Karsten Hilse, AfD: "Es ist Böswilligkeit"

dlive.tv/stupormedia um 20:30 Uhr Heinrich Fiechtner über den deutschen Widerstand

Plötzlich und unerwartet 🕯🕯🕯
5 Tage im Sommer 2022 (Teil2)

13.08.2022
Calais ist ein 60-jähriger Fahrradfahrer auf der Straße verstorben, nachdem er einen plötzlichen Herzstillstand erlitten hat. 13.8.22.
https://www.lavoixdunord.fr/1216349/article/2022-08-13/herbinghen-un-cycliste-meurt-sur-la-route-apres-une-crise-cardiaque

13.08.2022
Normandie: 36-jähriger Radfahrer tot in einem Graben aufgefunden worden - Herzstillstand. https://www.paris-normandie.fr/id333358/article/2022-08-13/deces-dun-cycliste-de-36-ans-retrouve-en-arret-cardiaque-motteville-pres-dyvetot

13.08.2022
Spielabbruch nach plötzlichem medizinischem Notfall - Bezirksliga Westfalen
https://www.fupa.net/news/medizinischer-notfall-rueblinghausen-und-lwl-einigen-sich-auf-abbruch-2882441

12.08.2022
Claude Gomez, ehemaliger Fußballspieler von Royal Excelsior Virton, ist bei einer Radtour mit Freunden mit nur 53 Jahren an plötzlichem Herzversagen gestorben.
https://www.lavenir.net/regions/luxembourg/sports/2022/08/11/ancien-joueur-de-virton-claude-gomez-est-decede-lors-dune-sortie-a-velo-MJ5MWOUU4JGCVCYSSJ5Z2VCPYU/
12.08.2022
Mountainbiker (50) wird von anderen Fahrradfahrern in Calestano bewusstlos aufgefunden, vermutlich Opfer eines Herzinfarkts
https://www.gazzettadiparma.it/il-mio-comune/2022/08/12/gallery/calestano-biker-50enne-trovato-a-terra-privo-di-sensi-dai-compagni-e-in-rianimazione-662190/

12.08.2022
Medizinischer Notfall vor Kreisliga1-Begegnung in Unterfranken führt zu kurzfristiger Spielabsage.
https://www.anpfiff.info/sites/cms/artikel.aspx?SK=9&Btr=101178&Rub=104

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Russischer Angriff auf AKW Saporischschja ???
Nach Aussage der Tagesschau ist das AKW doch in russischer Hand, warum sollte man sich selbst angreifen? Verstehe ich nicht und glaube ich daher auch nicht ... Wie der Telegram-Kanal Readovka feststellt, könnte der fortdauernde Beschuss des Wasserkraftwerks Kachowka katastrophale Folgen haben. Denn der Beschuss könnte auch die Kühlung des AKW Saporoschje gefährden.

In den vergangenen Wochen war das Wasserkraftwerk Nowaja Kachowka mehrfach angegriffen, die Dammbrücke beschädigt und schließlich eine Turbine abgeschaltet worden

Ein Leser schickte mir gerade diesen Brief, den er ans ZDF geschickt hat.

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
soeben sehe ich Ihren Nachrichtenbeitrag im "heute journal update". In einem Beitrag monieren Sie die Zustände in Albanien, wo sich die deren böse Regierung erdreistet, Journalisten einer "politische Umerziehung" zu unterziehen, indem sie diese für 3 Monate von Pressekonferenzen ausschließen, also -wie Sie richtig sagen- mit einem Berufsverbot zu belegen.
Selbiges kommt mir aus Deutschland jedoch auch sehr bekannt vor, jedoch habe ich es bisher vermisst, dass Sie das jemals in ähnlicher Weise medial dargestellt und angeprangert hätten! Ich spreche ganz konkret vom Ausschluss des Journalisten Boris Reitschuster aus der Bundespressekonferenz, was exakt genau das gleiche ist wie das, was Sie da in Albanien monieren und anprangern.
Vielleicht sollte man doch erstmal vor den eigenen Türen kehren und Missstände abstellen, welche es genauso auch im eigenen Land gibt, bevor man sich dann den Problemen anderer Länder zuwendet!?
 
