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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Reichstagstreppenwitz. Wer war angeblich verlässliche Quelle für "Trump ist in der Stadt!"? Lachmuskeln bereit halten!😀

https://youtu.be/e2fhPwYrdzw?t=1807
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Wieler auf der Flucht vor dem "Privileg" beim RKI arbeiten zu dürfen
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Holocaust-Überlebende erneut auf der Flucht vor den Deutschen? Sollte abgeholt werden und sucht Asyl

https://t.me/pharmafrei/2942
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Weitere drei Wochen reinste Masken-Willkür-Herrschaft. SWR nennt keinen einzigen konkreten Grund, warum weiter wochenlange Beibehaltung: "Nach Einschätzung des Landesgesundheitsamts lasse die Infektionslage eine Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV aller Voraussicht nach Ende Januar zu." Kretschmann und Strobl erlauben einfachen Kriminellen, aber vor allem politischen Extremisten Masken jederzeit für Banküberfälle bzw. Brandanschläge zu nutzen und unerkannt zu bleiben.

https://archive.is/79GBB
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Lützerath 11.1.2023
Tagesbericht Nachtrag
Nur 2 Verhaftete

https://youtu.be/7374TBiuVK0
Lützerath, 12.1.2023 im Livestream. Wer Streicheleinheiten für die Klimaterroristen spannend findet...

https://youtu.be/qBSqM3kR0_w
Forwarded from Unabhängige Nachrichten
Der Hamburger Staatsschutz stoppte einen Bus nach Lützerath. Darin gefunden wurden Sekundenkleber und Klettergeschirr. Organisiert wurde die Fahrt von der ÖRR Mobilitätsexpertin Katja Diehl.

Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
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Forwarded from GutmenschenKeule
​​Das böse Killervirus befällt nur noch Fernverkehrszüge.
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Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Neues aus dem Fall Zhvanetskaya: Das Landgericht Stuttgart hat meinem Eilantrag im Hinlick auf die Zwangsimpfung stattgegeben und die sofortige Wirksamkeit sowie die Vollziehung des Beschlusses des Amtsgerichts Stuttgart-Bad Canstatt einstweilen, also bis zur Entcheidung über die Beschwerde, ausgesetzt.

Hinsichtlich der Unterbringung wurde keine Entscheidung bezüglich der Aussetzung der sofortigen Wirksamkeit und der Vollziehung getroffen.

Heißt also: Die Betroffene darf bis zum Abschluss des Beschwerdeverfahrens nicht zwangsgeimpft werden, kann aber weiter sofort in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht werden.

Daa Gericht hat sich dabei davon leiten lassen, dass nicht ausgeschlossen werden könne, dass die Beschwerde erfolgreich sein werde. Wenn die Betroffene dann schon geimpft wäre, könne das mit der Beschwerde verfolgte Ziel nicht mehr erreicht werden. Soll heißen: Eine bereits getätigte Injektion könnte nicht mehr rückgängig gemacht werden, es würde dauernder Rechtsverlust eintreten.

Dass die sofortige Wirksamkeit der Unterbringung nicht ausgesetzt und sie also vorerst weiter vollzogen werden kann, überrascht mich im Übrigen nicht: Denn an dem die Erforderlichkeit und Alternativlosigkeit der Unterbringung befürwortenden Sachverständigengutachten kommt die Beschwerdekammer zunächst nicht vorbei.

Es wird nötig sein, ein weiteres Gutachten einzuholen, diesmal mit russischsprachigem Übersetzer oder gleich einem russischsprachigen Sachverständigen. Ich habe bereits entsprechende Fachärzte genannt bekommen.

Und in der Zwischenzeit basteln wir an einem Konzept, wie die Betroffene adäquat in ihrer Wohnung versorgt werden kann und legen es dem Gericht auf den Tisch.

Ich werde der Beschwerdekammer entsprechende konstruktive Vorschläge machen.
Bei aller - dringend notwendigen - juristischen Kritik an dem Beschluss des Amtsgerichts ist es mir wichtig, auch in die Zukunft zu blicken und Lösungen vorzuschlagen.
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‼️‼️Rechtsanwalt Wilfried Schmitz hat am heutigen Tage im Kontext mit dem Inverkehrbringen der Covid-19-Injektionen, das nur auf Grund eines totalen Versagens von Verantwortlichen der EMA und des PEI (u.a.) möglich war, Strafanzeige erstattet. Diese Anzeige war überfällig, aber erst möglich, nachdem die unsägliche schriftliche Begründung des 1. Wehrdienstsenats des BVerwGs zur Covid-19-Duldungspflicht der Soldaten abgearbeitet war‼️‼️
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🔴 LIVE | RALPH BÜHLER - Was sich 2023 ändern muss! | #KLARTEXT | 21 Uhr

Er spaltet die Gemüter wie kein Zweiter: Zu RALPH BÜHLER hat jeder seine Meinung. Dabei spricht der Mann, den die meisten lautstark von der Straße kennen, nur Klartext. Nach dem Resumé auf seinem Kanal, möchte auch ich von ihm wissen: Was muss sich 2023 ändern und wen hat Ralph dieses Jahr im Visier?

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@Faktenkanal_Ralph

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