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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Strafzumessung für Dr. Habig ist völlig überzogen!!!!

Selbst wenn man in dem Handeln des Dr. Habig einen Betrug sehen würde - dann frage ich mich, wie eine solche Strafzumessung zustande kommt

Wer ist denn durch das Handeln geschädigt worden ? Die paar Euro gegenüber der Krankenkasse vielleicht, aber er hat doch wohl nicht mal abgerechnet - wenn ich das richtig verstanden habe.

Also wo ist der Schaden für die Gesellschaft die eine solche Strafe rechtfertigen würde? Wenn man behaupten könnte andere hätten sich anstecken können - aber nicht mal das ist doch der Fall. Wo sind die Belege dafür, dass durch die falschen Bescheinigungen jemand zu schade gekommen ist ?

Eine solche Haftstrafe ist rein der Impf-Ideologie geschuldet . Eine Peinlichkeit für den Rechtsstaat. Von mir aus, hätte man ihm eine Bewährungsstrafe geben können - aber 2 Jahre und 10 Monate .... Irre ! Zudem wäre natürlich auch zu berücksichtigen gewesen, dass Habig nun finanziell am Ende ist . Alles was man im Studium lernt, wird heute vor Gericht nicht mehr angewandt... und das ist eine Schande !

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Wahlen werden in der Ukraine nicht rückgängig gemacht, wie in Thüringen👍, aber nur weil Selenski gleich gar keine abhalten will.💁 Vor allem nicht, wenn er den Krieg nicht gewinnen wird.✌️
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Verfassungsschutz gibt zu, Einstufung als rechtsextrem dient lediglich der Wahlmanipulation: Wirkung zeigen beim Wahlvolk

„Laut Süddeutscher Zeitung überdenkt der Verfassungsschutz nach dem AfD-Erfolg den Umgang mit der Partei. Das Ergebnis zeige, dass Einstufungen als rechtsextrem im Volk keine Wirkung zeigten und umgekehrt von der AfD als Argument für sich genutzt werden.“

https://www.fr.de/politik/muss-sesselmann-gehen-afd-sonneberg-landrat-demokratie-check-verfassungsschutz-ostdeutschland-experten-92372686.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/pdocast-nachrichten-afd-sonneberg-1.5977635
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‼️Steve Kirsch: "Wir können kein autistisches Kind finden, das nicht geimpft wurde"

"Die Amish sind ein perfektes Beispiel für eine große Gruppe von Menschen, die weitgehend ungeimpft sind", sagte Kirsch
vor dem Senat des Bundesstaates Pennsylvania.

"Man findet keine Kinder mit ADS, mit Autoimmunkrankheiten, mit PANDAS, PANS, mit Epilepsie. Sie finden keine dieser chronischen Krankheiten bei den Amish."

"Die US-Regierung hat die Amish seit Jahrzehnten untersucht, aber es gab nie einen Bericht für die Öffentlichkeit.
Nach jahrzehntelanger Untersuchung der Amish gibt es keinen Bericht, weil der Bericht verheerend für das Narrativ sein würde. Er würde zeigen, dass die CDC die Öffentlichkeit jahrzehntelang geschädigt hat, ohne etwas zu sagen und alle Daten zu verbergen."

Quelle

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Forwarded from PatriotNews
"Antifa"-Revolverblatt Tagesspiegel...

@PatriotNews
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In eigener Sache: Nach einer Datenabfrage bei einem der Landeskriminalämter habe ich jetzt amtlich bestätigt bekommen, dass ich Opfer einer "politisch motivierten Kriminalität (links)" wurde.
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Für Normalbürger wurde mit Corona jede Bezugnahme auf NS-Verbrechen potenziell strafbar. Sattelmaier im Interview mit RT DE

"Das BVerfG gab vor, dass die Aussage der Verharmlosung sich so auf den Zuhörer auswirken müsse, dass dieser möglicherweise in eine rechtsgutgefährdende Stimmung, eine sogenannte Pogromstimmung gerate, ... Die Staatsanwaltschaften sind in der Coronazeit dazu übergegangen, bereits jegliche noch so geringe Bezugnahme auf Verbrechen der Nationalsozialisten als Verharmlosung zu werten und dann anzuklagen."

https://telegra.ph/Strafverteidiger-Dirk-Sattelmaier-zum-vermeintlichen-Holocaustverharmloser-mit-j%C3%BCdischem-Glauben-06-30
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Die Gruppe S. soll rassistisch gewesen sein, Anschläge geplant haben und Bürgerkrieg entfesselt haben wollen. Was waren Ihre persönlichen Motive?
Es ist richtig, dass dies in der Anklage behauptet wird. Es gab jedoch nie eine solche „Gruppe S.“, kein Leitmotiv. Ganz zu schweigen von irgendwelchen Anschlägen. Unabhängig davon kann ich mit reinem Herzen bekunden, dass solche Motive für mich nie eine Rolle spielen. Ich bin ein friedliebender und sozialer Mensch. Gewalt, Hass sind mir fremd, kommen nicht infrage. Hieran hat sich auch durch meine lange Inhaftierung nichts geändert. Im Gegenteil: Ich versuche meine derzeitige Situation mit positiven Gedanken zu besetzen und meine Zukunft bereits heute gedanklich zu gestalten. Die Zukunft soll auch wieder im Zeichen des Miteinanders und der Menschlichkeit stehen, wie dies bei meiner Tätigkeit im Pflegedienst der Fall war.

Wie reagieren mit Ihnen gefangene Muslime, Migranten oder Gefangene mit Migrationshintergrund auf Sie?

Überwiegend ungläubig, da die Vorwürfe nicht mit meinem alltäglichen Verhalten und mit meinem Umgang mit meinen Mitgefangenen in Einklang zu bringen sind. Anderen wiederum ist es mehr oder weniger egal.“

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.rechtsterrorismus-wichtig-wird-die-auswahl-neuer-freunde-und-bekannter.b8ee2313-ce61-4380-9efc-bc0c91b55416.html
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Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
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In seinem Emdener Werk fährt VW die Produktion seiner Elektroautos ID.4 und ID.7 zurück. Grund soll die geringe Nachfrage sein.

Unter rein volkswagenwirtschaftlichen Gesichtspunkten, wäre die logische Schlussfolgerung, dass man die Produktion auch einstellen könnte.

Produktionskapazitäten aufrecht zu erhalten, nur weil es eine ideologisch verordnete und von linksgrünen Autojournalisten propagierte Zukunft für das #Elektroauto geben soll, ist für ein Wirtschaftsunternehmen unter
dem Strich zu teuer...

...gibt es denn auch bei der Fachpresse sowas wie "gekaufte Journalisten"? Ich erinnere mich noch gut an frühere Zeiten und den Fuhrpark der "Presse-Testwagen" sowie Einladungen "all-inclusive" zu exklusiven Modellneuvorstellungen an attraktiven Orten...

https://www.24auto.de/news/nachfrage-gering-vw-baut-elektroautos-produktion-emden-id4-id7-92371327.html

Dr. Dirk Spaniel
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland

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Keine "Solidarität" in unmittelbarer Nachbarschaft von Bürgermeistern. Stattdessen Empörung, Abwehr, dann leise Töne. Stadtratssitzung über Standorte für Migranten-Unterkünfte in Speyer, 29.6.23

https://www.youtube.com/live/04fxOxS2S1A?feature=share&t=3274
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