf Versetzung des früheren Bundestagsmitglieds in den …
Großdemo Graz mit Dr. Hubmer-Mogg | Aperio Media. https://youtu.be/5cl7Ia24PW4