Forwarded from Demos! Deutschland ist verbunden!
„Hau ab!“ - Kein herzlicher Empfang für Habeck
Wirtschaftsminister Robert Habeck wollte im Rahmen der Grünen-Wahlkampftour zur Wahl zum 20. Schleswig-Holsteinischen Landtag der Parteikollegin Monika Heinold seine Unterstützung bekunden.
Doch statt eines geplanten Gesprächs mit Bürgern in Kiel gab es einen lauten Protest.
„Lügner“ und „Hau ab“, skandierten die Menschen.
Wirtschaftsminister Robert Habeck wollte im Rahmen der Grünen-Wahlkampftour zur Wahl zum 20. Schleswig-Holsteinischen Landtag der Parteikollegin Monika Heinold seine Unterstützung bekunden.
Doch statt eines geplanten Gesprächs mit Bürgern in Kiel gab es einen lauten Protest.
„Lügner“ und „Hau ab“, skandierten die Menschen.
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Forwarded from Herzensanwalt ☮️ Pankalla
Google und Meta klagen gegen NetzDG
Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass Google und Meta zentrale Vorschriften aus dem 2020 und 2021 überarbeiteten Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) nicht umsetzen müssen.
Hauptsächlich geht es dabei um die neue Meldepflicht von Betreibern großer sozialer Netzwerke für strafrechtlich relevante Inhalte an das Bundeskriminalamt (BKA) nach dem Gesetz "zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität", demnach soll auch die IP Adresse der User übermittelt werden - bei Verdacht.
Zur Begründung führten die Kläger aus, das Gesetz verstöße gegen EU-Recht sowie gegen nationales (deutsches) Verfassungsrecht. Unterlegen dagegen waren Google und Meta bei der Frage, ob die Betreiber sozialer Netzwerke dazu verpflichtet werden können, auf Antrag betroffener Nutzer ihre Löschentscheidungen zu überprüfen.
Natürlich ist die Überprüfung mehr Aufwand und kostet Geld, daher ist den Klägern wohl mehr daran gelegen Kosten zu vermeiden, als dass diese die Meiungsfreiheit schützen wollen.
Die Frage wird aber erlaubt sein, warum der Staat diese rechtliche Aufgabe überhaupt meint outscourcen zu können.
Hass ist grundsätzlich nicht strafbar. Ich kann auch schweizer Käse hassen. Was genau soll denn Hass sein und wer entscheidet dies? Verboten werden können nur strafbares Handlungen oder Aufrufe zu Straftaten, ob dies so ist, sollten Juristen entscheiden, die sich mit den Gesetzen auskennen und keine Netzwerkbetreiber, die vermutlich ihre Hilfskräfte für einen Dollar in der Stunde beschäftigen.
Wenn diese Anbieter einfach mal Steuern bei uns bezahlen würden, könnte man mehr ausgebildete Staatsanwälte beschäftigen, die dann genau wissen, ob der Anfangsverdacht für eine Straftat vorliegt, oder eben auch nicht. Offenbar will man die Verantwortung hin und her schieben.
Das OVG Münster muss jetzt auf Antrag von Facebook klären, ob die Entscheidung aus Köln rechtens ist und die Netzwerker auch die Beschwerden bearbeiten müssen.
https://t.me/pankalla
Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass Google und Meta zentrale Vorschriften aus dem 2020 und 2021 überarbeiteten Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) nicht umsetzen müssen.
Hauptsächlich geht es dabei um die neue Meldepflicht von Betreibern großer sozialer Netzwerke für strafrechtlich relevante Inhalte an das Bundeskriminalamt (BKA) nach dem Gesetz "zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität", demnach soll auch die IP Adresse der User übermittelt werden - bei Verdacht.
Zur Begründung führten die Kläger aus, das Gesetz verstöße gegen EU-Recht sowie gegen nationales (deutsches) Verfassungsrecht. Unterlegen dagegen waren Google und Meta bei der Frage, ob die Betreiber sozialer Netzwerke dazu verpflichtet werden können, auf Antrag betroffener Nutzer ihre Löschentscheidungen zu überprüfen.
Natürlich ist die Überprüfung mehr Aufwand und kostet Geld, daher ist den Klägern wohl mehr daran gelegen Kosten zu vermeiden, als dass diese die Meiungsfreiheit schützen wollen.
