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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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🤮Im Totalitarismus gibt es keinen Humor. Youtube jedenfalls erlaubt das kleine lustige Video von Kretschmann nicht. Keine Angaben warum. Sie werden sich auf Urheberrecht herausreden.
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Forwarded from AUF1
Leipzig: Antifa blockiert Demo, Polizei schaut zu

Antifa-Mob verhindert unter wohlwollender Duldung der Polizei die Ringumrundung zum zweiten Jahrestag der Querdenker-Demo am 7.11. in Leipzig.

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Forwarded from AUF1
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Martin Kohlmann: „Polizei-Söldner wurden bürgerkriegsmäßig aufs Volk losgelassen“ 🔥🚨

Der Chemnitzer Stadtrat und Rechtsanwalt Martin Kohlmann ist schon fast ein Veteran der Wahrheits- und Freiheitsbewegung. Nach den Corona-Protesten ist er als einer der Köpfe der Freien Sachsen weiterhin hochaktiv. Isabelle Janotka hat mit Martin Kohlmann über aktuelle Entwicklungen des Bürgerprotests gesprochen.

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Landau. Haben Ärzte 72-Jährige mit systematischen Corona-Diagnosen getötet? Herz-Probleme nicht ernst genommen.

Der verantwortliche SWR-Mitarbeiter dürfte nach diesem Bericht zum Vorgesetzten zitiert worden sein.
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Bedenkliches Urteil gegen Ärztin❗️

Im Nachgang zu einer deutschlandweit Aufsehen erregenden Test-Aktion in einer Auricher Waldorfschule wurde nun ein Urteil gegen die Ärztin ausgesprochen, die einem 9-jährigen Schüler nach dieser Aktion ein Trauma attestierte.

Der Kollege Dr. Knoche erklärt, warum das Gericht trotz der Feststellung in der Beweisaufnahme, dass es eine einstündige Untersuchung des Jungen gab, von einem falschen Attest ausging und die Ärztin deshalb verurteilte.

Nach den Ausführungen des Kollegen Dr. Knoche kann man nur zu dem Schluss kommen, dass sich hier ein Richter bzw. eine Richterin ohne eigene Kompetenz über den Sachverstand der Medizinerin hinweg setzte.

Vor diesem Hintergrund kann und darf dieses Urteil keinen Bestand in der nächsten Instanz haben, da andernfalls die Gefahr besteht, dass unliebsame medizinisch begründete Feststellungen vor Gericht willkürlich zur Straftat erklärt werden können.

https://youtu.be/KwNagQmAOVY

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Forwarded from Freie Sachsen
Heranziehungsbescheide für Zensus-Unwillige: Was tun?!

In diesen Tagen erhalten viele Bürger ungebetene Post vom Statistischen Landesamt: In einem gelben Brief wird ein Heranziehungsbescheid mit der Überschrift "Aufforderung zur Auskunftserteilung" zugestellt, in dem der Empäfunger aufgefordert wird, innerhalb von zwei Wochen an der Informationssammlung des Zensus mitzuwirken. Der Bescheid ist mit einer Rechtsbehelfbelehrung versehen, es wird jedoch die sofortige Vollziehung angeordnet, ein Widerspruch hat deshalb keine aufschiebende Wirkung.

Viele Empfänger fragen sich: Wie soll nun vorgegangen werden?

Zunächst ist durch den Versand per Einschreiben die erste Zustellung des Zensus nachweisbar, bisher hat es sich empfohlen, einfach nicht auf diese Schreiben zu reagieren.

Innerhalb eines Monats ab Empfang des Schreibens (es gilt das auf dem Briefumschlag vermerkte Datum) kann zudem Widerspruch eingeegt werden.

Es gibt bisher wenige (aussichtsreiche) Möglichkeiten, den Zensus-Bescheid in Gänze zu kippen, allerdings lohnt sich für Zensus-Unwillige auch hier ein "Spiel auf Zeit", denn die Regierung möchte die Zensus-Erhebung schließlich irgendwann einmal abschließen.

Ein einzelner Widerspruch gegen den Bescheid, der formlos mit einem Einzeiler ("Hiermit lege ich Widerspruch gegen den Heranziehungsbescheid vom XX.XX.2022 mit dem Aktenzeichen XXX ein") eingelegt werden kann, hat keine aufschiebende Wirkung. Über ihn muss jedoch entschieden werden. Parallel zum eingereichten Widerspruch ist aber ein Antrag auf einstweilige Anordnung vor dem Verwaltungsgericht (in Sachsen wäre dafür das Verwaltungsgericht Dresden zuständig) möglich, mit dem die aufschiebende Wirkung des Widerspruches angeordnet wird. Hier liegen bisher keine Erfahrungswerte vor, jedoch dürften die Empfänger, zumindest bis zu einer gerichtlichen Entscheidung, erst einmal vor weiteren Maßnahmen durch den Zensus Ruhe haben.

