Forwarded from Freie Sachsen
Gesetzentwurf zur Impfpflicht ab 18 Jahren liegt vor: Das plant die Bundesregierung gegen uns Bürger!
Über 150 Abgeordnete der etablierten Parteien – darunter weite Teile der Bundesregierung – haben jetzt den Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht vorgelegt, der in der Bundestagssitzung am 18. März 2022 endgültig beschlossen werden soll Wir haben das 49-seitige Papier (hier ist es zu finden: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-883000) einer ersten Analyse unterzogen und für euch zusammengefasst.
Eine kurze Übersicht zum Impfpflicht-Gesetz:
Weitreichende Änderungen im Infektionsschutzgesetz und Sozialgesetzbuch
Das neue „Gesetz zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen gegen SARS-CoV-2 (SARSCovImpfG)“, wie sich die Impfpflicht formal nennt, greift u.a. in das bestehende Infektionsschutzgesetz, aber auch das Sozialgesetzbuch ein, um der Regierung weitreichende Kompetenzen zu gewähren. Durch eine Änderung im SGB wird z.B. den Krankenkassen ermöglicht, den Impfstatus in den Patientenakten zu speichern – die Vorstufe eines zentralen Impfregisters. Eingegriffen wird auch in das Grundgesetz, genauer gesagt in die körperliche Unversertheit nach Artikel 2 Abs. 1 GG, die zwecks Impfzuführung außer Kraft gesetzt wird.
Impfpflicht soll ab dem 1. Oktober 2022 gelten
Wenn das Gesetz eingeführt wird, werden zunächst alle Bürger zu Beratungsgesprächen aufgefordert. Wer sich diesen „Beratungen“ verweigert oder davon nicht überzeugt werden kann, soll ab dem 1. Oktober 2022 sanktioniert werden, ihm droht dann die Einleitung eines Ordnungswidrigkeiten-Verfahrens, vergleichbar mit der Teilnahme an einem Coronaspaziergang oder einem falsch geparkten Auto.
Nur Dreifach-Geimpfte fallen unter das Gesetz
Von einigen Ausnahmen abgesehen, umfasst das Gesetz nur Personen, die drei Impfungen erhalten haben, als geimpft, alle anderen gelten als Ungeimpft.
Bundesregierung kann Gesetz zukünftig nach Belieben anpassen und ändern
Im Gesetzentwurf wird der Bundesregierung zugestanden, per Rechtsverordnung zukünftig die Zahl der Impfungen nach Belieben zu erhöhen (z.B. auf vier oder fünf), sowie den Genesenenstatus zu verkürzen. Dadurch ist Willkür Tür und Tor geöffnet.
Erfolgreiche Abwehr der Impfpflicht: Einspruch gegen den Bußgeldbescheid!
Doch das Gesetz lässt auch eine effektive Möglichkeit zu, sich zu wehren: Mit einem einfachen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid beginnt ein langwieriges Ordnungswidrigkeiten-Verfahren, das sich lange hinziehen wird (zumal alle beteiligten Behörden hoffnungslos überlastet sein werden). Dadurch, dass im Gesetz die Erzwingungshaft zur Durchsetzung des Bußgeldes ausgeschlossen wird, wäre selbst eine Geldstrafe für die Behörden nicht einzutreiben. Den Gerichten droht demnach eine beispiellose Einspruchswelle, bundesweit von einer zweistelligen Millionenzahl an Bürgern.
Übrigens: Wer einknickt und sich zwar nach Erlass des Gesetzes, aber vor Zustellung des Bußgeldbescheides, impfen lässt, wird von der Regierung "belohnt", diese Bußgeldverfahren werden von den Behörden gnädigerweise eingestellt.
Befristung bis zum 31. Dezember 2023
Formal soll das Gesetz nur ein Jahr und zwei Monate die Möglichkeit eröffnen, Bürger zur Impfung mit Zwangsmitteln zu zwingen. Es könnte aber theoretisch verlängert werden. Dennoch: Das ist – angesichts der Bearbeitungszeit von Bußgeldverfahren – ein sehr überschaubarer Zeitraum. Wer nicht vorher kapituliert, wird mit seinem juristischen Widerstand die Impfpflicht erfolgreich verschleppen können.
Es ist natürlich noch möglich, dass Änderungen durch den Bundestag vorgenommen werden, wenngleich eine Verabschiedung in der vorgelegten Form wahrscheinlich ist. Das Gesetz zeigt: Die Willkür geht weiter, die Regierung wird zu weitreichenden Eingriffen ermächtigt und der Impfpflicht-Wahnsinn ist noch längst nicht ausgestanden, sondern wir sind gerade erst mittendrin. Bereiten wir uns darauf vor – auch juristisch!
FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram für weitere Informationen und Nachrichten! @freiesachsen
Über 150 Abgeordnete der etablierten Parteien – darunter weite Teile der Bundesregierung – haben jetzt den Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht vorgelegt, der in der Bundestagssitzung am 18. März 2022 endgültig beschlossen werden soll Wir haben das 49-seitige Papier (hier ist es zu finden: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-883000) einer ersten Analyse unterzogen und für euch zusammengefasst.
Eine kurze Übersicht zum Impfpflicht-Gesetz:
Weitreichende Änderungen im Infektionsschutzgesetz und Sozialgesetzbuch
Das neue „Gesetz zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen gegen SARS-CoV-2 (SARSCovImpfG)“, wie sich die Impfpflicht formal nennt, greift u.a. in das bestehende Infektionsschutzgesetz, aber auch das Sozialgesetzbuch ein, um der Regierung weitreichende Kompetenzen zu gewähren. Durch eine Änderung im SGB wird z.B. den Krankenkassen ermöglicht, den Impfstatus in den Patientenakten zu speichern – die Vorstufe eines zentralen Impfregisters. Eingegriffen wird auch in das Grundgesetz, genauer gesagt in die körperliche Unversertheit nach Artikel 2 Abs. 1 GG, die zwecks Impfzuführung außer Kraft gesetzt wird.
Impfpflicht soll ab dem 1. Oktober 2022 gelten
Wenn das Gesetz eingeführt wird, werden zunächst alle Bürger zu Beratungsgesprächen aufgefordert. Wer sich diesen „Beratungen“ verweigert oder davon nicht überzeugt werden kann, soll ab dem 1. Oktober 2022 sanktioniert werden, ihm droht dann die Einleitung eines Ordnungswidrigkeiten-Verfahrens, vergleichbar mit der Teilnahme an einem Coronaspaziergang oder einem falsch geparkten Auto.
Nur Dreifach-Geimpfte fallen unter das Gesetz
Von einigen Ausnahmen abgesehen, umfasst das Gesetz nur Personen, die drei Impfungen erhalten haben, als geimpft, alle anderen gelten als Ungeimpft.
Bundesregierung kann Gesetz zukünftig nach Belieben anpassen und ändern
Im Gesetzentwurf wird der Bundesregierung zugestanden, per Rechtsverordnung zukünftig die Zahl der Impfungen nach Belieben zu erhöhen (z.B. auf vier oder fünf), sowie den Genesenenstatus zu verkürzen. Dadurch ist Willkür Tür und Tor geöffnet.
Erfolgreiche Abwehr der Impfpflicht: Einspruch gegen den Bußgeldbescheid!
Doch das Gesetz lässt auch eine effektive Möglichkeit zu, sich zu wehren: Mit einem einfachen Einspruch gegen den Bußgeldbescheid beginnt ein langwieriges Ordnungswidrigkeiten-Verfahren, das sich lange hinziehen wird (zumal alle beteiligten Behörden hoffnungslos überlastet sein werden). Dadurch, dass im Gesetz die Erzwingungshaft zur Durchsetzung des Bußgeldes ausgeschlossen wird, wäre selbst eine Geldstrafe für die Behörden nicht einzutreiben. Den Gerichten droht demnach eine beispiellose Einspruchswelle, bundesweit von einer zweistelligen Millionenzahl an Bürgern.
Übrigens: Wer einknickt und sich zwar nach Erlass des Gesetzes, aber vor Zustellung des Bußgeldbescheides, impfen lässt, wird von der Regierung "belohnt", diese Bußgeldverfahren werden von den Behörden gnädigerweise eingestellt.
Befristung bis zum 31. Dezember 2023
Formal soll das Gesetz nur ein Jahr und zwei Monate die Möglichkeit eröffnen, Bürger zur Impfung mit Zwangsmitteln zu zwingen. Es könnte aber theoretisch verlängert werden. Dennoch: Das ist – angesichts der Bearbeitungszeit von Bußgeldverfahren – ein sehr überschaubarer Zeitraum. Wer nicht vorher kapituliert, wird mit seinem juristischen Widerstand die Impfpflicht erfolgreich verschleppen können.
Es ist natürlich noch möglich, dass Änderungen durch den Bundestag vorgenommen werden, wenngleich eine Verabschiedung in der vorgelegten Form wahrscheinlich ist. Das Gesetz zeigt: Die Willkür geht weiter, die Regierung wird zu weitreichenden Eingriffen ermächtigt und der Impfpflicht-Wahnsinn ist noch längst nicht ausgestanden, sondern wir sind gerade erst mittendrin. Bereiten wir uns darauf vor – auch juristisch!
