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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Schön, dass jetzt sogar die #taz bestätigt, dass die Demos am 01.08.2020 und am 29.08.2020 in Berlin keinerlei Einfluss auf die Infektionen hatte. #b0108 #b2908
https://twitter.com/Michael_Ballweg/status/1521733024743923714?s=19

Mehr zu Querdenken-711 STUTTGART - Peertube: https://tube.querdenken-711.de | Web: https://querdenken-711.de | Twitter: https://twitter.com/querdenken711 | Telegram: @querdenken_711
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Polizei lässt linksextreme Anmelder unerwähnt. Flaschenwürfe auf Demo nach Polizei-Gewalt in Mannheim

Mannheim. Polizei-Chef Kollmar vergisst zu erwähnen, dass Flaschenwürfe und Drohungen gegen die Polizei auf deren Pseudo-George-Floyd-Demos von den gehätschelten Linksextremen kommen. Na, irgendwo etwas von den Demos der Linksextremen diese Woche gelesen oder im Fernsehen gesehen zum Toten vom 2.5.2022? Organisiert wurden die Demos im Verfassungsschutzberichten erwähnten Linken. Und da muss man inzwischen schon einiges tun, bevor man dort als Linker hineingerät.

SWR bewirbt die Linksextremen: https://t.me/wim4u/38352
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Forwarded from Frieden mit Russland
GAS-Alarm! Bundesregierung plant bei Gas-Engpass Evakuierung von Millionen Bürgern in Notunterkünfte! Wenn das russische Gas ausfällt, droht ein hundertfaches "Ahrtal" mit Evakuierung und Notunterkünften für Millionen. Das geht aus der Blackout-Übung Lükex der Bundesregierung hervor, die einen "Gas-Notstand" simulierte. In der Lükex-Auswertung heißt es: „Durch die Abschaltung ganzer Netzgebiete wären auch ‚geschützte Kunden‘ betroffen, was insbesondere in Ballungsräumen großflächige Evakuierungen notwendig machen würde. Es müssten daher in ausreichender Anzahl geeignete Notunterkünfte zur Verfügung stehen, in denen die evakuiere Bevölkerung über einen längeren Zeitraum untergebracht und versorgt werden kann. Dabei wäre die Herausforderung, dass, je nach Ausprägung der Krise, Wochen und Monate vergehen könnten, bis alle Letztverbraucher nach Abschaltung ganzer Netzgebiete mit Gas versorgt werden könnten.“ Was der Staat im Falle eines Blackout mit uns vorhat – hier erfahren Sie mehr darüber!
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Forwarded from Lutz Rose
ANTRAG:
„DER BUNDESTAG FORDERT DIE BUNDESREGIERUNG AUF EINEN GESETZESENTWURF VORZULEGEN, DER DIE ÜBERFÜHRUNG VON IMMOBILIEN NACH EINER KARENZZEIT IN KOMMUNALES EIGENTUM REGELT.”

Es geht in dem Antrag aber keinesfalls um große Wohnungsgenossenschaften, die mit Mieten spekulieren und auf dem Rücken der Mieter Wucher betreiben. Ins Visier dieses Gesetzes kann jeder Hausbesitzer kommen!

Offizielles Ziel des Gesetzes ist angeblich die Verhinderung von Geldwäsche.

Eine ähnliche Begründung verwenden auch EU-Politiker immer wieder, für die Einführung von Bargeldobergrenzen oder -Verboten, sowie für die Implementierung des digitalen Euros.
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150 Strafverfahren gegen Bürger nach angeblich übermäßiger Kritik an Polizei-Gewalt in Mannheim

Mannheim. Mutmaßliches Opfer von übermäßiger Polizeigewalt am 2.5.2022 rief nach Anwalt und Richter nach meinen Erkenntnissen. Nach Angaben der Polizei war er angeblich suizidgefährdet. Wie das wohl zusammenpasst? Die Polizeiführung gibt sich verdächtig zugeknöpft beim Zeitpunkt des Todes und ob das mutmaßliche Opfer von Polizeigewalt noch auf der Straße verstarb. Ein Bericht von der Polizei-Pressekonferenz am 4.5.2022 ergibt, dass stattdessen ganz im Gegenteil intensiv mit inzwischen 150 eingeleiteten Strafverfahren gegen Bürger ermittelt wird, die sich mit Kommentaren in Bezug auf die mutmaßlichen Prügel-Polizisten nach Ansicht bestimmter Kreise nicht genug zurückhalten konnten.

https://fb.watch/cPxWcyWeue/
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Wiederbelebungsversuche erst nach 25 Minuten? Analyse zu Faustschlägen von Polizisten in Mannheim
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Politische Aufarbeitung des Todes mit oder an Polizeiprügel am 2.5.2022 in Mannheim in keinster Weise erwünscht. Das vermittelte mir heute der Erste Bürgermeister Mannheim deutlich. Christian Specht ist zuständig für das entsprechende Dezernat "Sicherheit und Ordnung" in Mannheim und in ständigem Kontakt mit der Polizei. Er verweigerte jeglichen Kommentar zu dem Vorgang, den bundesweit so viele Menschen verfolgen. Video vom 5.5.2022 folgt.
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