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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Einigkeit Recht Freiheit
Diese Dame stellt eine sehr wichtige Frage! Warum ist niemandem aufgefallen, dass Frau Spiegel als zuständige Ministerin wochenlang nicht vor Ort war?

Vielleicht kann ja Malu Dreyer etwas dazu sagen?! Sie hätte es als Ministerpräsidentin schließlich wissen müssen.

Es wird eng für die Verantwortlichen. Denn Anne Spiegel ist zwar schuldig - aber keineswegs alleine.
Forwarded from HC Strache Official
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TRUMP: "Eines der ersten Dinge, die wir mit unseren neuen republikanischen Mehrheiten tun werden, ist, jedes letzte COVID-Mandat zu beenden...Wir werden ein Gesetz verabschieden, das es jedem Arbeitgeber verbietet, sich in persönliche Gesundheitsentscheidungen einzumischen oder Mitarbeiter zu entlassen, weil sie sich nicht impfen lassen."

https://t.me/TeamHCStrache
Die hier erzählen jetzt, so etwas wie Shanghai hätten sie nicht gewollt. Aber wie wollten sie die Fallzahlen denn von 250.000 auf Null drücken?

Ohne Querdenker und Spaziergänger könnte es bei uns durchaus so aussehen wie in China.

https://nitter.net/SHomburg/status/1513758862477869059#m
Forwarded from GlobalPatriots (GIobaIPatriot)
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Das Märchen von der umweltfreundlichen, rohstoffunabhängigen, erneuerbaren Energie-Zukunft...

t.me/GlobalPatriots 🦅
Forwarded from Eva Herman Offiziell
EU-Chefdiplomat spricht sich für militärische Lösung des ukrainisch-russischen Konflikts aus

"Die EU präsentiert sich als Friedensprojekt und hat sogar den Friedensnobelpreis bekommen. Der 9. April 2022 wird in die Geschichte eingehen, auch wenn die „Qualitätsmedien“ ihren Lesern verschweigen, welchen Wendepunkt die EU an diesem Tag erreicht hat.

....

Offener und eindeutiger kann man es nicht sagen: Der Westen setzt auf Kriegsverlängerung, der Westen setzt auf mehr Leid und Tod. Die Kampfhandlungen – ich erinnere daran – wären morgen zu Ende, wenn der Westen dauerhaft und glaubwürdig garantieren würde, dass die Ukraine ein neutraler, blockfreier Staat ohne ausländische Militärpräsenz und ohne Massenvernichtungswaffen wird. Nur darum geht es bei der russischen Militäroperation.

Borrell hat, quasi nebenbei, die gesamte Tradition der EU als Friedensprojekt über Bord geworfen. Die EU steht nun für Krieg, Leid und Tod, wenn ihre Führung ganz offiziell eine Kriegsverlängerung einer friedlichen Lösung am Verhandlungstisch vorzieht. Und die westlichen „Qualitätsmedien“ berichten ihren Lesern nichts darüber, welche Zeitenwende an diesem Tag stattgefunden hat."

https://www.anti-spiegel.ru/2022/eu-chefdiplomat-spricht-sich-fuer-militaerische-loesung-des-ukrainisch-russischen-konflikts-aus/
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
"Der AfD-Bundesverband hat vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main in der „Strohleute-Klage“ gegen das sogenannte Recherche-Netzwerk CORRECTIV gewonnen.

Laut dem Urteil (AZ: 16 U 282/20) vom 7. April 2022 darf CORRECTIV unter Androhung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 250.000 Euro weder behaupten, die AfD hätte „auch schon Strohleute zur Verschleierung von Spenden eingesetzt“, noch dass die die Partei „Strohleute angegeben“ hätte."

https://philosophia-perennis.com/2022/04/11/afd-gewinnt-klage-gegen-correctiv/
Forwarded from MetanoiaMagazin
BioNTech sichert sich Milliarden an deutschem Steuergeld bis 2027

"“Es weist immer mehr darauf hin, dass virale Pandemien noch über Jahre hinweg eine Herausforderung für die öffentliche Gesundheit darstellen wird. Dieser Rahmenvertrag mit der deutschen Regierung wird die Lieferung von Impfstoffdosen sicherstellen, um so potenzielle Gefährdungen für die öffentliche Gesundheit bis 2027 zu adressieren”, so Sean Marett CCO bei BioNTech. [...]

Fazit: Bei BioNTech passt es einfach und jetzt scheint sich das Unternehmen auch seine Zukunft gesichert zu haben."

