In England Todesfälle nach Polizeigewalt generell extern untersucht. Ein Vergleich
In Mannheim gab es Anfang Mai 2022 wieder einen Fall, bei dem jemand, wie ich teilweise nur noch sarkastisch sage, mit oder an einer "Personalienfeststellung" durch die Polizei verstarb. Als ich dieses Jahr in England war, berichtete ich einem Bekannten über Vorkommnisse in Deutschland. Er teilte mir mit, wie es in seinem Land...
https://wim-zeitung.de/in-england-todesfaelle-nach-polizeigewalt-generell-extern-untersucht-ein-vergleich/
In Mannheim gab es Anfang Mai 2022 wieder einen Fall, bei dem jemand, wie ich teilweise nur noch sarkastisch sage, mit oder an einer "Personalienfeststellung" durch die Polizei verstarb. Als ich dieses Jahr in England war, berichtete ich einem Bekannten über Vorkommnisse in Deutschland. Er teilte mir mit, wie es in seinem Land...
https://wim-zeitung.de/in-england-todesfaelle-nach-polizeigewalt-generell-extern-untersucht-ein-vergleich/
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Weißrussland: Erfolgreiche Erntekampagne ist für Belarus von strategischer Bedeutung
Deutschland: Özdemir kritisiert EU-Pläne zu Lockerung von Umweltauflagen für Landwirte
https://deu.belta.by/president/view/lukaschenko-erfolgreiche-erntekampagne-ist-fur-belarus-von-strategischer-bedeutung-61438-2022/
Welt, 24.07.2022: "Özdemir kritisiert EU-Pläne zu Lockerung von Umweltauflagen für Landwirte"
Deutschland: Özdemir kritisiert EU-Pläne zu Lockerung von Umweltauflagen für Landwirte
https://deu.belta.by/president/view/lukaschenko-erfolgreiche-erntekampagne-ist-fur-belarus-von-strategischer-bedeutung-61438-2022/
Welt, 24.07.2022: "Özdemir kritisiert EU-Pläne zu Lockerung von Umweltauflagen für Landwirte"
БелТА
Lukaschenko: Erfolgreiche Erntekampagne ist für Belarus von strategischer Bedeutung
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko gab diese Erklärung bei der heutigen Schaltkonferenz zur Erntekampagne ab.
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Forwarded from Baden-Württemberg bewegt - Montags
Neu-Ulmer Zeitung vom 27.07.2022
Es waren minimal weniger als 60 Kastenwagen der Polizei.
Es lohnt sich den Artikel zu lesen 😂
Es waren minimal weniger als 60 Kastenwagen der Polizei.
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Bernd Lucke: Heute war erster Verhandlungstag unser Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht, der sich 2281 Kläger angeschlossen haben.
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Erstmals wird der EU im Rahmen des 750 Mrd. Corona-Wiederaufbaufonds erlaubt, eigene Schulden zu machen. Anders als die nationalen Staaten unterliegt die EU jedoch keiner Schuldenobergrenze, für sie gelten die Maastricht-Kriterien nicht. Der Überschuldung wird Tür und Tor geöffnet.
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Das ist schlecht für Deutschland, weil Deutschland als einer der fiskalisch solidesten Mitgliedsstaaten im Zweifel für alle EU-Schulden haften müsste. So auch für die Schulden, die andere Länder bzgl. des Coronafonds nicht zurückzahlen können.
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Es ist aber auch schlecht für die EU, denn die Anreize für einen Austritt aus der EU steigen: Wenn ein Mitgliedsstaat die EU verlässt, dann entledigt er sich zugleich seines Anteils an den EU-Schulden. Er wäre rechtlich nicht mehr verpflichtet, die EU-Schulden zurückzuzahlen. Das wäre Wasser auf die Mühlen aller EU-feindlichen Populisten.
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https://www.the-germanz.de/thegermanz-interview-prof.../
https://buendnis-buergerwille.de/verfassungsbeschwerde-2/
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Erstmals wird der EU im Rahmen des 750 Mrd. Corona-Wiederaufbaufonds erlaubt, eigene Schulden zu machen. Anders als die nationalen Staaten unterliegt die EU jedoch keiner Schuldenobergrenze, für sie gelten die Maastricht-Kriterien nicht. Der Überschuldung wird Tür und Tor geöffnet.
