❓❔https://t.me/RA_Ludwig/6116
Man kann ja unterschiedliche Meinungen zur BVerfG Entscheidung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht haben. Wie seht ihr das alles?

Haben wir bisher unsere Aufgabe, den Behörden und Gerichten die relevanten Zahlen, Daten und Studien zu präsentieren unzureichend erfüllt?

Kann verständliche Inkompetenz der acht Richter am Bundesverfassungsgericht erklären, dass es sich nicht um ein faires Verfahren handelte und die Entscheidung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht dennoch - trotz unfairem Verfahren unter Auslassung wesentlichen Sachvortrages - „tragfähig“ erscheinen lassen?

Hat uns das Bundesverfassungsgericht tatsächlich jetzt (neue) Mittel an die Hand gegeben?

Ich habe eine andere Meinung.
@RA_Friede

‼️🦅 SIEG🦅Anklage wurde eingestellt, Gerichtskosten trägt die Staatskasse‼️
Mein heutiges Strafverfahren vor dem Landgericht Bamberg in zweiter Instanz wegen angeblicher Beleidigung wurde im Einvernehmen laut StPO 153 Abs2 eingestellt. Es besteht kein öffentliches Interesse solche Anklagen von Corona-Maßnahmen Kritikern zu verfolgen.
Dieses Urteil ist richtungsweisend für alle.
Es ist als eine Art Sieg anzusehen.
Vielen Dank an meinen Rechtsanwalt Dr. Christof W. Miseré aus Köln, der mir während der Verhandlung telefonisch beratend behilflich war.
Folgt meinem Kanal für Aufklärung:
https://t.me/pianoacrosstheworld

Dänemark. Tote durch Corona versus mit positivem Test

o Dunkel: Todesfälle durch Covid
o Hell: Todesfälle mit positivem Covid-Test, aber nicht aufgrund von Covid.

Omikron. Deshalb hat Dänemark auch mit Inzidenz 5000 am 1. Februar alle Maßnahmen aufgehoben.

https://twitter.com/rosenbusch_/status/1535124353553158144

Bundesverfassungsgericht weigert sich zur ureigenste Aufgabe der Zulassung einer Partei zu entscheiden. Der Bundeswahlausschuss bestand bei der Kleinstpartei Zentrum auf einen vereidigten Wirtschaftsprüfer wegen Vermögen von über 5000 Euro. Vergleiche Grundgesetz, Artikel 21 (4) "Über die Frage der Verfassungswidrigkeit nach Absatz 2 sowie über den Ausschluss von staatlicher Finanzierung nach Absatz 3 entscheidet das Bundesverfassungsgericht."

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-051.html;jsessionid=16AF1518E44431B2ED6920C33A9CEEF6.2_cid507

Bundesverfassungsgericht erleichtert Parteien-Verbote über Nichtzulassung von Jahresabschluss

https://wim-zeitung.de/bundesverfassungsgericht-erleichtert-parteien-verbote-ueber-nichtzulassung-von-jahresabschluss/

„Ich habe eine Corona-Erkrankung gut überstanden und dementsprechend Monster-Antikörper in mir. Außerdem lasse ich mich regelmäßig auf meine Antikörper testen“, begründete Rosberg bei Sport1 seinen Verzicht auf eine Impfung gegen das Coronavirus. Sein Arzt habe ihm geraten, „dass eine Impfung absolut keinen Sinn machen würde“.

https://www.faz.net/aktuell/sport/formel-1/formel-1-rosberg-ist-ungeimpft-und-darf-nicht-ins-fahrerlager-18093346.html

Die Wahrheit in einem Satz.

OB Mannheim, Peter Kurz, lässt mitteilen:

Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz hat sich mit dem Corona-Virus infiziert. Die grippeähnlichen Symptome wurden durch einen Schnelltest als Corona-Erkrankung festgestellt.
 
Der Oberbürgermeister befindet sich derzeit auf einer Urlaubsreise im Ausland und hat sich dort mit seiner ebenfalls infizierten Ehefrau Daniela Franz umgehend in Isolation begeben. Alle engen Kontakte sind informiert.

❗️Corona-Untersuchungsausschuss beendet seine Arbeit❗️

https://t.me/RASattelmaier

Der Corona-Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags hat die Beweisaufnahme beendet. Nachdem am Freitag keine neuen Beweisanträge gestellt wurden, sei vom Ausschuss der Abschlussbericht bis Ende September in Auftrag gegeben worden.

Nach jetzigem Stand könnten in einer letzten Sitzung im November die Stellungnahmen der Fraktionen angenommen werden, sagte Keller. Dann könnte der Abschlussbericht im Dezember ins Landtagsplenum eingebracht werden. Dieser Zeitplan stehe aber unter dem Vorbehalt einer Klage der AfD-Fraktion vor dem Landesverfassungsgericht. Die AfD hatte dagegen geklagt, dass verschiedene Beweisanträge im Ausschuss abgelehnt worden waren.

(Quelle 👉 ntv.de)

Der Untersuchungsausschuss droht wie so oft ein zahnloser Tiger zu werden. Denn in der Regel kommt bei solchen parlamentarischen Ausschüssen am Ende nur sehr wenig Zählbares heraus. Das zeigten zumindest die Erfahrungen aus vergangenen Untersuchungsausschüssen.

Zudem wäre es im November eh zu spät, um hieraus etwas für das kommende Maßnahmen-Regime abzuleiten und dieses einzudämmen.

Mein Kanal:

Hohe Zahl an Impftoten. Spatzen rufen es anscheinend von den Anzeigetafeln in NYC

https://twitter.com/marc_wi2/status/1535346595914559490

Landau läuft mit weit mehr als 500 Demokraten