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Beipackzettel für Novovax ist da
⚡️Telegram sperrt Kanal RT DE weil er "gegen lokale Gesetze verstößt"
⚡️BRD sperrt womöglich (!!) Website RT DE oder überlastet https://de.rt.com/
RT DE funktioniert derzeit in der Schweiz angeblich noch
Deutsche Telekom scheint RT DE bei Kunden zu sperren. Bei meinem Telekom-Festnetz-Anschluss ist jedenfalls die Website von RT De nicht mehr erreichbar. Bei meinem Mobilfunk-Anbieter O2 funktioniert die Website von RT DE https://t.me/wim4u/36607 https://de.rt.com/
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⚡️BRD sperrt womöglich (!!) Website RT DE oder überlastet https://de.rt.com/
Forwarded from Marlas Army
Über Tor kommt Ihr noch an https://t.me/s/rt_de ran. Also hier runterladen und installieren: https://www.torproject.org/ (für Desktop)
Für Android Orbot: https://m.apkpure.com/de/orbot-tor-for-android/org.torproject.android/download?from=details
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Forwarded from ❌ Aperio Media
📹 Darum sind Beipackzettel blank: VO zu Coronaimpfstoffen
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Forwarded from 🌐 Nachrichtenwelt
⚠️‼️ ACHTUNG ‼️⚠️
🔹Der Telegram-Kanal von RT DE wurde gesperrt und ist über die App nicht mehr erreichbar, funktioniert aber weiter über den Webbrowser unter diesem Link:
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🔹Das TV-Programm von RT DE läuft stabil über Odysee:
https://odysee.com/@RTDE:e/LiveTV:0
aber auch über diesen Link:
https://direktuebertragung.live/rtde
🔹❗️Die Webseite von RT DE läßt sich über den 👉🏻TOR-Browser erreichen:
https://de.rt.com/
🔹RT International läuft über den 👉🏻TOR-Browser:
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🔹Der Livestream von RT-International läßt sich ebenfalls über den 👉🏻TOR-Browser empfangen:
https://www.youtube.com/watch?v=V0I5eglJMRI
oder hier:
https://www.rt.com/on-air/
🔹Sputnik / SNA News ist nach wie vor auf Telegram aktiv (aber wahrscheinlich nicht mehr lange):
https://t.me/snanews_de
👉 @Nachrichtenwelt
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Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Rekord-Inflation in der Eurozone
Die Geldentwertung im Euroraum ist im Februar auf einen historischen Höchststand geklettert. Besonders die steigenden Energiepreise trieben die Inflationsrate auf 5,8 Prozent.
Auch die Schweiz bleibt von der aktuellen Krise natürlich nicht verschont. Hier lag die Inflationsrate zuletzt bei etwa 2 Prozent. Oben im Bild die aktuelle Entwicklung beim Heizöl-Preis, auch dort zeichnen sich aktuell dramatische Entwicklungen ab.
https://tinyurl.com/ya43bzrd
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Die Geldentwertung im Euroraum ist im Februar auf einen historischen Höchststand geklettert. Besonders die steigenden Energiepreise trieben die Inflationsrate auf 5,8 Prozent.
Auch die Schweiz bleibt von der aktuellen Krise natürlich nicht verschont. Hier lag die Inflationsrate zuletzt bei etwa 2 Prozent. Oben im Bild die aktuelle Entwicklung beim Heizöl-Preis, auch dort zeichnen sich aktuell dramatische Entwicklungen ab.
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Russland. Forderung nach Sanktionen strafbar. Meldung RT DE
"Forderungen nach Sanktionen gegen Russland werden mit einer Geldstrafe von bis zu 500.000 Rubel (4.200 Euro) oder bis zu drei Jahren Haft bestraft... Die russische Medienaufsichtsbehörde warnte, dass russische Medien nur auf der Grundlage von Informationen aus offiziellen russischen Quellen über die Lage in der Ukraine berichten sollten. Die Behörde forderte die Medien auf, Meldungen zu entfernen, die das Geschehen als 'Krieg ' oder 'Angriff ' bezeichneten, und hat bereits mehrere unabhängige Medien blockiert."
Zugang derzeit nur über Tor-Browser: https://de.rt.com/russland/133175-russische-staatsduma-beschliesst-gesetzesentwurf-uber/
"Forderungen nach Sanktionen gegen Russland werden mit einer Geldstrafe von bis zu 500.000 Rubel (4.200 Euro) oder bis zu drei Jahren Haft bestraft... Die russische Medienaufsichtsbehörde warnte, dass russische Medien nur auf der Grundlage von Informationen aus offiziellen russischen Quellen über die Lage in der Ukraine berichten sollten. Die Behörde forderte die Medien auf, Meldungen zu entfernen, die das Geschehen als 'Krieg ' oder 'Angriff ' bezeichneten, und hat bereits mehrere unabhängige Medien blockiert."
