Mit einem Klick eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss

Anlegen der elektronischen Patientenakte nur mit ausdrücklichem Einverständnis der betroffenen BürgerInnen vom 05.05.2023

Bitte klicken und das Quorum von 50.000 Petenten erreichen.

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_05/_05/Petition_150309.nc.html

Antisemitismus unter Muslimen stärker verbreitet als im Rest der Bevölkerung

+++Eine große Mehrheit der Deutschen lehnt antisemitische Aussagen entschieden ab. Das hat eine Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung herausgefunden. Unter Muslimen sind entsprechende Einstellungen jedoch weiter verbreitet als im Bevölkerungsdurchschnitt.+++

Will man diese Ergebnisse ernst nehmen und politische Lösungen dazu anbieten, kann man eigentlich nur zu dem Schluss kommen, dass die man die Massenzuwanderung von Muslimen sofort und den geduldeten Daueraufenthalt zeitnah stoppen muss.

Die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS 2022) zeigt klare Anzeichen von Antisemitismus in dieser Bevölkerungsgruppe und ständig steigende Kriminalität - weit überproportional zur Gesamtbevölkerung ohne Migrationshintergrund oder ausländischer Staatsangehörigkeit.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article246560808/Antisemitismus-unter-Muslimen-staerker-verbreitet-als-im-Rest-der-Bevoelkerung.html

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/themen/sicherheit/pks-2022.html

Dr. Dirk Spaniel
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de

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Kurze Mitteilung über den Stand des Berufungsverfahrens. Ich hatte schon vorher kaum noch Vertrauen in den Rechtstaat gehabt, aber so eine Farce hatte selbst ich nicht erwartet.

Geschlagene drei Stunden musste ich Rechtsfragen diskutieren, während Richterin und Staatsanwältin damit kokettierten, dass sie keine Beweise bräuchten, um zu verurteilen. Am Ende blieb mir nichts Anderes übrig als ein Ablehnungsgesuch, sprich Befangenheitsantrag gegen die Richterin zu stellen. Dieser muss nun geprüft werden. Neuer Verhandlungstermin ist der 16. August, 11 Uhr.

Weitere Details folgen, wenn ich mich etwas beruhigt habe.

Musk erklärt die Umbenennung von Twitter zu X

Grund sind die weitreichenden Pläne des Tech-Milliardärs für die Plattform. In den kommenden Monaten werde man unter anderem die Möglichkeit hinzufügen, dort jegliche Finanzgeschäfte abzuwickeln, schrieb Musk in der Nacht zum Dienstag. Es werde auch umfassende Kommunikations-Möglichkeiten geben. „Es ist nicht der Fall, wo ein Unternehmen sich umbenennt, aber weiter dasselbe macht“, betonte er.

Der Name Twitter habe gepasst, als es hauptsächlich darum gegangen sei, 140 Zeichen lange Kurznachrichten zu veröffentlichen. Angesichts der geplanten neuen Funktionen müsse er aber weichen. Musk hatte mehrfach gesagt, er wolle auf Basis von Twitter eine „App für alles“ mit dem Namen X aufbauen.

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@wim4u

Für den Fall, dass das stimmt, muss es hier festgehalten werden. Solche Personen zerren Leute vor den Kadi bzw. stellen wie wild geworden massenhaft Strafanzeigen. Alles angefeuert durch ein entsprechendes Umfeld.

