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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Gründe für langsames Ende Corona-Absonderung? Worte an WIM vom Gesundheitsministerium Baden-Württemberg

Auf WIM-Anfrage heute am 15.11.2022 wurde unmittelbar vom Gesundheitsministerium Baden-Württemberg geantwortet. Danke dafür! Begründet wurde die weitestgehende Abschaffung der Absonderung in der Pressemitteilung vom 11.11.2022 lediglich mit der Erwähnung von Österreich in drei kurzen Sätzen und der Information, dass andere Bundesländer...

https://wim-zeitung.de/gruende-fuer-langsames-ende-corona-absonderung-worte-an-wim-vom-gesundheitsministerium-baden-wuerttemberg/
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Forwarded from Marlas Army
Die mutmaßlich kriminelle Bande, welche am Sonntag illegal eine Veranstaltung in einer geschlossenen Räumlichkeit gestürmt hatte, entblödet sich nicht, das auf FB noch irgendwie als rechtstaatlich darstellen zu wollen und bekommt in den Kommentaren kräftig Feuer :D https://www.facebook.com/Polizei.Thueringen/photos/5642126355876683/

Wer will, kommentiert dort gern mit :D

Ach ja, Strafanzeigen und -anträge habe mittlerweile nicht nur ich gegen POM Lenk (sollte wohl eher Link heissen) gestellt. Kommt @inSvensWelt
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"Liederabend aufgelöst" Das ist keine Grafik der Schlägertrupps Antifa. Nein, es ist eine staatliche Grafik der Polizei Thüringen auf Facebook. Ich stelle mir gerade den Moment vor, wenn die Ehefrau den Polizisten am Abend fragt: "Schatz, wie viele Liederabende hast du heute aufgelöst?"

https://www.facebook.com/Polizei.Thueringen/
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Forwarded from Kandel - Team 2020
Sieg Heil Rhoischnooke!

Im antifaschistischsten Germersheim aller Zeiten erweisen Bürgermeister Schaile und sein 1. Beigeordneter Hofmann den antifaschistischen Narren und Narrhalesen ihre Ehrerbietung auf traditionelle Art und Weise.

Da beide nicht der AfD angehören, dürften sie vor Strafverfolgung sicher sein.

https://www.pfalz-express.de/germersheimer-rhoischnooke-starten-in-fuenfte-jahreszeit-rocken-volles-rohr/
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Forwarded from Stefan Magnet
Digitaler Dollar ‼️

Edward Snowden
auf Twitter:
ES BEGINNT.


JUST IN: Mastercard, Wells Fargo, Citigroup und andere starten ein 12-wöchiges experimentelles digitales Dollar-Pilotprojekt mit der New York Fed.

Auch Reuters berichtet: Bankengiganten und die New Yorker Fed starten 12-wöchiges digitales Dollar-Pilotprojekt

Folgt mir auf Telegram: https://t.me/stefanmagnet
Forwarded from Hammer News 🇩🇪
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Klaus Schwab gibt seinen Anweisungen an unsere "gewählten Führer" beim G20 Gipfel:

"Wir müssen uns einer tiefgreifenden systemischen und strukturellen Umstrukturierung unserer Welt stellen. Das wird einige Zeit dauern und die Welt wird anders aussehen, nachdem wir diesen Übergangsprozess durchlaufen haben. "
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Forwarded from PatriotNews
URSULA VON DER LEYEN UND IHRE DROHUNG VOR DER WAHL MELONIS:
"Wenn sich die Dinge in eine schwierige Richtung entwickeln, haben wir Instrumente"

Macht von der Leyen ihre Drohung nun wahr?

Italienische Polizei vereitelt tödliche Verschwörung von Terroristen, die mit dem ukrainischen Asow-Bataillon in Verbindung stehen!

Die aufgedeckten Pläne gegen verschiedene italienische Ziele – darunter eine Polizeistation – scheinen der erste versuchte Terroranschlag in Westeuropa zu sein, der mit den offiziellen Militärverbänden der Ukraine in Verbindung steht.

"Die Polizei in Italien hat laut lokalen Medien vier Terroristen mit Verbindungen zum berüchtigten Asow-Bataillon der Ukraine festgenommen, die beschuldigt wurden, Gewaltakte gegen Zivilisten und die Polizei geplant zu haben."