Mit freundlichen Grüßen,
XXXX XXXXXX

Mit dem Gericht ins Gericht gehen für unsere Kinder!

⚖️Eine sehr denkwürdige Gerichtsreportage!

Wir begleiten aktuell wehrhafte Mütter vor Gericht, weil sie für das Wohl ihrer Kinder SORGE tragen. Sie haben sich zu "verantworten", weil sie die Bedürfnisse ihrer Kinder ernst nehmen.

Wir sind vor Gericht Zeuge geworden, wie Richter & Verwaltungsbehörden trotz offensichtlichen moralischen Konflikts blind Befehle befolgen.

Obwohl es inzwischen unstrittig ist, dass Kinder & Jugendliche schwere Störungen durch die Corona-Politik erleiden, werden Eltern, die ihre Kinder schützen mit Zwangsmaßnahmen schikaniert.

Edgar Siemund (Anwälte für Aufklärung) ist drauf & dran gemäß des Mottos "steter Tropfen höhlt den Stein" der Wahrheit zum Durchbruch zu verhelfen!

Er rät allen Beamten schleunigst zu remonstrieren!

Mütter wie Belinda Barthuber haben wir zu verdanken, wenn unsere Schutzbefohlenen wieder eine kindergerechte Entwicklung zurückerlangen.

Paragraph 32 auf Telegram
info@bündnismensch.de 📬

Wasser selbst filtern. Wie genau geht das jetzt mit der Kanne?

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https://youtu.be/YK8gdbPkhq0 von 7/2021

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Ausland sieht Deutschland vor Zusammenbruch Stromnetz nach Sturm auf Heizlüfter

Alex Jones, https://www.infowars.com/posts/germany-could-face-power-grid-collapse-due-to-soaring-demand-for-electric-heaters/

Alte Oma soll jetzt der kompletten Energiewirtschaft Gewinneinbußen rückerstatten. Habeck: "Speicher-Umlage" als Beispiel

https://www.merkur.de/politik/forderungen-gas-umlage-habeck-ampel-erdgas-kosten-sozial-industrie-csu-linke-gruene-fdp-zr-91726602.html

Verdi will Gedenken an Nürnberger Kodex stören

Gemeinsamer Marsch von verdi mit schwarz uniformierten Milizen zu befürchten. Die ARD-ZDF-Redakteurin Elke Graßer-Reitzner feiert in ihrem einseitigen Hetzartikel, dass die gewaltbereite Antifa zusammen mit der inzwischen fragwürdigen Großgewerkschaft offenbar eine Störung bzw. "Gegendemo" der Gedenkveranstaltungen planen. Es ist damit zu rechnen, dass die gefährliche Mischung aus verdi und ihre militant auftretenden Helfer am 20.8. in Nürnberg erneut den Nationalsozialismus verharmlosende Rufe wie "Nazis raus" brüllen wird.

Die Autorin schreibt hier offenbar für die Nürnberger Nachrichten am 17.8.2022 und arbeitet wohl parallel für ARD-ZDF. https://archive.ph/N6w0R

Oliver Janich angeblich verhaftet am Flughafen Manila nach gerichtlichem Haftbefehl aus Deutschland.

https://t.me/stefanmagnet/1330

❌BayVGH: Pauschale Isolationsanordnung für Kontaktpersonen rechtswidrig❌

Das ist auf der Seite der Anwaltskanzlei boegelein-axmann.com (https://boegelein-axmann.com/bayvgh-pauschale-isolationsanordnung-fuer-kontaktpersonen-rechtswidrig/) zu erfahren:

"Im Zweifel für die Freiheit- in dubio pro libertate"

Forchheim/ Ansbach 16.08.22. „Das von uns erstrittene Urteil ist eine schwere Niederlage für die Pandemiebekämpfungsstrategie der bayrischen Gesundheitsbehörden. Voreilige Quarantäneanordnungen für ganze Schulklassen, wie sie im Oktober 2020 praktiziert wurden, ohne dass eine konkrete Ermittlung der tatsächlichen Gefahrenlage durch die Gesundheitsämter erfolgte, sind rechtswidrig. Die Infektionsgefahr muss im Einzelfall geprüft werden, ohne Wenn und Aber. Der BayVGH ließ keine Ausreden gelten:

Unsicherheiten bei der Beurteilung eines Gefahrenverdachtes, welche auf Ermittlungsdefizite der Gesundheitsbehörde zurückzuführen sind, gehen zu deren Lasten.
Das bedeutet im Klartext: Im Zweifel für die Freiheit und gegen die Quarantäne“, erläutert RA Bögelein das Urteil.

