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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Silvana Heißenberg OFFIZIELL (Silvana Heißenberg)
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BBK - Bundesbehörde für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe:

Um die Übersichtlichkeit der Warn-App NINA zu erhöhen, wurde die bundesweite Corona-Warnmeldung des BMG heute aus der Warn-App NINA entfernt. Dieses regelmäßige „Aufräumen“ ist notwendig, damit aktuelle Warnmeldungen für die Nutzerinnen und Nutzer besser wahrgenommen werden können.

Die NINA-Warn-App ist ein an das Modulare Warnsystem (MoWaS) angeschlossener Warnkanal. Das System arbeitet bislang mit den Funktionen „Warnung“, „Aktualisierung“ und
„Entwarnung“. Ein „stiller“ Wegfall einer Warnung ist bislang technisch nicht vorgesehen.

Daher wurde die bundesweite Corona-Warnmeldung mit dem Titel „Coronavirus: Informationen des Bundesministeriums für Gesundheit“ durch Entwarnung aus dem System genommen. Das BBK hat diesen Vorgang zum Anlass genommen, MoWaS um die Funktion der „stillen“ Herausnahme von überholten Meldungen“ technisch weiter zu entwickeln.

Um etwaigen Missverständnissen vorzubeugen: Die Corona-Pandemie besteht fort. Für Corona gibt es keine Entwarnung!

Die Meldungen zu Corona-Regelungen für die einzelnen Städte und Kreise sowie der Corona-Infobereich in der Warn-App NINA bleiben erhalten. Das BBK reagiert hiermit auf viele Rückmeldungen der Nutzerinnen und Nutzer der Warn-App sowie einiger der Behörden, die die Warn-App für ihre Gefahrenmeldungen einsetzen.

https://t.me/wim4u/40257
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Forwarded from Rechtskampf
Media is too big
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Bundesgerichtshof bestätigt Urteil im Mordprozess Lübcke und verhindert dessen politische Instrumentalisierung - eine Nachbetrachtung

Am 25.08.2022 hat der BGH sämtliche Revisionen gegen das erstinstanzliche Urteil des OLG Frankfurt im Mordfall Lübcke verworfen. Damit hat insbesondere der Freispruch vom Vorwurf der psychischen Beihilfe für den Mitangeklagten Markus H., der von mir und meiner Kollegin Schneiders verteidigt wurde, Bestand. Dem politisch-medialen Komplex schmeckt das nicht. Er hat es auch nicht geschafft, den Prozess für seine Zwecke zu missbrauchen - ein Sieg für den Rechtsstaat! (3 StR 359/21)

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Entgegen Lauterbachs Phantasie wurde der Schutz vor Ansteckung gar nicht getestet. Es gab nur Antikörpermessungen an Mäusen und z. T. an Menschen, aber keine klinischen Studien.

https://t.me/stefanhomburg/7489
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Costa Rica entwickelt sich schlagartig zum besten Land für Auswanderer, die Südamerika anvisieren. Neu gewählter Präsident:

"Ab heute ... verstößt jede Maßnahme gegen jeden, der nicht geimpft werden möchte, gegen das Gesetz."

https://twitter.com/Hermi05028900/status/1565244659424796673
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SUCKERS
Ich muss jetzt mal was sagen. Ich finde es einfach scheiße, dass Leute hier immer wieder meine Sachen klauen und als ihre ausgeben, anstatt Sachen zu teilen, wie ich das mache !!! das einfach ASOZIAL !!! das ganze GEGENEINANDER und Wettbewerb anstatt Zusammenhalt geht mir seit Ewigkeiten auf den Sack. Geht ja bis dahin, dass ein Schwabe sogar dazu aufruft meinen Kanal zu de-abonieren. Schämt dich !!! Genau DAS ist nämlich das Problem, genau SO bekommt man eine echte Bürgerbewegung zusammen, weil immer nur um die verkackte Selbstdarstellung einiger Leute hier geht, die sich dann im Mainstream genau über solche Zuständen beschweren.

https://t.me/pankalla
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Forwarded from Dauerwelle Demo Report
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"Es war geplant, dass diese Bilder nie an die Öffentlichkeit kommen."