Die Frage wird aber erlaubt sein, warum der Staat diese rechtliche Aufgabe überhaupt meint outscourcen zu können.
Hass ist grundsätzlich nicht strafbar. Ich kann auch schweizer Käse hassen. Was genau soll denn Hass sein und wer entscheidet dies? Verboten werden können nur strafbares Handlungen oder Aufrufe zu Straftaten, ob dies so ist, sollten Juristen entscheiden, die sich mit den Gesetzen auskennen und keine Netzwerkbetreiber, die vermutlich ihre Hilfskräfte für einen Dollar in der Stunde beschäftigen.
Wenn diese Anbieter einfach mal Steuern bei uns bezahlen würden, könnte man mehr ausgebildete Staatsanwälte beschäftigen, die dann genau wissen, ob der Anfangsverdacht für eine Straftat vorliegt, oder eben auch nicht. Offenbar will man die Verantwortung hin und her schieben.
Das OVG Münster muss jetzt auf Antrag von Facebook klären, ob die Entscheidung aus Köln rechtens ist und die Netzwerker auch die Beschwerden bearbeiten müssen.
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Forwarded from #WirSindVielMehr
Es gibt auch noch positives Neuigkeiten‼️😁
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https://archive.ph/5A2wL
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t.me/Wirsindvielmehr
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Forwarded from LUTZiges
Wahrscheinlich direkt für's Privatkonto des korrupten, mutmaßlichen Kriegsverbrechers Selinski...
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Frohe Ostern! Nancy Faeser kann es, wenn sie will.
https://twitter.com/NancyFaeser/status/1515568488328400896
https://twitter.com/NancyFaeser/status/1515568488328400896
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Australien hat mit Maskenpflichten, Impfpässen, Quarantänelagern und einer der weltweit höchsten Impfraten (93 % aller über 16-Jährigen sind vollständig geimpft) und OHNE Djokovic derzeit die achthöchste Fallrate der Welt.
Aber Fälle sagen ja nur etwas aus, wenn man damit Maßnahmen begründen will, also schauen wir auf die Hospitalisierungen:
13.179 (in Worten: dreizehntausendeinhundertneunundsiebzig) Prozent mehr als heute vor einem Jahr, als buchstäblich noch niemand den „Gamechanger“ (stimmt ausnahmsweise) injiziert bekommen hatte.
t.me/Rosenbusch
Aber Fälle sagen ja nur etwas aus, wenn man damit Maßnahmen begründen will, also schauen wir auf die Hospitalisierungen:
13.179 (in Worten: dreizehntausendeinhundertneunundsiebzig) Prozent mehr als heute vor einem Jahr, als buchstäblich noch niemand den „Gamechanger“ (stimmt ausnahmsweise) injiziert bekommen hatte.
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from Der Fingerklopfer
Hans und das Krokodil‼️🤡🙋♂️
Netzfund
Hans läuft mit einer Sprühpistole durch sein Dorf in Deutschland und versprüht eine Flüssigkeit auf die Straßen, auf die Häuser, auf die Felder, auf die Gärten.
Die Anwohner wundern sich und rufen die Polizei. Die Polizei fragt überrascht: "Sagen sie mal, was versprühen sie denn da!?"
Hans antwortet: "Ich versprühe etwas gegen Krokodile."
Polizei: "Aber hier gibt es doch gar keine Krokodile?!"
Hans: "Ja natürlich gibt es hier keine Krokodile, weil ich ja auch etwas gegen Krokodile versprühe!"
Polizei: "Das ist ja toll, dann werden wir dafür sorgen, dass es zur Pflicht wird, dass jeder diese Substanz versprüht, denn wir möchten nicht, dass Krokodile hier Einzug nehmen und unsere Kinder fressen!"
Es verging ein wenig Zeit, bis alle Menschen im Umkreis voller Angst waren, Hans die Substanz abkauften und alles kreuz und quer versprühten.
Hans wurde zum reichsten Mann der ganzen Umgebung und bekam sogar eine Auszeichung, weil er sich für die Sicherheit unserer Kinder einsetzte.
Sogar am Eingang seines Dorfes wurde ein Schild aufgestellt: ‚Hans‘ Dorf, Freund der Kinder‘.