Hintergrund für das Urteil des Bayrischen Verwaltungsgerichtshofes vom 26.07.22 (Az. 20 B 22.29 und 20 B 22.30) war eine Quarantäne-Anordnung für eine ganze Schulklasse aufgrund eines positiv getesteten Schülers im Oktober 2020. Die beiden gesunden Schüler mussten sich ohne konkreten Ansteckungsverdacht in Quarantäne begeben. Ein „Freitesten“ war nicht möglich. Das war zu viel für den Vater der beiden Schüler. Er wendete sich an RA Bögelein, der einen Eilantrag vor dem VG Augsburg einreichte.

Die beiden von RA Bögelein vertretenen Schüler unterlagen aber zunächst sowohl im Eilverfahren als auch im Rahmen der sich anschließenden Fortsetzungsfeststellungsklage in erster Instanz vor dem VG Augsburg. Dies änderte sich mit dem Berufungsurteil des Bayrischen Verwaltungsgerichtshofes: Die Isolationsanordnungen gegen die beiden Schüler wurden für rechtswidrig erklärt.
Das Berufungsurteil des BayVGH enthält darüber hinaus eine Vielzahl weiterer wichtiger Feststellungen, die künftige Infektionsschutzmaßnahmen maßgebend prägen sollten.

1. Allen voran stellt der BayVGH fest, dass es sich bei einer Isolationsanordnung um einen erheblichen Eingriff in die Freiheitsgrundrechte aus Art. 2 Abs. 2 S.2 GG handelt (Rn. 42 des Urteils).
2. Freiheitseinschränkungen in Form von Isolationsanordnungen gegenüber einzelnen Bürgern lassen sich grundsätzlich nicht mit der allgemeinen Inzidenz in der Bevölkerung eines Landkreises begründen (Rn. 76 des Urteils).
3. Das Fehlen epidemiologischer Erkenntnisse kann jedoch nicht zulasten der Grundrechtsträger gewertet werden. Gleiches gilt für die allgemein bekannte sehr hohe Arbeitsbelastung der Gesundheitsverwaltung (Rn. 76 des Urteils).
4. Unsicherheiten bei der Beurteilung des Gefahrenverdachtes (hier der Ansteckungsverdacht), welche auf Ermittlungsdefizite der Gesundheitsbehörde zurückzuführen sind, gehen zur deren Lasten (Rn. 79 des Urteils).

Der BayVGH hat die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen. Das Urteil dürfte aber bereits jetzt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Vielzahl von Isolationsanordnungen und ggf. auch darüber hinaus grundlegende Bedeutung haben. Das Urteil des Bayrischen Verwaltungsgerichtshofes vom 26.07.22, Az. 20 B 22.29 und 20 B 22.30 wurde veröffentlicht unter BeckRS 2022, 19876.«

(Zusammenfassung von RA Frank Großenbach)

Pankalla Update:

Am Freitag findet das Verfahren gegen den WDR in Hamburg statt .. ihr erinnert euch, es geht um meine Einschätzung des WDR Berichts zu der Montagsdemo in Köln. Stichwort: Hitlergruß und Framing. Anstatt Zuschauer Kritik zu hinterfragen und ernst zu nehmen, erwirkte man eine Unterlassung gegen mich. Dagegen bin ich vor Gericht gezogen, am Freitag ist die mündliche Verhandlung - Monate später !!! Alleine die Gerichtskosten sind enorm, Daumen drücken!

"Nachträglich" habe ich ein Verfahren gegen YouTube verloren, da YouTube eine Abschlusserklärung abgeben wollte. Das Gericht sah kein Rechtschutzinteresse mehr, da das Video wieder online ist. Die Rechnung muss ich nun zahlen, alleine 800 EURO Gerichtskosten habe ich auch bei diesem Fall wieder auf der Uhr ...

