Ukraine greift NATO-Staat Polen an, aber keiner ruft den Bündnisfall aus

https://telegra.ph/Stoltenberg-Keine-Hinweise-dass-Russland-plant-die-NATO-anzugreifen-11-16

Das muss diese Gewaltenteilung sein, von der immer alle reden:

„Justizministerin Gentges (CDU) hatte geklagt, um ihren Personalvorschlag gegen das Votum der Richterschaft durchzusetzen.“

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/klage-justizministerin-gentges-100.html

t.me/StuttgartGrundgesetzDemos
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👉 Stuttgart Widerstand Grundrechte Freiheit Grundgesetz Demos 👈

Schwurbel-Forum im Hambacher Schloss

Demokratie bedeutet folglich:

♦️Glorifizierung "linken" und Verharmlosung islamistischen Terrors

♦️Falscher Vergleich von "Fallzahlen" angesichts täglicher islamistischer Messerattacken, Vergewaltigungen und Morde durch Manipulation der Statistiken

♦️nur mit Gleichgesinnten reden

♦️Kampf gegen "Rechts" und "Querdenker"

♦️Klima, Klima über alles

"Solche Aktionen sind keine Gefahr für die Demokratie, rechte Propaganda und Gewalt dagegen schon. Darüber waren sich die Aktivistin Enissa Amani, Extremismusforscher Quent und Verfassungsschutzpräsident Haldenwang einig. Tatsächliche Gefahr gehe vom Rechtsextremismus aus. Seit den 90er Jahren sind nach Angaben der Amadeu Antonio Stiftung mehr als 200 Menschen durch rechte Gewalt gestorben. Haldenwang betont, solche "fürchterlichen Fallzahlen" habe es auch nicht beim islamistischen Terrorismus in Deutschland gegeben.

Zum Thema "Frust, Wut, Radikalisierung - Wie bedroht ist die Demokratie?" diskutierte Moderator Michel Friedman beim Demokratie-Forum im Hambacher Schloss mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang, dem Soziologen und Extremismusforscher Matthias Quent und der Künstlerin und Aktivistin für Menschenrechte Enissa Amani."

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/demokratie-forum-hambacher-schloss-frust-wut-radikalisierung-100.html

"Froh" über Einsatz. Verfassungsschutzpräsident und ARD-ZDF über Klima-Terrorismus

Der Verfassungsschutzpräsident stellt sich schützend vor die Klima-Terroristen. Zu mutmaßlich regelmäßig versuchtem und mutmaßlich mehrfach erfolgreichem Totschlag bei den Blockaden und dass nach Polizeigewerkschaftsangaben die innere Sicherheit nicht mehr gewährleistet ist, flötet der Thomas Haldenwang süßlich: "Die Letzte Generation ist jetzt tatsächlich so eine spezielle Gruppierung, die sagen, wir müssen durch spezielle Aktionen auf uns aufmerksam machen." Der Behördenchef will von so gar keinen demokratiefeindlichen...

https://wim-zeitung.de/verfassungsschutzpraesident-schuetzt-klima-terroristen-massenhaft-versuchter-totschlag-spezielle-aktionen/

Ludwigshafen Mitte. Raubüberfall auf Supermarkt am Abend des 16.11.2022. Nach WIM-Informationen mit Schusswaffe und keine Verletzten. Gemäß Rückfrage bei der Pressestelle Polizei soll noch eine Pressemeldung hierzu erfolgen.

Uwe Steimle zur Berichterstattung des GEZ-Medien-Molochs: "Den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk sofort einstellen. Sie sind die Hetzer, sie sind die Spalter."

Verfassungsschutz will Klima-Extremisten der "Letzten Generation" nicht beobachten - dafür sind Querdenker, AfD, FREIE SACHSEN, PEGIDA, EinProzent & Co im Visier...

Noch deutlicher könnte der Verfassungsschutz nicht zeigen, dass er ausschließlich ein Regierungsschutz ist: Während nahezu sämtliche Akteure der politischen Opposition in Deutschland durch den Verfassungsschutz beobachtet werden (das ist mittlerweile ein Qualitätssiegel), sieht Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang ausgerechnet in den Klima-Extremisten der "Letzten Generation" vorbildliche Demokraten: Die Extremisten würden mit ihren Straßenblockaden zeigen, „wie sehr man dieses System eigentlich respektiert“, wird Haldenwang vom SWR zitiert.

Klingt verrückt? Ist es natürlich auch. Das erklärt aber, warum die patriotische Opposition knallhart bekämpft wird, während Klima-Extremisten den Normalbürger terrorisieren dürfen...

