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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Kandel - Team 2020
Kein guter Tag für Uschi

"Experten haben argumentiert, dass die Senkung der Kohlendioxidemissionen kein wirklich lohnendes Ziel für ein einzelnes Land oder weltweit ist."

Quelle
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Der Kollege Tobias Ulbrich zum Thema „Unfaire Prozesse“❗️

Auf Twitter (👉 Link dazu hier) veröffentlichte RA Tobias Ulbrich, der zahlreiche Mandanten wegen der Geltendmachung von Impfschäden gerichtlich vertritt, heute Folgendes:

Thema heute: „Unfaire Prozesse“

Selin im Beitrag, die von uns vertreten wird, musste beim Landgericht Wuppertal Prozesskostenhilfe beantragen. Diese ist in Deutschland auf einen Streitwert von 50.000 EUR bei reduzierten Gebühren gedeckelt. Selin‘s Ansprüche dürften aber über 400.000 EUR hinausgehen, da ihr junges Leben mit 100 Prozent anerkanntem Impfschaden und Schwerbehinderung ruiniert ist.

Anders BioNTech. Die Beklagte erhält die Anwälte vertragsgemäß von der Bundesrepublik Deutschland gestellt und voll bezahlt, und zwar unbegrenzt. Das koordinierende Gesundheitsministerium muss zudem mit Rat und Tat aktiv zur Klageabweisung unterstützend tätig sein. In Deutschland muss man also auf der Täterseite stehen, um volle Unterstützung von
@Karl_Lauterbach zu erhalten, während dort fleißig daran mitgewirkt wird, dass die Klagen abgewiesen werden. Denn nach dem Geist der Verträge muss die Bundesregierung jeden Schaden von der Pharmaindustrie fern halten.

Es kommt aber noch besser-die Bundesrepublik Deutschland entscheidet darüber, ob ein Vergleich geschlossen wird, und wenn ja in welcher Höhe.

Selin hat trotz 100 Prozent anerkanntem Impfschaden von
@Karl_Lauterbach die Tür vor der Nase zugeschlagen bekommen und die Anwälte mitteilen lassen, dass noch nicht einmal Vergleichsverhandlungen in Betracht kämen. Das ZDF berichtete. Hatte nicht Lauterbach am 12.3.2023 im heute Journal etwas anderes zugesagt?

Gut, dass ein Sozialdemokrat sich schützend vor BioNTEch schmeißt. So sieht jeder öffentlich was sozialdemokratische Gesinnung ist. Eine Schande!!


Dem ist nichts hinzuzufügen

Mein Kanal:
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Lauterbach will deutsche Patientendaten in die USA versenden und "transatlantisch nutzen" lassen

Mit viel Kauderwelsch verkauft der Gesundheitsminister äußerst sensible Informationen. Beim Durchhören der einstündigen Pressekonferenz konnte ich an keiner Stelle feststellen, dass irgendein Nutzen für die Patienten selbst groß erläutert worden wäre.

Data for Health Conference, 20.06.2023. https://www.youtube.com/live/QhFi2YW0dmI
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Forwarded from DerStatus.at
Für Impf-Wut in 'nächster Pandemie': Lauterbach will Patienten-Daten per KI sammeln

Lauterbach will die Erfassung von Gesundheitsdaten so weit intensivieren, dass künstliche Intelligenz bei jedem Arztbesuch mitschreibt. Außerdem will er den Daten-Weiterverkauf an Konzerne erlauben und das Veto-Recht der Datenschutz-Behörde aushebeln.

https://derstatus.at/great-reset/fur-impf-wut-in-nachster-pandemie-lauterbach-will-patienten-daten-per-ki-sammeln-1054.html

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Forwarded from AfD Thüringen
Die #Landratswahl #Sonneberg zeigt: Alle gegen einen funktioniert nicht mehr. Irgendwann hat die Demokratie von solchen DDR-Allüren die Nase voll. Herzlichen Glückwunsch an unseren ersten #AfD-Landrat Robert Sesselmann. Es werden weitere folgen. Wie holen uns unser Land zurück!