https://twitter.com/georginekellerm/status/1683905812849098753

Michel wird erwachsen

Nur wegen meiner roten Regenjacke hielt mich eine fünfköpfige SPD-Politikergruppe für einen SPD-Sympatisanten und sprach mich in der Fußgängerzone an.
"Na, wenigstens einen Vernünftigen scheint es ja doch zu geben in dieser Stadt!"
Erwartungsvoll schauten mich alle 5 an. Sie schienen ein Bekenntnis zur Sozialdemokratie zu erhoffen, das ihnen selber helfen könnte, wieder an sich zu glauben. Irgend etwas, was sie dann anderen naiven Ureinwohnern geben könnten, um weiter an der Macht zu bleiben.
Ganz den Genossen gebend, näherte ich mich ihnen maximal und holte tief Luft:
"Über 7 Jahrzehnte haben die Menschen Euch vertraut, dass ihr Ihr Leben verbessern wollt. In allen Bereichen wie Bildung, Rente, Wohlstand, Frieden, Inflation geht es aber in den letzten 30 Jahren nur nach unten!"
Erschrocken starrten sie mich an.
Mit aller Kraft schrie es aus mir heraus: "Ihr habt den Hass gesät, der Euch jetzt trifft. Kein Mensch will mehr etwas mit Altparteienpolitikern zu tun haben! Ihr habt ausgeschissen!"
Dann erwachte ich und fragte mich erstaunt, warum mich die Politik sogar im Traum verfolgt.
Ich glaube, eine Wende ist eingetreten in Deutschland. Ich glaube, der deutsche Michel wird erwachsen.

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_05/_05/Petition_150309.html

++ FRIST FÜR BUNDESTAGS-PETITION ZUR ELEKTRONISCHEN PATIENTENAKTE OFFENBAR UM ZWEI TAGE VERLÄNGERT, DA LINKS WIE BERICHTET NICHT MEHR FUNKTIONIERTEN ++

Die Mitzeichnungsfrequenz steigt deutlich (siehe oben). Noch ca. 16.000 Mitzeichner bis zum Ziel. Das ist in den verbleibenden zwei Tagen und vier Stunden machbar, wenn diese Petition weiter in möglichst vielen Kanälen verbreitet wird!

Zur Zeit kommt ca. alle 5 Sekunden ein Unterzeichner hinzu! Konto für Bundestags-Petitionen anlegen (geht schnell) und mitzeichnen!

Link zur Bundestags-Petition "Anlegen der elektronischen Patientenakte nur mit ausdrücklichem Einverständnis der betroffenen BürgerInnen"

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_05/_05/Petition_150309.html

Unfassbar, aber wahr: Der äthiopische Regierungschef lässt sich einen Prunkpalast größer als das Weiße Haus bauen - und WIR, die deutschen Steuerzahler, zahlen dafür! Woher nimmt Äthiopien, eines der ärmsten Länder der Welt, das Geld für solch einen Palast? Deutschland hat allein im letzten Jahr 190 Millionen Euro deutsches Steuergeld nach Äthiopien überwiesen. Angeblich zur Verbesserung der Situation der hungernden Bevölkerung. Wie verblendet, naiv und dumm muss man sein, zu glauben, dass Gelder, die an ein korruptes, autoritäres Regime überwiesen werden, auch tatsächlich dort landen, wo sie hin sollen, während die Eliten sich einen Mega-Palast bauen?! So dumm kann auch nur die deutsche Regierung sein: Im eigenen Land lässt sie Rentner Pfandflaschen sammeln, aber afrikanischen Despoten finanziert sie ihren Palast!🤦‍♂️
Deutsches Steuergeld für deutsche Belange!!

https://www.welt.de/wirtschaft/plus246505792/Palast-in-Aethiopien-Maerchen-von-wirksamer-deutscher-Entwicklungshilfe.html

📰 Beatrix von Storch mit einem Potpourri an Irrsinns-Nachrichten aus der letzten Tagen: "Geht es Ihnen wie mir? Sie verstehen die Nachrichten nicht mehr oder Sie ertragen Sie nicht mehr? "


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Wird Angeprangert

Hervorragend! ...predige ich seit Jahren - also dass hier ein Völkermord stattfindet!

"Der ehemalige Präsident des LKA Thüringen, Uwe G. Kranz, hat gemeinsam mit der Bürgeraktivistin Marianne Grimmenstein Strafanzeige gegen die politische Führung Deutschlands gestellt. Die Vorwürfe wiegen schwer: Es geht dabei um den Verdacht auf versuchten Hochverrat, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord. Hintergrund sind der sogenannte WHO-Pandemievertrag und die geplante Reform der IHR, die nach Ansicht vieler kritischer Experten einen Angriff auf demokratische und rechtsstaatliche Grundprinzipien und die Freiheitsrechte der Bürger darstellen. "

https://report24.news/wegen-hochverrats-und-voelkermord-ex-lka-praesident-stellt-strafanzeige-gegen-deutsche-bundesregierung/?feed_id=32356