Wer den Heranziehungsbescheid einfach ignoriert (auch das ist eine Möglichkeit), wird ggf. später mit einem Zwangsgeld konfrontiert (parallel dazu ist auch die Einleitung eines regulären Bußgeldverfahrens möglich), gegen das er im konkreten Einzelfall dann ebenfalls Widerspruch und, im Falle einer Ablehnung des Widerspruchs, Anfechtungsklage erheben kann.

Es gibt also verschiedene Herangehensweisen, das Zeitspiel zu betreiben. Wie erfolgreich diese sind, hängt auch damit zusammen, wie hoch die Zahl derjenigen ist, die nicht aktiv zuarbeiten: Bereits bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, die sich faktisch nicht durchsetzen ließ, hat sich gezeigt, dass die Behörden ab einer gewissen Zahl von "Verweigerern" eher einen Gang zurückschalten, als die Betroffenen mit dem gesamten Maßnahmenkatalog zu überziehen.

Wir informieren euch auch zukünftig weiter über die Entwicklungen zum Thema Zensus, was uns vermutlich noch einige Zeit beschäftigen dürfte.

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Forwarded from Patriotenkanal (Bernd Arnold)
Antifa Faeser fälscht die Zahlen
🔺Jedenfalls fiel es seit diesem Jahr auf, denn sie korrigierte die Zahl der illegalen Einwanderung so massiv nach unten, dass die mit den Zahlen anderer Behörden (zu auffällig) nicht mehr übereinstimmt Tarnen Tricksen Täuschen

🔺Faeser zieht einfach knallhart das durch, was seit vielen Jahren geplant ist: Den Bevölkerungsaustausch. Deutsche gegen Afrikaner + Araber. Bisher wurde die Tatsache als "Verschwörungstheorie" diffamiert. Doch nun wird genau dieser Fakt offiziell vom Politiker in der BILD Zeitung benannt: Resettlement Programm

🔴⚡️EU Final relocation report 2010
= 274 Mio "Flüchtlinge" für Deutschland
= Bevölkerungsaustausch
(mRNA für Deutsche)

Ja, es klingt so ungeheuerlich, dass es viele nicht glauben können. Doch bitte versucht die Information an viele Deutsche weiterzugeben. Den EU Bericht (S.112) oder den Reitschuster-Artikel. Die Deutschen müssen wissen was hier läuft! 🔗

Krieg gegen Deutsche 🗯 Frontnachrichten
Partnerkanal Ahrtal|Archiv Ahrtal-Marionetten
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Macheten-Männer nur noch wegen "Ordnungswidrigkeit" verfolgt? Polizei bekämpft womöglich schlimme Medienberichte

Rheinland-Pfalz. Nach verängstigten Anrufen bei der Polizei konnte ein Macheten-Mann am 8.11.2022 erst mit gezogener Pistole entwaffnet werden. Eigentlich klare Sache. Aber dies war angeblich schlimmstenfalls nur eine "Ordnungswidrigkeit". Hat die Polizei nach publikumswirksamen Macheten-Morden in Rheinland-Pfalz die Anweisung von Malu Dreyer erhalten, gegen Medienberichte über Macheten-Männer...

https://wim-zeitung.de/macheten-maenner-nur-noch-wegen-ordnungswidrigkeit-verfolgt-polizei-bekaempft-womoeglich-schlimme-medienberichte/
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Faeser erfreut über erfolgreiche Täuschung der Bevölkerung: "Das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung ist auf einem hohen Niveau." Leider vergisst die Innenministerinnende in Ihrem Tweet die tatsächlichen Verbrechen zu erwähnen.

https://twitter.com/NancyFaeser/status/1589957267440689152
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Ludwigshafen. Nach Macheten-Morden Verdunkelung angeordnet: "Straßenbeleuchtung aus"
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Pressefreiheit. Oppositionelle Journalisten schwer unter Beschuss. Polizisten versuchen mit allen legalen und manch illegalen Mitteln ihr Tun vor der Öffentlichkeit zu verbergen. Der Angeklagte Hans Tolzin wurde auf einer Demo von einem Polizisten anscheinend aufgefordert, seine journalistische Tätigkeit zu beenden und nicht mehr zu filmen. War dieses Urteil des Landgerichts Stuttgart mit RA Sattelmaier ein Beweis der verhängnisvollen Allianz zwischen Politik, Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht?

https://t.me/RASattelmaier/2399
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Ukraine. Hollywood-Star Jean Penn überreicht Oscar an Präsident Selenski in der Kategorie "Bester Schauspieler". Der Preisträger besetzt derzeit eine tragende Rolle in einer international viel beachteten Reality Show und Seifenoper. Bis 2018 sah man ihn in Komödien.

Quelle
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