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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Kubicki (FDP): "Mir ist das Latte. Ich habe kein Gas." Sogenannter Volksvertreter

https://www.facebook.com/watch/?v=520259793434690, 17.9.2022
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Cablitz macht den Weg frei. Kehrt die Polizei Berlin jetzt wieder zu Rechtsstaatlichkeit zurück, im Sinne von Pressegesetz und Informationsfreiheitsgesetz? Seit Februar 2022 verweigert man mir Antwort u. a. zu den Polizei-Brutalitäten vom August 2020 und der internen Aufarbeitung in Bezug auf Vergehen der Polizei selbst. Als Vorbedingungen wird vorgebracht "Arbeitsproben o. ä." oder "sich als Journalist auszuweisen". Er sagt ganz dreist die Unwahrheit, da eben nicht jeder eine Antwort bekommt. Ich habe am 13.9.2022 den Datenschutzbeauftragten Berlin eingeschaltet.

https://youtu.be/ZUN25Er9I3o
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Lauterbach hat Empfehlung "für" die neue Spritze bei STIKO in Auftrag gegeben

https://twitter.com/Karl_Lauterbach/status/1571797109178777606
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Anleitung @Faktenkanal_Ralph.jpg
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#Anleitung um zu verhindern das man in Gruppen oder Kanäle eingeladen wird.


👉 1) Einstellungen
👉 2) Privatsphäre und Sicherheit
👉 3) Gruppen und Kanäle
👉 4) Meine Kontakte


@Faktenkanal_Ralph
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Zehntausende Blackout-Tote in der BRD zu erwarten Winter 2022/2023. Antwort von Vize-Kanzler Habeck: Aber nur wenn kein "Glück mit dem Wetter"
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Regierende trampeln mit anlassloser Vorratsdatenspeicherung auf Grundrechten herum. EuGH: "Unabhängig von einer zeitlichen Begrenzung stelle der Zugang zu solchen Informationen einen schwerwiegenden Eingriff in Grundrechte dar." War das ARD-ZDF vorher groß aufgefallen und war dies genügend kritisiert worden?

https://telegra.ph/EuGH-Anlasslose-Vorratsdatenspeicherung-rechtswidrig-09-20
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Forwarded from Aya Velázquez
Heute Nacht habe ich meine erste Morddrohung bekommen, gegen mich, meinen Sohn und meine gesamte Familie - auf Facebook, Twitter und Telegram.

Es kommt noch besser: Justizminister Marco Buschmann interagiert heute freundlich mit diesem Account, obwohl alle Morddrohungen auf dessen Kanal öffentlich einsehbar sind.

Eine Anzeige ist selbstverständlich raus.

Link Buschmann: https://twitter.com/marcobuschmann/status/1572135971394846720?s=46&t=gTwIjlpDjRIqT4_eK-WC6w

Mein Tweet an Buschmann (bitte supporten): https://twitter.com/aya_velazquez/status/1572147221688197123?s=46&t=gTwIjlpDjRIqT4_eK-WC6w

Account, von dem die Morddrohungen ausgehen:
Twitter: https://twitter.com/bsv_german

Telegram: t.me/FlorianHauschild

Archivierter Beleg: https://t.co/RCdgAsXKBY

Ich bitte um eure Mithilfe: Bitte meldet die entsprechenden Tweets und Posts auf allen Plattformen, damit betreffende Account gesperrt werden kann. Danke!

t.me/ayawasgeht
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Deutsche Parlamente vergeben Exklusiv-Lizenzen an "Medienpartner". Wie Politiker die Berichterstattung noch steuern

Landtag Hessen

Presserecht Hessen
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Hört ihr es?... Die Propaganda läuft auch in den Schulen ‼️

Hört genau zu.. Was ist mit diesen Lehrern los

Diese drei Mädels bringen es genau auf den Punkt.. Eltern ‼️

Steht auf für eure Kinder ‼️

Es macht sonst niemand ‼️Klasse Mädels ❤️

👉 @CNconspiracynewsroom 🧞
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Kai Gniffke (SPD) ist zum neuen ARD-Chef gewählt

Er hatte erst die @AfD abgewatscht, danach Lockdown-Kritiker und Impfpflicht-Gegner. Als nächste kommen wohl Gaspreis-Nörgler und Kälteempfindliche dran. Schauen Sie, wie Gniffke seine „Arbeit“ einschätzt:
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Forwarded from Albrecht
Die allgemeine Corona-Impfpflicht ist gescheitert. Lediglich in der Pflege mussten Beschäftigte einen Impfnachweis vorlegen. Nun soll auch das nicht mehr gelten - mit einer Ausnahme.

https://archive.ph/wip/P0f4G
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