Ihr da oben, ihr könnt mich mal kreuzweise 🖕🖕🖕🖕🖕

Ich sage NEIN zu eurem Schwachsinn.
Ich sage NEIN zu euren bescheuerten Regeln, die nur für uns hier unten gelten.
Ich sage NEIN zum größten Raubzug der Menschheitsgeschichte.
Ich sage NEIN zu menschenverachtenden Maßnahmen.
Ich sage NEIN zu euch.
Ich sage NEIN zu euch falschen Journalisten, die so eine Scheiße zeigen und es keine Konsequenzen gibt.
Ich sage NEIN zu allen Richtern und Staatsanwälten, die sowas durchgehen lassen aber alleinerziehende Mütter zu horrenden Strafen verurteilen.
Ich sage NEIN zu allen Mitläufern, die diesen Schwachsinn sehen und nichts dagegen tun.
Ich sage NEIN zu allen Polizisten, die Menschen wegen so einem Schwachsinn drangsalieren.
Ich sage NEIN zu allen Mitarbeitern in Geschäften, die Menschen ohne Maske rauswerfen.
Ich sage NEIN zu allen Lehrern, die diesen Scheiß sehen und im Herbst die Kinder wieder mit Maske quälen.

IHR SEID DAS ALLERLETZTE 🖕🖕🖕🖕🖕
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Aachen. False-Flag-Anschläge "NSU 2.0" aufgeflogen

Die Staatsanwaltschaft teilt mit: "Im Rahmen der Ermittlungen erhärtete sich der Verdacht, dass es nicht zu den angezeigten Straftaten kam, diese vorgetäuscht waren und eine Bedrohungslage nicht vorlag." Der Grünen-Politiker täuschte mutmaßlich Morddrohungen gegen sich vor, malte Hakenkeuze und stach sich selbst die Reifen auf.

https://archive.ph/Fvh1o
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CDU Mannheim verrät, nächtliche Stromabschaltung sei nur "Symbol" und legt nahe, Straftaten fördern zu wollen. Die Partei betont: "Licht verhindere dort zudem Vandalismus."

Mannheimer Morgen, 03.09.2022
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Staat zwingt Hotels, dass sich Gäste vor der Haustüre verletzen bzw. vor der Türe stolpern. WIM liegen entsprechende Anweisungen eines Hotels mit Verweis auf die "Energieverordnung" vor. Hintergrund ist, Außenlichter müssen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr in Gewerbebetrieben seit September ausgeschaltet werden. Laut einer Äußerung am 3.9.2022 von der in Baden-Württemberg regierenden CDU wissen Politiker, dass diese speziellen Maßnahmen lediglich "symbolisch" sind und Verletzte und Zerstörung verursachen können und werden.
Thüringen. Geheimes patriotisches Treffen durch SPD-Innenminister höchstpersönlich gestört

Der Ort einer geschlossenen und geheim gehaltenen Veranstaltung in Thüringen wird an Extremisten mit Regierungsparolen verraten. Der Innenminister Georg Maier von der SPD höchstpersönlich begrüßt die Extremisten, die ganz offenbar Tage Vorlauf hatten, um eine große Bühne am Sa 3.9.2022 aufzubauen und fragwürdige Prominenz mitzubringen. Im Schlepptau des Regierungsmitglieds befinden Polizisten, die ohne den Verrat des Veranstaltungsortes des patriotischen Treffens sicherlich nicht notwendig gewesen wären. Ganz offenbar verrieten dieselben Informanten sowohl Landesregierung als auch die Behörden.

https://t.me/AntifaAufklaerung/27151
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‼️Fake WELT Website. WIM wurde getäuscht

Eine täuschend echte Website mit der Domain welt.ltd veröffentlicht auf raffinierte Weise Falschnachrichten und imitiert täuschend echt das Design des Springerblatts.

Bitte beachten, dass der Artikel "Immer mehr Bürgermeister deutscher Städte unterschreiben den Brief mit dem Aufruf, aus dem Sanktionsregime auszusteigen", den WIM bedauerlicherweise geteilt hat, wohl Fake ist. Bitte https://t.me/wim4u/40197 überall löschen!!!!
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Offenbar doch keine volle Kooperation beim RBB. Hausdurchsuchung

Razzia Samstag am 3.9. ab 9:30 Uhr morgens bei ARD-ZDF. Reichlich Interessantes zu entdecken? Mutmaßlich mindestens Vergabe von riesigem Auftrag mit Kickback für den Ehemann der inzwischen gekündigten RBB-Chefin.

https://m.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/razzia-bei-der-rbb-intendanz-81212488.bildMobile.html
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