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Forwarded from 🔵 Martin Sellner [TELEGRAMELITE]
Verrückter Putin?
🟥 Die Mainstreammedien stellen Putin seit Wochen als "verrückt" dar. Sie malen gezielt, mit wenigen plumpen Strichen dasselbe Bild, das sie von Assad, Hussein, usw malten. "Putin ist ein wahnsinniger, covidgeschädigter Diktator, der sich im Realitätsverlust seiner Uralfestung verschanzt."
👉 Der Grund für diese Propaganda ist klar. Mit einem Wahnsinnigen und Kriegsverbrecher kann man nicht reden. Man muss ihm alles zutrauen und kann ih nur noch unschädlich machen. Das ist Eskalationsrethorik.
⚡️Teilen!
🔵 Folgt mir: @martinsellnerIB
✉️ Rundbriefabo: https://bit.ly/3g63Bbud
🟥 Die Mainstreammedien stellen Putin seit Wochen als "verrückt" dar. Sie malen gezielt, mit wenigen plumpen Strichen dasselbe Bild, das sie von Assad, Hussein, usw malten. "Putin ist ein wahnsinniger, covidgeschädigter Diktator, der sich im Realitätsverlust seiner Uralfestung verschanzt."
👉 Der Grund für diese Propaganda ist klar. Mit einem Wahnsinnigen und Kriegsverbrecher kann man nicht reden. Man muss ihm alles zutrauen und kann ih nur noch unschädlich machen. Das ist Eskalationsrethorik.
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Forwarded from LUTZiges
Ukrainische Faschisten beschießen ein Atomkraftwerk, russische Truppen sichern es - und die dummen Schweine der Altparteien wollen am liebsten gleich einen Russlandfeldzug starten, um ihre ukrainischen Fascho-Kumpels, die jahrelang Russen abgeschlachtet haben, rauszuhauen!
Forwarded from 🌐 Nachrichtenwelt
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Forwarded from Nachrichten aus Osteuropa
Nato plante Blockade von Kaliningrad – Ex-Ministerpräsident der Ukraine
Der Angriffsplan der Ukraine auf die Volksrepubliken Donezk und Lugansk ist gemeinsam mit den Vereinigten Staaten entwickelt worden, teilte der ehemalige Ministerpräsident der Ukraine Nikolaj Asarow mit. Ihm zufolge hat die Nato die Blockade der russischen Exklave Kaliningrad mit Hilfe der polnischen Armee geplant.
„Es besteht die Überzeugung, dass dieser Plan gemeinsam mit Nato-Kuratoren entwickelt worden ist, da die Amerikaner zuvor etwa 5000 ihrer Soldaten nach Polen verlegt hatten. Noch dazu gab es die polnische Armee. Dem Plan zufolge sollten sie die Kaliningrader Gruppierung blockieren, damit sie gegebenenfalls nicht zum angegriffenen Gebiet im Südosten der Ukraine vordringen könnte“, so Asarow.
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Der Angriffsplan der Ukraine auf die Volksrepubliken Donezk und Lugansk ist gemeinsam mit den Vereinigten Staaten entwickelt worden, teilte der ehemalige Ministerpräsident der Ukraine Nikolaj Asarow mit. Ihm zufolge hat die Nato die Blockade der russischen Exklave Kaliningrad mit Hilfe der polnischen Armee geplant.
„Es besteht die Überzeugung, dass dieser Plan gemeinsam mit Nato-Kuratoren entwickelt worden ist, da die Amerikaner zuvor etwa 5000 ihrer Soldaten nach Polen verlegt hatten. Noch dazu gab es die polnische Armee. Dem Plan zufolge sollten sie die Kaliningrader Gruppierung blockieren, damit sie gegebenenfalls nicht zum angegriffenen Gebiet im Südosten der Ukraine vordringen könnte“, so Asarow.
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Bill Gates. Kooperationspartner der EU sogar für Ex-Ehefrau "abscheulich"
https://twitter.com/SHomburg/status/1499736551751884803
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Stefan Homburg
Bill Gates und Mädchenschänder Jerrey Epstein: Melindas Sicht. welt.de/vermischtes/ar…
Forwarded from DruschbaFM
⚡️ Selenski hat die Ukraine verlassen, meldet der Sprecher der Russischen Staatsduma Wjatschlaw Wolodin
"Abgeordnete der Kiewer Rada (ukr Parlament) erzählten, dass sie in Lwow (Lemberg) nicht zu Präsident Selenski gelangen können. Jetzt ist er in Polen", meldet Wolodin
"Abgeordnete der Kiewer Rada (ukr Parlament) erzählten, dass sie in Lwow (Lemberg) nicht zu Präsident Selenski gelangen können. Jetzt ist er in Polen", meldet Wolodin