Die Substanz hatte verschiedene Auswirkungen auf die Menschen und ihre Tiere. Einigen ging die Maisernte zunichte, bei anderen verendeten die Kühe qualvoll und Kinder bekamen Hautausschläge und schreckliche Krankheiten.
Aber das alles ist doch weit weniger schlimm als die Tatsache, dass ein Krokodil unsere Kinder hätte auffressen können.
Niemand traute sich, nach dem „Warum“ zu fragen oder geschweige denn, an Hans versprühter Substanz zu zweifeln, denn Fakt ist:
Seit Hans im Dorf sprüht, wurde kein Krokodil gesichtet.
Verfasser unbekannt.
@LimburgStehtAuf
Netzfund
Hans läuft mit einer Sprühpistole durch sein Dorf in Deutschland und versprüht eine Flüssigkeit auf die Straßen, auf die Häuser, auf die Felder, auf die Gärten.
Die Anwohner wundern sich und rufen die Polizei. Die Polizei fragt überrascht: "Sagen sie mal, was versprühen sie denn da!?"
Hans antwortet: "Ich versprühe etwas gegen Krokodile."
Polizei: "Aber hier gibt es doch gar keine Krokodile?!"
Hans: "Ja natürlich gibt es hier keine Krokodile, weil ich ja auch etwas gegen Krokodile versprühe!"
Polizei: "Das ist ja toll, dann werden wir dafür sorgen, dass es zur Pflicht wird, dass jeder diese Substanz versprüht, denn wir möchten nicht, dass Krokodile hier Einzug nehmen und unsere Kinder fressen!"
Es verging ein wenig Zeit, bis alle Menschen im Umkreis voller Angst waren, Hans die Substanz abkauften und alles kreuz und quer versprühten.
Hans wurde zum reichsten Mann der ganzen Umgebung und bekam sogar eine Auszeichung, weil er sich für die Sicherheit unserer Kinder einsetzte.
Sogar am Eingang seines Dorfes wurde ein Schild aufgestellt: ‚Hans‘ Dorf, Freund der Kinder‘.
Die Substanz hatte verschiedene Auswirkungen auf die Menschen und ihre Tiere. Einigen ging die Maisernte zunichte, bei anderen verendeten die Kühe qualvoll und Kinder bekamen Hautausschläge und schreckliche Krankheiten.
Aber das alles ist doch weit weniger schlimm als die Tatsache, dass ein Krokodil unsere Kinder hätte auffressen können.
Niemand traute sich, nach dem „Warum“ zu fragen oder geschweige denn, an Hans versprühter Substanz zu zweifeln, denn Fakt ist:
Seit Hans im Dorf sprüht, wurde kein Krokodil gesichtet.
Verfasser unbekannt.
@LimburgStehtAuf
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Justizminister Buschmann zum Kriegseintritt von Deutschland: Ich seh dich nicht, du siehst mich nicht.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/justizminister-lieferung-schwerer-waffen-waere-kein-kriegseintritt-a3795848.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/justizminister-lieferung-schwerer-waffen-waere-kein-kriegseintritt-a3795848.html
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Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Sag ich doch: "Geheimdienstinformationen" ist nur ein anderes Wort für Lügen. "NBC News hat kürzlich einen Bericht mit dem etwas zynischen Titel "In einem Bruch mit der Vergangenheit nutzen die USA Informationen, um einen Informationskrieg mit Russland zu führen, selbst wenn die Informationen nicht felsenfest untermauert sind" veröffentlicht. In diesem Bericht werden mehrere anonyme bleibende US-Regierungsvertreter dahingehend zitiert, dass die Biden-Regierung in schneller Folge "Geheimdienstinformationen" über Russlands Pläne in der Ukraine verbreitete, die auf "wenig Vertrauen" oder "eher auf Analysen als auf harten Beweisen beruhen" – oder schlichtweg gelogen sind –, um einen Informationskrieg gegen Putin zu führen."
https://de.rt.com/meinung/136351-us-regierungsvertreter-geben-zu-dass-sie-oeffentlichkeit-ueber-russland-beluegen/
https://de.rt.com/meinung/136351-us-regierungsvertreter-geben-zu-dass-sie-oeffentlichkeit-ueber-russland-beluegen/
RT DE
US-Regierungsvertreter geben zu, dass sie die Öffentlichkeit über Russland buchstäblich belügen
Die USA nutzen Geheimdienstinformationen, um einen Informationskrieg gegen Russland zu führen, auch wenn diese nicht belegt sind. "Es müssen keine soliden Geheimdienste sein", sagte ein US-Beamter. "Es ist wichtiger, ihnen [den Russen], insbesondere Putin…
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Forwarded from Lutz Rose
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GUTE VORSCHLÄGE UM
WAHLBETRUG ABZUSTELLEN !