In anderen YouTube Fällen habe ich bis heute keine Kosten-Festentscheidung vom Gericht erhalten, so dass ich obwohl ich gewonnen habe, die Kosten nicht geltend machen kann. Im Fall von Prof. Schwab möchte das OLG Düsseldorf nun einen Vorschuss für die Übersetzung in Höhe von 5000 EURO haben, obwohl eine Übersetzung gesetzlich gar nicht vorgeschrieben ist ... und offensichtlich zu erwarten ist, dass bei einem Weltunternehmen jemand in der Lage ist deutsch zu lesen - das Unternehmen stellt sogar Übersetzungstools im Internet bereit, kann sich jeder zu denken was er will ...

https://t.me/pankalla

Der Verschwörungsideologe Oliver Janich ist am Mittwoch auf den Philippinen verhaftet worden. Nach SPIEGEL-Informationen ermitteln die philippinischen Behörden wegen des Verdachts einer Straftat gegen Janich. Außerdem liegt parallel seit dem 22. April ein deutscher Haftbefehl wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten und Beleidigung gegen ihn vor.

Die Staatsanwaltschaft München bestätigte, dass sie gegen Janich Ermittlungen führt. »Es besteht der Tatverdacht, dass der Beschuldigte im Jahr 2020 bzw. 2021 – jeweils öffentlich über Telegram – eine andere Person beleidigte, dazu aufrief, die Exekution einer prominenten Person durchzuführen und die Tötung damaliger Regierungsmitglieder von Bund und Ländern in der Bundesrepublik Deutschland forderte«, teilte die Behörde dem SPIEGEL mit. https://archive.ph/wip/IdU4s

Kommt @inSvensWelt

Einstufung als Rechtsextremist begründet für sich genommen keine waffenrechtliche Unzuverlässigkeit

Die Einstufung als Rechtsextremist durch den Verfassungsschutz reicht für sich genommen nicht aus, eine waffenrechtliche Unzuverlässigkeit gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2 WaffG zu begründen. Das Sympathisieren mit einer rechts­extremistischen Vereinigung lässt nicht den Schluss auf eine etwaige Gewaltbereitschaft zu.

Dies hat der Verwaltungs­gerichts­hof Baden-Württemberg entschieden.

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Beschluss vom 04.07.2022 - 6 S 988/22 -

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❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Heute:
AG Bochum

Gegenstand der Verhandlung war der Vorwurf des Gebrauchens eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses in Form eines „Maskenattestes“ auf einer Bochumer Versammlung.

Anscheinend reicht bereits eine Kontaktschuld zu einem bekannten Bochumer Arzt aus, einen Anfangsverdacht hinsichtlich der Unrichtigkeit des Attestes zu begründen.

Das alleine ist schon ungeheuerlich. Noch schlimmer war heute, dass der für den Erlass eines Strafbefehls erforderliche HINREICHENDE (also eine stärkere Verdachtsform) Tatverdacht nicht einmal im Ansatz ermittelt war.

Eine solch stümperhaft ermittelte „Straftat“ habe ich in fast 20 Jahren Berufserfahrung noch nicht gesehen.

Warum der Richter hier vertagte, blieb völlig unklar.

Hier muss tatsächlich überlegt werden, ob gegen die Beteiligten eine Strafanzeige wegen der Verfolgung Unschuldiger gestellt werden muss.

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‼️ 75 Jahre Nürnberger Kodex - Gedenk Veranstaltung
Am kommenden Samstag, 20. August 2022 ab 13h, Nürnberg, Wöhrder Wiese
Seid zahlreich mit dabei!

👉 Kurze Videobotschaft von Beate Bahner
👉 Auch auf Youtube unter https://youtu.be/h03eAQFGMfg

🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht

♦️ Autorin des Buches "Corona-Impfung: Was Ärzte und Patienten unbedingt wissen sollten" auch kostenlos als eBook erhältlich!
♦️Mitglied der Anwälte für Aufklärung
♦️Meine Homepage: www.beatebahner.de
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