Rätsel: Z-z-z-Zitronenlimonade sagte der 10-Jährige schüchtern und deutete auf das Getränk seiner Wahl und wollte das abgezählte Geld reichen. Dann aber kam stattdessen die Polizei.
Anonymous Poll
18%
10-Jährige dürfen keine Limo trinken, da sie rot markiert auf der Gesundheitsampel steht
63%
Der 10-Jährige billigte eine Straftat, und zwar den Angriffskrieg Russlands
18%
Er bekommt von der Polizei ein entsprechendes T-Shirt aus dem Fundus der illegalen Konfiszierungen.
👍9😁8🤔1
Forwarded from Royal allemand
Media is too big
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DER LANGE ARM DER JUSTIZ
ALINA LIPP IM FADENKREUZ
BRD/DONBASS, 06.2022
◼️ Alina Lipp könnte nach dem § 140 StGB bis zu 3 Jahre Haft oder Geldstrafe drohen. Der § 140 behandelt die "Belohnung und Billigung von Straftaten.
◼️ Worum es geht zeigt der dortige Verweis auf den § 138, Abs. 1-5. Aufgezählt werden u.a.: ◽ Hoch- und Landesverrat ◽ Gefährdung der Öffentlichen Sicherheit ◽ Mord ◽ Völkermord ◽ Verbrechen gegen die Menschlichkeit ◽ Kriegsverbrechen ◽ Verbrechen der Agression [Angriffskrieg]
◼️ Damit verunmöglicht die Justiz die Berichterstattung von Alina Lipp da diese die Bevölkerung im Donbass im Originalton zu Wort kommen lässt. Und in der Tat unterstützen viele dieser Menschen in Worten die "Militärische Spezialoperation".
◼️ Im Weichbild zwischen Kriegspropaganda, Realität vor Ort und dem öffentlichen Interesse an einer freien Berichterstattung entscheidet sich die Politik - nicht die weisungsgebundene Justiz - gegen die Berichterstattung.
@neuesausrussland
@RoyalAllemand
ALINA LIPP IM FADENKREUZ
BRD/DONBASS, 06.2022
◼️ Alina Lipp könnte nach dem § 140 StGB bis zu 3 Jahre Haft oder Geldstrafe drohen. Der § 140 behandelt die "Belohnung und Billigung von Straftaten.
◼️ Worum es geht zeigt der dortige Verweis auf den § 138, Abs. 1-5. Aufgezählt werden u.a.: ◽ Hoch- und Landesverrat ◽ Gefährdung der Öffentlichen Sicherheit ◽ Mord ◽ Völkermord ◽ Verbrechen gegen die Menschlichkeit ◽ Kriegsverbrechen ◽ Verbrechen der Agression [Angriffskrieg]
◼️ Damit verunmöglicht die Justiz die Berichterstattung von Alina Lipp da diese die Bevölkerung im Donbass im Originalton zu Wort kommen lässt. Und in der Tat unterstützen viele dieser Menschen in Worten die "Militärische Spezialoperation".
◼️ Im Weichbild zwischen Kriegspropaganda, Realität vor Ort und dem öffentlichen Interesse an einer freien Berichterstattung entscheidet sich die Politik - nicht die weisungsgebundene Justiz - gegen die Berichterstattung.
@neuesausrussland
@RoyalAllemand
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️OVG Schleswig: Drohbescheide des Gesundheitsamtes rechtswidrig❗️
https://t.me/RASattelmaier
Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat eine bundesweit bedeutsame Entscheidung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht gefällt. Demnach ist die bisherige Praxis der Gesundheitsämter rechtswidrig, von Pflegern und Krankenschwestern Impfnachweise zu fordern und Bußgelder anzudrohen (Az.: 1 B 28/22)
Begründung:
Die in dem angefochtenen Bescheid ausgesprochene Anordnung zur Vorlage eines Impfnachweises ... ist offensichtlich rechtswidrig“, so das Gericht. Denn das Gesundheitsamt hätte die Einsicht in die Impfstatus-Unterlagen „nicht in der Form eines Verwaltungsaktes“ anordnen dürfen. Zitat aus dem Beschluss: „Die Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes setzt neben der inhaltlichen Rechtmäßigkeit insbesondere voraus, dass die Behörde in der Handlungsform eines Verwaltungsakts vorgehen darf.“
(Quelle 👉 focus.de)
Was zunächst gut klingt, ist leider nicht so durchgreifend, wie es scheint.
Denn leider werden abermals lediglich formelle Fehler für eine Rechtswidrigkeit angeführt.
In der Sache gibt das OVG sogar offen zu, dass es sich mit den beruflichen Nachteilen einer Nichtimpfung „lediglich um einen indirekten Impfdruck, nicht aber um einen Impfzwang handelt.
