EU kündigt Sanktionen an: Gas und Strom sollen für Deutsche unbezahlbar werden

Deutsche Exporteure sollen Mitarbeiter entlassen, wenn sie weiter nach Russland liefern wollen. Die Deindustrialisierung der BRD wird generell vorangepeitscht: >>Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, hält indes ein Aus für die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 im Fall eines russischen Angriffs auf die Ukraine für unausweichlich. „Es ist allen bewusst, dass Nord Stream 2 tot ist, wenn es zu einer Invasion kommt“, sagte der Grünen-Politiker dem Tagesspiegel.<<

Im Schatten von Corona: Millionen Tote durch multiresistente Keime

via ansage.org

❗️OVG Lüneburg bestätigt Testpflicht für KiTas❗️

https://t.me/RASattelmaier

Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die Testpflicht für Kindergärten als Zugangsvoraussetzung bestätigt und wies einen dagegen gerichteten Eilantrag einer Vierjährigen ab.

Begründet wird es mit dem Üblichen: Der Grundrechtseingriff durch die Testungen sei nicht so schwerwiegend und müsse zugunsten des allgemeinen Gesundheitsschutzes der Bevölkerung hingenommen werden.

Außerdem gelte die Testobliegenheit für Kinder mit Auffrischungsimpfung nicht.

(Quelle 👉 ovg-nds)

Nichts Neues an der Gerichtsfront in Sachen Kinder. Sie werden weiterhin zugunsten der vermeintlichen Bevölkerungsgesundheit in Anspruch genommen und leiden.

Und der Verweis auf Auffrischungsimpfungen ist schlichtweg ein Hohn. Es gibt ja noch nicht einmal eine Zulassung der Impfstoffe für Kinder unter 5 Jahren !

Während viele Länder nun Corona wie eine Grippe einstufen (zuletzt GB) und wirklich ALLE Maßnahmen aufheben, halten die Gerichte in Deutschland auch weiterhin an dem Regierungsnarrativ fest.

Mein Kanal:

WHO-Vertrag soll bei künftigen "PANDEMIEN" die Verfassung eines Landes außer Kraft setzen

Die Verfassung der WHO wird bei Naturkatastrophen oder Pandemien Vorrang vor der Verfassung eines Landes haben.

Damit würden ihre "Leitlinien" für die Öffentlichkeit aller Länder, die den Vertrag unterzeichnen, verbindlich werden. Hier mehr Details...

Frau Merkel, für was war noch mal die Raute?

Hey, das ist jetzt wirklich ein Einzelfall. Ganz sicher! 👉🏻 Quelle 👈🏻 @MarcoKurz

💥💥💥 SKANDAL im Ethikrat?

Die Vorsitzende des Ethikrates, die Medizinethikerin Alena Buyx, erhielt offenbar Fördermittel von der "Wellcome Trust"-Stiftung. Die hält direkte und indirekte Beteiligungen an Unternehmen aus dem Bereich der Pharmaindustrie und Biotechnologie.

Seit  2016 gehört sie dem Ethikrat an, seit 2020 sitzt sie ihm vor: Alena Buyx, Professorin für Ethik der Medizin und Gesundheitstechnologien an der Technischen Universität München. Dass sie in dem Jahr an die Spitze des Ethikrates kam, als die Corona-Krise Deutschland erfasste, hat nicht nur symbolische Bedeutung. Jede Entscheidung, jeden Ratschlag vonseiten des Rates hat sie maßgeblich begleitet. Nach den jüngsten Recherchen der Welt kommt heraus: Sie könnte befangen gewesen sein.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/befangen-alena-buyx/

Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren❓


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🇩🇪 https://t.me/LKNews2/ 🇩🇪

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Olaf Scholz peitscht Deindustrialisierung Deutschlands voran und "stoppt Zertifizierung von Nord Stream 2". Offenbar im Auftrag fremder Mächte. Noch am Vortag hieß es bei ARD-ZDF: >>"Ich verspreche Ihnen, wir werden in der Lage sein das zu tun", sagt US-Präsident Joe Biden bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz - und meint das "Aus" für die Gaspipeline Nord Stream 2, sollte Russland erneut die Grenze der Ukraine verletzen.<<

https://archive.ph/B7QTE

https://de.rt.com/inland/132157-medien-bundesregierung-stoppt-zertifizierung-von/amp/

https://t.me/wim4u/36211

Gutachten zu Meinungsfreiheit vom Rechtsschutzversicherer Roland: "Der diesjährige ROLAND Rechtsreport zeigt, dass nur noch 45 Prozent glauben, dass man in der Öffentlichkeit seine Meinung frei äußern könne."

https://www.roland-rechtsschutz.de/media/roland-rechtsschutz/pdf-rr/042-presse-pressemitteilungen/roland-rechtsreport/roland_rechtsreport_2022.pdf

Es ist ein gemeinschaftliches Unterfangen der Zerstörung der deutschen Wirtschaft durch internationale Großkonzerne mit extremistischen Firmenlenkern, die mit Extremisten in der Politik kooperieren. Psychopathen zerstören die wirtschaftlichen Grundlagen der Demokratie.

Bundesregierung kündigt Verstoß gegen Amtseid an und will "hohen wirtschaftlichen" Schaden für "die Sicherheit der Ukraine" verursachen.

