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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from CheckMateNews
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Mailand Italien 🇮🇹 💣🔥 Anti-Impfpass, Anti-Impf-Mandat, Anti-Alles 👊

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Millionen von Italienern leben jetzt unter dem Existenzminimum und müssen für Brot anstehen. Ein Großteil von Ihnen darf wegen Impfzwang auch nicht mehr arbeiten. Die neue solidarische Normalität von Schwab! Großartig, einfach großartig! Bald auch in der BRD der Volltrottel und solidarischen Schlafschafe!

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Forwarded from Darmstadt und Umgebung
Odenwald – Leerstehendes Krankenhaus wird Sammelunterkunft
Wie praktisch: Seit 2016 steht die Lindenfelser Klinik leer. Nun wird sie vom Kreis Bergstraße angemietet, um Geflüchteten aus der Ukraine Obdach bieten zu können - doch für wie lange?
[Artikel hinter Bezahlschranke]
https://www.echo-online.de/lokales/bergstrasse/kreis-bergstrasse/luisenkrankenhaus-wird-sammelunterkunft_25424241
Forwarded from André
- FFP2-Masken nutzlos
- Impfung schützt nicht vor Erkrankung
- Inzidenz höher als in allen #FreedomDay- Ländern - Strengste Massnahmen der Welt (lt.Stringency Index) Fazit: Lauterbach und Co KOMPLETT GESCHEITERT!!
🟢 🔴 Ungarn hebt die meisten Corona-Abwehrmaßnahmen auf. Neben der Maskenpflicht erlischt am 7. März auch die partielle Impfpflicht.

Ab kommendem Montag, dem 7. März, endet die Maskenpflicht. Diese galt bisher im Nahverkehr, in Geschäften, Postämtern, Kundendienstbüros, Theatern und Kinos, Museen und bei Sportveranstaltungen. Bestand hat die Maskenpflicht fortan nur noch im Gesundheitswesen, in Seniorenheimen und Sozialeinrichtungen.

Die Löschung der partiellen Impfpflicht beendet die Option für Arbeitgeber, ihren Mitarbeitern eine Pflicht hinsichtlich der Aufnahme von Schutzimpfungen vorzuschreiben. Im Sinne dieser Entscheidung werden auch die Pädagogen von der Impfpflicht entbunden.

Der im Moment noch bei Großveranstaltungen verlangte Immunitätsnachweis verliert seine Bedeutung. „Die Menschen erhalten ihre Freiheiten zurück“, erklärte der Minister abschließend zu diesem Thema.

👉 Zum Bericht Budapester Zeitung

👉 Mein Kommentar: Ein weiteres Land kehrt wieder zu einem halbwegs normalen Leben zurück. Allerdings störe ich mich an der Formulierung des Ministers, man gebe den Menschen ihre Freiheiten zurück. Unverletzliche Freiheitsrechte darf der Staat den Menschen erst gar nicht nehmen. Das "Konzept" des Nehmens und Zurückgebens ist hier im Ansatz verfehlt.

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DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
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Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie

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ARD-ZDF: "friedliche Demokratie" braucht keine Bundeswehr?
Spritpreis-Leugner und Zuhausebleib-Gegner schließen sich heute den Montagsspaziergängen an
Forwarded from LUTZiges
Heute vor 2 Jahren...
💥Warum ist das ZAAVV so nötig?💥

Das Zentrum zur Aufklärung, Aufarbeitung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit durch die Corona-Maßnahmen (kurz: ZAAVV)
ist gegründet worden, um die Systematik der in vielen Teilen der Welt begangenen Menschenrechtsverletzungen unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes vor einem Atemwegsvirus aufzuzeigen und im Kontext der Menschenrechtserklärungen (u.a. juristisch aufzuarbeiten).

Es ist offensichtlich, dass Gesundheitsschutz zu keinem Zeitpunkt das Leitmotiv der handelnden Personen war. Der Bezug zu Gesundheitsschutz diente ausschließlich dazu, eine "spätrömisch dekandente" Gesellschaft mit Angstnarrativen in eine Schockstarre zu versetzen.

Hierfür liegen ausreichend justiziable Dokumente vor.

Die Umsetzung der Angst- und Panikpolitik haben wir alle am eigenen Leib erlebt und erleben es immer noch.

Die Auswirkungen sind aber weit schlimmer, als noch 2020 befürchtet. Die Angststarre hält an und kann beliebig für andere Narrative verwendet werden. Wer sich der herrschenden Meinung nicht anpasst, kann mithilfe der Justiz, der Medien und des beruflichen Umfelds sozial zerstört werden. Ein moralischer Aufschrei durch die Bevölkerung ist nicht mehr zu erwarten. Die Traumatisierten gehen nur noch in Deckung.
So kann Facebook ohne Widerspruch, sogar mit Applaus beliebig entscheiden, wer gut und wer böse, wer lebenswert und wer lebensunwert ist. Es erzeugt keine Empörung, wenn Gewaltaufrufe gegen eine Bevölkerung oder eine Gruppe ausdrücklich zugelassen und damit erwünscht werden.

Die Aufgabe des ZAAVV ist also erheblich komplexer, als es auf den ersten Blick erscheint. Es geht nicht darum, Fälle zu sammeln, diese nach Den Haag zu senden und eine Strafanklage zu erhoffen; es geht darum, anhand von greifbaren Nachweisen den Rahmrn dafür zu schaffen, dass die Menschenrechts- und Bioethikerklärungen nicht nur Machtinstrumente für Siegerjustiz und wirtschaftliche Unterdrückung sind, sondern anerkannte Leitlinien für jedwedes Handeln auf diesem Planeten.

#Frieden #Freiheit #Selbstbestimmung

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig
Forwarded from  🔥 Feuerstoss
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STELLENANGEBOT:
Polizei sucht engagierten Trompeter für Spaziergänge...

🔥@Feuerstoss
Finanzminister Lindner reibt sich die Hände. Energiepreis-Schock spült zusätzlich Mehrwertsteuer in die Kassen
Karl Lauterbach. Früher "Untermensch", jetzt "Untergruppe". Da war wohl wieder einer der "Volksfeinde"-Berater in der Bundesregierung am Werk.