"Im Wahlkampf 2021 warben die Grünen mit "Exportverbot von Waffen und Rüstungsgütern" - was ihnen viele Wählerstimmen einbrachte und sie letztendlich in Regierungsverantwortung brachte.
Doch was ist jetzt, nur wenige Monate später? Ganz nach dem Motto "Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern" fordern eben diese Grünen jetzt die Lieferung schwerer Waffen in das Kriegsgebiet Ukraine. "
Quelle D News
Man kann es gar nicht oft genug erwähnen.
WAHLBETRUG ABZUSTELLEN !
"Im Wahlkampf 2021 warben die Grünen mit "Exportverbot von Waffen und Rüstungsgütern" - was ihnen viele Wählerstimmen einbrachte und sie letztendlich in Regierungsverantwortung brachte.
Doch was ist jetzt, nur wenige Monate später? Ganz nach dem Motto "Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern" fordern eben diese Grünen jetzt die Lieferung schwerer Waffen in das Kriegsgebiet Ukraine. "
Quelle D News
Man kann es gar nicht oft genug erwähnen.
Forwarded from Impf-Wahn
‼️😳‼️Die Bestatter wollen sich aus Angst nicht impfen lassen, da sie hautnah das Sterben ihrer Kunden an der Impfung miterleben. Warum ist die wahrscheinlich hohe Zahl der Impftoten nicht bekannt? Die Ärzte schreiben nicht die wahre Ursache auf den Totenschein!
https://archive.org/details/interview-mit-bestatter-gerald-ramm-zur-lage-im-marz-2022
https://archive.org/details/interview-mit-bestatter-gerald-ramm-zur-lage-im-marz-2022
Internet Archive
Interview mit Bestatter Gerald Ramm zur Lage im März 2022 : Gerald Ramm : Free Download, Borrow, and Streaming : Internet Archive
Die Bestatter wollen sich aus Angst nicht impfen lassen, da sie hautnah das Sterben ihrer Kunden an der Impfung miterleben. Warum ist die wahrscheinlich hohe...
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Fackeln Friedensdemonstranten in Hannover mit gelb-blauen Flaggen Autos ab? https://t.me/MarcoKurz/4706
Telegram
⚠️ Marco Kurz - Wahrheitskanal!
Ausgebrannte Autos in Hannover von Teilnehmern der prorussischen Kundgebung! #antifaterror @MarcoKurz
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Forwarded from Corona_Fakten
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Fantastische Debatte zwischen Dr. Stefan Lanka & Prof. Ulrich Kutschera - Gibt es krankmachende Viren?
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In dieser 1,5 Std. langen Debatte zeigt Dr. Stefan Lanka besonders im 2. Teil, als Antwort auf die Kritik seitens Prof. Kutschera, dass er einen unfassbaren Überblick über all die Vorgänge der Fehlentwicklungen hat und beweist einmal mehr, dass es nicht Stefan ist, der sich nicht mit der aktuellen Forschung beschäftigt, sondern sein "Kontrahent" ist es, der Nachholbedarf hat.
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👉 mehr auf @Corona_Fakten
👉 Corona_Fakten Ansprechpartner = @NotIsolate
❤️ Mit dem Kauf unseres Buches unterstützen sie unsere Arbeit ❤️
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In dieser 1,5 Std. langen Debatte zeigt Dr. Stefan Lanka besonders im 2. Teil, als Antwort auf die Kritik seitens Prof. Kutschera, dass er einen unfassbaren Überblick über all die Vorgänge der Fehlentwicklungen hat und beweist einmal mehr, dass es nicht Stefan ist, der sich nicht mit der aktuellen Forschung beschäftigt, sondern sein "Kontrahent" ist es, der Nachholbedarf hat.
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