Folgt uns: @afdthueringen 🇩🇪💙
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Sonneberg, Landratswahl.  Wenn angeblich mehr als die Hälfte der Bevölkerung extrem ist bzw. angeblich vom Üblichen abweicht.
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Forwarded from RABBIT RESEARCH
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sehr 'inklusiv'
🐶CSD Würzburg'23: Mann mit Hundemaske ruft zur Gewalt auf

Offen, tolerant und eine in die Fresse!

Am Christopher Street Day in Würzburg wird offen zur Gewalt gegen Anhänger der AfD aufgerufen - man solle sie zb mit Schraubenziehern attackieren.

Quelle

Folge Rabbit Research 🐇🔍
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‼️ Keine Maske mehr.

▪️Der Chef von "Mission lifeline" will den Volkswillen durch Volksaustausch brechen.

👉 Siege wie in #Sonneberg sollen durch die ethnische Wahl unmöglich gemacht werden.

✈️ Migration ist eine Frontalattacke auf die Demokratie.
Nur #remigration ist die Rettung!

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Ramelow und ARD-ZDF. Köstlich wie man wegen Sonneberg nun mit gegenseitigen Schuldzuweisungen beginnt.
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Forwarded from v. Sayn-Wittgenstein
Öffentliche Fragestunde im Gemeinderat in Heidelberg!

In Heidelberg wurden in den letzten Jahren Grundrechte eingeschränkt, Menschen diffamiert, Bürger ausgegrenzt und vom öffentlichen Leben ausgesperrt.

Das alles geschah mit der Billigung und der Zustimmung der Gemeinderats!
Auch Mitglieder der Gemeinderats haben sich an Unterdrückung und Hetze beteiligt.
Wir werden das nicht vergessen.

Am kommenden Donnerstag findet die öffentliche Fragestunde im Gemeinderat statt.
Lasst uns gemeinsam den Gemeinderat an seine Verantwortung erinnern.

Sitzung des Gemeinderates
29.06.2023 - 16:00-21:00 Uhr
Rathaus Heidelberg

Wer Fragen stellen will, sollte eine halbe Stunde eher kommen.
Und wer nicht in Heidelberg wohnt, soll seinen Gemeinderat aufsuchen. Auch andere Lokalpolitiker tragen Verantwortung für das Unrecht der letzten Jahre.

@initiative_demokratie


‼️
Kommentar: Deshalb mehr AfD wählen!‼️
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Forwarded from AndiS
https://wahlen.thueringen.de/datenbank/wahl1/wahl.asp?wahlart=LR&wJahr=2023&zeigeErg=WK&wknr=072

Wenn man sich die Ergebnisse aus Wahlgang 1 und 2 anschaut, kommt man zu Erkenntnissen, die mindestens in den östlichen Bundesländern Hoffnung geben sollten:
Die gestiegene Wahlbeteiligung von ca. 49% auf 59% kam fast ausschliesslich der AfD zu Gute!
Wenn man alle Stimmen von CDU, SPD und Linken aus Wahlgang 1 summiert, kommt man in etwa auf das heutige Ergebnis von Köpper!
Die zusätzlichen Stimmen landeten dagegen fast alle bei Robert Sesselmann und sicherten ihm damit den Sieg.
Fazit: Wenn wir es schaffen die Politikverdrossenen, die Defätisten die Uninteressierten zu erreichen, zu motivieren, sind wohl noch ganz andere Ergebnisse möglich. Das Ergebnis ist sensationell. Wir müssen es analysieren und daraus lernen.
So wie ich verstanden habe, sind Robert Sesselmann und sein Team in jeder gemeinde bei fast jedem Haus gewesen. Köpper angeblich auch. Aber das persönliche, authentische Gespräch wird gefruchtet haben. 4000 zusätzliche Stimmen bekommt man nicht einfach so. Schon garnicht wenn der Gegner die Pflegebetten- und Briefwahlhoheit hat. Das Ergebnis dürfte bereinigt wohl eher bei 60% zu 40% liegen.
👍22😁2
Forwarded from Marc | ForbiddenBrain
Dem ÖRR kommen die tränen...😏😂
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Kurzinterview mit Dr. Ing. D Spaniel zum (Regierungsschutzbericht?) Verfassungsschutzbericht 2023 zu 2022
Interessante Zahlen und Informationen

https://youtu.be/AEIejNMShzM
👍121