Aber dennoch:
Ein Lichtblick für alle, die in der Pflege arbeiten.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat eine bundesweit bedeutsame Entscheidung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht gefällt. Demnach ist die bisherige Praxis der Gesundheitsämter rechtswidrig, von Pflegern und Krankenschwestern Impfnachweise zu fordern und Bußgelder anzudrohen (Az.: 1 B 28/22)
Begründung:
Die in dem angefochtenen Bescheid ausgesprochene Anordnung zur Vorlage eines Impfnachweises ... ist offensichtlich rechtswidrig“, so das Gericht. Denn das Gesundheitsamt hätte die Einsicht in die Impfstatus-Unterlagen „nicht in der Form eines Verwaltungsaktes“ anordnen dürfen. Zitat aus dem Beschluss: „Die Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes setzt neben der inhaltlichen Rechtmäßigkeit insbesondere voraus, dass die Behörde in der Handlungsform eines Verwaltungsakts vorgehen darf.“
(Quelle 👉 focus.de)
Was zunächst gut klingt, ist leider nicht so durchgreifend, wie es scheint.
Denn leider werden abermals lediglich formelle Fehler für eine Rechtswidrigkeit angeführt.
In der Sache gibt das OVG sogar offen zu, dass es sich mit den beruflichen Nachteilen einer Nichtimpfung „lediglich um einen indirekten Impfdruck, nicht aber um einen Impfzwang handelt.
Aber dennoch:
Ein Lichtblick für alle, die in der Pflege arbeiten.
Mein Kanal:
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Forwarded from Lutz Rose
Bei einem der teuersten Verträge des Bundesgesundheitsministeriums häufen sich Ungereimtheiten. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft in Berlin wegen Bestechung. Nicht gegen Ex-Minister Jens Spahn, aber gegen Personen aus dem Umfeld der CSU. Aber Spahn ist politisch verantwortlich.
👍18
Forwarded from LUTZiges
Diesen Skandal kann man nicht mehr toppen!
Diese Frau diskriminiert die Deutschen und soll jetzt „Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung“ werden
https://m.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/sie-verspottete-deutsche-als-kartoffeln-aktivistin-soll-beauftragte-fuer-antidis-80413000.bildMobile.html#%23%23wt_ref=http%3A%2F%2Fm.facebook.com%2F&wt_t=1655332396417
Diese Frau diskriminiert die Deutschen und soll jetzt „Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung“ werden
https://m.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/sie-verspottete-deutsche-als-kartoffeln-aktivistin-soll-beauftragte-fuer-antidis-80413000.bildMobile.html#%23%23wt_ref=http%3A%2F%2Fm.facebook.com%2F&wt_t=1655332396417
🤮29👍1😁1
Forwarded from anonymousnews.org
⚠️ Werden die mRNA-Impfstoffe gegen Corona je auf Dauer zugelassen? Daran zweifelt BioNTech offenbar selbst. Denn der Konzern räumt in einem firmeninternen Bericht freimütig ein, dass man bis heute weder die Wirksamkeit noch die Sicherheit des eigenen Präparats Comirnaty belegen kann und fürchtet außerdem wegen schwerer Impfschäden in Haftung genommen zu werden. Trotzdem wurde 2021 ein zweistelliger Milliardengewinn eingefahren. ↗️ https://www.anonymousnews.org/deutschland/corona-impfstoff-biontech-kann-wirkung-nicht-belegen/
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Corona-Impfstoff: BioNTech kann Wirkung nicht belegen
In einen firmeninternen Bericht räumt BioNTech ein, die Wirksamkeit seines Impfstoffes Comirnaty nicht belegen zu können.
💩25👍3👎1
Forwarded from The_real_Schlafschafkanal
❗️OFFIZIELLE WEBSITE DER BRITISCHEN REGIERUNG: ❗️
"IST IHNEN AUFGEFALLEN, DASS ES MIT IHRER GESUNDHEIT SEIT DER COVID-19 INJEKTION BERGAB GEHT?"
"WENN SIE NICHT VOLLSTÄNDIG ÜBER DIE GESUNDHEITSRISIKEN DER COVID-19 IMPFSTOFFE AUFGEKLÄRT WURDEN, STEHT IHNEN EINE ENTSCHÄDIGUNG VON £ 120.000 ZU"
Wer es nicht glaubt, der prüfe bitte einfach diese höchst offizielle Webseite der britischen Regierung:
👉https://www.gov.uk/vaccine-damage-payment
(Netzfund)
t.me/Schlafschafkanal
"IST IHNEN AUFGEFALLEN, DASS ES MIT IHRER GESUNDHEIT SEIT DER COVID-19 INJEKTION BERGAB GEHT?"