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Das ist schlecht für Deutschland, weil Deutschland als einer der fiskalisch solidesten Mitgliedsstaaten im Zweifel für alle EU-Schulden haften müsste. So auch für die Schulden, die andere Länder bzgl. des Coronafonds nicht zurückzahlen können.
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Es ist aber auch schlecht für die EU, denn die Anreize für einen Austritt aus der EU steigen: Wenn ein Mitgliedsstaat die EU verlässt, dann entledigt er sich zugleich seines Anteils an den EU-Schulden. Er wäre rechtlich nicht mehr verpflichtet, die EU-Schulden zurückzuzahlen. Das wäre Wasser auf die Mühlen aller EU-feindlichen Populisten.
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https://www.the-germanz.de/thegermanz-interview-prof.../
https://buendnis-buergerwille.de/verfassungsbeschwerde-2/
The Germanz
TheGermanZ-INTERVIEW: Prof. Bernd Lucke klagt in Karlsruhe gegen die EU-Schuldenunion
KARLSRUHE - Zu den Essentials der Europäische Union gehörte bei der Gründung, dass kein Staat in Mithaftung für Schulden anderer Mitgliedsstaaten oder gar für Kredite der Gemeinschaft selbst in...
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Hungern für die Ukraine. Deutsche Landwirte werden gehindert backfähigen Weizen herzustellen
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Gericht der EU bestätigt Zensur gegen RT France
RT France hatte in seiner Klage argumentiert, dass der Sender sich zuvor nicht habe gegen die Anschuldigungen verteidigen dürfen. Zudem würden Meinungs- und Informationsfreiheit, das Recht auf unternehmerische Betätigung und der Grundsatz der Nichtdiskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit verletzt. Außerdem stellte RT France infrage, ob der Rat der EU die fragliche Entscheidung überhaupt treffen durfte. Die Richter argumentieren unter anderem, dass die verhängten Sanktionen "unter Berücksichtigung des außergewöhnlichen Kontextes" mit Blick "auf die verfolgten Ziele angemessen und erforderlich" seien. Der Sender will das Urteil anfechten. Das Gericht der Europäischen Union ist ein eigenständiges europäisches Gericht, das dem Europäischen Gerichtshof nachgeordnet ist.
https://telegra.ph/EU-Gericht-weist-Klage-von-RT-France-ab--Kreml-k%C3%BCndigt-Gegenma%C3%9Fnahmen-an-07-28
RT France hatte in seiner Klage argumentiert, dass der Sender sich zuvor nicht habe gegen die Anschuldigungen verteidigen dürfen. Zudem würden Meinungs- und Informationsfreiheit, das Recht auf unternehmerische Betätigung und der Grundsatz der Nichtdiskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit verletzt. Außerdem stellte RT France infrage, ob der Rat der EU die fragliche Entscheidung überhaupt treffen durfte. Die Richter argumentieren unter anderem, dass die verhängten Sanktionen "unter Berücksichtigung des außergewöhnlichen Kontextes" mit Blick "auf die verfolgten Ziele angemessen und erforderlich" seien. Der Sender will das Urteil anfechten. Das Gericht der Europäischen Union ist ein eigenständiges europäisches Gericht, das dem Europäischen Gerichtshof nachgeordnet ist.
https://telegra.ph/EU-Gericht-weist-Klage-von-RT-France-ab--Kreml-k%C3%BCndigt-Gegenma%C3%9Fnahmen-an-07-28
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EU-Gericht weist Klage von RT France ab – Kreml kündigt Gegenmaßnahmen an
Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg hat eine Klage des Fernsehsenders RT France vom März zurückgewiesen. RT France wollte damit die Aufhebung seines Sendeverbots in den EU-Mitgliedsstaaten erreichen. Kremlsprecher Peskow sagte zur Abweisung der…
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Bundeswehr verstärkt Polizei ab Oktober 2022: "zivil-militärische Zusammenarbeit"
Die Polizei wird ab 1. Oktober 2022 durch die Bundeswehr unterstützt. Dies kann nicht anders aus der Beschreibung herausgelesen werden, die die Bundeswehr veröffentlicht: "Soldatinnen und Soldaten, zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter" sollen "zivil-militärisch zusammenarbeiten". Ein spezielles Kommando...