Kun Agüero erklärt in dieser Pressekonferenz auf Spanisch, dass der Zusammenbruch aus dem Nichts kam. Er war physisch absolut fit und will nun klären, ob es an Covid oder der Impfung lag. Er möchte die Wahrheit wissen. @MarcoKurz

Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | Twitter: https://twitter.com/querdenken711 | Telegram: @querdenken_711

Gestern Abend gab es in Karlsruhe einen Aufzug in der Innenstadt.

Dieser Aufzug wurde durch die Polizei immer wieder massiv gestört. Es gab partielle Einkesselungenen, es gab Polizeigewalt.

Die Polizei ging offensichtlich davon aus, dass alle Kundgebungen in Karlsruhe durch eine Allgemeinverfügung untersagt sind.

Dies ist mitnichten der Fall. Ausdrücklich untersagt die Allgemeinverfügung ausschließlich sogenannte "Montagsspaziergänge" oder allgemein "Spaziergänge" die sich gegen die Corona Massnahmen richten und nicht angemeldet und nicht behördlich bestätigt sind.

Andere Versammlungen sind ausweislich der Karlsruher Allgemeinverfügung ausdrücklich nicht eingeschlossen.

Was heißt das konkret:

Versammlungen, welche nicht angemeldet und nicht behördlich bestätigt sind, sind verboten wenn sie im Zusammenhang mit den Montagsspaziergängen oder der Kritik an den Corona Massnahmen stehen.

Gestern Abend sind wieder etwa 300 Menschen durch Karlsruhe gezogen und es wurden Rufe laut wie "Freiheit" "Frieden".

Die Polizei nahm dies zum Anlass in teilweise menschenverachtender Manier gegen diese friedlichen Menschen vorzugehen. Welch ein für eine Demokratie unwürdiges Vorgehen.

Es wurden kleinere Kessel gebildet und kleinere Personengruppen von 3 bis 8 Leuten festgehalten und deren Personalien aufgeschrieben. Diese friedliebenden Demokraten sollen mit einem Bussgeldbescheid belegt werden.

Warum wird kein einziger Bussgeldbescheid in dieser Angelegenheit halten, wenn der Betroffene sich nicht ausgesprochen doof anstellt?

Ganz einfach: nach Informationen welche Grundrechte_jetzt vorliegen gab es für Gestern Abend eine angemeldete Versammlung nach Artikel 8 Grundgesetz. Angemeldet wurde ein Aufzug durch Karlsruhe zum Thema Frieden und Freiheit in Europa - kein Krieg mit Russland.

Halten wir feast: verboten sind alle Kundgebungen in Zusammenhang mit den Montagsspaziergängen, wenn sie nicht angemeldet und behördlich bestätigt sind.

Die Versammlung Gestern war angemeldet, jedoch nicht behördlich bestätigt aber sie stand nicht in Zusammenhang mit den Montagsspaziergängen oder den Corona Massnahmen.

Die für Gestern angemeldete Versammlung stand ausdrücklich unter dem Motto Frieden und Freiheit in Europa - kein Krieg mit Russland.

Damit musste die Versammlung Gestern Abend nur angemeldet werden und musste eben nicht behördlich bestätigt werden.

Unzweifelhaft wurde die Versammlung angemeldet. Der Anmelder hat die Stadt Karlsruhe ordnungsgemäß durch Brief informiert, welcher auch nachweislich vor Beginn der Versammlung durch Einwurf in den Briefkasten der Stadt Karlsruhe zugestellt wurde.

Damit gab es Gestern in Karlsruhe eine angemeldete Versammlung, welche nicht verboten war. Auch nicht durch die Allgemeinverfügung.

Alle Menschen welche Gestern in Karlsruhe eingekesselt wurden und deren Personalien festgehalten wurden, können sich darauf berufen, dass sie wenn sie überhaupt an einer Versammlung teilgenommen haben (was erst einmal durch die Polizei zu beweisen wäre) an der Versammlung für Frieden und Freiheit in Europa teilgenommen haben.

Ganz klarer Hinweis für alle, welche für Gestern Abend einen Bussgeldbescheid bekommen werden:

1. Einspruch einlegen, Akteneinsicht beantragen

2. Nur formal Einspruch einlegen. Nicht versuchen etwas zu begründen.

3. Falls eine Rechtsschutzversicherung besteht: einen Anwalt konsultieren.

4. Gelassen eine Gerichtsverhandlung abwarten.

Wenn ihr nicht gerade zu den ersten zählt die Verhandlung haben, gibt es bereits Freisprüche auf die ihr euch in eurer eigenen Verhandlung berufen könnt.

Ansonsten einfach erst einmal sich beweisen lassen, dass man Teil einer Versammlung war. Wenn das nicht zweifelsfrei bewiesen ist, muss man schon deshalb freigesprochen werden.

Wenn bewiesen ist, dass man an einer Versammlung teilgenommen hat, dann trägt man vor: ich habe an einer angemeldeten, nicht verbotenen Versammlung für Frieden und Freiheit in Europa teilgenommen.

Also entspannt bleiben und sich informieren.

Hessen pausiert Quälen kleiner Kinder mit Masken im Schulunterricht

https://t.me/HessenSA/2228