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

ARD-ZDF. Beschimpfungen gegen investigative Journalisten, die die Wahlen in Berlin als das entlarvten, was sie waren: undemokratisch. Entschuldigungen, Konsequenzen?

https://t.me/GutmenschenKeule/5837

Verfassungsschutz-Chef Haldenwang lobt „Fridays for Future“ und „Letzte Generation“

(Meine anderen Kanäle: YouTube: https://tinyurl.com/1pz8slts | Twitter: https://twitter.com/hori_____zont | Odysee: https://odysee.com/@_horizont_:b | GETTR: https://gettr.com/user/_horizont_ )

Unicef macht Werbung für mRNA-Giftspritze. Kein Witz, kein Fake.

https://t.me/AntifaAufklaerung/30685

Hier kann man gegen die Bargeld-Abschaffung stimmen.
Da der Staatsanzeiger von Politikern gelesen wird, ist das eine gute Möglichkeit, ein Zeichen zu setzen.

Bitte abstimmen !

https://www.staatsanzeiger.de/nachrichten/politik-und-verwaltung/obergrenze-fuer-bargeld-bayaz-begruesst-den-vorschlag-aus-berlin/

Ein Tag nach Wahlsieg. Republikaner kündigen Untersuchungsausschuss gegen Biden an. Vorwürfe zu Auslandsgeschäften seines Sohnes in der Ukraine

https://telegra.ph/Nach-Mehrheit-im-Repr%C3%A4sentantenhaus-Republikaner-k%C3%BCndigen-Untersuchungen-gegen-Biden-an-11-17

Mysteriöse Mobilfunkstörung bei Vodafone und O2

https://telegra.ph/Massive-St%C3%B6rung-aller-Mobilfunknetze-in-ganz-Deutschland--Telefonieren-fast-unm%C3%B6glich-11-17

Baden-Württemberg. Hilf dir selbst, dann hilft dir Gott! Steuern und GEZ-Gebühren zahlst du natürlich trotzdem! Schließlich wollen Landesregierung, Landtagsverwaltung, Polizei und Behörden von dir als Nettosteuerzahler gut leben. Was du dafür zurückbekommst? Tja...

https://t.me/Kandelteam2020/13592

Bahnbeauftragte der Bundesregierung: Maskenpflicht in Bahnen "eine Zumutung"

https://telegra.ph/Bahnbeauftragter-der-Bundesregierung-Die-Maskenpflicht-ist-eine-Zumutung-f%C3%BCr-das-Zugpersonal-11-17

Strafvereitelung im Amt ist, wenn der Staat Straftaten nicht verfolgt. Ernst gemeinte Frage: Gilt der Straftatbestand auch oder gibt es einen anderen Straftatbestand, wenn der Staat Terroristen nicht als solche verfolgt? https://youtu.be/DoOD9y3Q1_8

Eigene Definitionen sind Haldenwang egal

Erst am Dienstag sprachen die Klima-Terroristen der FDP jede Existenzberechtigung ab. Sie forderten die Einberufung, wohlgemerkt nicht die Wahl, eines Gremiums, das an Parlament und Regierung vorbei weitreichende Entscheidungen treffen sollte. Es wird zum Ignorieren gerichtlicher Anordnungen und Entscheidungen aufgerufen.

Haldenwang ist bekanntlich damit ausgelastet, rechtsextreme Fake-Profile in den sozialen Netzwerken zu betreiben, die eben jene „Haß und Hetze“ produzieren, die man dann später öffentlichkeitswirksam bekämpfen kann. Die Argumentation ist natürlich peinlich, intellektuell unterfordernd und damit...

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2022/kommentar-haldenwang/

Hausfriedensbruch mit Klima-Trick. Bald auch Mord straflos? Justiz gibt positive Signale für Progrome

Positive Signale für Progrome vom Amtsgericht Flensburg. Hausfriedensbruch mit Klima-Trick

Ist bald auch Mord straflos? Mit einem Urteil zu Hausfriedensbruch ermunterte das Flensburger Amtsgericht Klima-Terroristen mit einem Freispruch, ihre kriminellen Aktivitäten fortzuführen. Lieferwagen von Hotelinvestoren wurden in Brand gesteckt, Demonstranten rissen Bauzäune nieder und mehrere Hundertschaften der Polizei waren für die Festnahmen nötig. Der dann angeklagte Hausfriedensbruch im Februar 2021 wurde bei Gericht im November 2022 als solcher festgestellt, aber nicht als solcher verurteilt, sondern...

https://wim-zeitung.de/amtsgericht-flensburg-gibt-positive-signale-fuer-progrome-hausfriedensbruch-mit-klima-trick/

"Vision Zero" Unfälle. Nach Null-Covid neue grundgesetzwidrige Idee

Langfristiges Ziel sei die „Vision Zero“ – ein Straßenverkehr ohne Tote und Schwerstverletzte, meint das Kanzleramt. Das ausdrückliche Ziel ist verfassungsfeindlich: Die Mobilität soll nicht nur eingeschränkt, sondern ausdrücklich verhindert werden: "Zero", also null. Ein alltägliches Lebensrisiko, die meisten Unfälle geschehen übrigens zu Hause, soll wieder dazu dienen, Grundrechte zu beschneiden. Dies erinnert ebenfalls an Corona und den angeblich...

https://wim-zeitung.de/vision-zero-unfaelle-nach-null-covid-neue-grundgesetzwidrige-idee/