https://wim-zeitung.de/bundeswehr-verstaerkt-polizei-ab-oktober-2022-zivil-militaerische-zusammenarbeit/
Die Polizei wird ab 1. Oktober 2022 durch die Bundeswehr unterstützt. Dies kann nicht anders aus der Beschreibung herausgelesen werden, die die Bundeswehr veröffentlicht: "Soldatinnen und Soldaten, zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter" sollen "zivil-militärisch zusammenarbeiten". Ein spezielles Kommando...
https://wim-zeitung.de/bundeswehr-verstaerkt-polizei-ab-oktober-2022-zivil-militaerische-zusammenarbeit/
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Einheitsfront grüner und tiefroter ARD-ZDF-Mitarbeiter und Gäste zeugt angeblich von "Diversität"
o Claudia Stamm bis 2018 Landtagsabgeordnete der Grünen
o Buchautorin Julia Fritzsche „Tiefrot und radikal bunt. Für eine neue linke Erzählung“ (2019)
o Fabia Klein, Fridays-for-Future-Aktivistin.
etc. etc.
Bayrischer Rundfunk am 31.5.2022 mit dem Thema "Diversity-Talk zum ARD-Diversity-Tag 2022. Gendern - Modeerscheinung oder Sprach(r)evolution?"
Nachtrag: Die Sendung zielte letztendlich ausdrücklich darauf ab, die Akzeptanz des Genderns zu fördern. Es ist jedoch der Auftrag von ARD-ZDF, abzubilden was ist. Der bereits begrenzt offen gehaltene Titel war nur vorgeschoben: Als eine Zuschauer-Umfrage ergab, dass die meisten die angeblichen Vorschläge ablehnen, teilten die Moderatoren mit, ihre Bemühungen der Umerziehung stattdessen verstärken zu wollen.
Quelle
Beitrag von Tichy
o Claudia Stamm bis 2018 Landtagsabgeordnete der Grünen
o Buchautorin Julia Fritzsche „Tiefrot und radikal bunt. Für eine neue linke Erzählung“ (2019)
o Fabia Klein, Fridays-for-Future-Aktivistin.
etc. etc.
Bayrischer Rundfunk am 31.5.2022 mit dem Thema "Diversity-Talk zum ARD-Diversity-Tag 2022. Gendern - Modeerscheinung oder Sprach(r)evolution?"
Nachtrag: Die Sendung zielte letztendlich ausdrücklich darauf ab, die Akzeptanz des Genderns zu fördern. Es ist jedoch der Auftrag von ARD-ZDF, abzubilden was ist. Der bereits begrenzt offen gehaltene Titel war nur vorgeschoben: Als eine Zuschauer-Umfrage ergab, dass die meisten die angeblichen Vorschläge ablehnen, teilten die Moderatoren mit, ihre Bemühungen der Umerziehung stattdessen verstärken zu wollen.
Quelle
Beitrag von Tichy
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Bill Gates. Plan der Bevölkerungsreduktion geht auf: 2022 Geburtenrückgang 11% gegenüber Vorjahre
Der Geburtenrückgang setzt sich laut Destatis im April 2022 in der BRD fort: ein Rückgang von 11% gegenüber den Vorjahren! Seit langem sprechen Oligarchen wie Bill Gates über ihren Wunsch...
https://wim-zeitung.de/bill-gates-plan-der-bevoelkerungsreduktion-geht-auf-geburtenrueckgang-11-gegenueber-vorjahre/
Der Geburtenrückgang setzt sich laut Destatis im April 2022 in der BRD fort: ein Rückgang von 11% gegenüber den Vorjahren! Seit langem sprechen Oligarchen wie Bill Gates über ihren Wunsch...
https://wim-zeitung.de/bill-gates-plan-der-bevoelkerungsreduktion-geht-auf-geburtenrueckgang-11-gegenueber-vorjahre/
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Mülheim an der Ruhr. Bildnisse eines Impf-Heldenepos auf Steuerzahlerkosten kamen nicht bei jedem gut an
https://t.me/selbstdenken/102646
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Forwarded from Toms Freiheits Kanal
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WHATT 😳😳😳
Unfassbare Aussagen erst von von Antony Fauci zu den Menstruationsveränderungen und Fruchtbarkeitsprobleme von Millionen von Frauen und dann noch der "Kracher" nachgelegt von der ehemalige White House COVID-19 Response Direktorin Deborah Birx welche im US TV offen zu gibt das Sie wussten das die Spritze nicht gegen eine Infektion gegen COVID wirkt ❗️
🤦🏻🤦🏻🤦🏻
Trotzdem wurden Millionen von Menschen dazu gezwungen und sehr sehr viele erlitten schwere oder tödliche Nebenwirkungen.