"WENN SIE NICHT VOLLSTÄNDIG ÜBER DIE GESUNDHEITSRISIKEN DER COVID-19 IMPFSTOFFE AUFGEKLÄRT WURDEN, STEHT IHNEN EINE ENTSCHÄDIGUNG VON £ 120.000 ZU"
Wer es nicht glaubt, der prüfe bitte einfach diese höchst offizielle Webseite der britischen Regierung:
👉https://www.gov.uk/vaccine-damage-payment
(Netzfund)
t.me/Schlafschafkanal
👍3🤔2
Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
Gestern war ich auf dem Automobil-Dialog des Zentralverbands des deutschen Kraftfahrzeuggewerbes und habe die Standpunkte der AfD dargestellt.
- Technologieoffenheit
- kein Verbot des Verbrennungsmotors
Auch hier wurde klar, dass das Ende des Verbrennungsmotors, welches durch die Politik auf europäischer Ebene beschlossen wurde, mindestens zu hinterfragen ist. Im Übrigen stellte sich auch heraus, dass die Politik der #AfD weitgehend identisch ist mit den dort geäußerten Forderungen der Verbandsvertreter…
(Foto mit dem Vizepräsidenten des Zentralverbandes des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes, Detlef Peter Grün)
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
.
- Technologieoffenheit
- kein Verbot des Verbrennungsmotors
Auch hier wurde klar, dass das Ende des Verbrennungsmotors, welches durch die Politik auf europäischer Ebene beschlossen wurde, mindestens zu hinterfragen ist. Im Übrigen stellte sich auch heraus, dass die Politik der #AfD weitgehend identisch ist mit den dort geäußerten Forderungen der Verbandsvertreter…
(Foto mit dem Vizepräsidenten des Zentralverbandes des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes, Detlef Peter Grün)
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
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"Geldwäsche-Nazis". Womöglich ukrainische Kooperationspartner der Bundesregierung durch SEK verhaftet. Wer weiß?
https://www.berliner-kurier.de/berlin/na-endlich-mega-razzia-in-berlin-und-anderen-bundeslaendern-warum-geldwaesche-nazis-jetzt-zittern-muessen-li.236934
https://www.berliner-kurier.de/berlin/na-endlich-mega-razzia-in-berlin-und-anderen-bundeslaendern-warum-geldwaesche-nazis-jetzt-zittern-muessen-li.236934
Berliner Kurier
Na endlich! Mega-Razzia in Berlin und anderen Bundesländern: WARUM Geldwäsche-Nazis jetzt zittern müssen
Die Polizei ging mit 500 Beamten gegen die Geldwäsche-Nazis vor.
👍8😁2
Forwarded from Ben
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Was kommt im Herbst? Und was macht der Widerstand? 📣‼️
Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer im großen AUF1-Gespräch mit Stefan Magnet.
Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer im großen AUF1-Gespräch mit Stefan Magnet.
👍12
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Meldestelle gegen Familien-Mitglieder und Nachbarn. Je schwammiger beschrieben das Zielobjekt, desto mehr Menschen können verfolgt werden. Viel ungenauer kann Faeser und das Bundesinnenministerin kaum werden.
👍8
Forwarded from Freie Pfälzer
Heute in zwei Wochen ist es soweit!
Majestät bittet den Plebs zur Audienz!
Zollt ihm Tribut und bejubelt ihn gebührend in Hambach-Weiß!
Link: https://hambacher-schloss.de/events/demokratie-forum-hambacher-schloss/
---
FREIE PFÄLZER @FreiePfaelzer
Zusendungen @freiepfaelzer_bot
Kanal für Aktive @fpaktiv
Berichte @fp_live
→ Termine
Majestät bittet den Plebs zur Audienz!
Zollt ihm Tribut und bejubelt ihn gebührend in Hambach-Weiß!
Link: https://hambacher-schloss.de/events/demokratie-forum-hambacher-schloss/
---
FREIE PFÄLZER @FreiePfaelzer
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Kiew vermeldet: Scholz macht Hofknicks für Selenski. Auch anwesend Draghi, Macron und der rumänische Premier Johannis.
🤬27🤮11😁7👍1
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Vom Impfschaden-Leugner zum Impfschaden-Beschöniger. Lauterbach reagiert
"Können nach der Corona-Schutzimpfung Nebenwirkungen auftreten? Was ist das PostVacSyndrom? Und was können Betroffene tun? Darüber spricht Karl_Lauterbach in der neuen Folge KarlText"
16.6.2022
https://t.co/EgF1g37dTc https://t.co/nW6LS0ADma
"Können nach der Corona-Schutzimpfung Nebenwirkungen auftreten? Was ist das PostVacSyndrom? Und was können Betroffene tun? Darüber spricht Karl_Lauterbach in der neuen Folge KarlText"
16.6.2022
https://t.co/EgF1g37dTc https://t.co/nW6LS0ADma
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