Wer macht diese Verträge? Wer meint, über hart erarbeitetes Geld der Bevölkerung verfügen zu dürfen? Korporatismus am Limit durch Schreibtischtäter, die womöglich noch nie in ihrem Leben einer ehrlichen Arbeit nachgegangen sind.

https://www.anlegerverlag.de/biontech-wird-langfristiger-partner-deutschlands-bis-zu-80-millionen-impfstoffdosen-jedes-jahr/

@ExpressZeitung
„VERHAFTET BILL GATES!“ – „Riesiger Protest“ vor Gates Rede – Medien schweigen
#Aufstände #Demos #Revolution

Tausende empörter Freiheitsaktivisten umzingelten am Sonntag das Vancouver Trade & Convention Center in Kanada und forderten die Verhaftung von Bill Gates vor dem Hauptvortrag des globalistischen Milliardärs beim TED Talk, bei dem er bereits Plän..
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Forwarded from Kandel - Team 2020
Was stimmt mit dem Virus nicht?

Nachdem es wochenlang mehr oder weniger gemütlich vor sich hinschaukelt, scheint es durch das Ende der Maskenpflicht (Pfeil) stark verunsichert. Kurz davor schwingt es sich in ungeahnte Höhen, stürzt ab, verharrt zwei Tage auf der Stelle, dann zwei Tage abwärts, ein Tag aufgeschreckt, wieder Absturz, aufwärts, dann zwei Tage bergab, dann wieder hoch.

Dreht da wer an den Zahlen oder ist das Virus krank?

https://ourworldindata.org/covid-cases
Forwarded from Rechtsbeugungen - Kriminalisierung von Bürgern
VORWORT

Kriminalisierung kritischer Bürger unter Zuhilfenahme der Corona-Maßnahmen

Ich berichte über Vorgänge in Siegen, NRW. Erfahrungsberichte gibt es viele, ich weiß. Aber ich beschreibe auch meine persönliche rechtliche Einschätzung ab. Das ist keine Rechtsberatung. Ich bin keine Juristin. Wer in ähnlicher Situation ist, muss sich selbst erkundigen, kann sich aber ggfs. Anregungen und Ideen aus meiner Vorgehensweise holen.

Natürlich bekommt man Ärger, wenn man sich mit den Behörden anlegt. Aber das ist Widerstand, über den nicht gelacht wird. Anderes habe ich aus erster Hand gehört, wenn es um angemeldete Demos oder ziellose Spaziergänge geht. Mir wurde mitgeteilt, dass Bürgermeister und Landräte darüber lachen.

Widerstand ist für mich an der Reaktion des Gegenübers erkennbar. Wenn gelacht wird, kann es kein Widerstand sein.

Und natürlich sind meine Schritte bisher nur zum Teil erfolgreich. Das liegt aber daran, dass Leute wie dabei keine Unterstützung haben. Diese Schritte nerven das Gegenüber tatsächlich, aber nicht genug, wenn diese nur von einzelnen Personen gegangen werden.

Zu den Videos: Ich habe die Vorgänge in einzelne Etappen unterteilt, da es sonst zu umfangreich für den Zuschauer wäre.

Ich habe auch einen Chat eingerichtet. Sachliche Kritik, Anregungen, Fragen sind dort erwünscht. Wer aber beleidigt, fliegt ohne Vorankündigung.

Diskussionen bitte nur zur Sache. Über BRD = GmbH, Polizisten = keine Beamte, Friedensvertrag, Verfassungsgebende Versammlung, Sinn oder Unsinn von Spaziergängen u. s. w. bitte in anderen Kanälen diskutieren. Diese gibt es zahlreich.

Es empfiehlt sich die Videos der Reihe nach anzuschauen:

1. Kriminalisierung
03.05.2020 (dauert bis heute an) – Exkurs “Beobachtungs- und Feststellungsberichte” gem. § 21 PolG NRW

2. Kriminalisierung
31.10.2020 (dauert bis heute an)

3. Die Fäden aus 1. und 2. laufen am 17.11.2020 zusammen, Polizistin wird geschützt
Staatsanwalt vertuscht

4. Einstellung des Verfahrens zu “I. Kriminalisierung”
Verschwundene Beweismittel, abgelehnte Kostenübernahme, strafbare Handlungen von Rechtspflegern

5. Verweigerte Akteneinsichten
Vorgänge vom 08.09.2021 und Telefonat mit einem Oberstaatsanwalt

6. Kuriose Anzeige gegen mich
Staatsanwalt aus “5.” erhebt Klage gegen mich. Warum das kurios ist, erkläre ich im Video.

7. Verfolgung geht weiter
Polizei tätig unerlaubte Handlungen.
Forwarded from Rechtsbeugungen - Kriminalisierung von Bürgern
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Video 1 - 03.05.2020
Forwarded from Rechtsbeugungen - Kriminalisierung von Bürgern
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Video 2 - 31.10.2020
Forwarded from Rechtsbeugungen - Kriminalisierung von Bürgern
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Video 3 - 17.11.2020
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