Das kann man sich alles nicht mehr ausdenken was hier passiert…
Die haben so was von fertig 👊
————————————
Toms Freiheits Kanal
https://t.me/tomsfreiheitskanal
Unfassbare Aussagen erst von von Antony Fauci zu den Menstruationsveränderungen und Fruchtbarkeitsprobleme von Millionen von Frauen und dann noch der "Kracher" nachgelegt von der ehemalige White House COVID-19 Response Direktorin Deborah Birx welche im US TV offen zu gibt das Sie wussten das die Spritze nicht gegen eine Infektion gegen COVID wirkt ❗️
🤦🏻🤦🏻🤦🏻
Trotzdem wurden Millionen von Menschen dazu gezwungen und sehr sehr viele erlitten schwere oder tödliche Nebenwirkungen.
Das kann man sich alles nicht mehr ausdenken was hier passiert…
Die haben so was von fertig 👊
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💩17🤬4👍1
Forwarded from Marc | ForbiddenBrain
JA, sagt Gesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD). „Wenn jemand den Sommer genießen will und kein Risiko eingehen will zu erkranken, dann würde ich in Absprache natürlich mit dem Hausarzt auch Jüngeren die Impfung empfehlen“, sagte der Minister im „Spiegel“ – und widersprach damit der Einschätzung der Ständigen Impfkommission (STIKO).
NEIN, sagt die Bundesregierung. Das ergab eine Antwort der Regierung auf eine Anfrage von FDP-Vize Wolfgang Kubicki (70). Der Liberale wollte wissen, ob die Bundesregierung ihrem Gesundheitsminister folgt und die vierte Impfung ebenfalls allen Bürgern nahelegt. https://archive.ph/2AgBA⬅️
NEIN, sagt die Bundesregierung. Das ergab eine Antwort der Regierung auf eine Anfrage von FDP-Vize Wolfgang Kubicki (70). Der Liberale wollte wissen, ob die Bundesregierung ihrem Gesundheitsminister folgt und die vierte Impfung ebenfalls allen Bürgern nahelegt. https://archive.ph/2AgBA⬅️
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Aufnahmestopp in Krankenhäusern, lange Wartelisten für Arzt-Termine. Wann knallt's? Lauterbachs Corona-Sprechdurchfall und Kostenexplosion
"...Trotzdem beschreiben Intensivmediziner die Situation als stabil... So hat das Bezirkskrankenhaus Bayreuth kurzfristig einen Aufnahmestopp für neue Patienten verhängt. Am Klinikum Bamberg finden momentan nur noch unaufschiebbare Operationen statt. Auch die Sana-Klinik in Hof sieht sich an ihrer Belastungsgrenze." BR, 28.07.2022
"Termine und Wartezeiten: Jetzt Ärztestreik gegen Lauterbach?... in vielen Arztpraxen ein Aufnahmestopp für Neupatienten und längere Wartezeiten auf einen Facharzttermin" Hamburger Abendblatt, 28.07.2022
"Längere Wartezeiten beim Arzt? Kassenärzte schlagen wegen Lauterbachs Spargesetz Alarm. Der Minister spare zum Nachteil von Patienten, kritisieren die Kassenärzte. Lauterbach hatte versprochen, trotz des Finanzlochs der Krankenkassen keine Leistungen zu kürzen." Handelsblatt, 13.07.202
"Sparen statt Reformen. Defizit der Krankenkassen: Die Hauptlast tragen die Beitragszahler", nd Journalismus von links, 28.07.2022
"Lauterbach wird zum Sargnagel der ambulanten Versorgung. Patienten müssen sich demnächst auf Aufnahmestopps in Praxen und lange Wartezeiten auf Arzttermine einstellen. Denn Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach streicht mit seinem GKV-Finanzierungsgesetz die kostendeckende Vergütung für zeitintensive Neupatienten und für die offenen Sprechstunden in den Praxen." Deutsches Verbände Forum, 28.7.2022
"Patienten kommen auch mit Kopfschmerzen in Klinikambulanzen. Seit der Ärztliche Bereitschaftsdienst in Riedstadt und Rüsselsheim nachts zu ist, kommen mehr Menschen aus trivialem Anlass in die Notfallaufnahmen von Kreisklinik und GPR." Darmstädter Echo, 28.7.2022