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https://archive.ph/gkyq8

@PatriotNews
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Forwarded from Freie Sachsen
Konten einfrieren und Obergrenze beim Bargeld: Faesers Plan gegen die "organisierte Kriminalität" richtet sich tatsächlich gegen oppositionelle Bürger!

Es dient alles, wie immer, nur unserem Schutz: Das Bargeld soll begrenzt werden (wohl ein erster Schritt zur ganzen Abschaffung), Konten können noch leichter eingefroren werden (bald kommt dann ohnehin die unmittelbar damit verknüpfte digitale ID jedes Bürgers) und auch ein bundesweites Immobilienregister ist geplant, um schnell zu sehen, was bei welchem Bürger zu holen ist. Und natürlich dient das alles nur dem Kampf gegen die "organisierte Kriminalität".

Die ließe sich heute freilich schon problemlos bekämpfen, wenn der politische Wunsch da wäre - es sind genügend Polizisten da, sie werden nur falsch eingesetzt, wie wir gerade in Sachsen in den letzten Jahren oft genug erleben mussten. Tatsächlich dient auch dieses neue Gesetz von Nancy Faeser dazu, den gläsernen Bürger zu schaffen.

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! @freiesachsen
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Autofahrer dürfen sich gegen Blockierer wehren

Recht braucht Unrecht nicht zu weichen. „Die Klima-Blockaden sind ein rechtswidriger Angriff auf die Fortbewegungsfreiheit, gegen den Betroffene sich im Rahmen der Notwehr verteidigen dürfen“, stellt Eric Hilgendorf, Professor für Strafrecht an der Universität Würzburg, fest. Dabei sei nicht einmal eine Güterabwägung vorgesehen, sagte er der Welt. Auch gegen verhältnismäßig geringfügige Angriffe dürfe man sich „mit robusten Mitteln zur Wehr setzen“ – sofern diese den größten Erfolg versprechen. Juristin Elisa Hoven wird konkret: "Die Aktivisten von der Fahrbahn loszureißen und wegzutragen ist eindeutig zulässig, auch wenn das wegen des Klebers zu erheblichen Handverletzungen führen sollte." Das Recht auf Notwehr ende jedoch, sobald die Polizei vor Ort sei.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/klima-blockaden-wie-duerfen-sich-autofahrer-wehren/
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Aufgeflogen. False-Flag-Brandanschlag Asylbewerberheim Wismar. Hakenkreuze plötzlich irrelevant?

Wird sich ARD-ZDF entschuldigen, wo man Deutsche wegen einem Brandanschlag als Rassisten beschimpfte? Die ZEIT behauptet jetzt auf einmal keinen politischen Hintergrund, wo sich vorher sogar die Bundesregierung in mehrfacher Weise und die Landesregierung einschalteten, gerade wegen der Hakenkreuze, die ja weiterhin da waren, auch wenn die dazugehörige Behauptung nun aufgeflogen ist und nun kein angeblicher Rechtsextremer präsentiert wird. Es wurde ein Feuerwehrmann in Haft...

https://wim-zeitung.de/aufgeflogen-false-flag-brand-anschlag-asylbewerberheim-wismar-hakenkreuze-ploetzlich-unpolitisch/
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Forwarded from 🌐 Nachrichtenwelt
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❗️Eine ukrainische Luftabwehrrakete des veralteten und mangels Ersatzteilen kaum gewarteten S300-Systems hat in Kiew ein 5-stöckiges Wohnhaus getroffen.

(Lügenpresse wird bestimmt schreien: Putin wars!)

@NACHRICHTENWELT
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Katar, Stuttgart. Im Juni 2022 wurde ich massiv an meiner Pressearbeit gehindert von Mitarbeitern der Regierung Baden-Württemberg. Mir wurde als akkreditierter Journalist in einer öffentlichen Pressekonferenz verboten zu filmen und Fragen zu stellen. Zwei Mitarbeiter der Staatskanzlei (direkt und verdeckt) unterbrachen mich danach bei der Erstellung eines Beitrages. Eine von Kretschmann ausgewählte Journalistin führt dessen Pressekonferenzen. Das fällt mir zur Behinderung eines Journalisten in Katar ein.

https://t.me/wim4u/39298
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