https://t.me/wim4u/39657
"...Trotzdem beschreiben Intensivmediziner die Situation als stabil... So hat das Bezirkskrankenhaus Bayreuth kurzfristig einen Aufnahmestopp für neue Patienten verhängt. Am Klinikum Bamberg finden momentan nur noch unaufschiebbare Operationen statt. Auch die Sana-Klinik in Hof sieht sich an ihrer Belastungsgrenze." BR, 28.07.2022
"Termine und Wartezeiten: Jetzt Ärztestreik gegen Lauterbach?... in vielen Arztpraxen ein Aufnahmestopp für Neupatienten und längere Wartezeiten auf einen Facharzttermin" Hamburger Abendblatt, 28.07.2022
"Längere Wartezeiten beim Arzt? Kassenärzte schlagen wegen Lauterbachs Spargesetz Alarm. Der Minister spare zum Nachteil von Patienten, kritisieren die Kassenärzte. Lauterbach hatte versprochen, trotz des Finanzlochs der Krankenkassen keine Leistungen zu kürzen." Handelsblatt, 13.07.202
"Sparen statt Reformen. Defizit der Krankenkassen: Die Hauptlast tragen die Beitragszahler", nd Journalismus von links, 28.07.2022
"Lauterbach wird zum Sargnagel der ambulanten Versorgung. Patienten müssen sich demnächst auf Aufnahmestopps in Praxen und lange Wartezeiten auf Arzttermine einstellen. Denn Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach streicht mit seinem GKV-Finanzierungsgesetz die kostendeckende Vergütung für zeitintensive Neupatienten und für die offenen Sprechstunden in den Praxen." Deutsches Verbände Forum, 28.7.2022
"Patienten kommen auch mit Kopfschmerzen in Klinikambulanzen. Seit der Ärztliche Bereitschaftsdienst in Riedstadt und Rüsselsheim nachts zu ist, kommen mehr Menschen aus trivialem Anlass in die Notfallaufnahmen von Kreisklinik und GPR." Darmstädter Echo, 28.7.2022
https://t.me/wim4u/39657
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WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
JA, sagt Gesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD). „Wenn jemand den Sommer genießen will und kein Risiko eingehen will zu erkranken, dann würde ich in Absprache natürlich mit dem Hausarzt auch Jüngeren die Impfung empfehlen“, sagte der Minister im „Spiegel“…
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Forwarded from Thilo
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Robert #Habeck ist wird beim Versuch eines Bürgerdialogs in #Bayreuth niedergebrüllt und ausgepfiffen. Er dringt mit seiner Rede gegen „Hau-ab-Rufen kaum durch. @welt
🔗 Philipp Vetter (@philippvetter)
🔗 Philipp Vetter (@philippvetter)
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Russland. Derzeit viel beschäftigter Außenminister Lawrow offenbar erfolgreich, Verbündete zu gewinnen.
Selenski-Freunden bleibt die Rache, russische Sportler von Olympia auszuschließen und russische Bücher zu verbrennen etc.
29.7.2022, https://t.me/MariaVladimirovnaZakharova/3314
Selenski-Freunden bleibt die Rache, russische Sportler von Olympia auszuschließen und russische Bücher zu verbrennen etc.
29.7.2022, https://t.me/MariaVladimirovnaZakharova/3314
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1. Oktober 2022. Extreme Gaspreiserhöhung zeitgleich mit Schaffung der Voraussetzungen zur Verstärkung der Polizei durch Bundeswehr
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/gas-umlage-101.html
https://www.bundeswehr.de/de/aktuelles/meldungen/tagesbefehl-aufstellung-des-territorialen-fuehrungskommandos-5447044
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/gas-umlage-101.html
https://www.bundeswehr.de/de/aktuelles/meldungen/tagesbefehl-aufstellung-des-territorialen-fuehrungskommandos-5447044
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